Artikel zum Schlagwort Kohleausstieg

Das Erkennbarkeits-Dilemma der SPD

Auch in der Klimapolitik muss sich die SPD endlich deutlicher von der CDU abgrenzen

Foto: René Loch

Für alle LeserEs ist nicht leicht für die sächsische SPD, erst recht, wenn sie sich vom Koalitionspartner CDU absetzen will. Am 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Und auch beim Thema Kohleausstieg war diese Koalitionsfähigkeit indirekt Thema, als auf dem Programmparteitag in Neukieritzsch am 22. Juni nämlich über den Kohleausstieg bis 2038 debattiert wurde. Etlichen Genossen ist das Ausstiegsdatum 2038 viel zu spät. Weiterlesen

Kohlebahn seit 15 Stunden blockiert: 6.000 Aktivist*innen in Aktion

Foto: Tim Wagner

Seit mehr als 15 Stunden (Stand 9:30 Uhr) ist das Kraftwerk Neurath - Deutschlands größtes Kohlekraftwerk - von der Kohlezufuhr abgeschnitten. Mehrere hundert Aktivist*innen von Ende Gelände blockieren seit gestern Abend die Schienen zum Kraftwerk. Vom Protest-Camp in Viersen sind heute morgen weitere 2.000 Aktivist*innen losgezogen. Insgesamt sind damit über 6.000 Menschen in Aktion. Nachdem gestern bereits 40.000 Schüler*innen in Aachen gestreikt haben, sind heute weitere Großdemonstrationen von Fridays for Future, Umweltverbänden und dem Bündnis "Alle Dörfer bleiben!" direkt am Tagebau Garzweiler geplant. Weiterlesen

Braunkohleausstieg erst 2030: Ist das Ihr Ernst, Herr Oberbürgermeister?

Die Grünen haben am 26. Juni ein ganzes Fragenpaket zum Kohleausstieg an OBM Jung und fordern den Komplettausstieg 2023

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAm Donnerstag, 20. Juni, wurde der Aufsichtsrat der Stadtwerke darüber informiert, was die Stadtwerke nun vorhaben mit dem Bau des neuen Gaskraftwerks und der Beendigung der Fernwärme-Lieferverträge aus dem LEAG-Block des Kohlekraftwerks Lippendorf. Plaudern dürfen sie darüber nicht. Der OBM will erst am 5. Juli öffentlich darüber informieren. Aber die Grünen wollen ihn schon am 26. Juni in der Ratsversammlung zur Rede stellen. Weiterlesen

Neue Wege beim Klärschlamm, Phosphor als Rohstoff und die Marktlage bei Gasturbinen

Ein Ausstieg mit Folgen: Wird Leipzig 2023 wirklich kohlefrei?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo ein Ausstieg aus der Fernwärmeversorgung durch ein Kohlekraftwerk ist verwickelt. So verwickelt, dass auch Medien mal schnell auf abschüssige Bahnen geraten können, wenn sie zu früh schreien, etwas zu wissen. Am gestrigen Donnerstagabend geschah in der bis etwa 22 Uhr andauernden Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke mitnichten das, was die LVZ zuvor postuliert hatte. Der Kohleausstieg Leipzigs kommt definitiv und bis 2023 will man raus. Es wird nur deutlich verschlungener, als zum Beginn des Prüfungsprozesses vielleicht gedacht. Weiterlesen

Klimabewegung erreicht neuen Höhenpunkt

Aktionswochenende beginnt: Ende Gelände legt Rheinisches Revier still

Foto: Kristoffer Schwetje Sustainable Photography

Im Laufe des Tages werden rund 4.000 Klimaaktivist*innen vom Protest-Camp in Viersen aufbrechen, um das Rheinische Braunkohlerevier zu blockieren. Sie werden in zwei Wellen aufbrechen. Den ganzen Tag über werden noch Aktivist*innen auf dem Camp ankommen. Eine weitere große Aufbruchswelle ist für Samstag geplant. Die Aktionen zivilen Ungehorsams werden das gesamte Wochenende andauern. Das Aktionsbündnis Ende Gelände fordert damit den sofortigen Kohleausstieg und einen grundlegenden Systemwandel. Weiterlesen

2023, 2024, 2025 oder 2030?

Kohleausstieg für Leipzig: Jeder hat die Absicht ein Kraftwerk zu betreiben + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZur Stunde sitzt der Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig beieinander und berät, 18 Uhr soll der Tagesordnungspunkt Fernwärmevertrag mit dem Kraftwerk Lippendorf und die Möglichkeiten der Stadtwerke Leipzig anstehen. Wenige Stunden vor dem Zusammenkommen war es hektisch geworden und nun warten alle gespannt auf die Ergebnisse der Beratungen. Denn der Ausstieg Leipzigs aus der Braunkohle-Energie steht wieder zur Debatte, obwohl es noch Ende 2018 ganz sicher schien, 2023 das Ende für die fast 600.000-Einwohnerstadt zu erreichen. Zuvor gab es also eine eilige Demonstration vor dem SWL-Gebäude an der Eutritzscher und jede Menge Gerüchte. Weiterlesen

Gerd Lippold zu den Leipziger Plänen für ein neues Gaskraftwerk

Leipzigs Kohleausstieg ist so oder so eine Niederlage für die sächsische CDU

Foto: L-IZ

Für alle LeserDass Leipzigs Stadtwerke jetzt versuchen, den Fertigstellungstermin für ihr neues Gaskraftwerk etwas „nach hinten raus“ zu verschieben und damit den Ausstiegstermin 2023 nicht mehr schaffen können, hat auch ganz pragmatische Gründe, wie Dr. Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, feststellt. Es geht dabei auch um wichtige Fördermittel. Weiterlesen

BUND Leipzig ist alarmiert

Sollte der Leipziger Fernwärmeausstieg 2023 nur die Gemüter beruhigen?

Foto: L-IZ

Für alle LeserAm 30. April sendete der BUND Leipzig an OBM Burkhard Jung und die Aufsichtsräte von Stadtwerken und der LVV-Gruppe einen Offenen Brief zum Start der Kampagne „Leipzig steigt aus – wir helfen den Stadtwerken aus der Kohle!“. Die Kampagne hat das Ziel, den durch den OBM im Dezember 2018 verkündeten Ausstieg aus der kohlebasierten Fernwärmeversorgung konstruktiv zu unterstützen. 2023 sollte dabei schon das Ziel sein, so der BUND. Weiterlesen

Kein schneller Ausstieg 2023

Stadtwerke wollen mit der LEAG über eine Verlängerung der Lieferverträge aus Lippendorf verhandeln

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs lief schon ein wenig auf Leserverklapsung hinaus, als die LVZ am Mittwoch, 19. Juni, meldete: „Leipzig: Braunkohle-Ausstieg für das Jahr 2023 ist vom Tisch“. Man suggerierte seinen Lesern, irgendjemand hätte beschlossen, sofort 2023 aus der Fernwärmelieferung aus dem Kohlekraftwerk Lippendorf auszusteigen. Und das hätte nun die Geschäftsleitung der Leipziger Stadtwerke gekippt. Aber so etwas hatte SWL-Geschäftsführer Karsten Rogall am 5. Dezember 2018 gar nicht angekündigt. Weiterlesen

Bangemachen mit zu großen Zahlen

Vom Ausstieg aus der Kohle sind in Sachsen tatsächlich nur 4.800 Arbeitsplätze betroffen

Foto Luca Kunze

Für alle LeserWenn man der sächsischen Staatsregierung glauben wollte, dann ginge es beim Kohleausstieg in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier um fast 27.000 Arbeitsplätze, die irgendwie unmittelbar oder mittelbar mit Kohleförderung und Kohleverstromung zu tun haben. Die Zahl kolportierte die Staatsregierung auch wieder auf ihrer Website „Strukturwandel in den sächsischen Braunkohleregionen“. Eine Zahl, die der Landtagsabgeordnete Marco Böhme völlig unglaubwürdig fand. Weiterlesen

Energie-Experte der SPD äußert ganz sachte seinen Unmut über „rückwärtsgewandte Debatten“

Sachsens Umweltindustrie wächst, obwohl die Staatsregierung mit allen Mitteln bremst

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuch für viele Wähler in Sachsen stimmt die SPD in der sächsischen Regierungskoalition viel zu oft mit der CDU, obwohl etliche ihrer Projekte aus dem Koalitionsvertrag am Widerstand der Konservativen gescheitert sind. Das tut ihr nicht gut. Auch nicht ihre stille Zustimmung zur Kohlepolitik der CDU, obwohl die Fraktion weiß, dass Sachsens Wirtschaft längst ganz andere Wege geht. Das thematisiert jetzt Jörg Vieweg, Sprecher für Energie- und Mittelstandspolitik der SPD-Fraktion. Weiterlesen

Strukturwandel Kohleregionen

Elektrifizierung der Strecke Leipzig – Chemnitz kommt, Mittlerer Ring wird zum Bumerang

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserDa hat sich zwar das Bundeswirtschaftsministerium alle Mühe gegeben, die Eckpunkte zum „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ noch vor der Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai zu veröffentlichen. Aber geholfen hat es in den ostdeutschen Kohleregionen nicht wirklich. Die Wahl in Ostsachsen und Ostbrandenburg war auch eine Kohlewahl. Zu lange hat auch Sachsens Regierung mit Kohle Politik gemacht und den Eindruck erweckt, dass nach der Kohle in der Lausitz tote Hose ist. Weiterlesen

Trotz Kohleaustieg: Das Dorf ist noch immer nicht gerettet

Im August gibt es jetzt das 2. Klimacamp Leipziger Land in Pödelwitz

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserSeit Februar gibt es zwar die Vorschläge der Kohlekommission zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung. Aber einen realen Fahrplan zum Abschalten der Kohlekraftwerke gibt es noch immer nicht. Sachsens Regierung ist nicht einmal bereit, den ungewissen Zustand für die vom Kohlebergbau bedrohten Dörfer zu beenden. Und so findet in diesem Sommer das nunmehr zweite Klimacamp im bedrohten Dorf Pödelwitz im Leipziger Süden statt. Weiterlesen

Endlich handeln statt nur reden

Grüne legen ein ganzes Handlungspaket für Klimaschutz in Sachsen vor

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserSachsen eiert mehr in den Kohleausstieg, als dass es ihn gestaltet. Jahrelang weigerte sich die Staatsregierung regelrecht, über Strukturwandel auch nur nachzudenken. Nicht einmal ein belastbares Klimaschutzprogramm hat sie. Und das was drinsteht, wird nur widerwillig angepackt. Jetzt haben die Grünen im Landtag ein Handlungspaket für den Klimaschutz in Sachsen vorgestellt. Quasi als Blaupause. Falls die Regierung tatsächlich mal ein paar Ideen braucht, wie man die Klimaziele von Paris erreichen könnte. Weiterlesen

Mit Kohleausstiegs-Fördergeldern keine Klimasünden fördern

BUND Leipzig kritisiert die Leipziger Wunschliste mit lauter umweltzerstörenden Großprojekten

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wurde schon viel orakelt darüber, welche Strukturprojekte nun in den Kohleregionen vom Bund finanziert werden, um den Kohleausstieg abzufedern. Die Landkreise und Kommunen haben alle möglichen Projekte angemeldet, ein regelrechter Gemischtwarenladen. Darin auch jede Menge uralter Pläne, die wieder nur die Umwelt schädigen. Der BUND Leipzig warnt davor, ausgerechnet für solche Dinosaurier-Projekte wieder Geld auszugeben und die Umwelt zu zerstören. Weiterlesen

Anfragen in der Ratsversammlung am 15. Mai

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Jobcenter, Kohleausstieg und Nahverkehrsplan + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoDie Stadtverwaltung hat am Mittwoch, den 15. Mai, auf mehrere Anfragen der Stadträte geantwortet. Aus den Antworten geht unter anderem hervor, dass das Jobcenter zu Umzügen von Bedarfsgemeinschaften keine Statistik erfasst, dass der Stadtrat künftig in die Erarbeitung von Vorschlägen für die Finanzierung des Kohleausstiegs einbezogen werden soll und dass der Stadtrat in Kürze die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans erhalten soll. Weiterlesen

Stadtratsanfrage zum neuen Gaskraftwerk der Stadtwerke

OBM erwartet durch das zweite Gaskraftwerk keine höhere Schadstoffbelastung in Leipzig, eher eine sinkende

Das GuD-Kraftwerk der Stadtwerke Leipzig. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserHöchst besorgt war der Stadtrat der Linken Reiner Engelmann im April, als er noch einmal über die Pläne der Stadtwerke Leipzig nachdachte, bis 2023 ein neues eigenes Gaskraftwerk zu bauen, um die Fernwärmelieferungen aus dem Kohlekraftwerk Lippendorf abzulösen. Der Oberbürgermeister teilt seine Sorgen durchaus, erklärt nun in der Antwort für Engelmann freilich auch, dass man sich im LVV-Konzern tatsächlich Gedanken macht. Weiterlesen

Ein Offener Brief zu einem echten Zukunftsthema

BUND Leipzig startete Kampagne für den Leipziger Ausstieg aus der Kohle-Fernwärme bis 2023

Foto: L-IZ

Für alle LeserNicht nur im Verkehr ist eine neue Politik überfällig, um unsere Städte endlich umwelt- und klimafreundlich zu machen. Auch in der Energieversorgung. Und noch läuft der Stadtratsauftrag zur Prüfung, wann Leipzig aus der Fernwärmeversorgung aus dem Kohlekraftwerk Lippendorf aussteigen kann. Das Jahr 2023 ist dabei sogar realistisch. Die Stadtwerke planen dazu den Bau eines eigenen Gaskraftwerks. Und der BUND Leipzig startete jetzt eine richtige Ausstiegs-Kampagne. Weiterlesen