Was passiert eigentlich, wenn sich das Kraftwerk Lippendorf schon lange vor 2035 nicht mehr rentabel betreiben lässt?

Für alle Leser„EnBW stellt sich beim Kohleausstieg quer“ titelte das „Handelsblatt“ am 30. Juni. EnBW sei nicht zufrieden mit den Details zum Ende der Kohleverstromung „und will den Vertrag zur Braunkohle vorerst nicht unterschreiben“, hieß es weiter. EnBW gehört der Kraftwerksblock S im Kohlekraftwerk Lippendorf im Leipziger Südraum. EnBW wäre durchaus bereit gewesen, den Block früher vom Netz zu nehmen. Deswegen erstaunte die Nachricht auf den ersten Blick.
Anzeige

Wer dann freilich genauer las merkte, dass gerade daraus das Problem entsteht. Schon 2019 hatte EnBW den Block für einige Monate komplett vom Netz genommen, weil sich beim Überangebot an Solar- und Windkraftstrom in den Netzen der Block einfach nicht mehr rentabel betreiben ließ.

Und wer sich etwas genauer mit der Branche beschäftigt, merkt, dass das nicht nur dem einen Kraftwerksblock so geht, sondern dass sämtliche Braunkohlekraftwerke schon in den nächsten Jahren vor dem Problem stehen, dass sie keine Gewinne mehr aus der Kohle holen werden. In einem Interview mit der „Zeit“ fasste das die Grünen-Europaabgeordnete Jutta Paulus am 6. Juli kurz zusammen.

Sie hat gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Michael Bloss die EU-Kommission in einem Schreiben aufgefordert, ein Prüfverfahren einzuleiten, ob die geplanten Entschädigungszahlungen für die Kohlekonzerne im deutschen Kohleausstiegsgesetz überhaupt EU-rechtskonform sind. Denn es könnte sein, dass die geplanten 4,3 Milliarden Euro Entschädigung eine wettbewerbsverzerrende Beihilfe sind.

Jutta Paulus sagte: „Trotz dieser Förderung aber wird die deutsche Braunkohle voraussichtlich schon im Jahr 2025 nicht mehr wettbewerbsfähig sein – 13 Jahre vor dem geplanten Ende der Kohle in Deutschland. Der Grund ist die jetzt schon absehbare Entwicklung der CO2-Preise im europäischen Emissionshandel.

Zudem müssten viele Kohlekraftwerke in Deutschland ohnehin schon ab August 2021 stillgelegt werden, weil sie die EU-Emissionsgrenzen für Stickoxide und Quecksilber dann nicht mehr einhalten können. Der Ausstieg würde also so oder so kommen. Die Bundesregierung aber schenkt den Unternehmen jetzt Geld ausgerechnet dafür, dass sie länger im Geschäft bleiben, als es ihnen unter normalen Umständen möglich wäre.“

All diese Fakten haben aber die Verhandlungsführer ausgeblendet, insbesondere die Landesregierungen der drei ostdeutschen Kohleländer.

Denn was passiert eigentlich, wenn Kraftwerksbetreiber aus simplen ökonomischen Zwängen ihren Kraftwerksblock vorzeitig vom Netz nehmen müssen? Also zum Beispiel deutlich vor 2035, da ja im Kohleausstiegsplan Lippendorf bis 2035 weiterarbeiten soll, was vor dem Hintergrund des für 2023 geplanten Leipziger Kohleausstiegs überhaupt keinen Sinn mehr macht.

Das „Handelsblatt“ deutete das Problem auch an: „Rechtlich komplexer ist aber die Braunkohle. Hier geht es nicht nur um Kraftwerke. Parallel muss der Tagebau im Rheinland, in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier zurückgefahren werden. Die Betreiber der Tagebaue – RWE, Leag und Mibrag – sollen sich an konkrete Fahrpläne halten und im Gegenzug umfangreich entschädigt werden.“

Denn wenn die Mibrag, die das Kraftwerk Lippendorf mit Kohle beschickt, eine Betriebszusage bis 2035 bekommt, EnBW die Kohle aber nicht mehr abnehmen will, was dann?

Das Problem ist noch nicht geklärt. Aber es ist aus Sicht von EnBW kein Grund, den Kohleausstieg nicht zu unterstützen

„EnBW trägt die jetzt getroffenen Regelungen zum Kohleausstieg insgesamt mit – mit der einen Ausnahme mit Blick auf die konkrete Stilllegung unseres Braunkohle-Blocks in Lippendorf“, bestätigt uns auf Nachfrage Hans-Jörg Groscurth, Konzernpressesprecher Kommunikation & Politik bei EnBW.

„Anders als bei der Steinkohle soll der Braunkohle-Ausstieg über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Bundesregierung und Kraftwerksbetreibern geregelt werden. Die EnBW hat diese Verhandlungen in den vergangenen Monaten immer konstruktiv und lösungsorientiert geführt. Dies wurde uns von der Bundesregierung so auch bestätigt.

Bekanntlich hätte sich die EnBW nicht gegen eine vorzeitige entschädigte Stilllegung ihres Blockes Lippendorf S in den 20er Jahren gewendet. Die Bundesregierung hat stattdessen im Rahmen ihrer Vereinbarung mit den vom Braunkohleausstieg betroffenen Ländern eine Betriebszusage bis Ende 2035 präferiert, was von der EnBW letztlich akzeptiert wurde.“

Nur bleibt das oben genannte Problem. Denn was passiert, wenn sich ein Kraftwerksblock unter den sich verschärfenden europäischen Regelungen und bei immer mehr Wind- und Sonnenstrom im Netz beim besten Willen nicht mehr rentabel betreiben lässt? Wird der Kraftwerksbetreiber dann vom Tagebaubetreiber in Regress genommen, weil er die geförderte Kohle nicht mehr abnimmt?

„Wir haben allerdings seit Anbeginn der Verhandlungen deutlich gemacht, dass die EnBW dem für die Braunkohle (und nur dafür) gewünschten öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Betreibern nicht zustimmen kann, wenn mögliche Entschädigungsansprüche unseres Braunkohle-Lieferanten Mibrag gegenüber der EnBW nicht ausgeschlossen werden“, betont Hans-Jörg Groscurth.

„Bis zum heutigen Tag fehlt sowohl diese rechtssichere Klärung des Ausschlusses von Entschädigungsforderungen des Kohlelieferanten, als auch die Bereitschaft, die Mibrag als Tagebaubetreiber in den öffentlich-rechtlichen Vertrag einzubinden. Wir als EnBW stehen für weitere Gespräche jederzeit zur Verfügung und sind willens, auch weiterhin eine konstruktive Rolle in diesen Verhandlungen zu spielen.“

In der Lausitz gibt es das Problem nicht. Dort ist die Leag sowohl Betreiber der Tagebaue als auch der Kraftwerke. Beim Kraftwerk Lippendorf gehört ein Kraftwerksblock EnBW, der andere wiederum der Leag, während der zuliefernde Tagebau Vereinigtes Schleenhain von der Mibrag (einem Schwesterunternehmen der Leag) betrieben wird. Nimmt das Kraftwerk Lippendorf nur noch die Hälfte der vertraglich gesicherten Kohlemenge ab, wird auch der Tagebaubetrieb schnell unrentabel.

Und ob der Block R, den die Leag betreibt, noch wirtschaftlich arbeitet, wenn Leipzig seinen Fernwärmeliefervertrag 2023 auslaufen lässt, ist auch noch völlig offen.

Aus sächsischer Sicht ist es jedenfalls sehr rätselhaft, warum die Landesregierung so darauf bestanden hat, Lippendorf noch bis 2035 am Netz zu lassen.

Als Sachsen die Klage der Kohlekonzerne unterstützte, stimmten auch drei Minister zu

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

Kraftwerk LippendorfKohleausstieg
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Wenn Freiheit Wüsten baut: Was Leipziger Schottergärten mit den Fehlern der menschlichen Vernunft zu tun haben
Ein völlig zugeschotterter Vorgarten. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEs sieht derzeit ganz so aus, als wäre die Menschheit nur ein Zwischenergebnis, ein leider missglückter Versuch der Natur, Intelligenz zu erschaffen. Denn es gibt kaum ein Gebiet, auf dem der Mensch derzeit nicht beweist, dass er unfähig ist, aus seinem Wissen auch die richtigen Handlungen abzuleiten, egal, ob es die Klimaaufheizung ist, die Vernichtung der Arten, die Corona-Pandemie ... Selbst beim Thema Vorgärten versagen diese seltsam lernunfähigen Geschöpfe.
Donnerstag, der 22. Oktober 2020: Neue Corona-Schutzverordnung regelt den Ernstfall in Sachsen
Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Foto: Pawel Sosnowski

Foto: Pawel Sosnowski

Für alle Leser/-innenSchon jetzt gibt es Maßnahmen, die Landkreise und kreisfreie Städte in Sachsen treffen, wenn sie zum „Risikogebiet“ werden oder sich auf dem Weg dahin befinden. Die neue Corona-Schutzverordnung, die ab Samstag gelten soll, hat diese Regeln aufgenommen und erweitert. Außerdem: In Leipzig trifft sich der Krisenstab wieder regelmäßig; bald soll es eine Allgemeinverfügung geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 22. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
SC DHfK Leipzig vs. Göppingen 22:25 – Ohne Tempotore kein Sieg
Göppingen hat dem SC DHfK beide Punkte abgerungen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserVor der reduzierten Zuschauerzahl von 999 Menschen haben am Donnerstagabend die Leipziger Handballmänner ihre erste Heimniederlage der Saison eingesteckt. Damit gibt es nun keine ungeschlagenen Teams mehr in der Handball-Bundesliga. Entscheidend war die erste Hälfte, in der die Göppinger zu leicht zu ihren Torerfolgen kamen. Das Spiel hätte sonst auch für die an sich heimstarken Männer von André Haber ausgehen können.
Morlok (FDP): Zum Kitaplatz durch die ganze Stadt hat nun ein Ende! Kitaplatztauschbörse ist gestartet

Foto: L-IZ.de

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat begrüßt den von ihr initiierten Launch der Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de, dem Elternportal für die Platzsuche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig. „An dem Elternportal für Kitaplätze kommen Eltern auf der Suche nach einem Betreuungsplatz in Leipzig nicht vorbei. Der ideale Treffpunkt für tauschwillige Eltern.“
„Ich hatte einst ein schönes Vaterland“ – Jüdisches Leben in Gohlis und der äußeren Nordvorstadt
Michaeliskirche. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Noch bis zum 29. Oktober ist die Ausstellung „Ich hatte einst ein schönes Vaterland“ – Jüdisches Leben in Gohlis und der äußeren Nordvorstadt – in der Michaeliskirche am Nordplatz täglich von 15 bis 18 Uhr zu sehen.
Von Panik zur Ruhe: Wird ein Vertrauensverlust zum Problem in der zweiten Infektionswelle?
Die oft bemühte weltweite Corona-Diktatur hier auf einem Schild eines mehrfachen Redners bei „Bewegung Leipzig“. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung im August 2020 in Berlin können als Alarmsignal für die zweite Infektionswelle gesehen werden. Als die Protestierenden dicht gedrängt ohne Rücksicht auf die Virusverbreitung an den Reichstag klopften, kündigten sie jedoch nicht nur einen Anstieg von Corona-Erkrankungen, sondern auch Frustration und Misstrauen an.
Leipzig als Wirtschaftsmotor, Gutverdienerstadt und Schuldenhauptstadt in Sachsen
Schuldenstand der Gemeinden in Sachsen. Karte: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Karte: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserMehrere Karten in der neuen Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes „Sachsen in Karten“ zeigen die Stadt Leipzig so ganz nebenbei in ihrer Funktion als Metropole. Die sie nicht ganz ausfüllt, weshalb meist der Begriff Metropole für die kleine große Stadt an der Pleiße vermieden wird. Aber sie erfüllt dennoch wichtige zentrale Aufgaben, die mit den Finanzzuweisungen in Sachsen nicht wirklich abgebildet sind.
Bürgerinitiative möchte Flughafenausbau verschieben lassen und 2021 wird eine neue Abstellfläche für bis zu vier Flugzeuge gebaut
Das Vorfeld 2 des Flughafens Leipzig Halle. Quelle: Google Maps / Screenshot: L-IZ

Quelle: Google Maps / Screenshot: L-IZ

Für alle LeserAm 17. Oktober wandte sich die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ mit einem „Antrag auf Terminverschiebung“ an die Staatsregierung. Das Schreiben machte sie auch öffentlich. Sie verwies dabei auch auf die Petition gegen den weiteren Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle. Die Petition wendet sich gegen die Pläne, den Frachtflughafen für rund 500 Millionen Euro auszubauen. Jetzt gibt es erst einmal eine kleinere Baumaßnahme, bestätigt der Flughafen.
Warum gibt es eigentlich keine öffentliche Debatte über wichtige Petitionen im Leipziger Stadtrat?
Der Stadtrat tagt im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserPetitionen sind ein nicht unwichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Mit ihnen können Bürger abseits der üblichen politischen Entscheidungsprozesse ihre Anliegen artikulieren – und die demokratisch gewählten Gremien müssen sich damit beschäftigen. Aber so, wie sich das derzeit eingebürgert hat, wirkt das eher wie eine Klatsche für die Petenten und die Unterstützer. Bürgerbeteiligung ist das auch in Leipzig nicht wirklich. Der Grünen-Stadtverband kritisiert das Verfahren.
Farbe für Schönefeld: Fassadengestaltung der Turnhalle der 20. Oberschule in der Bästleinstraße nimmt Gestalt an
Motiv an der Turnhalle der 20. Oberschule. Foto: Wir für Schönefeld e.V.

Foto: Wir für Schönefeld e.V.

Für alle LeserNach dem „Projekt 2017 – Fassadengestaltung Turnhalle der Astrid-Lindgren-Schule Teil1“ am „Rewe“-Markt in der Löbauer Straße war vom Schönefelder Stadtteilverein Wir für Schönefeld e. V. seit dem vergangenen Jahr die Gestaltung weiterer Fassaden dort geplant. „Leider – oder besser glücklicherweise – hat das Schulamt sich nun doch endlich entschlossen, in den nächsten Jahren aus den beiden DDR-Schulen einen neuen Schulcampus mit neuer Turnhalle zu gestalten“, freut sich Vereinsvorsitzender Stefan Lünse.
Leipzig-Gohlis: Ordnungsamt macht heute endlich eine Sicherheitsbefahrung in der Krochsiedlung
Querparker in der Krochsiedlung. Foto: Alexander John

Foto: Alexander John

Für alle LeserÄrger um die zugeparkten engen Straßen in der Krochsiedlung in Gohlis-Nord gab es schon länger. Denn dafür waren diese Straßen ursprünglich nicht gebaut. Im Gegenteil: Die Siedlung war sogar so gebaut, dass in den ruhigen Innenbereichen überhaupt keine Autos fahren sollten. Doch in den letzten Jahren zogen immer mehr Familien hin, die auf das Auto nicht verzichten wollen. Ergebnis: ein selbst für Rettungsfahrzeuge völlig verstopftes Stadtquartier.
Mittwoch, der 21. Oktober 2020: Corona zwingt Leipzig zu weiteren Einschränkungen
Zum Bundesliga-Auftakt der DHfK-Handballer kamen 1.917 Zuschauer in die Arena Leipzig. Am Donnerstagabend dürfen nur 999 rein. Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenLeipzig hat am Mittwoch den Inzidenzwert von 20 erreicht. Das bedeutet unter anderem, dass das Handball-Spiel des SC DHfK morgen nur vor 999 Zuschauer/-innen stattfinden darf. Auch für Verwaltung, Messe und ein anderes Sportevent gibt es Konsequenzen. Außerdem: Nach dem tödlichen Angriff auf Touristen in Dresden ermittelt nun der Generalbundesanwalt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Festtage Leipziger Romantik 2020
Paulinum der Universität Leipzig. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Nachdem die Festtage Leipziger Romantik auf Grund der Corona-Einschränkungen nicht wie geplant vom 10. bis zum 22. Mai 2020 stattfinden konnten, sollen sie nun in verkleinerter Form am 5., 6. und 7. November und in Kooperation mit der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung nachgeholt werden. Da das Platzangebot nach wie vor beschränkt ist, werden die Konzerte mehrfach aufgeführt.
SC DHFK: Das wird am Spieltag anders + Update
Karsten Günther, SC DHfK-Geschäftsführer und Initiator von „Teamsport Sachsen“ - derzeit eher mit Absprachen mit dem Gesundheitsamt beschäftigt. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserWegen der steigenden Infektionszahlen im Einzugsgebiet gelten beim Spiel des SC DHfK am Donnerstag, 22.10. gegen Göppingen andere Regeln für Zuschauer. Die Stadt Leipzig ist mit einer Rate von knapp 18 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen (7 Tage-Inzidenz) noch eines der weniger betroffenen Gebiete. Im Landkreis Nordsachsen mit 37,4 Neuansteckungen sieht es schon anders aus.
Kürzungspläne des sächsischen Finanzministers zielen zuallererst auf die Niedriglöhner-Stadt Leipzig
Soziale Mindestsicherung in Sachsen. Karte: Freistaat Sachsen / Statistisches Landesamt

Karte: Freistaat Sachsen / Statistisches Landesamt

Für alle LeserAm 20. Oktober feierten auch Sachsens Statistiker den Weltstatistikertag auf ihre Weise. Sie veröffentlichten ein Sonderheft mit dem schönen Titel „Sachsen in Karten“. Denn im Geografie-Unterricht dereinst in der Schule waren die angehenden Statistiker/-innen jene Kinder, die beim Aufschlagen der bunten Karten im Lehrbuch glänzende Augen bekamen. Denn Karten können eine Wirklichkeit zeigen, gegen die das politische Geplänkel regelrecht albern wirkt.