CDU-Fraktion will die Ratsversammlungen wieder auf eine pro Monat reduzieren

Für alle LeserMal war es der CDU-Stadtrat Karsten Albrecht, der ans Mikro trat und sich über die ausufernden Redebeiträge in der Leipziger Ratsversammlung beklagte, mal der SPD-Stadtrat Prof. Getu Abraham. Und es stimmt ja: Seit geraumer Zeit schafft die Ratsversammlung ihre monatlichen Tagesordnungen nicht mehr in einer Sitzung, sondern musste sich zwei Mal monatlich treffen. Im Juli gab es dann den Höhepunkt mit drei großen Sitzungen. Die CDU-Fraktion möchte jetzt eine Lösung.

Woran es liegt, analysiert die Fraktion nicht extra. Ist die Aufgabenlast gewachsen? Kümmert sich der Stadtrat um zu viele Dinge, die die Verwaltung eigentlich erledigen sollte und einfach nicht geschafft hat? Wird zu viel diskutiert im Gremium? Ein Punkt übrigens, an dem man als Bürger sagt: Nein. Im Gegenteil. Endlich wird Ratsarbeit einmal greifbar, streiten sich unsere gewählten Abgeordneten wenigstens in 5-Minuten-Beiträgen, sodass verständlicher wird, warum die Ratsfraktionen so abstimmen, wie sie abstimmen.

Obwohl: Auffällig war schon, dass sich die CDU-Stadträt/-innen da in letzter Zeit deutlich zurückgehalten haben. Ein bisschen wohl auch aus Trotz, denn die Mehrheit für richtungweisende Beschlüsse findet sich immer öfter bei den Fraktionen von Linken, Grünen und SPD. Mit ihrer Mehrheit treiben sie gerade Mobilitäts- und Klimathemen voran, die die Stadtverwaltung ganz eindeutig über Jahre nicht angepackt hatte.

Aber auch Getu Abraham kritisierte, dass die Vorarbeit eigentlich doch in den Fachausschüssen passieren sollte. Dort sitzen die Fachsprecher/-innen der Fraktionen und die Verwaltungsexperten zusammen und sprechen die Vorlagen der Dezernate genauso durch wie die Anträge und Änderungsanträge der Fraktionen, stimmen sich ab, ändern strittige Punkte und sollten am Ende zumindest so weit sein, dass es zur Vorlage dann im Stadtrat nur noch ein Ja oder Nein braucht.

Aber irgendwie scheint das nicht mehr zu klappen. Und die CDU-Fraktion sieht auch in den Rahmenbedingungen durch Corona einen Grund dafür. Viele Ausschusssitzungen konnten nur in Videokonferenzen stattfinden. Das fanden viele nicht wirklich befriedigend. Die Folge waren dann bergeweise verspätete Änderungsanträge aus den Fraktionen, besonders heftig erlebt beim Sofortmaßnahmenpaket zum Klimanotstand, wo selbst OBM Burkhard Jung die Geduld verlor und die gewählten Stadträt/-innen regelrecht schulmeisterte, weil die Anträge am Tag der Entscheidung nicht mehr rechtlich geprüft werden konnten.

Was schlägt die CDU-Fraktion also vor? – „Der Oberbürgermeister erarbeitet gemeinsam mit den im Stadtrat vertretenen Fraktionen bis zum Ende des III. Quartals konkrete Vorschläge, wie die Ratsarbeit für ehrenamtlich Tätige weiter ermöglicht werden kann. Hierbei soll insbesondere ein Schwerpunkt auf die Reduzierung der Ratsversammlungen auf maximal 13 im Jahr gelegt werden.“

Denn die meisten Stadträt/-innen haben nun einmal noch ein Berufsleben neben ihrer Stadtratstätigkeit. Daneben müssen sie ja nicht nur die Ratsversammlungen unterbringen, sondern auch die Ausschüsse, in denen sie für ihre Fraktion sitzen, die Aufsichtsräte, in die sie entsandt sind, und natürlich sämtliche Fraktionssitzungen. Eigentlich ist das deutlich mehr als ein Ehrenamt, fast schon ein zweiter Job.

„Durch die Coronakrise verstärkte sich die Entwicklung der vergangenen Jahre, dass die ehrenamtliche Ratsarbeit nicht mehr leistbar ist. Eine Kulmination von Sitzungen bis hin zu geplanten drei Ratsversammlungen im Monat ist für ehrenamtliche Stadträte nicht leistbar. Hinzu kommen deutlich höhere Kosten für Sitzungsgelder und Betriebskosten der Ratsversammlung“, stellt die CDU-Fraktion fest. „Um Abhilfe zu schaffen, verpflichtet sich der Oberbürgermeister, gemeinsam mit den Fraktionen zu einem verbindlichen Zeitpunkt Lösungen zu erarbeiten.“

Stadtrat Karsten Albrecht (CDU). Foto: L-IZ.de

Stadtrat Karsten Albrecht (CDU). Foto: L-IZ.de

Einige Vorschläge hat die Fraktion in ihrem Antrag auch schon aufgelistet:

So soll der OBM prüfen, „nur noch Vorlagen und Anträge auf die Tagesordnung zu setzen, für die zum Zeitpunkt der Einladung bereits die Vorberatung in den Ausschüssen abgeschlossen ist

– Verkürzung der Redezeiten durch Redezeitenkontingente nach Fraktionsgröße Aussprache ausschließlich zu Tagesordnungspunkten, bei denen keine einstimmigen Voten aus den Ausschüssen vorliegen

– Begrenzung der mündlichen Beantwortung von Fraktionsanfragen auf eine Anfrage pro Fraktion

– Reduzierung des Sitzungsgeldes für Fortsetzungssitzungen

– Konsequentere Nichtzulassung von rechtswidrigen Anträgen zur Verweisung.“

Zeit gewänne man auch, wenn über Vorlagen, über die sich die Mehrheit längst einig ist, nicht mehr ausufernd diskutiert wird in der Ratsversammlung: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beschlussfassung zu unkritischen Vorlagen bzw. Vorlagen der einfachen Art im Umlaufverfahren durchzuführen. Die könnten z. B. alle Infovorlagen sein, Jahresabschlüsse und Bestellungen von Wirtschaftsprüfern, Vorlage Annahme Spenden und Schenkungen. Hierfür soll ein technisches Verfahren entwickelt werden, bei welchem jeder Stadtrat sein Recht, die Vorlage in die Ratsversammlung zu bringen, ausüben kann.“

Ein Punkt, an dem man freilich aus Sicht der Presse sagt: Dann muss es für so eine Handhabung online mehr Transparenz geben, mindestens eine leicht nachzuvollziehende Abstimmungsmatrix, die sichtbar macht, wie die Fraktionen zu den Vorlagen abgestimmt haben. Denn die Vorlagen mögen unkritisch sein – die Entscheidungen dürfen aber nicht völlig der Öffentlichkeit entzogen werden.

Aber bei diesem Antrag wird es wohl nicht bleiben. Denn viele große Debatten im Stadtrat entstanden über Grundsatzentscheidungen, bei denen auch im zuständigen Ausschuss bis zuletzt keine eindeutige Mehrheit abzusehen war – was oft gerade die sehr detaillierten Änderungs- und Ergänzungsanträge betraf. Es hat sich auch inhaltlich sehr viel verändert in der Stadtratsarbeit. Und wenn wieder mehr Debatten in die Ausschüsse zurückverlagert werden, braucht es auch dort mehr Transparenz.

Wenigstens in der abgemilderten Form, wie sie die Grünen beantragt haben. Denn sie erinnern sich nur zu gut an die Zeit, in der die diskutierten Themen aus den nicht öffentlich tagenden Ausschüssen schon über Nacht in meist nur eine Leipziger Zeitung durchsickerten und am nächsten Tag eine wilde Diskussion entfachten, die mit dem, was im Ausschuss beredet worden war, meist wenig zu tun hatte. Denn was wie quälend lange Sitzungen aussieht, bedeutet auch mehr Öffentlichkeit für die Arbeit der Ratsversammlung. Und heutige Politik ist auf solche Transparenz dringend angewiesen.

Grüne beantragen ein bisschen mehr Transparenz für die Fachausschüsse des Leipziger Stadtrates

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

 

TransparenzRatsversammlung
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Sturm auf die Bastei: Leipziger Impro-Theater veranstalten großes Spendenkonzert für die Moritzbastei
Sturm auf die Bastei. Foto: Armin Zarbock

Foto: Armin Zarbock

Für alle LeserDadurch, dass große Konzerte und Tanzveranstaltungen in Innenräumen nicht möglich sind derzeit, haben auch Leipzigs Kulturhäuser derzeit mächtig zu kämpfen. Auch die Moritzbastei kann nur einen Teil ihres Programms ins Freie verlegen. Den 8. September nutzt die Leipziger Improvisationstheater-Szene nun, um mit einem großen Open-Air-Geldsammelkonzert der Moritzbastei unter die Arme zu greifen: Sturm auf die Moritzbastei.
Anfrage von Kerstin Köditz bringt illegale Datensammlung von Corona-Infizierten in der PD Dresden erst richtig ans Licht
Seltsame Datenabfragen aus sächsischen Polizeirevieren. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserKerstin Köditz ist lange genug innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag um ein Gespür dafür zu entwickeln, wo die Antworten der Staatsregierung weiche Stellen haben und so seltsam klingen, dass der Schreiber der Antwort ganz augenscheinlich versucht hat, mal wieder einen amtlichen Bockmist so zu verstecken, dass er vielleicht übersehen wird. So ging es ihr auch mit einer Antwort von Innenminister Roland Wöller (CDU) aus dem Juni.
Das Kunstkraftwerk zeigt im September die historische Boomtown Leipzig in einer Bilderflut
Immersion "Boomtown". Foto: Luca Migliore, Kunstkraftwerk Leipzig

Foto: Luca Migliore, Kunstkraftwerk Leipzig

Für alle LeserDas Jahr der Industriekultur wurde ja von den Auswirkungen der Corona-Pandemie fast völlig aus der Wahrnehmung gepustet. Statt emsig alte Industriebauten zu besichtigen, sitzen die Sachsen im Homeoffice oder am Tagebausee. Aber so ganz abgehakt ist das Ganze noch nicht. Das Kunstkraftwerk in der Saalfelder Straße bereitet gerade seine nächste große Show vor. Und die widmet sich dem Leipzig der Boom-Zeit, jener Zeit, als die Stadt zur Industriemetropole wurde.
Späte DM 2020: David Storl mit neuntem Titel

Für alle LeserAm Sonntag standen wie üblich bei der Deutschen Meisterschaft der Leichtathletik noch mehr Finals auf dem Zeitplan. Die Leipziger Beteiligung blieb überschaubar, nur Alexander Ide hatte das Finale über 1.500 Meter erreicht und David Storl holte sich den im Vorjahr wegen einer Verletzung nicht verteidigten Titel zurück. Als Nachrücker im Speerwurf ging noch Jakob Nauck an den Start. Aus der Weltspitze traten Malaika Mihambo im Weitsprung und Johannes Vetter im Speerwurf an.
Das lange Interview mit Friedemann Goerl: „Öffentliche Räume müssen wieder zum Wohnzimmer unserer Stadt werden!“
Friedemann Goerl ist erst 30 Jahre und trägt in Leipzig schon viel Verantwortung. Der studierte Geograph ist seit 2018 der Fußverkehrsverantwortliche der Stadt. © privat

© privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelFriedemann Goerl ist erst 30 Jahre und trägt in Leipzig schon viel Verantwortung. Der studierte Geograph ist seit 2018 der Fußverkehrsverantwortliche der Stadt. In einer fast 300 Quadratkilometer großen Stadt mit 1.700 Kilometern Straße, zahlreichen Parks und dem Auwald eine echte Mammutaufgabe. Doch davon lässt sich Goerl nicht abschrecken, hat und erarbeitet Pläne. Die gefallen nicht jedem. Wie lange müssen sich Fußgänger den Autofahrern noch gänzlich unterordnen?
Grüne hoffen ab 2021 auf den Einsatz von Rettungsschwimmern an besonders besucherstarken Stränden
Nordstrand am Cospudener See. Foto: Patrick Kulow

Foto: Patrick Kulow

Für alle LeserGanz so schnell ist auch eine Verwaltung nicht. Als die Grünen-Fraktion im April ihren Antrag „Bade- und Schwimmunfälle vermeiden – Sicherheit an Leipziger Seen verbessern!“ einreichte, hatte die Badesaison in Leipzig noch nicht so richtig begonnen. Im Juni beschloss der Stadtrat das vom Umweltdezernat vorgelegte Alternativkonzept. Doch der heiße Sommer überrascht ganz und gar nicht mit vermehrten Badeunfällen. Die Grünen machen jetzt Druck.
Das Jugendsinfonieorchester Leipzig hat für all seine Freunde „Pirates Of The Caribbean“ eingespielt
Videoclip des JSO Leipzig: Pirates of the Carribean. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserIm Mai erfreute das Jugendsinfonieorchester Leipzig seine Freunde schon mit einem Videoclip: Da spielten die jungen Musiker/-innen die „Hebriden“ von Felix Mendelssohn Bartholdy im Homeoffice ein und zeigten, wie professionell das Orchester schon ist. So mancher Schüler der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ träumt davon, einmal in diesem Orchester mitzuspielen. Seit einer Woche lädt ein neuer Videoclip zum Staunen ein.
Kommunen in Deutschland brauchen eine bessere finanzielle Ausstattung
Ein Häufchen Geld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 7. August veröffentliche das Bundesverfassungsgericht die Meldung zu einem Urteil, das schon im Juli gefällt wurde. Es betrifft auch Leipzig – so wie jede Stadt, der in den letzten Jahrzehnten vom Bund Aufgaben übergeholfen wurden, die durch Bundeszuweisungen finanziell nicht abgedeckt waren. „Regelungen der Bedarfe für Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem Grundgesetz unvereinbar“, titelte das Gericht.
Gute Gründe, den Schulbetrieb wieder aufzunehmen und trotzdem Hygieneregeln zu beachten
Die nachgewiesenen Corona-Infektionen in Sachsen, Stand 7. August. Grafik: Freistaat Sachsen

Grafik: Freistaat Sachsen

Für alle LeserAm 3. August veröffentlichte das Sächsische Kultusministerium die Ergebnisse der Leipziger Corona-Schulstudie, die in gewisser Weise die Wiederaufnahme des Schulregelbetriebs am 31. August unterfüttern soll. Die großen Medien stürzten sich alle gleich drauf. So wie auch auf die schon im Juli veröffentlichte Schulstudie aus Dresden, die nach demselben Muster durchgeführt wurde.
Verkehrswende in die falsche Richtung: Leipzigs Radverkehr unterm Brennglas
Vollbremsung und rechts einordnen, um links abzubiegen. Foto: Frank Willberg

Foto: Frank Willberg

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelIn Berlin ist die Freude riesig. Nur noch 30 Jahre, dann können sich die Hauptstädter den Flug nach Australien sparen, denn das Klima von Canberra herrscht 2050 in Berlin. Und in etwa 80 Jahren liegt die Stadt obendrein direkt an der Ostseeküste. Hauptsache, der Klimawandel geht ungebremst so weiter wie bisher.
Was stimmt an den Wegebeziehungen rund um den Cottaweg nicht?
Einengung der Fahrbahn an der Zeppelinbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls Radfahrer darf man sich in Leipzig durchaus als Testpilot betrachten. Der neueste Test läuft ja derzeit auf der Zeppelinbrücke, wo das Verkehrs- und Tiefbauamt in dieser Woche die temporären Radstreifen aufbrachte, die man schon im Frühjahr angekündigt hatte. Eigentlich weniger wegen Corona, sondern „um die Verkehrssicherheit zu erhöhen“ und den Unfallschwerpunkt an der Einmündung Cottaweg zu entschärfen.
Späte DM 2020: Lea Wipper mit erster Leipziger Medaille
Alle vier SC DHfK-Starter liefen toll über 1500 m. Alexander Ide zog als Einziger ins Finale ein Foto: Sebastian Beyer

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserAls erster Sachse im pandemiebedingt zuschauerfreien Braunschweiger Stadion sicherte sich Max Hess vom LAC Erdgas Chemnitz einen Titel als Deutscher Meister. Höhepunkt am Samstag war für den SC DHfK Leipzig die Bronzemedaille im Speerwurf der Frauen. Leipziger griffen am Samstagnachmittag ein, als die 1.500 Meter Halbfinals der Männer begannen. Pech hatte Artur Beimler, den ein Sturz um die Chance auf den Finaleinzug brachte und die Männer über 100 Meter verpassten das Finale.
Es gibt nicht mal Zahlen zum Erfolg der Rundverfügung des Generalstaatsanwalts zu Bagatelldelikten vom März 2019
Schriftzug über dem Haupteingang des Leipziger Landgerichts. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEigentlich hätte es Franz Sodann, Landtagsabgeordneter der Linken, schon ahnen können, als er seine Anfrage zum „Vollzug der Rundverfügung Bagatelldelikte“ stellte. Die heißt zwar nicht so, sondern „Rundverfügung zur einheitlichen Strafverfolgungspraxis sowie zur Strafzumessung und zu sonstigen Rechtsfolgen“. Sie gilt seit dem 1. März und wurde von Generalstaatsanwalt Hans Strobl verfügt. Und was zu erwarten war: Kein Mensch kann nachvollziehen, was sie gebracht hat.
Leichenfund im Clara-Zetkin-Park: Polizei veröffentlicht Bild des Toten und bittet um Mithilfe
Der abgesperrte Fundort der Leiche am Donnerstag. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Nach dem Fund einer Leiche im Inselteich des Clara-Zetkin-Parks am Donnerstag steht fest, dass es sich bei dem Toten um einen älteren Mann handelt und er gewaltsam zu Tode kam. Zur Klärung seiner Identität bittet die Leipziger Polizei nun die Öffentlichkeit um Unterstützung und hat ein Foto mit Beschreibung äußerer Merkmale des Mannes veröffentlicht.
Auch am 27. September ist ein Seifenkistenrennen auf dem Fockeberg undenkbar
Fockebergmarkt im vergangen Jahr. Foto: Tine Zeiler

Foto: Tine Zeiler

Für alle LeserEs sollte der 29. Prix de Tacot werden am 10. Mai auf dem Fockeberg. Doch Corona machte auch diesem von der naTo veranstalteten Traditionsereignis den Garaus. Auch wenn man im Haus am Südplatz noch zuversichtlich war, dass man das Rennen im Herbst würde nachholen können, genauer: am 27. September. Doch auch das wird nichts. Weder ist Corona aus der Welt verschwunden, noch kann man bei so einem Rennen die berühmten AHA-Regeln einhalten.