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Thema

Strukturwandel

Strukturwandel braucht eine Strategie jenseits von „Leuchtturm-Politik“ – und eine öffentliche Datenbank

Zur Bewältigung des Kohleausstiegs fließt in den nächsten Jahren viel Fördergeld auch in die sächsischen Reviere, bis 2026 allein knapp eine Milliarde Euro in die Lausitz. Welche Mittel wohin fließen, welche Projekte gefördert werden, wie sinnvoll dies im Einzelnen ist und wer wie über die Vergabe entscheidet, ist ein ständiges Thema in der politischen Debatte und in der Gesamtschau schwer nachzuvollziehen.

Strukturwandel: Unimuseum zeigt Lausitz-Fotos von Yvonne Most

Die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg präsentiert die Ausstellung „Lausitz – Łuẑica 2014“ der Fotografin Yvonne Most. Sie ist Teil des Programms zur Strukturwandel-Ausstellung im Universitätsmuseum „Unser Revier. Mitteldeutschland im Wandel“ und der EinheitsEXPO zum Tag der Deutschen Einheit 2021 in Halle. Die Fotos werden in großformatigen Hängungen im Treppenhaus des Löwengebäudes zu sehen sein.

Strukturwandel geht an den Menschen vorbei, wenn er zur Klüngelei unter CDU-Landräten wird

Heute trifft sich Staatsminister Thomas Schmidt mit den Landräten aus den vom Braunkohleausstieg betroffenen Landkreisen, um über die Weiterentwicklung des Projektauswahlverfahrens und der Regionalen Begleitausschüsse zu beraten.

EU-Kommissarin bei simul+Forum in Bulgarien: Staatsminister Schmidt wirbt für flexiblere EU-Hilfen bei Strukturwandel

Auf Einladung von Staatsminister Thomas Schmidt nahm EU-Kommissarin Mariya Gabriel am internationalen Fachforum der Zukunftsinitiative simul+ an der Trakischen Universität in Stara Zagora (Bulgarien) am Freitag (27. August 2021) teil. Es war das erste Forum der Zukunftsinitiative des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung in Bulgarien. Die bulgarische EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zeigte sich begeistert vom Ansatz der Zukunftsinitiative.

Strukturwandel in der Lausitz: Wenn Bundesministerien nichts Besseres einfällt als ein Truppenübungsplatz

Die Königsebene ist keine gute Ebene, um langfristige Entscheidungen zu treffen. Und die Erzeugung eines völlig unangebrachten Zeitdrucks führt zu keinen guten Ergebnissen. Das war zu sehen, als Leipzigs Verwaltung ohne jegliche Öffentlichkeitsbeteiligung ihre Projekte für den Strukturwandel zusammenschob. Und das ist auf Landes- und Bundesebene nicht anders. Ein Thema, das die linke Landtagsabgeordnete Antonia Mertsching wieder an einem Beispiel in der Lausitz thematisiert.

Sachsen kann weitere Strukturwandelprojekte vorantreiben

Sachsen hat weitere konkrete Projekte für den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren vorangebracht. Eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) mit Vertretern aller Ministerien hat vorgestern (13. August 2021) unter Leitung des Staatsministeriums für Regionalentwicklung neun Projekte ausgewählt.

Der Stadtrat tagt: Welche Strukturmittel zum Kohleausstieg kommen in Leipzig an?

Die Fragestunde der Fraktionen hatte den vielleicht spannendsten Punkt dieses Mal auf den ersten Platz gesetzt. Der deutsche Braunkohleausstieg wird vom Bund bis ins Jahr 2038 hinein mit insgesamt 40 Milliarden Euro für Strukturwandelmaßnahmen gestützt. Angesichts dieser ungeheuren Summe schossen seit 2018 bei manchem in Sachsen und Leipzig die Träume wohl etwas in den Himmel, unzählige Projekte wurden angemeldet. Heute, 21. Juli 2021, erläuterte Leipzigs OB Burkhard Jung mal im Stadtrat, wie viel Geld nun wirklich in Leipzig für welche Projekte ankommen wird. Und wer da im Hintergrund direkt in die Kommunen hineinregiert.

Strukturwandel: Auch Chemnitz soll EU-Mittel erhalten

Der Freistaat Sachsen wird dem Bund und der Europäischen Union die Aufnahme der Kreisfreien Stadt Chemnitz in die Gebietskulisse des Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund – JTF) im Förderzeitraum 2021 bis 2027 vorschlagen. Das hat das Sächsische Kabinett in seiner gestrigen Sitzung (13. Juli 2021) beschlossen.

Antonia Mertsching (Linke): Strukturwandel in der Lausitz braucht keine Soldaten, sondern Mitbestimmung vor Ort

Als eine Maßnahme zum Strukturwandel in der Lausitz ist der Ausbau des Truppenübungsplatzes Oberlausitz geplant. Dazu erklärt Antonia Mertsching, Lausitzer Abgeordnete und Sprecherin für Umwelt und Energie der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „1.000 Soldaten in eine Region mit Männerüberschuss zu schicken ist keine gute Idee! Damit werden die Probleme der Abwanderung, der schlechten Infrastruktur, des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels in keinem Fall gelöst.“

Wichtige Arbeit für den Strukturwandel: Minister Schmidt dankt Mitgliedern der Regionalen Begleitausschüsse

Staatsminister Thomas Schmidt hat den Mitgliedern der beiden Regionalen Begleitausschüsse (RBA) des Mitteldeutschen und des Lausitzer Reviers für ihre wichtige Arbeit gedankt. Die Gremien hatten am Montag bzw. am Dienstag erstmals Projekte ausgewählt, die die Landkreise Görlitz, Bautzen, Leipzig und Nordsachsen sowie die Stadt Leipzig zur Bewältigung des mit dem Braunkohleausstieg verbundenen Strukturwandels umsetzen wollen.

Regionaler Begleitausschuss (RBA) der Lausitz verabschiedet 38 kommunale Vorhaben

„Der Strukturwandel in unserer Heimat kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen“, erklärte Birgit Weber, Vorsitzende des Regionalen Begleitausschusses (RBA) der Lausitz und Beigeordnete des Landkreises Bautzen vor Beginn der Sitzung des RBA, der heute in Weißwasser getagt hat.

Marco Böhme zur ersten Tagung des Regionalen Begleitausschusses zum Mitteldeutschen Revier

Gestern tagte zum ersten Mal der Regionale Begleitausschuss für die Region Leipzig, welcher über die ersten 200 Fördermillionen im Zuge des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung entschieden hat. Wie erwartet, haben die betroffenen Kommunen sich nicht gegenseitig vom CDU-geführten Regionalministerium ausspielen lassen und alle kommunalen Projekte positiv beschieden.

Regionaler Begleitausschuss des Mitteldeutschen Reviers schiebt den Strukturwandel an

Der Regionale Begleitausschuss (RBA) des Mitteldeutschen Reviers unter Leitung seines Vorsitzenden, Landrat des Landkreises Leipzig, Henry Graichen, hat sich am gestrigen Nachmittag erstmals zu einer Konferenz zusammengefunden, in der über konkrete Projekte für den Strukturwandel beraten worden ist.

Bundesmaßnahmen zum Strukturwandel in den sächsischen Braunkohle-Regionen vereinbart

Der Freistaat hat sich bei der Auswahl der Bundesmaßnahmen für die sächsischen Braunkohle-Regionen dafür eingesetzt, die gesamte Bandbreite des Strukturstärkungsgesetzes auszuschöpfen. Diese reicht von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur über die Ansiedlung von Bundesbehörden oder Forschungseinrichtungen bis hin zum Einsatz von Strukturstärkungsmitteln in bestehenden und neu geschaffenen Förderprogrammen des Bundes.

Strukturwandel-Gelder transparent einsetzen

In der Aktuellen Debatte der Linksfraktion zum Thema „„Blühende Landschaften“ 2.0. verhindern: Strukturwandel-Gelder nicht länger nach Gutsherren-Art verteilen, sondern demokratisch, transparent & sozial – mehr Mitbestimmung wagen!“ wurde gestern der Einsatz von Strukturwandel-Geldern diskutiert.

Halle: Universitätsmuseum zeigt die Ausstellung „Unser Revier. Mitteldeutschland im Wandel“

Braunkohle hat über Jahrhunderte die Industrieregion Mitteldeutschland geprägt. Von der Braunkohle abhängige Großindustrien bestimmten Wirtschaftsstrukturen, Art und Stellenwert von Arbeit und Technik, sie veränderten Natur und Landschaft.

Neubau BAFA-Außenstelle Weißwasser: Minister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer prämieren Siegerentwürfe

Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Ministerpräsident Kretschmer haben in Weißwasser die Gewinnerinnen und Gewinner der studentischen Wettbewerbe ausgezeichnet. Das BAFA und die TU Dresden hatten die Wettbewerbe ausgerichtet.

Strukturwandel: Drei kommunale Projekte bewilligt

Im Ergebnis des vereinfachten Verfahrens aus dem Jahr 2020 konnten heute (15. Juni 2021) die ersten drei Strukturwandelprojekte in kommunaler Trägerschaft bewilligt werden, die auf Grundlage des Strukturstärkungsgesetzes gefördert werden. Die entsprechenden Förderbescheide wurden heute von der Sächsischen Aufbaubank (SAB) versendet.

2. Ostdeutscher Wachstumstag unterstreicht Rolle der Unternehmen bei Bewältigung des regionalen Strukturwandels

„Zukunft denken – Strukturwandel unternehmen“: Das ist das Motto des 2. Ostdeutschen Wachstumstags, den das Bundeswirtschaftsministerium und das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr heute veranstalten.

Staatsminister Schmidt besucht Lausitzer Revier

Staatsminister Thomas Schmidt war heute (10. Mai 2021) zu Gesprächen im Lausitzer Revier. Dabei erörterte er mit Kommunalpolitikern und Wirtschaftsvertretern aktuelle Fragen des Strukturwandels und der Entwicklung der Region.

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