Doppelhaushalt 2019/2020

Grüne, Linke und SPD beantragen Erhöhung des Etats für die Freie Szene um 3,6 Millionen Euro

Für alle Leser Am Donnerstag, 1. November, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Liste von Änderungsanträgen zum neuen Leipziger Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Der soll wahrscheinlich im Januar 2019 beschlossen werden. Aber bislang steht vieles noch nicht drin, was der Stadtrat eigentlich längst beschlossen hat. Oder was überfällig ist für die wachsende Stadt. Dass OBM Burkhard Jung gerade jetzt von „Wachstumsschmerzen“ redet, kann Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft so nicht stehen lassen.

Denn Wachstum bedeutet Chancen. Und die muss man nutzen. Die Leute kommen ja auch deshalb nach Leipzig, weil sie hier eine bunte und experimentierfreudige Kulturszene vorfinden.

Noch, muss man sagen.

Denn seit die Freie Szene den 19. September als Gelegenheit nutzte, den Stadtrat auf ihre gravierenden Probleme aufmerksam zu machen, ist auch den Grünen klar, dass man diesen wichtigen Bereich der Leipziger Kultur nicht weiter so knapphalten kann. Die Grünen-Fraktion macht sich die Forderungen der Freien Szene zu eigen. Und zwar mit SPD und Linken gemeinsam.

„Es ist richtig, in unserer wachsenden Stadt nun einen ordentlichen Aufwuchs zu fordern! Der bisherige Erfolg der jährlichen Steigerung über 2,5 % Fördermittel für die freie Kulturszene wird inzwischen ein Tropfen auf dem heißen Stein und reicht nicht einmal für die durch die Verwaltung bereits gutheißenden und zu deckenden Kostenerhöhungen bisher geförderter Einrichtungen“, sagte Annette Körner, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Vorsitzende des Fachausschusses Kultur zu Forderungen der Freien Szene, am 19. September.

„Unser städtisches Wachstum ist nur nachhaltig auch mit einem kulturellen Wachstum, quantitativ und qualitativ. Deshalb habe ich am Sonnabend zum Stadtparteitag bereits angekündigt, dass wir Bündnisgrüne den jährlichen Ansatz der Fördermittel für die freie Kultur von 6 Mio. ab kommenden Stadthaushalt maßgeblich erhöhen wollen, (Frei-)Räume fordern bereitzustellen und Kooperationen zu stärken. Freie Träger sollen in die Lage versetzt werden, in ihrer Arbeit nicht auf prekäre Arbeitsbedingungen zu setzen.“

Und die Großen Häuser dürfen dabei nicht gegen die Freie Szene ausgespielt werden. Beides gehöre zusammen, so Körner: „Wir haben bisher den Wirtschaftsplänen der städtischen Häuser samt Tariferhöhungen zugestimmt. Angesichts dieser Millionen ist es nur verantwortlich, wenn auch die Freie Szene, die maßgeblich zur Attraktivität unserer Stadt, Ausstrahlung und zur kulturellen Bildung beiträgt, auf ein höheres Förderniveau gestellt wird.“

Annette Körner (Grüne). Foto: L-IZ.de

Annette Körner (Grüne). Foto: L-IZ.de

Am 19. September starteten die Haushaltsverhandlungen im Stadtrat. Die Freie Szene Leipzigs startete deshalb an diesem Tag ihre Kampagne „kulturstark“. Darin fordern die freien Kunst- und Kulturmacher ein grundsätzliches Umdenken in der Kulturpolitik. Die Arbeit der Freien Szene müsse in ihrer immensen Bedeutung für Lebensgefühl, Attraktivität und kulturelle Vielfalt der Stadt erkannt und entsprechend gefördert werden. Dass die freien Künstlerinnen und Künstler Leipzigs trotz internationaler Strahlkraft als „working poor“ unter Armutsfolgen zu leiden haben, sei nicht weiter hinnehmbar.

Die Kampagne „kulturstark“ will den Wert der Freien Szene, aber auch die klaffende Gerechtigkeitslücke sichtbar machen und fordert einen Aufwuchs der jährlichen Fördermittel um mindestens 3,5 Mio. Euro ab dem kommenden Haushalt.

Wie es genau um die Arbeit in der freien Kulturszene steht, erklärten die Akteure dann noch ausführlicher: „Die Freie Szene ist ein Reichtum Leipzigs: sie prägt die kulturelle Vielfalt und Strahlkraft der Stadt und trägt wesentlich zu ihrem wirtschaftlichen und ideellen Wohlstand bei. Dennoch leben die freien Kunst- und Kulturschaffenden nach wie vor unter prekärsten Verhältnissen. Darunter leiden nicht nur die Künstler*innen selbst, sondern der Stadtgesellschaft gehen Ressourcen und geistiges Kapital verloren.“

In ihrer Kampagne „kulturstark“ fordere die Freie Szene deshalb ein grundsätzliches Umdenken. Kulturpolitik müsse zukünftig erreichen, dass Mindesthonorare gezahlt und beschlossene Förderkonzepte umgesetzt werden. Strukturen wie Häuser, Vereine und Institutionen müssten gestärkt und Räume für freie Kultur vor Gentrifizierung gesichert, sowie Ressourcen für Selbstorganisation und Marketing erschlossen werden.

Die Freie Szene forderte daher einen Aufwuchs der jährlichen Fördermittel von derzeit knapp 6 Millionen Euro um mindestens 3,5 Millionen Euro jährlich mit dem Doppelhaushalt 2019/2020.

Auch angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen dürfe die integrative und identitätsstiftende Kraft der freien Kultur nicht vernachlässigt werden, betonten die Kulturakteure: „Wer sich Leipzig als vielfältige, weltoffene, engagierte Stadt vorstellt, muss in eine ebensolche Kulturszene investieren!“

Grüne, Linke und SPD-Fraktion setzten sich daraufhin zusammen und schrieben den gemeinsamen Änderungsantrag für den Doppelhaushalt 2019/2020. Danach soll es noch im Jahr 2019 1,6 Million Euro mehr für die Freie Szene geben. Weniger als gefordert. Aber das hat Gründe, wie Annette Körner betont: Im Grunde sind die Planungen der Häuser ja schon durch. Es geht nur noch um Projektmittel, die 2019 ausgereicht werden können. Ab 2020 sollen dann 3,6 Millionen Euro mehr im Etat für die Freie Szene stehen.

„Denn ein Problem haben wir jetzt schon“, so Körner. „90 Prozent der Mittel sind für die institutionelle Förderung fest gebunden. Wir haben aber keine Möglichkeit, weitere für Leipzig wichtige Institutionen in die Förderung aufzunehmen.“

Aktuelles Beispiel: das bislang vor allem von Bundesmitteln getragene Kindermuseum UNIKATUM, dessen Förderung auszulaufen droht. Für die mathematisch-naturwissenschaftliche Bildungseinrichtung INSPIRATA gibt es einen eigenen Antrag der Grünen. „Die müsste eigentlich von der Universität gefördert werden“, so Körner, „oder vom Land.“

Aber mit der Bildung hat es ja die Landesregierung nicht so. Also beantragen die Grünen jetzt erst einmal 200.000 Euro jährliche Förderung für die INSPIRATA.

Die Argumente der Initiative „kulturstark“.

Die Forderungen der Initiative „kulturstark“.

Linke beantragt Einführung eines Bürgerhaushalts für den Doppelhaushalt 2021/22

 

Freie SzeneDoppelhaushalt 2019 / 2020
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Schulstreik fürs Klima: 700 Menschen gehen in Leipzig auf die Straße
Was schmutziges ... Junge Menschen protestieren für ihre Zukunft in Zeiten des Klimawandels vor dem Rathaus Leipzig. Foto: Marco Arenas

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserDer „Kohlekompromiss“ mit dem auf spätestens 2038 datierten Ausstieg aus dem Kohleabbau sollte die Gemüter der Umwelt- und Naturschützer eigentlich abkühlen. Doch stattdessen sind sie weiterhin ähnlich stark erhitzt wie das Weltklima. Erneut gingen in Leipzig deshalb mehrere hundert Menschen auf die Straße, um für Maßnahmen gegen den Klimawandel und den sofortigen Kohleausstieg zu demonstrieren. Für Ministerpräsident Michael Kretschmer gabs am Tag der Zeugnisausgabe in Leipzig auch ein paar Schulnoten für seine Kohle-Politik.
Grüner Vorschlag zum Stopp des Flächenfraßes in Sachsen kommt in der Anhörung gut an
Entsiegelt und neu bepflanzt: Leipziger Kompensationsfläche an der Koburger Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Land da draußen ist wertvoll, viel wertvoller, als es meist in Kaufverträgen erscheint, denn die lebendige Rendite, die fruchtbare Ackerflächen, lebendige Wiesen und Wälder über ganze Generationen geben, lässt sich mit einfachen Bodenpreisen nicht berechnen. Und Sachsen hatte eigentlich schon längst den massiven Flächenfraß im Land deutlich senken wollen. Doch noch immer werden wertvolle Böden zubetoniert und asphaltiert. Thema für eine Landtagsanhörung.
Am 16. Februar im Ost-Passage Theater: Aufspüren Jagen Entsorgen – Die Sprache der Neuen Rechten
Aufspüren Jagen Entsorgen © Georg Skowronek

Aufspüren Jagen Entsorgen © Georg Skowronek

Spannende Theaterprojekte werden bekanntlich nicht nur in Leipzig produziert. Um so glücklicher sind wir darüber, dass es uns gelungen ist, eine besondere Produktion aus der sächsischen Hauptstadt nach Leipzig zu lotsen. Am Samstag, den 16.02., gastiert das Dokumentartheaterstück „Aufspüren Jagen Entsorgen“ um 20 Uhr am Ost-Passage Theater.
Die Leipziger haben 17 Jahre mit echten Einkommenseinbußen hinter sich
Entwicklung der realen Haushaltseinkommen in Leipzig nach Haushaltsgröße. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserEs war der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, Steffen Wehmann, dem eine Tabelle im jüngsten Sozialreport der Stadt Bauchschmerzen bereitete. Denn da war dann wieder optimistisch aufgemalt, wie schön sich die durchschnittlichen Monatseinkommen der Leipziger Haushalte seit 2005 entwickelt hatten. Das sah toll aus, aber jeder Käufer im Laden weiß, dass die Zuwächse meist von der Inflation aufgefressen werden. Steigende Einnahmen bedeuten nicht unbedingt mehr Kaufkraft.
Wie Personalabbau die Steuerhinterziehung in Sachsen begünstigt
Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist so ein unerschütterliches Misstrauen ins Land geschlichen – nicht gegenüber den so emsigen „Leistungsträgern“, die alle Künste beherrschen, ihre Steuern vor dem Fiskus in Sicherheit zu bringen. Sondern denen gegenüber, die eigentlich nichts haben, um Stütze betteln müssen und gern als „Sozialschmarotzer“ bezeichnet werden. Ein Zustand, der auch in Sachsen zu seltsamen Erscheinungen führt. Denn auch hier sorgt Personalabbau dafür, dass Steuerschlupflöcher noch größer wurden.
Grüne fordern umfassende Messprogramme für Mikroplastik in sächsischen Gewässern
Weiße Elster bei Schkeuditz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm heutigen Donnerstag, 15. Februar, stimmt der Bundesrat über eine Initiative der Länder Hamburg und Thüringen zum brisanten Thema Mikroplastik in Wasser, Böden und Luft ab. Und die sächsischen Grünen appellieren dringend an die Staatsregierung, auch im Sinne Sachsens diesem Antrag zuzustimmen, auch wenn es erst ein kleiner Schritt ist, die Verwendung von Mikroplastik in Kosmetika zu verbieten.
Am 16. Februar im Werk 2: Mono & Nikitaman
Mono & Nikitaman. Quelle: WERK 2 - Kulturfabrik Leipzig e.V.

Quelle: WERK 2 - Kulturfabrik Leipzig e.V.

Das neue Album von Mono & Nikitaman ist am Start und überzeugt mit unfassbarer Energie. Die 13 neuen Songs sind sozialkritisch wie nie zuvor und kommen zugleich mit einer wunderbaren Leichtigkeit daher. Rhythmische Strophen mit Texten voller Tiefe werden abgelöst von hookigen Melodien. Sie bewegen beim Zuhören nicht nur die Gehirnzellen, sondern auch das Tanzbein. Die Bässe sind druckvoll und erlauben kein Stillstehen.
Stadtratsentscheidung zum Elsterbecken
Inselbildung im Elsterbecken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch. 13. Februar, diskutierte der Leipziger Stadtrat über den Antrag der Linksfraktion, auch die Herstellung eines Flusslaufs im Elsterbecken zu prüfen. Eine Stadtratsmehrheit stimmte dann gegen den Prüfauftrag. Einige Argumente hatte zuvor Sportbürgermeister Heiko Rosenthal geliefert. Und die stärksten waren: Der Stadtrat selbst hat in den letzten Jahren zwei Mal für die Herrichtung des Elsterbeckens zum Ruderbecken gestimmt. Da dürfte so mancher Stadtrat verblüfft seine Erinnerung bemüht haben? Stand das je auf der Tagesordnung?
Hof-Compositeur Bach: Das Bach-Museum Leipzig entführt in die Klangwelt barocker Fürstenhöfe
Der berühmte Hof-Compositeur Johann Sebastian Bach. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm heutigen Freitag, 15. Februar, eröffnet im Bachmuseum am Thomaskirchhof die Sonderaustellung „Hof-Compositeur Bach“. Sie entführt in jene Welt, die oft zu verschwinden scheint hinter den großen Kirchenkompositionen des Leipziger Thomaskantors, der sich Zeit seines Lebens auch um den Ehren-Titel eines Hof-Komponisten bewarb. Zeitweilig war er ja selbst als Hofkapellmeister angestellt – in Weimar und Köthen. Und auch seine Hof-Musik begeistert bis heute.
Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Amtsblatt, ein gefährlicher Drucker und Wohnungsnotfallhilfe + Video
OB Burkhard Jung am 23. Januar 2019 im Satdtrat Foto: L-IZ.de

Oberbürgermeister Burkhard Jung im Satdtrat. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserOberbürgermeister Burkhard Jung hat in der Ratsversammlung am Mittwoch, den 13. Februar, darüber informiert, welche Auswirkungen ein BGH-Urteil aus Sicht der Verwaltung auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig hat. Außerdem beschäftigten sich die Anfragen der Fraktionen unter anderem mit einem möglicherweise gefährlichen Drucker, dem Fachplan Wohnungsnotfallhilfe und der Wohnungssuche von Menschen, die Geld vom Jobcenter erhalten.
Braunkohle in Sachsen: Jetzt kommts noch dicker
Da ist mehr drin als nur CO2. Das Kohle-Kraftwerk Lippendorf, bislang Fernwärmeversorger für die Stadt Leipzig. Foto: Luca Kunze

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserNoch herrscht Schweigen an der Abraumkante beim Thema Quecksilber und Stickoxid. Doch das könnte am 25. Februar 2019 enden. Denn dann läuft die Widerspruchsfrist für eine verlorene Klage aus, die die Kohlebranche, hier die Branchenverbände Eurocoal und Debriv sowie die Kohleverstromer LEAG, MIBRAG und Eins Energie, 2017 angestrengt hatte. Geklagt hatte sie gegen strengere Grenzwerte der EU für Quecksilber- und Stickoxidemissionen für Großfeueranlagen. Seit Dezember 2018 ist den Klägern bekannt, dass sie vorerst verloren haben, seither schweigen sie. Auch Sachsen war mal wieder mit von der Partie: die Landesregierung unter Michael Kretschmer (CDU) hatte sich im Februar 2018 entschlossen, der Klage beizutreten.
Zahl der Schusswaffen in Sachsen stieg 2018 um fast 16.000
Waffenbesitzer in Sachsen bleiben von Kontrolleuren meist unbehelligt. Montage: L-IZ

Montage: L-IZ

Für alle LeserEs ist eine Minderheit, aber eine, die wächst: Ein kleiner Teil der Sachsen – praktisch eine Kleinstadt groß – legt sich zunehmend Schusswaffen zu. Auch 2018 wuchs die Zahl der Schusswaffenbesitzer weiter. Waren 2017 noch 152.825 Schusswaffen in Sachsen registriert, waren es 2018 bereits 168.404 – also gut zehn Prozent mehr. So ergab es eine neue Antwort des Innenministers auf eine Grünen-Anfrage im Landtag.
Am 31. März Frauenkirche zu Groitzsch: Robert Kluge Vaaanja – Geheime Lieder – Neue Klassik
Robert Kluge Vaaanja. Foto: PR

Foto: PR

#Glück heißt das aktuelle Album des Songpoeten Robert Kluge Vaaanja. Der 1959 geborene Künstler, der auch als Klavierimprovisator, Komponist und Maler unterwegs ist , studierte Klavier und Gesang an der Hochschule für Musik Carl Maria von Weber Dresden.
Auch in Sachsen wird die Kluft zwischen vielen Armen und wenigen Reichen immer größer
Einkommensverteilung und -entwicklung in Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Sozialbericht

Grafik: Freistaat Sachsen, Sozialbericht

Für alle LeserAm Dienstag, 12. Februar, veröffentlichte das Sächsische Sozialministerium seinen Sozialbericht. Und das mit Worten, die der Bericht selbst nicht bestätigt: „Die soziale Lage der Sachsen hat sich zwischen 2005 und 2015 deutlich gebessert. (...) So sind unter anderem das Einkommen und die Lebenserwartung gestiegen. Das Risiko, arm zu werden, ist in Sachsen vergleichsweise gering.“ Dafür bleiben die Armen arm. Und verlieren auch noch Vermögen.
Minister und Landräte finden einen Kompromiss zum ÖPNV, kommen aber nicht zum Punkt
S-Bahn in Connewitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 13. Februar, meldete das sächsische Verkehrsministerium endlich eine erste Lösung im seit Monaten schwelenden Streit um die Umsetzung der Vorschläge der ÖPNV-Kommission mit den Verbandsvorsitzenden der ÖPNV-Zweckverbände im Land. Einigen konnte man sich immerhin über die Einführung von Schüler- und Azubi-Tickets, die Einführung eines Sachsen-Tarifs und den Angebotsausbau PlusBus und TaktBus für Sachsen. Aber die bleibenden Unklarheiten soll jetzt erst mal eine gemeinsame Kommission klären.