Artikel zum Schlagwort Kohleausstieg

Koalitionsverhandler in Dresden bekommen einen Offenen Brief von „Alle Dörfer bleiben“

Sofortiger Bestandsschutz für die von Abbaggerung bedrohten sächsischen Dörfer

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserDas Kohlezeitalter geht zu Ende, muss zu Ende gehen. Das weiß auch die sächsische Staatsregierung. Doch sie weigert sich seit Jahren, auch nur einen verlässlichen Ausstiegskorridor aus der Braunkohle zu zeichnen. Stattdessen gibt man – völlig ohne Not – weitere Dörfer dem Hunger der Bergbaukonzerne preis. Mit einem Offenen Brief fordert das Bündnis „Alle Dörfer bleiben“ jetzt eine Bestandsgarantie für die bedrohten Dörfer. Weiterlesen

Neue Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung

Eine richtige Energiewende hat auch in Deutschland positive Jobeffekte

Grafik: FES

Für alle LeserEs ist ja ein ursächsisches Thema, bei dem Sachsens Regierung immer wieder versucht zu erklären, warum sie so vehement gegen jeglichen Kohleausstieg ist: das Arbeitskräftethema. Welche Folge hat das, wenn jetzt die Tagebaue und Kohlekraftwerke dichtmachen? Für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung haben sich jetzt Forscher der in der Schweiz ansässigen Prognos AG etwas eingehender mit dem Thema beschäftigt. Weiterlesen

Leipzigs Kohleausstieg

Linksfraktion würde den Leipziger Stadtwerken einen Reservepuffer bis 2025 zugestehen

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserEs war nicht ganz so einfach, OBM Burkhard Jung am 5. Juli zu verstehen in seinem Versuch zu erklären, warum er sich die Option erhalten will, mit der LEAG über das geplante Ende des Fernwärmeliefervertrages hinaus vertragliche Vereinbarungen gar bis zum Jahr 2030 für möglich zu halten. Die Grünen haben ja deshalb beantragt, dass der Passus geändert wird: 2023 muss Schluss sein. Weiterlesen

Vielfältige Aktionen am 4. und 5.10. schlossen sich dem Widerstand in Abbauregionen an

Erfolgreiche Proteste für sofortigen Kohleausstieg in Hamburg, Dortmund, Lünen, Salzgitter, Flensburg und Bremen

Foto: Fabian Steffens

Aktivist*innen des Bündnisses deCOALonize Europe protestierten am 4. und 5. Oktober mit vielfältigen, dezentralen Aktionen für einen sofortigen Kohleausstieg. Mit den dezentralen Aktionen zeigten sie auf, an welchen Orten der globalen Lieferkette der Handel und Verbrauch der klimaschädlichen Kohle beendet werden muss. Weiterlesen

Das Hintertürchen wird nicht akzeptiert

Grüne beantragen deutliche Festlegung auf einen Leipziger Kohleausstieg bis 2023

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich war es nicht nur ein Hintertürchen, sondern ein sperrangelweit geöffnetes Tor, das OBM Burkhard Jung da offen ließ, als er in die Stellungnahme zum Grünen-Antrag, aus der Fernwärmelieferung aus Lippendorf auszusteigen, schreiben ließ: „Vollständiger Ersatz der bisher aus dem Braunkohlekraftwerk Lippendorf gelieferten Fernwärme bis 2030.“ Das, so finden die Grünen, ist eben nicht der beschlossene Kohleausstieg bis 2023. Und deshalb legte die Grünen-Fraktion jetzt einen neuen Stadtratsantrag vor: 2023 muss auch 2023 heißen. Weiterlesen

Stadtrat am 4. September 2019

Verwaltung antwortet auf Anfragen: Gregor Gysi, Kohleausstieg und Kita-Tauschbörse

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtverwaltung hat während der Ratsversammlung am 4. September zahlreiche Anfragen aus dem Stadtrat und von Einwohnern beantwortet. Dabei ging es unter anderem um die Rolle von Gregor Gysi als Festredner am 9. Oktober, die Bereitschaft der Stadt, aus der Fernwärme auszusteigen, und den Start der Kita-Tauschbörse. Weiterlesen

Spannende Frage für den sächsischen Kohle-später-Ausstieg

Was wird eigentlich aus der Vorsorgevereinbarung für die Tagebaue, wenn Kohlemeiler vom Netz gehen?

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserSachsen hat sich ein ganz labiles Konstrukt gebaut. Der Kohleausstieg wird ja nicht nur drängend, weil der CO2-Ausstoß der Kraftwerke massiv das Klima belastet. Parallel ist schon längst die Energiewende im Gang und Strom aus erneuerbaren Quellen verdrängt den tatsächlich teureren Kohlestrom von den Börsen. Die nächsten Kraftwerke werden also schlicht vom Netz gehen, weil sie keine Gewinne mehr erwirtschaften. Aber wer repariert danach die Landschaft? Eine Frage, die Jana Pinka seit Jahren umtreibt. Weiterlesen

Strukturwandel in den Kohleregionen

Innovationsregion Mitteldeutschland veröffentlicht Positionspapier: Die Region will mitbestimmen!

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZwar ist noch immer nicht klar, nach welchem Zeitplan nun die deutschen Kohlekraftwerke vom Netz gehen sollen. Aber mit dem Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums vom 22. August zeichnen sich die ersten Milliarden an Strukturhilfen für die Braunkohleländer ab. Da wachsen die Begehrlichkeiten. Und wer darf eigentlich alles mitbestimmen, wohin die Gelder wirklich fließen? Am Freitag, 23. August, meldete sich die Innovationsregion Mitteldeutschland zu Wort. Weiterlesen

Gesetz zum Strukturwandel in Kohleregionen

Grüne und Linke kritisieren Selbstgefälligkeit der Regierung und fehlende Bürgerbeteiligung

Foto Luca Kunze

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. August, hat der Bundeswirtschaftsminister zwar den Referentenentwurf für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) vorgelegt. Darin geht es um die geplanten Strukturstärkungsmittel. Aber was immer noch fehlt, ist ein klarer Zeitplan, wann welcher Kraftwerksblock in den Kohlekraftwerken wirklich vom Netz geht. Und nicht nur die Grünen befürchten, dass dazu bis 2026 überhaupt nichts passiert. Und die betroffene Bevölkerung wird wieder nicht gefragt. Weiterlesen

Entwurf für Strukturstärkungsgesetz liegt vor

Wird der Bund Sachsen endlich sagen, wann die Krafwerke wirklich vom Netz gehen?

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. August, hat das Bundesministerium für Wirtschaft den Referentenentwurf für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) bekannt gegeben und zur Anhörung freigegeben. Pünktlich zu den beiden Landtagswahlen in den Kohleländern Sachsen und Brandenburg. Anders, als FDP-Landeschef Holger Zastrow meinte, ist das Geld schon mal zugesagt. Was freilich fehlt, sind die konkreten Ausstiegstermine. Weiterlesen

BUND Leipzig fordert ein Verhandlungsmoratorium mit der LEAG

Leipzig soll ernst machen mit dem Kohleausstieg 2023

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserSeine Kampagne „Leipzig steigt aus“ hat der BUND Leipzig zwar beendet, nachdem OBM Burkhard Jung mit den Stadtwerke-Geschäftsführern gemeinsam am 5. Juli die Ausstiegspläne der Stadtwerke aus der Fernwärmeversorgung durch das Kohlekraftwerk Lippendorf erläutert hat. Aber ein Hintertürchen für Verhandlungen mit dem Kraftwerksblockbetreiber LEAG hat sich der OBM ausbedungen. Der BUND fordert jetzt ein Verhandlungsmoratorium. Weiterlesen

SPD als Brückenbauer

Wie macht man der CDU klar, dass die Öfen nicht erst 2038 ausgehen?

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDa irrt Martin Dulig, auch wenn er versucht, dem unbeweglichen Koalitionspartner CDU die Leviten zu lesen. „Spätestens 2038 wird das letzte deutsche Braunkohlekraftwerk vom Netz gehen. Wer wie die CDU glaubt, dass wir bis dahin die Hände in den Schoß legen können und dann schlagartig von Braunkohlestrom auf Erneuerbare Energien umschalten können, irrt und hat die Dramatik des Klimawandels noch nicht begriffen“, sagte der Vorsitzende der SPD Sachsen und Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 1. September am Freitag. 9. August. Weiterlesen

Kampf gegen den weiteren Kohleabbau

Besetzter Bagger im Tagebau Schleenhain und Klimacamp in Pödelwitz

Foto: Klimacamp Leipziger Land

Für alle LeserErneut haben am heutigen 6. August Klimaaktivisten für mehrere Stunden einen Kohlebagger im Tagebau Vereinigtes Schleenhain südlich von Leipzig besetzt. Bereits im Februar gab es dort Besetzungen. Die Aktivisten forderten einen sofortigen Kohleausstieg und den Erhalt des von Umsiedlung bedrohten Dorfes Pödelwitz. Dort findet in diesen Tagen ein Klimacamp mit mehreren hundert Teilnehmenden statt. Für Samstag, den 10. August, ist zudem eine Tanzdemonstration zum Kraftwerk Lippendorf geplant. Weiterlesen

Alte Fehler nicht wiederholen

Ein sozial gestalteter Kohleausstieg ist möglich – entscheidend ist moderne digitale sowie analoge Infrastruktur

Foto: Kerstin Pötzsch

Petra Köpping macht Mut, den gesellschaftlichen Wandel anzunehmen. Dabei will sie alle Bürgerinnen und Bürger in den entsprechenden Regionen mitnehmen. Entscheidend seien eine moderne digitale sowie analoge Infrastruktur. Dann könnten künftig zum Beispiel in der Lausitz attraktivere und besser bezahlte Jobs entstehen als bisher. Weiterlesen

Sandbag-Berechnung zur Wirtschaftlichkeit deutscher Kohlekraftwerke

Die Cash Cow produziert keine Gewinne mehr

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDer Thinktank Sandbag ist kein ganz unbekannter mehr auf dem Feld der Debatte um die Schädlichkeit der Kohlekraftwerke. Schon 2018 veröffentlichte er eine beeindruckende Modellierung der Gesundheitsfolgen und emissionsbedingten Todesfälle im direkten Umfeld der großen Kohlekraftwerke. Nun hat er berechnet, wie viele Verluste die Kohlekraftwerke jetzt schon machen. Auch wenn RWE abstreitet, so schlimm sei es ja gar nicht. Weiterlesen

Zweites Klimacamp in Pödelwitz

Lippold fordert Kretschmer und Dulig auf, nach Pödelwitz zu kommen und sich der Diskussion zu stellen

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserVom 3. bis 12. August findet das nächste Klimacamp im Leipziger Land in Pödelwitz statt. Das letzte haben Sachsens maßgebliche Regierungsvertreter regelrecht weiträumig umfahren, um nur ja nicht zum Thema Kohleausstieg Stellung nehmen zu müssen. Dr. Gerd Lippold, klima- und energiepolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, sieht eigentlich keinen Grund für Ausreden mehr und fordert Michael Kretschmer auf, sich im August den Teilnehmern des Klimacamps zu stellen. Weiterlesen

Mühlroser Erklärung

Sorben und Umweltverbände kämpfen gemeinsam um den Erhalt des vom Bergbau bedrohten Dorfes in der Lausitz

Bild: Google Maps

Für alle LeserDer Kohleausstieg bis 2038 steht zwar fest. Aber etliche Kohlemeiler werden schon vorher endgültig vom Netz gehen. Kein einziger Kohletagebau braucht auch nur noch die Kohlemengen, die jetzt schon genehmigt sind. Kein einziges Dorf müsste mehr leergezogen werden. Aber trotzdem schaut Sachsens Regierung achselzuckend zu, wie Dörfer wie Mühlrose und Pödelwitz völlig mutwillig für einen unsinnigen Abriss leergeräumt werden sollen. Am Donnerstag, 18. Juli, gab’s deshalb die „Mühlroser Erklärung“. Weiterlesen

Leipziger Kohleausstieg

BUND Leipzig beendet die Kampagne „Leipzig steigt aus“, misstraut aber dem Hintertürchen

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserAm 5. Juli erläuterten OBM Burkhard Jung und Stadtwerke-Geschäftsführer Karsten Rogall, wie der Ausstieg Leipzigs aus der Fernwärmeversorgung durch das Kohlekraftwerk Lippendorf bis 2023 aussehen soll. Technisch ist das machbar. Für den BUND Leipzig sind damit die Weichen gestellt für den Ausstieg. Deswegen beendet er jetzt seine Kampagne „Leipzig steigt aus“, teilt der Umweltbund mit. Weiterlesen

Nachdenken über ... einen angekündigten Streik

Klimawandel leugnen als Regierungsprogramm? Ehrlich?

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 11. Juli, veröffentlichte der Student/-innenRat der Uni Leipzig die Nachricht, er stelle sich auf Streik gegen Schwarz-Blau ein. Ein entsprechender Beschluss wurde am Dienstagabend, 9. Juli, von den Vertreter/-innen der Fachschaften mit großer Mehrheit im Plenum des StuRa gefasst. Anlass für die Entscheidung sind die zu erwartenden hohen Wahlergebnisse für die AfD bei den kommenden sächsischen Landtagswahlen am 1. September 2019 sowie bei den ebenfalls im Herbst stattfindenden Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen. Weiterlesen

Leipzigs Ausstieg aus der Kohle

LEAG verwendet schon mal das Wort Bereitschaft für ihren Kraftwerksblock in Lippendorf

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserDass OBM Burkhard Jung sich am 5. Juli so vorsichtig ausdrückte, als es um mögliche Verträge mit der LEAG über das Jahr 2022 hinaus ging, hat auch damit zu tun, dass er nicht weiß, wie die LEAG, die den Block in Lippendorf betreibt, aus dem Leipzig seine Fernwärme bezieht, sich vereinbaren wird. Es ist auch die irrlichternde sächsische Kohlepolitik, die ihm hier Unsicherheiten beschert. Weiterlesen