Projektliste für den Kohleausstieg

Warum hat Leipzig so viele zukunftsuntaugliche Dinosaurier angemeldet?

Für alle LeserDass der Kohleausstieg nun bis 2038 kommt, ist so gut wie sicher. Wahrscheinlich fließen auch die 40 Milliarden Euro vom Bund in die Kohleregionen. Aber ob der Strukturwandel gelingt, steht selbst nach der furiosen Findungsrunde für tolle neue Großprojekte im März völlig in den Sternen. Den mitteldeutschen Regierungen – und auch Leipzig – fällt auf die Füße, dass sie nicht den geringsten Vorlauf für einen solchen Strukturwandel haben.

Das machte auch die bunte Liste deutlich, die OBM Burkhard Jung am 28. März als Vorschlagsliste für den Leipziger Anteil vorgestellt hatte. Projekte im Umfang von 2,3 Milliarden Euro standen darauf. Augenscheinlich hat die Sächsische Landesregierung ihrerseits die aus allen betroffenen Kommunen eintrudelnden Antragslisten noch einmal mit ihrer Brille gefiltert und dann den Restbestand nach Berlin weitergemeldet.

Wenn man den Pressemitteilungen dazu glauben darf, stehen für Leipzig tatsächlich nur noch ein paar Infrastrukturprojekte drauf, die mit der Energiewende und dem Kohleausstieg gar nichts mehr zu tun haben. Die LVZ kolportierte dazu am 12. April: „Einen zweiten City-Tunnel wird es vorerst nicht geben. Dafür erhält Leipzig eine neue Veranstaltungs- und Wettkampfhalle für internationale Großereignisse. Ferner soll die Bundesstraße 2 im Bereich des Agra-Parks untertunnelt, der Mittlere Ring in der Messestadt geschlossen und die Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz endlich elektrifiziert werden.“

Schon das ziemlich seltsam, weil Leipzig den Lückenschluss im Mittleren Ring gar nicht nach Dresden gemeldet hatte. Einen zweiten City-Tunnel übrigens auch nicht.

Tatsächlich bestand auch die Leipziger Liste zum größten Teil aus lauter zusammengekehrten Ideen aus allen Dezernaten, bei denen man das Gefühl nicht loswurde: Jetzt suchen die Bürgermeister für ihre gestrandeten Projektwale einfach neue Fördertöpfe und verkaufen sie dann als Strukturwandel.

Ein Strukturwandel aber wäre der massive Umbau des Leipziger Verkehrssystems – aber nicht mit neuen Straßen, sondern neuen Straßenbahnen und Verstärkungen im S-Bahn-Netz. Das steckte übrigens in der Summe von 1 Milliarde Euro, die Leipzig unter dem Titel „Nachhaltige Mobilität der Zukunft – Ost-West-Achse und Südsehne“ angemeldet hatte.

Die zentralen Bausteine für einen möglichen technischen Strukturwandel steckten eher in den Antragspaketen zum „Smart Infrastructure Hub“ (201 Millionen Euro), Mitteldeutsche Digital Fakultät (60 Millionen Euro) und Trimodales Reallabor Leipziger Nordraum Logistik-IT-Automotive (30 Millionen Euro).

Und es sieht so aus, als ob es genau dafür auch Geld geben wird. In der Antwort auf eine Einwohneranfrage formuliert es das Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales so: „Die wesentlichen Inhalte eines vertraulichen Eckpunktepapiers des Bundeswirtschaftsministeriums wurden am 5. April 2019 in der Presse (SPIEGEL Online) veröffentlicht. Es ist geplant(,) die Lausitz zu einer ‚Europäischen Modellregion für den Strukturwandel‘ auszubauen und im Mitteldeutschen Revier wird die Schaffung eines ‚europäischen Logistikhubs forciert. Zudem wird die Entwicklung von Technologien angestrebt, mit der eine ‚nachhaltige Industriegesellschaft‘ aufgebaut werden kann. Darüber hinaus sollen parallel zur schrittweisen Reduktion der Kohleverstromung erneuerbare Energieaktivitäten über 20 Jahre aufgebaut werden.

Nach dem Eckpunktepapier will der Bund 14 Milliarden Euro an Finanzmitteln bis zum Jahre 2038 bereitstellen. Dazu kämen noch einmal 26 Milliarden Euro aus bestehenden Budgetplanungen für weitere Maßnahmen zugunsten der Braunkohleregionen.

Nach einem Sofortprogramm in Höhe von 240 Millionen Euro bis zum Jahre 2020, ist die Ausreichung der ersten 14 Milliarden Euro in Sechsjahresperioden vorgesehen:

zunächst 5,5 Milliarden, dann 4,5 Milliarden und in der letzten Tranche ab 2032 noch einmal 4 Milliarden Euro.

Die Mittel werden wie folgt auf die Länder verteilt:

Brandenburg 25,8 %,
Nordrhein-Westfalen 37 %,
Sachsen 25,2 % sowie
Sachsen-Anhalt 12 %.

In die jeweiligen Reviere fließen demnach folgende Mittel:

43 % Lausitz (davon 60 % Brandenburg, 40 % Sachsen),
37 % ins Rheinische Revier,
20 % Mitteldeutsches Revier (davon 60 % Sachsen-Anhalt, 40 % Sachsen)

Es ist davon auszugehen, dass in den sächsischen Teil des Mitteldeutschen Braunkohlereviers bis zum Jahr 2040 ca. 3,20 Milliarden Euro fließen könnten. Bisher sind dazu keine Entscheidungen auf Bundesebene getroffen. Die zitierten Zahlen und Ziele sind daher lediglich als Richtwerte anzusehen.“

Grüne Fragen: Was hat das alles mit Strukturwandel zu tun?

Was im Stadtrat freilich die Verärgerung darüber nicht dämpft, dass Leipzig so viele Projekte aus der Mottenkiste angemeldet hat.

Das thematisiert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen jetzt in einer Stadtratsanfrage.

„Als Ergebnis der Kohlekommission werden 40 Milliarden über 20 Jahre ausgereicht, um den Strukturwandel in den Kohleregionen zu gestalten. Die Stadt Leipzig hat in seinen unabgestimmten Projektvorschlägen in die Mottenkiste gegriffen, eine ganze Anzahl an zukunftsuntauglichen Dinosauriern geborgen. Daneben wurden allerdings auch zukunftsweisende Wissenschafts-, Verkehrs- und Kulturprojekte skizziert, während der agra-Tunnel unter ‚Bergbaureparatur‘ fallen kann, also Bergbaufolgen heilt.

Laut Medienberichten – offizielle Dokumente sind nicht zugänglich – finden sich in den Eckpunkten des Bundesministers Altmeier nur drei Projekte für Leipzig. Demnach finden sich von der umfangreichen Projektübersicht nur drei Projekte aus Leipzig vorne, also für eine zeitnahe Umsetzung.

In Anbetracht dessen, dass die Länder ihren Teil an den Kosten tragen sollen, sind viele Projekte allein schon aus Finanzierungsgründen höchst fraglich. Die Projekte sind viel zu grob gerechnet, Mehrausgaben für Einzelmaßnahmen sind vorhersehbar. Das bedeutet, dass nachrangige Projekte niemals finanziert werden. Somit gewinnt die Priorisierung eine entscheidende Bedeutung, soll der Strukturwandel tatsächlich günstig beeinflusst werden, hochwertige Arbeitsplatze entstehen können und nicht nur Partikularinteressen ohne Gemeinwohlsinn befriedigt werden.

Darum fragen wir:

Wie kommt die Priorisierung im Eckpunktepapier des Bundesministers zustande?
Welche Möglichkeiten der Beteiligung hat der Stadtrat Leipzig, um die Gewichtung zu beeinflussen – oder dürfen wir am Ende nur ja oder ‚wir wollen kein Geld aus der Kohlekommission‘ sagen?“

***

Tatsächlich machen die von der sächsischen Regierung eingereichten Projekte – wenn sie denn stimmen – sichtbar, dass die Staatsregierung noch immer im alten Strukturdenken feststeckt (untersetzt mit etlichen großen neuen Straßenprojekten), für die Gestaltung eines belastbaren Strukturwandels in den ländlich geprägten Kohleregionen aber nicht wirklich eine Idee hat.

Die Prioritären Maßnahmen, die Leipzig vorgeschlagen hat.

Wie geraten eigentlich überholte Großprojekte in die Vorschlagsliste der Kohlekommission?

StrukturwandelKohleausstieg
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Mensa am Medizincampus nach dreieinhalb Jahren Bauzeit eröffnet
Ansturm auf die neue Mensa am Medizincampus. Foto: René Loch

Ansturm auf die neue Mensa am Medizincampus. Foto: René Loch

Für alle LeserDie Mensa der Medizinstudierenden war vor rund vier Jahren fast ein Totalschaden: zu groß dimensioniert und wegen Nässe teilweise permanent geschlossen. Nun ist der rund 25 Millionen Euro teure Neubau an der Liebigstraße fertig und bietet Platz für knapp 500 Gäste. Die Mensa am Medizincampus ist auch für Studierende anderer Studiengänge gedacht und teilt sich das Gebäude mit einer Bibliothek und einer Lernklinik.
Heiko Oßwald fordert ersten Investitionsplan für das Nachhaltigkeitsszenario noch in diesem Jahr
Straßenbahn am Rossplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls der Stadtrat am 15. Mai über den Antrag zum 365-Euro-Jahresticket diskutierte, wurde auch das im September 2018 beschlossene Nachhaltigkeitsszenario für den ÖPNV zum Thema. Denn beides gehört zwingend zusammen. So sahen es ja selbst die FDP-Stadträte, die freilich die Absetzung des 365-Euro-Beschlusses beantragten, damit die Stadt sich auf das Nachhaltigkeitsszenario konzentrieren kann. Oder besser: soll.
Angehende Museologen der HTWK zeigen ab 21. Mai wieder, wie man Ausstellungen macht
Deep Blue Feelings. Foto: Marion Großmann/HTWK Leipzig

Foto: Marion Großmann/HTWK Leipzig

Für alle LeserMuseologen, das sind Leute, die Ausstellungen in Museen so gestalten, dass die Besucher darin den Spaß am Entdecken finden, neugierig werden und sich auch in Texte und Videos vertiefen. Wie man eine gute Ausstellung macht, das lernt man beim Museologie-Studium an der HTWK Leipzig. Und ab Dienstag, 21. Mai, kann man die ersten Ausstellungen sehen, in denen die Studierenden zeigen, was sie können.
Warum Biedenkopfs Tagebücher der unlesbare Platzhalter für ein nie geschriebenes Sachsenbuch sind
Kurt Biedenkopf und das Cover des ersten Tagebuchbandes „Von Bonn nach Dresden“. Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag

Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag

Für alle LeserEigentlich muss André Schollbach, der Sprecher für Kommunalpolitik in der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, nicht mehr nachfragen. Schon 2016 verkauften sich die von der sächsischen Staatsregierung so kräftig subventionierten Tagebücher von Kurt Biedenkopf nicht mehr, 2017 erst recht nicht. Und 2018 lagen sie eigentlich nur noch angestaubt im Lager. Entsprechend fiel dann auch die Antwort der Staatskanzlei aus.
Ein mutiges Projekt Kooperative Landwirtschaft bei Taucha sucht jede Menge Miteigentümer und Unterstützer
Mattias Kriedel, einer unserer Unterstützer der ersten Stunde, auf den zukünftigen KoLa-Flächen in Plösitz bei Taucha. Foto: KoLa Leipzig

Foto: KoLa Leipzig

Für alle LeserUnsere Landwirtschaft muss sich ändern und unser Verhältnis zur Landwirtschaft auch. Aber das tut es nur, wenn wir wissen, woher all das kommt, wovon wir uns ernähren. Und dazu entstehen immer neue Projekte, die auch jede Menge Unterstützung brauchen. So wie das Projekt KoLa Leipzig, das nahe Taucha entsteht. KoLa steht für Kooperative Landwirtschaft. Auf 32 Hektar Land vor den Toren Leipzigs in der Stadt Taucha wollen mehrere Engagierte zeigen, dass man gemeinsam viel besser ackern kann.
Wat denkste, Karfunkel? Willy Weglehners augenzwinkernder Roman über einen alten 68er
Willy Weglehner: '68. Wat denkste, Karfunkel? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm vergangenen Jahr gab’s ja nicht nur die deutsche Revolution von 1918 als Jubiläum, auch das berühmte Jahr 1968 wurde da und dort gewürdigt. Oft mit zitronensaurem Ausdruck in den Kommentaren. Mancher will „68“ gar gleich wieder zu Grabe tragen, das Jahr ausradieren aus der bundesdeutschen Geschichte. Aber was kommt dabei heraus, wenn ein alter ‘68er sich erinnert und das Gefühl hat, er hätte eigentlich noch etwas einzulösen?
Gegen den Rechtsruck: Tausende demonstrieren in Leipzig für ein solidarisches Europa
Auftaktkundgebung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoEin breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kultureinrichtungen, Umweltverbänden und sozialen Organisationen ist am Sonntag, den 19. Mai, auf die Straße gegangen, um für ein solidarisches Europa zu demonstrieren. Unter anderem in Leipzig fand eine Demonstration statt – hier beteiligten sich etwa 4.000 Menschen.
Das Schauspielhaus soll in den nächsten drei Jahren für 1,8 Millionen Euro energetisch saniert werden
Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWer sparen will, braucht einen langen Atem. Aber es lohnt sich. So wie beim Schauspielhaus, wo jetzt sowieso die nächsten Schritte bei der Sanierung der Außenhülle anstehen. Das will das Schauspiel auch gleich mit einer energetischen Dämmung der Gebäudehülle verbinden, um den Energieaufwand für das Haus deutlich zu senken. Ein Bündel von Maßnahmen im Umfang von 1,789 Millionen Euro soll dazu bis 2022 umgesetzt werden. Und die Außenbeleuchtung soll auch endlich sparsamer werden.
OBM soll sich in Dresden um eine Verlängerung der Kappungsgrenzen-Verordnung bemühen
Für kleine Einkommen ist der Leipziger Wohnungsmarkt längst eng geworden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Leipziger Wohnungsmarkt ist eng geworden. Gerade in innerstädtischen Quartieren ist das schon deutlich zu spüren. Umso besorgter waren die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen im März, dass die Kappungsgrenzen-Verordnung 2020 ohne Nachfolgeregelung ausläuft. Deshalb beantragten sie, der OBM möge sich in Dresden darum bemühen, dass es eine Anschlussregelung gibt.
Leipzig soll noch im Sommer Mitglied der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs werden
Radfahrer im südlichen Auenwald. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 7. März gründete sich in Bautzen die Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs (Rad.SN). Gründungsstädte waren Bautzen, Borna, Meißen, Niesky, Pirna, Radeberg, Radebeul und Zittau. Und auch die Stadt Leipzig wird der Arbeitsgemeinschaft beitreten. Die Vorlage für den Beitrittsbeschluss hat das Planungsdezernat jetzt eingebracht.
Leipzigs Wirtschaftsdezernat sieht noch lange kein Überangebot an Hotelbetten in der Stadt
Das künftige Hotelgebäude am Burgplatz. Foto: Petersbogen Burgplatz GmbH

Foto: Petersbogen Burgplatz GmbH

Für alle LeserEs wird gebaut und gebaut und gebaut. Immer mehr Hotels entstehen in Leipzig. Und einige alteingesessene Hoteliers stöhnen schon, weil sie befürchten, dass es viel zu viel werden könnte. Ein Thema, das Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann aufgriff und jetzt von Leipzigs Stadtverwaltung wissen wollte, wo denn nun die Grenzen dieses Wachstums sind. Und warum stattdessen keine Wohnungen gebaut werden.
Club Convention vom 23.-26. Mai – Festival der Theaterspielclubs am Schauspiel Leipzig
Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Vom 23. bis 26.5. findet mit der Club Convention wieder das Festival der Theaterspielclubs am Schauspiel Leipzig statt. Auf den Bühnen stehen neben dem Seniorenspielclub „Die Spielfreudigen“ auch der Club „ü31“ und die beiden Theaterjugendclubs „#noname“ und „Sorry, eh!“. Sie alle zeigen die Neuinszenierungen, die sie unter Anleitung von Schauspielern und Theaterpädagoginnen des Hauses für das Festival erarbeitet haben. Nachgespräche und eine Festivalparty runden das Programm der Club Convention ab.
1.300 Kilometer Elbeabenteuer mit Karten, Adressen, Quartieren und Reparaturwerkstätten
Oliver Pape am vierten Tag seiner Tour von Dessau bis zur tschechischen Grenze auf dem Elberadweg. Hier radelt der Berliner gerade durch das Städtchen Königstein in der Sächsischen Schweiz – im Hintergrund die berühmte Bergfestung. Foto: Hartmut Landgraf

Foto: Hartmut Landgraf

Für alle LeserDer Elberadweg ist – was das Prestige sächsischer Radwege betrifft – natürlich unschlagbar. Wer mit dem Rad hingelangen will, kann von Leipzig aus drei verschiedene Routen nutzen – den Radweg Leipzig-Berlin über Wittenberg, die Kohle-Dampf-Licht-Route ebenfalls über Wittenberg oder – mit Anschluss über den Partheradweg – zum Mulderadweg über Dessau. Und wie es dort an der Elbe weitergeht, zeigt jetzt das neue Handbuch zum Elberadweg.
Gastkommentar von Christian Wolff: Wen wundert’s noch + Neuwahlankündigung in Österreich
Straches Sturz am heutigen 18. Mai 2019 - Ein Rückschlag für Europas Rechtsradikale nur eine Woche vor der EU-Wahl. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass Menschen, die Führungspositionen in der Gesellschaft einnehmen, sich verfehlen, ist leider nichts Neues. Es kommt in allen gesellschaftlichen Bereichen vor: Wirtschaft, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Verbände. Niemand ist davor gefeit. Denn es gehört zum menschlichen Wesen, dass er den Erwartungen nicht gerecht wird, die in ihn gesetzt werden und dass er sich nicht an Grundrechte und Grundwerte hält, die ein friedliches Zusammenleben ermöglichen. Darum sind Transparenz, Öffentlichkeit, demokratische Strukturen, politische Bildung und streitiger Diskurs in allen Bereichen und auf allen Ebenen so wichtig.
Live-Video: Townhall mit Habeck und Cavazzini in Leipzig
Anna Cavazzini – die Chemnitzerin ist bei den Grünen auf Listenplatz 7 und dürfte so als Ostdeutsche am 26. Mai 2019 den Sprung ins neue Europaparlament schaffen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoLeipzig ist mehr und mehr auch bei der Europawahl eine Stadt der hohen Politikerbesuche geworden. SPD-Spitzenkandidatin Katharina Barley warb erst am 15. Mai 2019 mit ihrer Europa-Tour auf dem Leipziger Wagner-Platz für ein starkes und geeintes Europa und nun folgt am heutigen Samstagabend erneut Robert Habeck. Im Kupfersaal starten die Grünen die „Townhall“-Veranstaltung, ein Format für direkte Wählerfragen an ihn und ihre aussichtsreiche Chemnitzer Europakandidatin Anna Cavazzini. Wer nicht vor Ort dabei ist, kann hier die Veranstaltung im Livestream verfolgen oder anschließend das Video anschauen.