Kameraüberwachung ohne nachweisbaren Nutzen: Forderung von Grünen und Linken kommt in den Kriminalpräventiven Rat

Für alle LeserIn den vergangenen Jahren hat Sachsens Regierung ja emsig am Polizeigesetz herumgedoktert, hat „gefährliche Orte“ erfunden und eine „Waffenverbotszone“ eingerichtet. Die Videoüberwachung öffentlicher Räume wurde ausgebaut und immer öfter dröhnen Polizeihubschrauber zur Überwachung über der Stadt, als hätte sich da in aller Stille etwas Gefährliches aufgebaut. Obwohl es eigentlich nur politische Show ist, die mit der wirklichen Sicherheitslage in Sachsen gar nichts zu tun hat. Für Leipzig thematisieren das jetzt Grüne und Linke.
Anzeige

Im Juli haben die beiden Ratsfraktionen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der insbesondere die dröhnenden Hubschraubereinsätze und die Videoüberwachung thematisiert.

Auf den Antrag hat inzwischen auch das Ordnungsdezernat reagiert. Das schlug vor, die Sache im Kriminalpräventiven Rat zu besprechen, in dem die Stadt und die Polizeidirektion Leipzig sich über solche strittigen Fragen abstimmen.

Das Spannende an der Antwort ist die nüchterne Feststellung, dass Videoüberwachung zwar punktuell helfen kann, Straftaten aufzuklären, aber augenscheinlich keinen Einfluss auf das eigentliche Kriminalitätsniveau hat.

Als nützlich erweise sich die Videoüberwachung zum Beispiel am Hauptbahnhof, betont das Ordnungsdezernat: „Im Jahr 1996 wurde der Leipziger Hauptbahnhof zum Pilotprojekt in der Bundesrepublik Deutschland für die Videoüberwachung öffentlicher Plätze. Noch heute werden die Ergebnisse der polizeieigenen Begleitstudie als Beleg für die Zweckmäßigkeit der Videographie angeführt.“

Doch auch dort hat die Überwachung mit Kameras ihre Grenzen, so das Ordnungsdezernat: „Der wissenschaftliche Nachweis eines allgemein kriminalitätsreduzierenden Effekts der Videoüberwachung konnte in jüngeren Untersuchungen allerdings nicht überzeugend geführt werden. Auch was den Nutzen für die polizeiliche Ermittlung und Aufklärung betrifft, ist die Befundlage nicht eindeutig. Ursächlich hierfür ist nicht zuletzt, dass in den einschlägigen Untersuchungen wissenschaftliche Standards nicht eingehalten wurden.“

An der Stelle darf man sich ruhig vor Lachen im Sessel kringeln. Da wird seit 24 Jahren systematisch öffentlicher Raum überwacht – aber wenn dann mal eine Untersuchung zum Sinn und Nutzen des Projektes durchgeführt wird, beauftragt man keine kompetenten Wissenschaftler, die möglicherweise Ergebnisse bekommen, die sich die Auftraggeber so nicht gewünscht haben. Also halten die Studien einer simplen Zweitprüfung nicht stand. Und man macht weiter wie zuvor.

Und belässt dann auch die anderen Kameras im öffentlichen Raum, die Leipzigs Polizei nach dem Vorbild Hauptbahnhof installiert hat, stets mit der Begründung, sie würden die Zahl der Straftaten an den beobachteten Orten mindern.

Seit 1999 wird das Connewitzer Kreuz durch eine stationäre Kamera der sächsischen Polizei überwacht. Zwischen 2000 und 2003 wurde sie, nachdem es massive Proteste gegen die Maßnahme gegeben hatte, kurzzeitig deinstalliert. Inzwischen hat die Polizei Sachsen jedoch wieder ein (Kamera-)Auge auf das Kreuz. Auch an Standorten in der Eisenbahnstraße, auf dem Bahnhofsvorplatz und am Roßplatz sind Kameras zur Überwachung installiert. Zahlen, was diese Kameras dann tatsächlich bei der Kriminalitätsbekämpfung bringen, gibt es nicht.

Anfang Juli haben die Stadtrats-Fraktionen Die Linke und Bündnis90/Die Grünen ihren Antrag gestellt, diese Maßnahme zu prüfen und entsprechende Ergebnisse kritisch auszuwerten. Weiterhin fordern sie die Überprüfung der Einsatzflüge von Polizeihubschraubern; im gemeinsamen Gespräch zwischen Stadt und Polizeidirektion soll dafür sensibilisiert werden.

Der nun vorgelegte Verwaltungsstandpunkt aus dem Ordnungsdezernat zeigt, dass die Verwaltung die Forderungen der beiden Fraktionen ernst nimmt. So wird der Kommunale Präventionsrat (KPR) sowohl das Gespräch mit der Polizei suchen sowie im Rahmen der nächsten Sitzung des Führungsstabs die Verhältnismäßigkeit der Einsatzflüge von Polizeihubschraubern durch die Stadt Leipzig diskutieren.

„Videoüberwachung im öffentlichen Raum muss allein aus datenschutzrechtlichen Gründen ständig diskutiert werden“, kommentiert das Oliver Gebhardt, Sprecher für Ordnung und Sicherheit der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat. „Überwachte Bereiche umfassen zum Teil Wohngebiete – hier sollte regelmäßig abgeglichen werden, ob diese tatsächlich Kriminalitätsschwerpunkte darstellen.

Selbst die Stadtverwaltung hegt Zweifel, inwiefern Videoüberwachung kriminalitätsreduzierende Effekte hat oder den Ermittlungen und der Aufklärung im entsprechenden Maße hilft. Der Freistaat ist damit deutlich aufgefordert, den Sinn und Nutzen der Videoüberwachung endlich wissenschaftlich fundiert nachzuweisen!“

Und Monika Lazar, Stadträtin aus dem Leipziger Süden, wundert sich über das Phlegma der sächsischen Polizei, die einfach ihren alten Stiefel weiterfährt, ohne die Sache jemals wissenschaftlich untersuchen zu lassen: „Besser wäre gewesen, wenn die zuständigen Behörden selber auf die Idee gekommen wären, die in den Forderungen unseres Antrages enthalten ist. Wir hoffen, dass die zugesagten Überprüfungen schnellstmöglich im Sinne der in den Wohngebieten betroffenen Bürgerinnen und Bürger getroffen und drastisch auf das absolut nötige Maß reduziert werden.“

Und auch Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek wundert sich nur über die fehlenden Belege zum Sinn dieser Überwachungsmaßnahmen: „Die Kosten der Kamera betragen pro Jahr, nach Aussagen der Staatsregierung, 17.000 Euro. Einen Nachweis, wie viele Verfahren mithilfe der Kamera aufgeklärt oder verhindert werden konnten, gibt es nicht. In vielen Fällen sind Bilder der Kamera nicht verwertbar. Auch aus diesen Gründen ist eine Überprüfung angezeigt und ein sinnvollerer Einsatz der finanziellen Mittel notwendig.“

Polizeihubschrauber waren im ersten Halbjahr auch zehn Stunden lang zur Umweltüberwachung in der Luft

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

VideoüberwachungKriminalpräventiver RatPolizeihubschrauber
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

„Fußball ist eben nicht nur, an den Ball treten.“ – FC Phoenix-Präsident Erik Haberecht zwischen Hoffnung und Resignation
Der Phoenix kann aktuell nicht über den Fußballplatz fliegen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelSeit Anfang November rollt entsprechend der aktuellen Corona-Schutzverordnung im Freizeit- und Amateursport kein Ball mehr. Sportanlagen sind gesperrt, Mannschaftstrainings untersagt. Das bringt auch für die Sportvereine bundesweit zum Teil erhebliche Probleme und Herausforderungen mit sich.
Dienstag, der 24. November 2020: Haushaltsplanung in Zeiten der Coronakrise
Das Neue Rathaus in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leipziger Stadtrat hat sich heute erstmals mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 befasst. Klar ist: Dank der Coronakrise wird die Verschuldung der Stadt massiv ansteigen. Unterdessen wurden Details der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung bekannt. In Hotspots soll es demnach Ausgangsbeschränkungen geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 24. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Schulgeld errichtet hohe Hürden für junge Leute, die medizinische Berufe erlernen wollen
Hohe Hürde Schulgeld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist zwar nicht nur in Sachsen so. Auch in anderen Bundesländern hat man das Gesundheitswesen auf Kante gespart und gerade beim medizinischen Personal immer weiter die Effizienz-Schraube gedreht. Aber dass nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie überall das medizinische Pflegepersonal fehlt, hat auch damit zu tun, dass für die Ausbildung immer noch Schulgeld verlangt wird. Dabei hätte es in Sachsen längst abgeschafft sein sollen.
Der Stadtrat tagt: Die zweite November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtspitze möchte in der Ratsversammlung am Dienstag, den 24. November, den Entwurf für den Doppelhaushalt 2021/22 einbringen. Die Abstimmung soll aber erst am 31. März 2021 erfolgen. Der Doppelhaushalt ist fast das einzige Thema, das heute auf der Tagesordnung steht. Die L-IZ wird berichten. Ab circa 15 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Haus der Selbstständigen Leipzig: Solidarität mit Solo-Selbstständigen in der Pandemie?
Selbst und ständig und meistens allein. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Coronakrise brachte es unbarmherzig an den Tag, wie wenig Reserven gerade die Solo-Selbstständigen in Leipzig haben. Über Nacht brachen vielen von ihnen die Aufträge weg. Und die Hilfsprogramme passten bei den meisten überhaupt nicht zum Geschäftsmodell. Und einen schlagkräftigen Verband haben sie erst recht nicht. Aber seit September zumindest eine Anlaufstelle. Am 27. November gibt es die ersten Online-Angebote.
Corona bringt auf neue Ideen: Schaubühne Lindenfels startet heute das Online-Format „The Cockpit Collective“
The Cockpit Collective: Mit Berühmtheiten in Dialog. Foto: Schaubühne Lindenfels

Foto: Schaubühne Lindenfels

Für alle LeserDas Theater geht weiter – trotz geschlossener Häuser: Die Schaubühne Lindenfels lädt mit ihrem neuen Format „The Cockpit Collective“ zum digitalen „Interface Theater“ ein, zu einem Fantasiespiel auf realer Grundlage in diversen Variationen. Live über Zoom kann das Publikum mit bekannten Personen aus Vergangenheit und Gegenwart, verkörpert von Schauspieler/-innen, ins Gespräch kommen und mit ihnen über mögliche Zukünfte spekulieren.
Um den Leipziger Auwald zu retten, muss schon bis 2026 gehandelt werden
Die Trockenheit der letzten drei Jahre begünstigt Pilzkrankheiten. Im Leipziger Auwald sterben dadurch derzeit besonders die Esche und der Bergahorn ab. Selbst die Stieleiche ist bereits betroffen. Foto: André Künzelmann/UFZ

Foto: André Künzelmann/UFZ

Für alle LeserAuch als Journalist fühlt man sich ziemlich oft wie ein Marathonläufer. Die wissenschaftlichen Befunde liegen seit Jahren auf dem Tisch. Aber jahrelang kämpfen selbst die Umweltverbände gegen Windmühlenflügel und gummiartige Widerstände. So wie bei der Rettung von Auenwald und Elsteraue. Da brauchte es erst einen neuen Umweltminister und drei Dürresommer, damit Vernunft endlich auch zu Politik werden kann.
Zweite Erhebung der TU Dresden: Sachsens Schulen sind keine „silent hotspots“ für Corona
Fundstück. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWieder wehte so ein großes Orakel durch den deutschen Nachrichtenwald: Schulen könnten – ohne dass es jemand merkt – zu neuen Corona-Hotspots geworden sein. Da die Kinder oft keine Symptome aufweisen, würde sich das Virus hier also heimlich ausbreiten. Aber diesem Vermuten widerspricht jetzt auch die zweite Phase der Schulstudie der TU Dresden.
Winter Wonderland: So beswingt kann Weihnachten klingen
Quintense: Winter Wonderland. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wäre so schön gewesen, die lockerste und flockigste Einstimmung auf das kommende Fest der Feste. Geplant war sie für den 28. November in der Peterskirche. Doch auch das „Winter Wonderland“-Programm von Quintense musste aufgrund des „Lockdowns Light“ abgesagt werden. Und nun? Fällt damit Weihnachten ins Wasser?
Chemnitzer Ausländerbehörde lässt über Nacht Leipziger Hebamme abschieben + Petition
Adelina Ajeti. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserSo geht es wirklich nicht. Da steckt Deutschland gerade im medizinischen Bereich mitten in einem ausgewachsenen Fachkräftemangel. Es fehlen die ausgebildeten Pflegekräfte in den Krankenhäusern. Es fehlen aber auch qualifizierte Hebammen. Und da schiebt Sachsen mitten in der Nacht am 18. November gegen 2 Uhr eine junge, gut ausgebildete Hebamme in den Kosovo ab, die seit sechs Jahren in Leipzig lebt und dringend gebraucht wird.
Gastkommentar von Christian Wolff: Ministerpräsident/-innenrunde am Mittwoch – Jetzt ist Akzeptanz gefragt!
Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

KommentarZwei Tage vor dem Treffen der Ministerpräsident/-innen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zeichnet sich leider das gleiche Szenario ab wie im Oktober: Der seit dem 2. November 2020 verfügte Lockdown soll bis 20. Dezember 2020 verlängert werden. Damit bleiben kulturelle Veranstaltungen, der Freizeitbereich, Gastronomie und Tourismus geschlossen bzw. verboten.
Montag, der 23. November 2020: Haribo macht Sachsen nicht mehr froh
Sachsen will die Zusammenarbeit mit Haribo sofort beenden und die 16.000 übrigen Gummibärchen an interessierte Schulen liefern. Foto: Andrzej Rembowski von Pixabay

Foto: Andrzej Rembowski von Pixabay

Für alle LeserSachsen möchte künftig auf Gummibärchen von Haribo verzichten, der Landtag darf bei der kommenden Corona-Schutzverordnung mitreden und Leipzig plant ein Hilfeprogramm für Eigenbetriebe in Höhe von 68 Millionen Euro. Außerdem: Obwohl der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr ausfällt, soll es in der Innenstadt weihnachtlich aussehen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 23. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Leipziger Weihnachtsmarkt: 2017, als wäre es eben gerade gewesen
Das beliebte nostalgische Karussel vom Leipziger Weihnachtsmarkt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Ich sende Ihnen in der Anlage ein Gedicht, das ich vor 3 Jahren geschrieben habe, unter dem Eindruck eines Heimwegs mit dem Fahrrad quer durch die weihnachtliche Innenstadt“, schreibt uns Daniela Neumann. „Es kam mir wieder in den Kopf, weil ich letzte Woche mit ganz anderen Gefühlen durch die nun am frühen Abend doch sehr ausgestorbene Innenstadt ging und wieder ein Gedicht zu den aktuellen Gefühlen verfasste.“
Die VISIONALE LEIPZIG 2020 gibt es ab dem 25. November im Internet
Preisverleihung zur VISIONALE 2019. Foto: Medienpädagogik e.V., Projektbüro VISIONALE

Foto: Medienpädagogik e.V.,
Projektbüro VISIONALE

Für alle LeserMedien machen ist seit 1991 ein Thema in Sachsen. Zumindest wenn es darum geht, junge Leute zum Medienmachen zu animieren. Und Jahr für Jahr lässt sich das beim großen Medien-Wettbewerb VISIONALE sehen, was für kreative Ideen die jungen Leute so haben. In den Vorjahren gab es dazu immer auch eine große öffentliche Preisverleihung. Corona zwingt auch hier dazu, dass die VISIONALE LEIPZIG online gehen muss. Am Mittwoch geht's los.
5 Minuten Sendezeit für Leipziger Extrempianisten: Das brennende Klavier am Cospudener See + Video

Foto: L-IZ

Für alle LeserNormalerweise ist die Badesaison vorbei. Aber wer am Freitagnachmittag am Cospudener See seinen Spaziergang machte, der bekam Abenteuerliches zu sehen. Auch wenn man nicht nah herangehen durfte, denn es war brennend heiß. So wie das ganze Thema Kultur jetzt mitten im Corona-Lockdown. Denn tausende Künstler/-innen haben dadurch sämtliche Auftrittsmöglichkeiten eingebüßt. Auch der MDR versucht da auf seine Weise zu helfen.