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Strukturwandel

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Übergabe des "Revierkompass" an die Vertreter der Region. Foto: Metropolregion Mitteldeutschland Management GmbH

Revierkompass für Mitteldeutschland: Wie Mitteldeutschland zu einer grünen Transformationsregion werden will

Eigentlich ist im mitteldeutschen Revier alles vorhanden, was für eine radikale Energiewende gebraucht wird. Es muss nur vernetzt, gefördert und ausgebaut werden. Und das in einem flotten Tempo, das man in der deutschen Wirtschaftspolitik seit Jahrzehnten vermisst hat. Am Montag, 27. Juni, übergab die Metropolregion Mitteldeutschland im Mediencampus Villa Ida ihren „Revierkompass“ an die Politik. […]

Antonia Mertsching. Quelle: Die Linke

Staatsregierung verschwendet Verwaltungskapazitäten, während eine Strukturwandel-Strategie weiter fehlt

Wie bewertet die Staatsregierung die Strukturwandel-Projekte? Die Lausitzer Abgeordnete der Linksfraktion, Antonia Mertsching, nachgefragt (Drucksache 7/9841). Was wie eine technisches Detailfrage anmutet, ist für Antonia Mertsching eindeutig ineffizient organisiert: „Die Staatsregierung verschwendet Verwaltungskapazitäten, während sie die wichtigen Fragen der Strategie, Kommunikation und Beteiligung nicht klären kann oder will. Es ist absurd, dass zur Bewertung von […]

Antonia Mertsching. Quelle: Die Linke

Antonia Mertsching (Linke): Projekte der Regionalen Begleitausschüsse gehen an den Interessen von jungen Menschen vorbei

Nach der dritten Sitzung des Regionalen Begleitausschusses im Lausitzer Reviers am 1. Juni 2022 konstatiert Antonia Mertsching, Lausitzer Abgeordnete und Sprecherin für Strukturwandel: „Auch diese Sitzung des Regionalen Begleitausschusses hielt kaum zukunftsweisende Projekte für Kinder und Jugendliche bereit. Der sächsische Strukturwandel wird hauptsächlich von Anzugträgern in Ämtern und Ministerien gemacht. Kinder und Jugendliche werden nicht in […]

Staatsminister Thomas Schmidt. Foto: Foto-Atelier-Klemm

Vier Kommunen gemeinsam beim Strukturwandel

Im Südraum Leipzig haben die vier Städte Böhlen, Groitzsch und Zwenkau gemeinsam mit der Gemeinde Neukieritzsch eine Strukturentwicklungsgesellschaft (StEG) gegründet. Mit der Unterstützung durch Mittel aus dem Bundesprogramm STARK in Höhe von 530 000 Euro kann diese Gesellschaft nun ihre Arbeit aufnehmen. „Für die Strukturentwicklung ist die Zusammenarbeit der Kommunen sehr wichtig. Deshalb befürworten wir […]

Antonia Mertsching. Quelle: Die Linke

Antonia Mertsching (Linke): Schienentestring TETIS nützt der Lausitz mehr als eine Bundeswehreinheit

Im Rahmen des Strukturwandels werden viele Projekte von Zivilgesellschaft, Kommunen, Land und Bund entwickelt. Eine tragende Idee, die in einer von der Zukunftswerkstatt Lausitz in Auftrag gegebenen „Potentialstudie Schienenfahrzeugtestzentrum Lausitz“ untersucht wurde, ist die Errichtung eines Testzentrums für Eisenbahntechnik in Sachsen (TETIS). Die Potenzialstudie kommt zum Schluss, dass ein großer Bedarf an Schienentestkapazitäten in Europa […]

Gehören bald der Vergangenheit an: Braunkohlebagger in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier. Foto: Colourbox

Forschung für den Braunkohleausstieg: Universitäten Leipzig und Halle planen länder- und universitätsübergreifende zentrale Einrichtung

Der Braunkohleausstieg ist beschlossen. Und wenn das Land die Pariser Klimaziele von 2015 ernst nimmt, wird er viel schneller kommen als im Kohlekompromiss von 2020 festgelegt. Aber selbst wenn das Zieljahr 2035 für Mitteldeutschland steht, heißt das, dass der Wirtschaftsstandort in einem rasanten Tempo umgebaut werden muss. Und dass dafür alle Forschungskapazitäten gebündelt werden müssen. […]

Antonia Mertsching. Quelle: Die Linke

STARK-Mittelverwendung neu ausrichten – Kommunen und Zivilgesellschaft endlich die nötigen Ressourcen geben

Um Strukturwandelprojekte und die notwendige zivilgesellschaftliche Beteiligung zu stemmen, sind Geld und Personal nötig. Das Bundesförderprogramm STARK wurde eingerichtet, um den Kommunen und zivilgesellschaftlichen Akteuren für diesen Zweck insbesondere Geld für Personalkosten und Planungskapazitäten zu geben. Außerdem sind darin Mittel für innovative Ansätze, Wirtschaftsförderung und zum Experimentieren vorgesehen. Insgesamt sind 313 Millionen Euro für das Lausitzer Revier […]

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser

EU-Mittel für Unternehmen, Energie, Forschung und Fachkräftesicherung

In ihrer Kabinettssitzung hat sich die Sächsische Staatsregierung gestern (5. April 2022) auf Förderschwerpunkte des EU-Fonds für die Braunkohleregionen (Just Transition Fund, JTF) verständigt. Dem Beschluss war ein gemeinsamer Abstimmungsprozess der Staatsministerien für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie für Regionalentwicklung mit weiteren Ministerien, den förderfähigen Landkreisen und Kreisfreien Städten sowie mit Wirtschafts- und Sozialpartnern vorausgegangen. […]

Skizze für das Informationszentrum Auenlandschaft. Grafik: Stadt Leipzig

Eine Million für die Konzeptentwicklung: Schlobachs Hof soll zum „Informationszentrum Auenlandschaft“ werden

Der im Auwald zwischen Böhlitz-Ehrenberg und Lützschena liegende Schlobachs Hof soll zum „Informationszentrum Auenlandschaft“ entwickelt werden. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze in dieser Woche hervorgeht, plant die Stadt Leipzig die Umgestaltung des 13,95 Hektar großen Areals im Nordwesten Leipzigs unter Berücksichtigung des Natur-, Denkmal- und Hochwasserschutzes. „Ein besonderer Ort inmitten des Auwaldes“ „Schlobachshof ist […]

Antonia Mertsching. Quelle: Die Linke

Antonia Mertsching: Den Strukturwandel sichtbar und übersichtlich machen

Die Linksfraktion fordert eine öffentliche Datenbank, um alle sächsischen Projekte des Strukturwandels übersichtlich darzustellen (Drucksache 7/9444). Alle Strukturwandelmaßnahmen, die vom Bund (Bund-Länder-Koordinierungsgremium), vom Land (Interministerielle Arbeitsgruppe) und den Kommunen (Regionale Begleitausschüsse) beschlossen wurden, sollen jeweils für das Lausitzer und das Mitteldeutsche Revier mit Projektskizzen, Kostenschätzungen, dem Bewilligungs- und Umsetzungsstand sowie den insgesamt beantragten, bewilligten und […]

Das Kohlekraftwerk Lippendorf. Foto: LZ

Grüne Zukunft für Lippendorf: LEAG will die Wasserstoffproduktion im Landkreis Leipzig in Gang bringen

Während einige Politiker in Sachsen noch immer der Idee anhängen, das Braunkohlezeitalter konnte noch bis 2038 weitergehen – im mitteldeutschen Revier bis 2035 -, ist der große Kohlekonzern LEAG längst dabei, neue – alternative – Erzeugerkapazitäten aufzubauen. Mit der Mitteldeutschen Netzgesellschaft Gas mbH (MITNETZ GAS) mit Sitz in Kabelsketal hat die LEAG jetzt einen Kooperationsvertrag zum Aufbau einer Wasserstoff-Infrastruktur geschlossen.

Kathrin Michel (SPD): Wir werden den Strukturwandel gemeinsam mit den Menschen gestalten

Um sich mit Fragestellungen und Lösungskonzepten rund um den Strukturwandel in der Lausitz zu beschäftigen waren die Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann, gestern im Rahmen ihrer 200-Tage-Tour für Gespräche in Zittau und Görlitz. Dabei besuchten sie das Zittauer Büro „Netzwerk der Solidarität“, das gemeinsam von Gewerkschaften und der SPD betrieben wird.

Staatsminister Thomas Schmidt. Foto: Foto-Atelier-Klemm

Minister Schmidt mahnt sachliche Debatte zum Strukturwandel an

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (9. Februar 2022) vor einem Kaputtreden des Strukturwandels im Lausitzer Braunkohlerevier gewarnt. Hintergrund war eine von der Fraktion „Die Linke“ beantragte Debatte im Sächsischen Landtag, deren populistischer Titel „Geld? Alle. Strategie? Keine. Beteiligung? Fehlanzeige. Chance auf Strukturwandel für die Lausitz vertan. Danke für gar nichts, Herr Schmidt!“ nicht nur inhaltlich falsch ist, sondern auch respektlos und der Sache unwürdig.

Antonia Mertsching. Quelle: Die Linke

Regionalminister Schmidt leugnet Grundsatzprobleme beim Strukturwandel

Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Geld? Alle. Strategie? Keine. Beteiligung? Fehlanzeige. Chance auf Strukturwandel für die Lausitz vertan. Danke für gar nichts, Herr Schmidt!“ sagt Antonia Mertsching, Sprecherin für Strukturwandel: „Es läuft vieles schief im Strukturwandelprozess.“

Haben Sie das Gefühl, dass grundsätzliche Änderungen im Revier schon eingesetzt haben? Grafik: Mitteldeutschland-Monitor

Neuer Mitteldeutschland-Monitor: Vergeigt die Politik den Strukturwandel im mitteldeutschen Revier?

Für die meisten Bewohner der Region Mitteldeutschland hat der Strukturwandel zum Kohleausstieg noch gar nicht begonnen. Nirgendwo ist ein Projekt zu besichtigen, mit dem die künftige Wirtschaftsstruktur der Region Gestalt annimmt, während seit Wochen alle Medien mit Nachrichten über saftig steigende Energiekosten gefüllt sind. Die aber haben nichts mit der Energiewende zu tun. Und trotzdem schüren sie die Angst vor Atom- und Kohleausstieg. Was bekommt die Region Mitteldeutschland also, wenn sie in sie einer Situation die Menschen in der Region befragt?

Antonia Mertsching. Quelle: Die Linke

Antonia Mertsching (Linke): Scheitern des Strukturwandels verhindern

Antonia Mertsching, Lausitzer Abgeordnete der Linksfraktion und Sprecherin für Strukturwandel, erklärt: „Das bisherige Verfahren, Projektmittel nach dem Windhund-Prinzip zu vergeben, ist gescheitert. In der Lausitz fließen 68 Prozent der Mittel in Landesprojekte und nur 32 Prozent in kommunale Projekte.“

Staatsminister Thomas Schmidt. Foto: Foto-Atelier-Klemm

Lichterketten UND Leuchttürme: Sachsen beim Strukturwandel auf gutem Weg

Sachsen ist beim Strukturwandel in seinen beiden Braunkohlerevieren auf einem guten Weg. Das hat am 28. Januar 2022 die Anhörung im Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages gezeigt. Die geladenen Experten lobten vor allen Dingen das rasche Fortschreiten bei der Auswahl der Projekte.

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