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Strukturwandel: Drei kommunale Projekte bewilligt

Von Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung
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    Im Ergebnis des vereinfachten Verfahrens aus dem Jahr 2020 konnten heute (15. Juni 2021) die ersten drei Strukturwandelprojekte in kommunaler Trägerschaft bewilligt werden, die auf Grundlage des Strukturstärkungsgesetzes gefördert werden. Die entsprechenden Förderbescheide wurden heute von der Sächsischen Aufbaubank (SAB) versendet.

    „Unser Ziel war es, eine Auswahl der ersten Strukturwandelprojekte zu treffen und zeitnah in die Umsetzung zu bringen. Die Kommunen hatten wichtige, für den Strukturwandel bedeutsame Projekte übermittelt und anschließend bei der SAB beantragt. Die Vorhaben stärken den Wirtschaftsstandort sowie die angewandte Forschung und den Technologietransfer in der Region, sie fördern den Tourismus und eine bürgernahe, serviceorientierte Verwaltung“, sagte Staatsminister Thomas Schmidt.

    So erhält die Omnibus-Verkehrsgesellschaft mbH Heideland (OVH) einen Zuschuss in Höhe von rund 991 000 Euro für das Projekt „Personentransportsystem selbstfahrendes Fahrzeug Rackwitz“. Die OVH will neben der Technologie weitere wichtige Aspekte des automatisierten Verkehrs erforschen und Lösungen entwickeln.

    Der Schladitzer See als Bergbaufolgelandschaft mit den inzwischen entstandenen touristischen Angeboten könnte so erstmalig an das öffentliche Nahverkehrsnetz angeschlossen und die Attraktivität des Sees für die Bürger und Touristen gesteigert werden. Dazu wurde ein Konzept zum Einsatz eines Personentransportsystems mit selbstfahrenden Fahrzeugen erstellt, das derzeit mit dem Fraunhofer-Institut für Verkehrs- und Infrastruktursysteme (IVI) umgesetzt wird.

    Der Landkreis Görlitz erhält einen Zuschuss von über 1,13 Millionen Euro für ein Servicecenter in Weißwasser. Der Landkreis will ein modernes und leistungsstarkes Verwaltungszentrum als Ansprechpartner und Koordinator für Anliegen der Bürger und der Wirtschaft schaffen. So soll eine bürgernahe Verwaltung gewährleistet werden. An die Stelle zahlreicher zuständiger Fachämter tritt damit aus Sicht des Bürgers ein zentraler serviceorientierter Verwaltungsdienstleister.

    In Torgau sollen die Jungen Gärten saniert werden, um den Wirtschaftsstandort attraktiver zu gestalten, die Aufenthaltsdauer von Besuchern zu erhöhen und das Angebot für Kinder und Jugendliche aus Torgau und Umgebung auszubauen. Die Stadt Torgau erhält dafür einen Zuschuss von etwa vier Millionen Euro. Geplant sind der Bau einer Spielscheune, eines Erlebnispfads, eines Skateparks, einer Nutztierarche sowie eines Strandareals mit zwei Volleyballplätzen.

    Die Landkreise beider Reviere hatten im Herbst des vergangenen Jahres erste Projektideen gemeldet, die gemeinsam mit den Kommunen, der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung (SAS) und der SAB umsetzungsreif vorbereitet wurden. In dem vereinfachten Verfahren im Jahr 2020 konnten aus Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes daneben bereits fünf Projekte öffentlicher Einrichtungen als sogenannte Landesmaßnahmen in den Revieren gefördert werden, die im besonderen Interesse der Regionen und des Freistaates liegen.

    Dazu gehören Mittel für ein Forschungszentrum für „Biohybride Funktionspolymere“ (IZ Organelik) der Uni Leipzig, für das Hydrogen Lab Görlitz, die Machbarkeitsstudie des Projektes „InnoCarbEnergy“ in Boxberg, den interdisziplinären Schwerpunkt „Leichtbau und Energietechnik“ an der Hochschule Zittau-Görlitz sowie für 5G-Container als transportable Campusnetzwerke einsetzbar in beiden Revieren.

    „Die Regionalen Begleitausschüsse werden in zwei Wochen die ersten Projektvorschläge 2021 beraten. Damit steigen wir in das reguläre Verfahren zur Umsetzung der Strukturstärkungsmittel nach der Richtlinie des Investitionsgesetzes Kohleregionen ein. Ich bin sicher, dass wir es gemeinsam schaffen werden, diese Mittel des Bundes für im internationalen Wettbewerb bestehende, zukunftsfähige Regionen einzusetzen – sei es mit kommunalen Projekten oder als Landesmaßnahmen“, sagte Staatsminister Schmidt.

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