Grüne aus Sachsen und Brandenburg fordern Vorsorge für das Ende der Kohleverstromung

Wie weiter in der Lausitz? Eigentlich eine brennende Frage. Nur hat die Lausitz Pech: In Potsdam und Dresden sitzen Regierungen, die vor lauter Kohle die Zukunft nicht sehen. Und auch nicht die Gefahren, die ein abrupter Strukturbruch mit sich bringt. Die Grünen fordern jetzt die Einrichtung einer Zukunftsstiftung.

In einem gemeinsamen Eckpunkte-Papier fordern Bündnis 90/Die Grünen aus Sachsen und Brandenburg die Gründung einer „Zukunftsstiftung Lausitz“, die unter Beteiligung der Zivilgesellschaft die Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten und -projekten für die Bewältigung des Strukturwandels in der Lausitz anschieben und koordinieren soll. Die Stiftung solle sich aus Mitteln der beiden Bundesländer, des Bundes, einem angemessenen Beitrag der Bergbaubetreiber, aus Geldern regionaler Unternehmen und privatem Kapital speisen.

Einen entsprechenden gemeinsamen Beschluss der Landesvorstände unter dem Titel „Perspektiven für die Lausitz nach der Kohle – Grüne Impulse für den Strukturwandel einer Region“ stellten am Montag, 28. September, in Großräschen (Oberspreewald-Lausitz) die Landesspitzen der Grünen Christin Bahnert (Sachsen) und Clemens Rostock (Brandenburg) vor – im Beisein der wirtschaftspolitischen Sprecher der jeweiligen Landtagsfraktionen Heide Schinowsky (Brandenburg) und Gerd Lippold (Sachsen) sowie den Kreisvorsitzenden Jens Bitzka (Bautzen) und Karin Noack (Spree-Neiße).

Es geht in der Lausitz – und anderswo im Braunkohleland Mitteldeutschland – schon lange nicht mehr um die Frage, ob die Braunkohleverstromung zu Ende geht, sondern nur noch darum: Wie schnell? Und wie gut sorgen die betroffenen Bundesländer vor, um die Folgen abzufangen und den Prozess möglichst aus eigener Kraft zu gestalten?

Augenscheinlich herrscht gerade in den Landeshauptstädten Potsdam und Dresden noch immer die Haltung, man könne mit Briefen, Appellen und Demonstrationen das Ausschalten der alten Kohlemeiler verzögern und vertagen, ohne dabei auf wirtschaftliche Rahmenbedingungen Rücksicht nehmen zu müssen. Mal schwatzt der eine von einem Übergang bis 2040, dann wieder will der nächste die Braunkohlekraftwerke bis 2045 laufen lassen.

Aber Lösungsansätze, wie auf den in den nächsten Jahren fälligen Rückgang der Kohleverstromung und die abnehmenden Abbaumengen reagiert werden kann, hat keine der beiden Landesregierungen bislang vorgelegt. Das ist blamabel genug. In Bezug auf die Lausitz und die dortigen Beschäftigten und die betroffenen Kommunen ist es fahrlässig.

„Der durch das Auslaufen der Braunkohle bereits stattfindende Strukturwandel muss jetzt in die richtigen Bahnen gelenkt werden. Die Landesregierungen dürfen die Menschen, Kommunen und Unternehmen in der Lausitz hiermit nicht alleine lassen“, fordert die Landesvorstandssprecherin der sächsischen Grünen, Christin Bahnert. „In den 1990ern gab es keinen Strukturwandel, sondern einen Strukturbruch mit tiefgreifenden Verwerfungen. Diesmal muss der Transformationsprozess mit einer länderübergreifenden politischen Strategie aktiv begleitet und gesteuert werden.“

Aber derzeit sieht es ganz danach aus, dass man weder in Potsdam noch in Dresden aus den Erfahrungen der frühen 1990er Jahre gelernt hat. Man riskiert den Strukturbruch, ohne im Mindesten darauf vorbereitet zu sein oder wenigstens – wie die Linken in Sachsen beantragt hatten – einen Vorsorgefonds einzurichten.

Bereits heute stehe die politische Protektion der Braunkohle in keinem Verhältnis mehr zu ihrem tatsächlichen Beitrag zur Wirtschaftskraft, erklärte der Brandenburger Landesvorsitzende Clemens Rostock.

Aber er sieht in der Lausitz nicht gleich das Licht ausgehen. Eine alternative Entwicklung zeichnet sich in der Wirtschaftsstruktur zumindest im Brandenburger Teil der Lausitz schon ab.

Im Vergleich zu Ostdeutschland im Ganzen sei die Wirtschaft in der Lausitz stärker diversifiziert und damit besser gewappnet gegen konjunkturelle Schwankungen, findet Rostock. Diese Einschätzung werde auch dadurch bestätigt, dass sich der Arbeitsmarkt in der Lausitz insgesamt positiv entwickelt, während in der Braunkohle kontinuierlich Arbeitsplätze abgebaut werden.

„Die Lausitz ist Energieregion und soll es auch bleiben. Es gilt allerdings, dafür zu sorgen, dass sie stärker von der weitgehend erfolgreichen Energiewende profitiert. Die Kompetenz vieler in der Braunkohle beschäftigter Menschen wird dringend benötigt, denn Fachkräfte fehlen bereits heute“, sagt Rostock.

Und Bahnert betont: „Die Menschen sind das größte Potential der Region. Wir wollen deshalb im offenen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen, Vereinen, Verbänden und Experten in Lausitzwerkstätten und über eine Internetplattform unsere Ideen gemeinsam weiterentwickeln.“

Aber der eigentliche Abschied findet auf einer ganz anderen Ebene statt. Und das ist das eigentliche Problem der jeweiligen Landesregierungen, die sich schwer tun mit der eigentlichen Unternehmensstruktur in Ostdeutschland. Rostock bringt es auf den Punkt, wenn er sagt, dass insbesondere der Mittelstand – 90 Prozent der Unternehmen haben weniger als zehn Beschäftigte – in den Diskussionen eine größere Rolle spielen muss. Denn wie Minister und Ministerpräsidenten so sind. Die Geschäftsführer der wenigen Großkonzerne in der Region stehen bei ihnen ständig auf der Matte, bekommen die Termine zum Zweiaugengespräch und haben auch die Macht, eine Drohkulisse aufzubauen. Das verzerrt die Sicht der Politiker auf die wirtschaftliche Realität im Land vollkommen – und heraus kommt geradezu ökonomischer Blödsinn, bei dem auch noch Steuergelder auf dem Spiel stehen, die dann mit ein, zwei falschen Entscheidungen einfach verbrannt werden.

Aber wie bekommt man einmal Politiker mit ökonomischem Sachverstand? Eine Frage, die auch die Grünen noch bewegen wird. Nämlich dann, wenn sie merken, dass die regierenden Parteien wieder nur mit den Schultern zucken und den Kuschelkurs mit den zwei, drei großen Energiekonzernen fortsetzen, denen der Rest der Wirtschaftslandschaft regelrecht schnuppe ist.

Aber vielleicht springt ja wenigstens ein Funke über, hoffen die Grünen. – Auf der Strukturwandelkonferenz der Lausitzer Kreisverbände am 2. Oktober in Spremberg und mit Anträgen auf den Parteitagen in den beiden Landesverbänden im November wollen die Bündnisgrünen in Brandenburg und Sachsen neue Impulse setzen und ihre Vorschläge weiter diskutieren.

Das Eckpunkte-Papier der beiden Grünen-Verbände.

KohleLausitzStrukturwandel
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

1. FC Lokomotive Leipzig vs. Chemnitzer FC 1:1 – Schiri im Mittelpunkt
Schiedsrichter Rasmus Jessen zeigt Lok-Kapitän Paul Schinke die Gelbe Karte. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDer 1. FC Lok verspielt erneut gegen einen Drittliga-Absteiger eine Führung. Im Gegensatz zum 1:1 bei Carl Zeiss Jena, kam das 1:1 (1:0) gegen den Chemnitzer FC allerdings kurios zustande. Chemnitz' Bickel schoss den Ball bei einem Freistoß ins Tor während Lok-Torhüter Tasche noch die Mauer richtete. Schiedsrichter Rasmus Jessen hatte den Ball ohne Wissen der Hausherren freigegeben. Die Diskussionen danach änderten nichts, auch nicht die wütenden Pfiffe der 2.083 Fans. Erstmals waren wieder mehr als 1.000 Zuschauer zugelassen gewesen.
Livebericht: „Querdenker“ treffen auf „Leipzig nimmt Platz“ + Videos
Schlussbild mit Fahne auf dem Leipziger Marktplatz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich ist das Thema irgendwie „durch“. Es gibt in Deutschland rund 40.000 Menschen, die unter größtmöglicher Mobilisierung, Bustransfers und letztlich mit Vorabunterstützung der Medien durch andauernde Berichterstattung am 29. August 2020 nach Berlin zur großen „Querdenker“-Demo kamen. Auch die Bilder aus der Hauptstadt gingen anschließend rund, die Eigenbezeichnung „Querdenker“ hat schon jetzt das Zeug zum Unwort des Jahres. Heute, am 19. September möchte die mittlerweile umbenannte „Bewegung Leipzig“ als „Querdenken 341“ ab 16 Uhr auf dem Leipziger Marktplatz „ganz Mitteldeutschland“ zu Gast haben. Wer auf jeden Fall kommt, ist „Leipzig nimmt Platz“ – zum Gegenprotest und mit drei Informationspunkten am Markt.
Die neue Ausstellung der HALLE 14 widmet sich der digitalen Ökonomie: BIG D@T@! BIG MON€Y!
Varvara & Mar, Data Shop (Data Honey), 2017. Foto: Varvara & Mar

Foto: Varvara & Mar

Für alle LeserAb Samstag, 26. September, ist die neue Ausstellung der HALLE 14 geöffnet: „BIG D@T@! BIG MON€Y!“ Sieben Künstlerinnen, Künstler und Kunstkollektive präsentieren sich mit Arbeiten, die sich mit der Ökonomie der Daten- und Finanzindustrie auseinandersetzen. Durch die zunehmende Digitalisierung unseres Alltags, durch unsere digitalen Spuren im Internet und Kryptowährungen beginnen bereits heute, Persönlichkeitsprofile und Geld zu verschmelzen.
Heute 18 Uhr: Eröffnung SPHINX von Claudia Rößger
Quelle: Delikatessenhaus e.V.

Quelle: Delikatessenhaus e.V.

Liebe Freunde des Kunstraums Neu Deli, liebe Förderer des Vereins Delikatessenhaus e.V., zur Eröffnung der Ausstellung SPHINX der Leipziger Künstlerin Claudia Rößger laden wir Euch herzlich ein.
Verkehrs- und Tiefbauamt: Die Einziehung der Beethovenstraße würde nur noch mehr Verkehr im Musikviertel erzeugen
Die Beethovenstraße kurz vor der Bibliotheca Albertina. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJa gibt es nun immer noch hohen Durchgangsverkehr durch die Beethovenstraße, seit sie im vergangenen Sommer zur Fahrradstraße erklärt wurde? Die Linksfraktion meinte „Ja“ und beantragte, das Stück vor der Universitätsbibliothek deshalb nach § 8 Sächsisches Straßengesetz einzuziehen. Das Verkehrs- und Tiefbauamt findet das nicht zielführend, denn aus seiner Sicht sei der Verkehr schon deutlich zurückgegangen.
Freibeuter-Antrag hat Erfolg: Leipzig mus endlich härter gegen Falschparker im fließenden Verkehr vorgehen
Thomas Köhler (Piraten, Frebeuter-Fraktion) wurde am 16. September im Stadtrat mal ganz grundsätzlich bei der Gefährdung von Radler/-innen in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMan hätte es eigentlich nicht erwartet, dass sich um diesen Freibeuter-Antrag am 16. September in der Ratsversammlung doch noch mal eine halbstündige Debatte entspinnt, denn eigentlich war das Abschleppen verkehrsgefährdend geparkter Fahrzeuge schon 2019 ausführlich im Stadtrat diskutiert worden. Aber im Februar hatte die Feibeuter-Fraktion nicht das Gefühl, dass sich irgendetwas geändert hätte.
Das fehlende Stück Radweg: Greenpeace-Aktive organisieren am 19. September eine Pop-up-Bikeline auf der Karl-Heine-Straße
Karl-Heine-Straße vor der Einmündung der Erich-Zeigner-Allee. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserMit der Fertigstellung der Plagwitzer Brücke sind auch neue Stücke Radwege in der Karl-Heine-Straße entstanden. Aber das neue Angebot macht erst richtig sichtbar, dass an einigen Stellen die Fortsetzung fehlt. Ein solches Stück findet man zwischen Zschocherscher Straße und Erich-Zeigner-Allee. Am Samstag, 19. September, errichten Greenpeace-Ehrenamtliche dort einen Pop-up-Radweg.
Johann Walter: Die große Quellensuche nach dem „Urkantor“ der evangelischen Kirchenmusik
Christa Maria Richter: Johann Walter. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Torgauer Geschichtsverein hat sich ein richtig dickes Buch gegönnt über Johann Walter, den „Urkantor“, den Mann, der die evangelische Kirchenmusik geradezu erfunden hat, und der vor 450 Jahren in Torgau starb. Die Historikerin Christa Maria Richter hat die Quellen durchforstet, um das Leben und Schaffen Walters zu rekonstruieren. Ein Leben, das so geradlinig nicht verlief, wie es die Formel vom „Urkantor“ suggeriert.
Freitag, der 18. September 2020: Parkplätze zum Abhängen und abgelehnte Anträge zu Geflüchteten in Moria
Auch in diesem Jahr wurden Parkplätze in Leipzig in Kleingärten, Spielplätze und Sitzecken verwandelt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGut gewählt, wer das Auto in der Garage hat stehen lassen: Auf Leipzigs Straßen oder vielmehr auf den Parkspuren entstanden am heutigen PARK(ing) Day kleine Sitzecken, Spielwiesen und Mini-Gärten. Im Bundestag wurden derweil jeweils ein Antrag von Linke und Grünen zu den Konsequenzen aus dem Brand von Moria abgestimmt. Beide wurden abgelehnt. Was sonst noch wichtig war (und sein wird) ...
Ticketverlosung: Hälfte des Lebens. Poesie & Narrheit – Lesung und Musik zu Ehren von Friedrich Hölderlin

Foto: Karin Thomas

VerlosungAm Samstag, 26. September, gibt es um 15 Uhr im Garten des Leipziger Schillerhauses zu Ehren von Friedrich Hölderlin Lesung und Musik mit Steffi Böttger, Anna Fey, Ralph Grüneberger und dem Gitarrenduo Karin Leo und Thomas Heyn. Zu Gehör gebracht werden ausgewählte Gedichte und Notate aus der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Poesiealbum neu“, die Friedrich Hölderlin gewidmet ist. Freikäufer haben die Möglichkeit, 1 x 2 Freikarten zu gewinnen.
Neue Studie: Atomkraft hat Deutschland bis heute bereits mehr als eine Billion Euro gekostet
Wie die Atomkraft in Deutschland mit Milliarden gefördert wurde. Grafik: Greenpeace Energy

Grafik: Greenpeace Energy

Für alle LeserEines der am häufigsten gebrauchten Argumente gegen die Erneuerbaren Energien ist immer wieder: „Das kostet zu viel. Die Verbraucher werden unzumutbar belastet.“ Die alten Riesenkraftwerke werden dann meist so hingestellt, als würden sie sich nicht nur rechnen, sondern auch noch enorme gesellschaftliche Gewinne beitragen. Das Gegenteil ist wahr, rechnet Greenpeace Energy jetzt einmal für die Atomkraft vor.
Bundesverband Windenergie Sachsen befürchtet für den Windkraftausbau in Sachsen jahrelangen Stillstand
Einsames Windrad in der Lausitz. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie „Verspargelungs“-Kampagnen vor zehn Jahren haben einen kaum reparablen Schaden beim Windkraftausbau in Sachsen zur Folge gehabt. Der Freistaat ist Schlusslicht beim Ausbau der Windenergieanlagen. Doch Bund und EU haben gerade ihre Ziele für die Erneuerbaren Energien erhöht. Und das zu einem Zeitpunkt, da Sachsen praktisch handlungsunfähig ist, weil die verfügbaren Flächen für Windkraftanlagen fehlen.
Verschoben: In The Ä Tonight – Die Tour von und mit DIE ÄRZTE
Die Ärzte. Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Aufgrund des Beschlusses der Bundesregierung von Ende September 2020, Großveranstaltungen bundesweit bis Ende Dezember 2020 weiter auszusetzen, müssen die geplanten Termine der „In The Ä Tonight - Die Tour von und mit DIE ÄRZTE“ leider auch auf Ende 2021 verschoben werden.
Schottergärten: Leipzig muss künftig kontrollieren, dass es keine Verstöße gegen die Vorgartensatzung gibt + Video
Ein völlig zugeschotterter Vorgarten. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEin bisschen hin und her ging es im Sommer zwischen Grünen-Fraktion und Verwaltung. Die Grünen hatten beantragt, rechtliche Regelungen gegen die toten Schottergärten zu erlassen, die überall im Stadtgebiet entstehen und für Pflanzen und Tiere überhaupt keinen Raum mehr lassen. Das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege meinte, das stünde doch alles schon in der Vorgartensatzung von 1996. Aber tatsächlich nicht wirklich rechtssicher. Am 16. September stimmte die Ratsversammlung also auch über diesen Grünen-Antrag ab.
Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2020: Zu Hause dabei sein und ein Licht ins Fenster stellen
Vorstellung Lichtfest 2020 mit Bernhard Stief, Marit Schulz, Burkhard Jung und Michael Koelsch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserCorona verändert alles – auch das Lichtfest. Seit 20 Jahren wurde es in Leipzig an jedem 9. Oktober gefeiert. Es fällt 2020 nicht aus. Aber 25.000 bis 30.000 Menschen auf dem Augustusplatz, das wäre ein Ding der Unmöglichkeit, so Oberbürgermeister Burkhard Jung. Aber ganz fällt es nicht aus. Die drei zentralen Ereignisse werden alle im Livestream gezeigt. Wir sind also alle zu Hause und zumindest virtuell dabei.