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ARCHIV

Tägliches Archiv: 18. Juli 2020

Das Bildungsticket hätte zum 1. September kommen können – aber die Regierungskoalition will das nicht

Zur Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses auf Antrag der Linksfraktion erklärt Marco Böhme, Sprecher für Klimaschutz und Mobilität: „Das Bildungsticket soll laut dem Koalitionsvertrag zum 1. September 2020 eingeführt werden. Die Koalition bläst das Projekt nun aber schon zum X-ten Mal ab. Wir sind es leid, dem Hick-Hack zwischen Staatsregierung und Landräten sowie Verkehrsverbünden zuzusehen, und haben eine praktikable Zwischenlösung (Drucksache 7/3201) vorgeschlagen. Damit sollen die Familien in Sachsen zum neuen Schuljahr endlich bei den Fahrtkosten entlastet werden.“

An der A 14 Stellflächen für über 100 LKW, Ladestationen und umfassende Serviceangebote geplant

Auf einem stadteigenen, etwa vier Hektar großen unbebauten Gewerbegrundstück in der Dingolfinger Straße (Leipzig-Thekla/Industriepark Nord) soll von einem Investor ein Autohof mit über 100 neuen LKW-Stellplätzen, öffentlich zugänglichen Ladestationen und umfangreichem Serviceangebot für Fernfahrer und Reisende gebaut werden. Das entsprechende Konzeptverfahren für den Grundstücksverkauf wurde am 17. Juli 2020 gestartet.

Platz 4 für Markranstädt bei Standortzufriedenheit in Mitteldeutschland

Stadt Markranstädt belegt mit Note 2,2 Platz 4 unter 26 untersuchten Städten bei der Standortzufriedenheit in Mitteldeutschland. Die Umfrage unter ortsansässigen Unternehmen führten die Industrie- und Handelskammern (IHK) zu Leipzig und Halle Dessau sowie die Handwerkskammern (HWK) Halle (Saale) und Leipzig durch.

Wiederbeginn der Abendgottesdienste mit Abendmahl in der Thomaskirche

Ab sofort gibt es in der Thomaskirche sonntags wieder neben dem Gottesdienst am Vormittag um 09.30 Uhr Abendgottesdienste um 18.00 Uhr. In den Abendgottesdiensten wird das Abendmahl mit Einzelkelchen gefeiert.

Bundestagsabgeordneter Sören Pellmann (Die Linke) auf Sport- und Sommertour

Am 4. Juli begann die Parlamentarische Sommerpause 2020 im Deutschen Bundestag. Bis der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Leipziger Linken im Stadtrat, Sören Pellmann, jedoch ab August in seinen wohlverdienten Urlaub starten kann, hat er sich allerdings noch einen pickepackevollen Terminkalender verordnet.

Wahlvorschläge für Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf

Die zugelassenen Wahlvorschläge für die ursprünglich bereits im Mai geplante Ergänzungswahl für den Ortschaftsrat Rückmarsdorf stehen fest. Die Wahl ist zudem auf Sonntag, den 27. September 2020, terminiert. Die Landesdirektion Sachsen als zuständige Rechtsaufsichtbehörde hatte die Wahl im Mai zunächst mit Verweis auf die Covid-19-Pandemie abgesagt und festgelegt, dass diese zwischen dem 20. September und dem 22. November durchgeführt werden müsse. Der Stadtrat hat sich nun für den 27. September entschieden.

Das letzte, verrückte Jahr der DDR und der Weg zur Einheit (3): Streiks, Sozialprotest und der steinige Weg der aufgeholten Modernisierung

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79In den ersten Jubel nach dem Fall der Mauer mischt sich in der noch existenten DDR bald auch Unbehagen, denn es wird klar, dass es kein Rückfahrticket in die kuschelige Gemeinschaft der „Volkseigenen Betriebe“ (VEB) geben wird, der Orkan des kapitalistischen Umbruchs nicht ohne Verwerfungen vonstatten geht. Die Bereitschaft zum Streik und soziale Proteste werden zum Begleiter im Ostdeutschland des Jahres 1990. Wo kam das Protestpotenzial her? War es unbedeutend oder hatte es doch einen Einfluss auf den Verlauf der ökonomischen Transformation?

LVB-Kontrolleur nach Würgegriff vom Dienst freigestellt

Für alle Leser/-innenDas Video erinnert an den Tod des US-Amerikaners George Floyd: Ein LVB-Kontrolleur liegt auf einer Person und hält diese minutenlang im Würgegriff. Umstehende weisen ihn darauf hin, dass die Person keine Luft mehr bekomme. Am Ende geht die Situation glimpflich aus. Die Staatsanwaltschaft sieht den Verdacht einer schweren Körperverletzung und die LVB stellen ihren Mitarbeiter und dessen Team vom Dienst frei.

Interview „Keine Spur von inhaltlicher Auseinandersetzung“: Debatte nach der Plakataktion von Leipziger Klimaschutzaktivisten

Als sich am 8. Juli 2020 der Leipziger Stadtrat in der Kongresshalle zur „Klimapolitischen Stunde“ einfand, hatten andere das ihre zum Thema bereits getan. An 20 Stellen in der Stadt Leipzig waren Plakate an LVB-Haltestellen aufgetaucht, welche Botschaften wie „Klimaschutz ist Antifa“ trugen, die angeblich von der Stadtverwaltung Leipzig kamen. Und so auf die aus Sicht der Macher der Aktion ungenügenden Schritte der Stadt in Sachen Klimaschutz hinweisen sollten. Die Stadt stellte Anzeige gegen unbekannt und der Leipziger OBM Burkhard Jung äußerte noch im Stadtrat sein Unverständnis.

Grüne Fraktion zu Vorfall bei LVB: Umfassende Aufklärung und Zivilcourage sind gefragt

Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig ist erschüttert über die Eskalation einer Fahrschein-Kontrolle, bei der ein Mitarbeiter der LVB einen Fahrgast minutenlang im Würgegriff hielt.

Polizeibericht 18. Juli: Unfall, Entwendetes Motorrad gefunden, Sachbeschädigung an Polizeirevier

Gestern Mittag ging bei der Polizei ein Hinweis ein, dass sich in der Äußeren Leipziger Straße am Schloss eines Kraftrades zu schaffen machen soll+++Etwa 20 bis 25 dunkel gekleidete Personen beschädigten in der vergangenen Nacht die Fassade der Wiedebachpassage im Leipziger Stadtteil Connewitz.

Sing dich ein: In einem Split-Video-Projekt bringt die Musikschule Leipzig Beethoven und die Fantastischen Vier zusammen

Auch die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ war von den Corona-Allgemeinverfügungen betroffen. Im April ging schon mal gar nichts an persönlicher Ausbildung vor Ort. Ende Mai startete der Betrieb wieder vorsichtig mit Hygienekonzept, seit Juni gab es weitere Öffnungen. Aber ein richtig großes Projekt hat die Musikschule dann doch lieber per Video produziert. Die musikbegeisterten Kinder haben ja mit ihrem Smartphone die nötige Technik zu Hause. Das Ergebnis ist eine besondere Begegnung zwischen Ludwig van Beethoven und den Fantastischen Vier.

Auseinandersetzung nach Fahrausweisprüfung

Am Donnerstagabend erhielt das Lagezentrum der Polizeidirektion Leipzig einen Notruf von Fahrausweisprüfern der Leipziger Verkehrsbetriebe. Zwei Fahrgäste seien ohne gültige Fahrscheine gefahren und konnten sich nicht ausweisen. Außerdem sollen die beiden Fahrgäste die Prüfer angegriffen haben und nunmehr vor Ort festgehalten werden. Daraufhin wurden unterstützende Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei entsandt. Während der Anfahrt ging ein weiterer Notruf eines Zeugen ein, wonach ein Fahrausweiskontrolleur einen Mann gewürgt haben soll und Polizei und Rettungsdienst vor Ort benötigt wird.

1. Platz für die Schülerzeitung der Grundschule forum thomanum

Das aus 3. und 4. Klässlern der Grundschule forum thomanum bestehende Redaktionsteam kann richtig stolz sein: die „FTSZ“ (forum thomanum Schülerzeitung) hat in diesem Schuljahr sachsenweit den 1. Platz der Grundschulzeitungen gewonnen!

Wiedereröffnung der Gewächshäuser im Botanischen Garten

Pünktlich zum Beginn der Sommerferien eröffnet der Botanische Garten der Universität Leipzig am Samstag, den 18. Juli um 10 Uhr seine Gewächshäuser wieder für die Öffentlichkeit. Nach einer viermonatigen Zwangspause laufen derzeit die letzten Vorbereitungen, um alle botanikbegeisterten Besucher im Empfang nehmen zu können.

Neue Leiterin für das Kulturamt

Dr. Anja Jackes soll neue Leiterin des Kulturamtes werden. Dieser Vorschlag an die Ratsversammlung geht aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters hervor. Die hierfür eingesetzte Auswahlkommission hatte Jackes zuvor der Stadtspitze empfohlen. Der Stadtrat entscheidet voraussichtlich in seiner Septembersitzung abschließend darüber. Die Stelle soll ab dem 1. Januar 2021 besetzt werden.

Experiment für Sport- und Kultur-Großveranstaltungen zum Covid-19 Übertragungsrisiko

Wie lassen sich große Sport- und Kulturveranstaltungen mit Publikum unter den aktuellen Pandemie-Auflagen wiederaufnehmen? Was gilt es bei der Umsetzung von Großveranstaltungen zu beachten? Wie sollten die Besucherinnen und Besucher geschützt werden? Diesen Fragen geht die Universitätsmedizin Halle (Saale) mit dem Projektleiter Dr. Stefan Moritz in dieser deutschlandweit einmaligen und wegweisenden Studie RESTART-19 in einem Experiment nach.

Was die LWB in diesem Jahr alles baut

Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) startet in diesem Jahr weitere Neubauprojekte. Während auf drei Baustellen die Richtkronen aufgezogen wurden, begannen die Arbeiten an der Baugrube von zwei weiteren Großprojekten. In der Saalfelder Straße und in der Landsberger Straße entstehen insgesamt 406 Wohnungen und eine Kindertagesstätte. Damit sind derzeit insgesamt 759 neue LWB Wohnungen im Bau. Davon werden drei Viertel mietpreisgebunden sein.

Das deutsche Fallpauschalensystem trieb das Universitätsklinikum Leipzig 2019 erstmals ins Minus

Im Grunde war das, was das Universitätsklinikum Leipzig am 15. Juli veröffentlichte, ein Warnschuss an die Politik. Es brauchte gar nicht erst die Corona-Pandemie, um deutlich zu machen, wie sehr auch unser Gesundheitssystem durch die neoliberalen „Reformen“ der letzten 20 Jahre heruntergespart wurde. Nicht nur kommunale Krankenhäuser können ihren Betrieb immer schwerer finanzieren, weil die Behandlungskosten nicht gedeckt sind. Das Universitätsklinikum Leipzig machte 2019 kräftig minus.

38 Millionen Euro für ein markantes Museum in Innenstadtlage

Dr. Ronny Maik Leder, der Direktor des Naturkundemuseums, war jedenfalls begeistert beim Vor-Ort-Termin am Freitag, 17. Juli, im ehemaligen Bowlingtreff am Wilhelm-Leuschner-Platz, denn der alte Bau soll nicht nur der neue Standort des Naturkundemuseums werden – er erfüllt auch viele Wünsche, die Leder an so ein Museum hat. Beschlossen ist das noch nicht. Aber Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke und Finanzbürgermeister Torsten Bonew sind sich sicher, dass es die richtige Wahl ist.

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