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ARCHIV

Tägliches Archiv: 22. Januar 2021

NABU stoppt Baumfällungen und Gehölzrodungen in der Leipziger Innenstadt

Um Baumfällungen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz in Leipzig zu stoppen, ist der NABU Sachsen aktiv geworden und hat einen Anwalt sowie die Polizei eingeschaltet. NABU-Mitglieder vor Ort waren am 21. Januar 2021 im Einsatz, um zu verhindern, dass gesetzlich geschützte Lebensstätten auf dem Areal zerstört werden.

Neue Regeln für Einreisende aus Hochinzidenzgebieten

Der Freistaat Sachsen ändert die Regelungen für Menschen, die aus dem Ausland einreisen, um einer beruflichen Tätigkeit im Freistaat Sachsen nachzugehen. Anlass ist der Erlass einer Bundesverordnung, nach der bei der Einreise aus einem Hochinzidenzland ein negativer Test mitgeführt werden muss.

Bundeswehr leistet Amtshilfe in der Corona-Pandemie

Rund 950 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr helfen derzeit in der Corona-Pandemie an 40 Orten im Freistaat Sachsen. Sie arbeiten als mobile Abstrich- und Impfteams, unterstützen in den Gesundheitsämtern bei der telefonischen Kontakt-Nachverfolgung von Infektionsketten und sind als „Helfende Hände“ in Senioreneinrichtungen und Krankenhäusern eingesetzt, um das Pflegepersonal zu entlasten.

Weiterer ASP-Ausbruch erfordert neue Festlegung der Restriktionszonen

Beim einem Wildschwein-Kadaverfund im Landkreis Görlitz wurde durch das Nationale Referenzlabor am Friedrich-Loeffler-Institut (Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit) ein weiterer Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bestätigt. Der Fundort liegt in der bestehenden Pufferzone und befindet sich ca. 2 km westlich des Flugplatzes Rothenburg/Görlitz und ca. 3,5 km von der Neiße entfernt.

Bei Zollabfertigung entdeckt – Illegale Personen im LKW transportiert

Gegen 11.00 Uhr am 20.Januar 2021 erschien der Fahrer eines in Bosnien-Herzegowina zu-gelassenen LKW zur zollrechtlichen Abfertigung am Zollamt Dresden. Laut Frachtpapieren transportierte er Campingzelte und Zubehör für einen Empfänger in Sachsen.

Online-Diskussion zum Thema Coronaimpfung

Die Impfung gegen Covid 19 kam schneller als ursprünglich erwartet und scheint eine Erfolgsgeschichte zu sein. Doch ist gerade in diesem Fall Impfskepsis weit verbreitet. Warum ist das so? Und ist die staatliche Impfpolitik wirklich nur vom Interesse an einer gesunden Bevölkerung geleitet?

Seltenes Emaille-Wandbild an 66. Grundschule restauriert

Ein seltenes Emaille-Wandbild des DDR-Künstlers Karl-Heinz Schmidt, das den Giebel der 66. Grundschule in Mockau-Nord schmückt, ist aufwändig restauriert worden. Das rund 69 Quadratmeter große Werk mit dem Titel „Die Entwicklung des Flugwesens“ ist eines der wenigen als Denkmal in Leipzig anerkannten Arbeiten im Bereich Kunst am Bau, das aus DDR-Zeiten stammt.

2. Polizeibericht 22. Januar: Versammlungen, Rasentraktor gestohlen, Container aufgebrochen

Die Polizeidirektion Leipzig wird morgen zwei Einsätze zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und zur Durchsetzung des Versammlungsrechts in Verbindung mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung im Stadtgebiet Leipzig durchführen+++Der Fahrer eines bulgarischen Lkw musste heute Morgen feststellen, dass Unbekannte einen der Container auf dem Sattelanhänger gewaltsam geöffnet hatten+++Ein Unbekannter verschaffte sich in der Zeit von Dienstag bis Freitag Zutritt zum Gelände einer Freizeiteinrichtung, indem er ein Zaunfeld durchtrennte.

Diebstahl – Bedrohung – U-Haft

Am Mittwochabend bemerkten ein 21-jähriger Deutschen und ein 23-jähriger Syrier, dass sie vom Sicherheitsdienst in einem Geschäft im Leipziger Hauptbahnhof beim Diebstahl beobachtet werden. Daraufhin ließen sie ihre Beute stehen und wollten flüchten.

Neue technische Baubestimmungen für Sachsen

Heute (22. Januar 2021) ist die neu gefasste Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VwV TB) des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung in Kraft getreten. Die VwV TB konkretisiert die in der Sächsischen Bauordnung verankerten Grundanforderungen an bauliche Anlagen, andere Anlagen und Einrichtungen. Sie ist für alle am Bau beteiligten Personen bei der Planung, Berechnung, Ausführung und baurechtlichen Überprüfung von baulichen Anlagen verbindlich.

Lückenschluss für Hochwasserschutzlinie in Chemnitz-Harthau

In der nächsten Woche werden die Arbeiten am letzten Bauabschnitt der neuen Hochwasserschutzlinie in Chemnitz-Harthau beginnen. Bis Juni dieses Jahres wird die etwa 16 Meter lange Lücke zwischen der bereits fertiggestellten Hochwasserschutzwand an der Annaberger Straße und der Flügelwand an der Brücke Klaffenbacher Straße am rechten Würschnitzufer geschlossen.

Mit dieser Koalition bleibt Sachsen bundesweit das Schlusslicht beim Schutz von Mietern

Die Kenia-Koalition hat ein Jahr verstreichen lassen, ohne wohnungspolitisch aktiv zu werden. Folglich sind auch zwei zentrale Versprechen des Koalitionsvertrages offen: die Verbesserung der Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau und die Einführung der Mietpreisbremse. Die Linksfraktion hat dazu Vorschläge gemacht, die heute im Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages diskutiert wurden. Die Koalition will sie aber nicht hören.

Novemberhilfen des Bundes: Bislang fast 82 Millionen Euro für Antragsteller aus Sachsen

Im Rahmen der Wirtschaftshilfe des Bundes für den Monat November haben die Antragsteller aus Sachsen, die vom „Lockdown light“ im November betroffen waren, bislang Finanzhilfen in Höhe von 81,6 Millionen Euro erhalten. Von Soloselbstständigen wurden 5.204 Direktanträge mit einem Volumen von rund 10,12 Millionen Euro gestellt.

Steuerbescheide sollen verständlicher werden: bundesweite Pilotstudie mit Bürgerbeteiligung gestartet

Der Bund und die Länder setzen sich für eine noch leistungsstärkere und serviceorientiertere Steuerverwaltung ein. Um die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter zu verbessern, überprüfen Bedienstete der Steuerverwaltung derzeit bundesweit u.a. Schreiben, Vordrucke, Steuerbescheide sowie Broschüren und Internetauftritte auf ihre Verständlichkeit.

NDK überträgt Hörspiel zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar überträgt das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. (NDK) am 28.01.2021 um 18.30 Uhr das 40-minütige Hörspiel „Auf der Flucht vor der Freiheit“. Das Stück entstand im Jahr 2007 während eines Radio-Workshops des NDK und Radio Blau aus Leipzig.

Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie in Sachsen fortgesetzt

Die IG Metall hat am 22. Januar die Tarifverhandlungen für die rund 180.000 Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Sachsen mit dem Arbeitgeberverband Sachsen VSME fortgeführt. Wegen der anhaltend hohen Infektionslage fand auch die zweite Tarifverhandlung digital statt.

Nahversorgung selbst gestalten: Digitale Veranstaltungsreihe des Allmende Taucha e.V.

Zur ersten Veranstaltung am 26.01. werden Vertreter/-innen der Foodcoops Rübchen e.V. aus Halle und KoKo aus Lüneburg von ihren Erfahrungen berichten. Dort haben sich Verbraucher/-innen zusammengeschlossen und beziehen gemeinsam Lebensmittel.

Beim Sprühen vom Sicherheitsdienst überrascht

Gestern Abend kurz nach 18 Uhr wurden auf dem Bahngelände in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofes zwei Sprayer auf frischer Tat gestellt. Die beiden Männer im Alter von 24 und 26 Jahren hatten gerade einen Reisezugwagen auf einer Fläche von rund 24 Quadratmetern besprüht.

Neonazi-Angriff in Leipzig-Connewitz 2016: Offener Brief an die Gerichte in Leipzig

Zum 5. Jahrestag des Neonazi-Angriffes in Leipzig Connewitz, dem 11. Januar,  ist ein offener Brief erschienen, der sich an die Richter/-innen des Amtsgerichtes Leipzig und des Landgerichtes wendet. Dieser Brief wurde online von 264 Menschen, Gruppen und Initiativen unterschrieben. Bei einer Theater-Kundgebung der Gruppe „Rassismus tötet!“ - Leipzig am vergangenen Samstag in Connewitz, kamen noch 47 weitere Unterschriften auf Listen hinzu.

Freitag, der 22. Januar 2021: Ein langer November

Wer irgendwann im vergangenen Jahr die sogenannte Novemberhilfe beantragt hat, darf wohl damit rechnen, bald die vollständige Summe auf dem Konto zu haben. Das meldete heute zumindest das sächsische Wirtschaftsministerium. Außerdem: Im Gesundheitsamt in Altenburg haben sich Mitarbeiter/-innen möglicherweise fahrlässig gegenseitig angesteckt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 22. Januar 2021, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

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