Artikel zum Schlagwort Kohleausstieg

Kraftwerksbetrieb steht mit dem Leipziger Kohleausstieg schon infrage

Grüne: Leipzigs Wärmewende macht Weiterbetrieb von Lippendorf wohl schon 2023 obsolet

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserRecht seltsam fand die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat die Meldung, dass der nun zwischen Bund und Kohleländern vereinbarte Ausstiegspfad einen Betrieb des Kohlekraftwerks Lippendorf im Leipziger Südraum bis 2035 vorsieht. „Die Ankündigung, das Braunkohlekraftwerk am Rande Leipzigs bis 2035 am Netz zu lassen, vermittelt den Eindruck, als würden die Lippendorfer Schlote manchem die Sinne vernebeln“, erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft. Weiterlesen

Schräge Diskussion um Ausstiegsfahrplan

Sachsen muss sich jetzt schon auf einen viel früheren Kohleausstieg vorbereiten

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Mann, der eigentlich den Fachkommentar zum am Donnerstag, 16. Januar, formulierten Kohleausstiegs-Zeitplan der Bundesregierung aus dem Sächsischen Landtag hätte liefern können, ist mittlerweile ja Staatsminister im Umweltministerium: Dr. Gerd Lippold, der Kohlespezialist der Grünen, der nun qua Amt Sachsens Ausstieg aus der Kohle managen muss. Doch am Donnerstag merkte auch die Linksfraktion den Pferdefuß in diesem teuren Peter-Altmeier-Kompromiss. Weiterlesen

Ein lahmer Kohleausstieg für 4 Milliarden Euro Schmerzensgeld

Auch das Kraftwerk Lippendorf soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2035 weiterlaufen

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserSeit Donnerstag, 16. Januar, hat Deutschland so etwas wie einen Ausstiegspfad aus der Kohle. „Die Bundesregierung hat den Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt einen Stilllegungspfad für die Braunkohlekraftwerke in Deutschland vorgestellt, den sie beabsichtigt mit den Betreibern der Braunkohle-Kraftwerke und -Tagebaue vertraglich festzulegen. Die Ministerpräsidenten stimmen diesem Stilllegungspfad zu“, meldete die Bundesregierung. Ein Kompromiss mit jeder Menge Fragezeichen. Weiterlesen

Torsten Herbst MdB (FDP) zur Einigung von Bund und Ländern über Kohleausstiegspfad

Foto: L-IZ.de

Zur heutigen Einigung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Kohleländer über ein Ausstiegspfad zur Kohleverstromung erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Die Einigung des Bundes und der Länder über einen Ausstiegspfad aus der Kohleverstromung ist ein weiterer herber Schlag für die Menschen in der Lausitz und eine schwere Hypothek für den Wirtschaftsstandort Deutschland.“ Weiterlesen

»Mit dieser Sicherheit im Rücken können wir weiter handeln«

Wirtschaftsminister Martin Dulig zur Einigung von Bund und Ländern zum Kohleausstieg

Foto: Götz Schleser

Zu heute (16.01.2020) veröffentlichten Ergebnissen der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern mit Braunkohleförderung äußert sich Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig: »Ich danke Ministerpräsident Michael Kretschmer für die Verhandlungen. Der erzielte Kompromiss gibt Planungssicherheit für die Unternehmen und vor allem für die Menschen in den Revieren.« Weiterlesen

Scientists for Future aus Dresden sind besorgt

Kriegt Sachsens neue Regierung die Kurve in der Energiewende?

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserSeit die Kinder bei „Fridays for Future“ deutlich machen, dass die Klimapolitik in Deutschland bislang ihren Namen nicht verdient, sind auch andere Bevölkerungsgruppen mutiger geworden, ihre Kritik an einer falschen Politik öffentlich zu machen. Und das betrifft auch die sächsische Energiepolitik, die seit zehn Jahren vor allem Kohlepolitik war. Das nehmen jetzt die „Scientists for Future“ aus Dresden auf und stellen ihre Forderungen an die neue Staatsregierung. Weiterlesen

Sächsischer Abschied von der Kohle

Linke Abgeordnete fragt noch einmal nach Mühlrose und möglichen Kohleexporten

Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAuch in Sachsen stehen die Zeichen auf Kohleausstieg. Im Koalitionsvertrag steht der zuvor undenkbare Satz: „Wir wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der Sächsischen Verfassung verankern.“ Das ganze Thema Energiepolitik wandert aus dem Wirtschaftsministerium ins deutlich aufgewertete Umweltministerium, das ein grüner Minister leiten wird. Trotzdem schweben in den Kohlerevieren viele Fragen in der Luft. Und die Linksfraktion ist skeptisch, was die Kohlekonzerne so treiben. Weiterlesen

Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und SPD in Sachsen

Kenia-Koalition: Das kleine Wörtchen „schrittweise“ beim Kohleausstieg und der Bremsabstand für die Windkraft

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie Grünen sind zwar jetzt mit in der sächsischen Regierung. Aber das heißt nicht, dass der Koalitionsvertrag nun umgehend grün dominiert sein würde. Auch nicht bei grünen Themen. Auch wenn es ein paar sichtbare Fortschritte in einzelnen Themenbereichen gegeben hat, wo die CDU bislang kaum Bewegung gezeigt hat. So auch beim Kohleausstieg. Weiterlesen

„Ende Gelände“ hat Vorurteile widerlegt und Zeichen für sozialverträglichen Klimaschutz gesetzt

Foto: Michael Freitag

Nach Abschluss der Aktionen von „Ende Gelände“ in den Braunkohle-Tagebauen bei Leipzig und in der Lausitz erklärt Marco Böhme, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, der zusammen mit seinen Fraktionskolleginnen Juliane Nagel und Antonia Mertsching vor Ort als parlamentarischer Beobachter präsent war: Wir danken „Ende Gelände“ und den vielen Menschen, die für lebenswerte Zukunft auf die Straße und in die Tagebaue gehen. Es war ein erfolgreiches Wochenende des Engagements für sozialverträglichen Klimaschutz. Weiterlesen

Klimaproteste müssen am Ort der Klimazerstörung stattfinden dürfen

Karte: Landkreis Leipzig

Für das Wochenende haben die Landkreise Bautzen, Görlitz und Leipzig Allgemeinverfügungen zur Einschränkung des Versammlungsrechts verhängt. Mit der Illegalisierung von Versammlungen in den sächsischen Teilen des Lausitzer und großen Teilen des Leipziger Braunkohlereviers reagieren die Behörden auf angekündigte Protestaktionen des Bündnisses Ende Gelände. Weiterlesen

Demonstration von Fridays For Future im Lausitzer Revier

Erfolgreiche Massenaktion von Ende Gelände: 4.000 Klima-Aktivist*innen in Tagebauen und auf Kohleschienen

Foto: Tim Wagner

Rund 4.000 Aktivist*innen von Ende Gelände blockieren seit heute Morgen erfolgreich Kohleinfrastruktur im Leipziger und Lausitzer Revier. Die Aktionsgruppen gelangten in den Tagebau Jänschwalde, in den Tagebau Welzow-Süd und an die Kohlebahn zum Kraftwerk Jänschwalde. Eine inklusive Aktionsgruppe, an der unter anderem Menschen mit körperlichen Einschränkungen teilnehmen, besetzt einen Schienenabschnitt sowie die anliegende Straße – gemeinsam mit den Anti-Kohle-Kidz. Diese leisten aus Enttäuschung über die desaströse Klimapolitik der Bundesregierung zum ersten Mal zivilen Ungehorsam. Weiterlesen

Demonstranten brechen zu Blockaden ins Braunkohlerevier auf

Ende Gelände bläst seine Aktion im Leipziger Revier nicht ab

Karte: Landkreis Leipzig

Für alle LeserSie versuchen es trotzdem. In den frühen Morgenstunden sind rund 4.000 Teilnehmer/-innen des Bündnisses Ende Gelände zu den Tagebauen im Lausitzer und Leipziger Revier aufgebrochen, meldet dieses. Verschiedene Aktionsgruppen sind aus Dresden, Leipzig und Berlin gestartet, um Tagebaue und Kohleinfrastruktur zu blockieren. Die betroffenen Landkreise hatten zuvor ein generelles Demonstrationsverbot verhängt. Weiterlesen

Auch Fridays For Future-Veranstaltung von weitreichenden Versammlungsverboten betroffen

Foto: L-IZ.de

Für das Wochenende haben die Landkreise Bautzen, Görlitz und Leipzig gestern Allgemeinverfügungen zur Einschränkung des Versammlungsrechts verhängt. Mit der Illegalisierung von Versammlungen in den sächsischen Teilen des Lausitzer und großen Teilen des Leipziger Braunkohlereviers reagieren die Behörden auf angekündigte Protestaktionen des Bündnisses Ende Gelände. Weiterlesen

Linke unterstützt Antikohleproteste im Leipziger Land und in der Lausitz

Foto: Michael Freitag

Am kommenden Wochenende plant das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ vom 29. November bis 1. Dezember Antikohleproteste in der Lausitz, aber auch im Leipziger Land. Ziel der Aktionen ist es, Druck für einen sofortigen Kohleausstieg, die Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele und einen Systemwandel aufzubauen. Auch FridaysForFuture Leipzig unterstützt die Proteste im Leipziger Revier. Weiterlesen

Geplante Aktionen gegen Braunkohle in Sachsen

Ende Gelände kündigt auch Aktionen im Leipziger Revier an

Foto: Ende Gelände

Für alle LeserAm 30. November werden tausende Aktivist/-innen des Aktionsbündnisses Ende Gelände das Lausitzer Braunkohlerevier blockieren. Nun kündigt das Bündnis auch Aktionen im Leipziger Revier an. Damit fordert Ende Gelände den sofortigen Kohleausstieg und einen grundlegenden Systemwandel, um die Erderwärmung auf unter 1,5 Grad zu begrenzen. Weiterlesen

Koalitionsverhandlungen in Dresden

Fridays For Future Sachsen schreibt einen Offenen Brief an die zukünftige Landesregierung: Was ihr vorhabt, ist zu wenig!

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWährend die Koalitionsverhandlungen in die Spitzenrunden gehen, wenden sich am heutigen Montag, 18. November, zwölf sächsische Ortsgruppen von Fridays For Future an die Verhandlungsteams und die zukünftige Landesregierung, darunter auch die Leipziger Gruppe. Denn das Positionspapier von CDU, SPD und Grünen hatte zwar ein paar Ansätze zu einer besseren Umwelt- und Klimapolitik. Aber wirklich mutige Schritte waren noch nicht zu erkennen. Weiterlesen

Koalitionsverhandler in Dresden bekommen einen Offenen Brief von „Alle Dörfer bleiben“

Sofortiger Bestandsschutz für die von Abbaggerung bedrohten sächsischen Dörfer

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserDas Kohlezeitalter geht zu Ende, muss zu Ende gehen. Das weiß auch die sächsische Staatsregierung. Doch sie weigert sich seit Jahren, auch nur einen verlässlichen Ausstiegskorridor aus der Braunkohle zu zeichnen. Stattdessen gibt man – völlig ohne Not – weitere Dörfer dem Hunger der Bergbaukonzerne preis. Mit einem Offenen Brief fordert das Bündnis „Alle Dörfer bleiben“ jetzt eine Bestandsgarantie für die bedrohten Dörfer. Weiterlesen

Neue Studie für die Friedrich-Ebert-Stiftung

Eine richtige Energiewende hat auch in Deutschland positive Jobeffekte

Grafik: FES

Für alle LeserEs ist ja ein ursächsisches Thema, bei dem Sachsens Regierung immer wieder versucht zu erklären, warum sie so vehement gegen jeglichen Kohleausstieg ist: das Arbeitskräftethema. Welche Folge hat das, wenn jetzt die Tagebaue und Kohlekraftwerke dichtmachen? Für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung haben sich jetzt Forscher der in der Schweiz ansässigen Prognos AG etwas eingehender mit dem Thema beschäftigt. Weiterlesen

Leipzigs Kohleausstieg

Linksfraktion würde den Leipziger Stadtwerken einen Reservepuffer bis 2025 zugestehen

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserEs war nicht ganz so einfach, OBM Burkhard Jung am 5. Juli zu verstehen in seinem Versuch zu erklären, warum er sich die Option erhalten will, mit der LEAG über das geplante Ende des Fernwärmeliefervertrages hinaus vertragliche Vereinbarungen gar bis zum Jahr 2030 für möglich zu halten. Die Grünen haben ja deshalb beantragt, dass der Passus geändert wird: 2023 muss Schluss sein. Weiterlesen

Vielfältige Aktionen am 4. und 5.10. schlossen sich dem Widerstand in Abbauregionen an

Erfolgreiche Proteste für sofortigen Kohleausstieg in Hamburg, Dortmund, Lünen, Salzgitter, Flensburg und Bremen

Foto: Fabian Steffens

Aktivist*innen des Bündnisses deCOALonize Europe protestierten am 4. und 5. Oktober mit vielfältigen, dezentralen Aktionen für einen sofortigen Kohleausstieg. Mit den dezentralen Aktionen zeigten sie auf, an welchen Orten der globalen Lieferkette der Handel und Verbrauch der klimaschädlichen Kohle beendet werden muss. Weiterlesen