Am 25. März bekommt die Fluglärmkommission Leipzig/Halle einen Stapel von Anträgen zum Lärmschutz auf den Tisch

Es ist mal wieder Termin für ein Kaffeekränzchen am Mittwoch, 25. März. Dann trifft sich die Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle zu ihrer März-Sitzung. Eigentlich nichts Schlimmes und Weltbewegendes. Sie hat nur beratenden Charakter, könnte also ohne Bauchgrimmen lauter Beschlüsse fassen, die die Lärmbelastung für die Anwohner des Flughafens mindern. Aber so betrachtet diese Kommission ihre Arbeit nicht.

Unter der Leitung von Manfred Heumos (CDU) aus Schkeuditz scheint sie sich eher als eine vorgelagerte Schiedsstelle zu betrachten, die selbst entscheidet, was dem Flughafen zuträglich ist und was nicht. Auch wenn sie auf der Website der Stadt Schkeuditz breitbrüstig verkündet: „Sie kann selbst Maßnahmen zum Schutz gegen Fluglärm vorschlagen. Diese Vorschläge besitzen keinen verpflichtenden, sondern empfehlenden Charakter. Halten die Genehmigungsbehörde, das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung oder die Flugsicherungsorganisation die vorgeschlagenen Maßnahmen für nicht geeignet oder für nicht durchführbar, so müssen sie dies der Kommission unter Angabe der Gründe mitteilen.“

Die Fluglärmkommission als ein Gremium, das aus eigener Kraft Lärmschutzmaßnahmen vorschlägt? – Da gackern sogar die tauben Hühner in Kursdorf.

Auch weil selbst einige kommunale Vertreter in dem 21-köpfigen Gremium ihre Arbeit eher so verstehen, die Flughafenbetreiber und ihre Nutzer möglichst nicht mit konkreten Forderungen zur Lärmreduzierung zu erschrecken.

Trotzdem hoffen und zittern jedes Mal die Bürgerinitiativen aus dem Umfeld des Flughafens, dass doch einmal ein wirklich wirksamer Beschluss zur Lärmreduzierung gefällt wird. Der ja – siehe oben – nicht bindend ist. Die Genehmigungsbehörden könnten die Anträge immer noch ablehnen, wenn sie es stichhaltig begründen können.

Die Betonung liegt auf stichhaltig. Auch deshalb wurde die Kommission so gestrickt, dass berechtigte Anträge meist schon in der Kommission abgelehnt werden und gar nicht erst zu einem offiziellen Antrag reifen.

Und deswegen werden die Bürgerinitiativen, die diesmal selbst ein ganzes Paket von Anträgen an die Kommission formuliert haben, am 25. März wohl doch wieder in die Röhre gucken. Zu den Erwartungen sagt Matthias Zimmermann, Pressesprecher der Bürgerinitiatven BI „Gegen die neue Flugroute“ und  BI „Gegen Flug- und Bodenlärm“: „Sie werden nach derzeitigen Veröffentlichungen des FLK-Vorsitzenden, Manfred Heumos, wohl wiedermal nicht erfüllt. Im Gegensatz zu den weitgehend intransparenten Mitteilungen der FLK veröffentlichen wir mit dieser PM unsere Anträge komplett. “

Die Bürgerinitiativen reichten direkt oder über die jeweiligen Mitglieder der Fluglärmkommission insgesamt sechs Anträge ein. Den Antrag zum Abschluss des Schallschutzprogramms am Flughafen noch im Jahr 2015 hat zum Beispiel die Stadt Schkopau eingereicht. Zimmermann: „Dieses sollte gemäß Zielstellung des Flughafens bereits in 2013 abgeschlossen sein. Trotzdem sind erst knapp 45 % der Anträge abgearbeitet.“ (Antrag zum Abschluss des Schallschutzprogramms noch 2015 durch die Stadt Schkopau)

Dazu kommen dann noch diese fünf Anträge:

Die Ortschaftsräte von Burghausen und Lindenthal reichten zudem über die Stadt Leipzig den Antrag zur Abschaffung/Aussetzung der kurzen Südabkurvung ein.

„In der Vergangenheit hatte es immer wieder Proteste wegen teilweiser Nichtannahme von Anträgen der Bürger an die Fluglärmkommission gegeben. Im Fadenkreuz dabei vor Allem der Vorsitzende der Kommission, Manfred Heumos, bisher gedeckt durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, welches sich für nicht zuständig hält. Auch ist die Zusammensetzung der Fluglärmkommission am Flughafen von Beginn an strittig, da aus Sicht der Bürgerinitiativen das Stimmenverhältnis in der FLK ungleich zum Nutzen des Flughafens verteilt ist“, benennt Mathias Zimmermann die nächste Aufgabe für den derzeitigen sächsischen Verkehrsminister Martin Dulig (SPD). Noch ist der in Sachen Flughafen nicht tätig geworden. „Wieder einmal darf man gespannt sein, inwieweit Bürgerwille und -gesundheit in der Sitzung der Fluglärmkommission Berücksichtigung finden.“

Dass jetzt gerade die Triebwerksprobeläufe auf Antrag des Flughafens wieder im Freien stattfinden sollen, findet auch Michael Teske, Vorsitzender IG Nachtflugverbot Leipzig/Halle e. V., hanebüchen. „Es darf keine Aufweichung des ohnehin nur minimalen Lärmschutzes für die Anwohner geben“, sagt er. „Aufgrund der uneingeschränkten Nachtflugerlaubnis für Fracht- und Militärflugzeuge am Flughafen Leipzig/Halle sind die Flughafenanwohner bereits bei Einhaltung der derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen einem unzumutbar hohen Erkrankungsrisiko durch Flug- und Bodenlärm ausgesetzt.“

Der Planfeststellungsbeschluss, auf den der Flughafen sich bei seinem Antrag berufe, lege aus Lärmschutzgründen ganz klar den Standort für Triebwerksprobeläufe (TWPL) fest. TWPL dürfen ausschließlich in dem dafür errichteten Triebwerksprobelaufstand durchgeführt werden. Triebwerksprobeläufe dürfen am Flughafen Leipzig/Halle in der Nacht (22 – 6Uhr) in keinem Fall an der Grenze des Nachtschutzgebietes zu einem Maximalpegel von mehr als 50 dB(A) außen und einem Maximalpegel von mehr als 35 dB(A) im Wohninneren führen.

Dazu Michael Teske von der IG Nachtflugverbot Leipzig/Halle e.V. : „Diese Forderung ist bewusst ausschließlich, das heißt, auch ohne Ausnahmefälle formuliert, um darzulegen, dass in diesem Fall der Gesundheitsschutz der Anwohner auch wirtschaftliche Interessen überwiegt.“

Der Flughafen habe im derzeit laufenden luftrechtlichen Änderungsgenehmigungsverfahren aber die Worte „Maximalpegel“ mit „im Mittel“ ersetzt.

„Damit ist Jedem klar, es gibt für Triebwerksprobeläufe nachts keine Grenzwerte mehr“, stellt Teske fest. „Der Flughafen begründet das Änderungsverfahren damit, dass bei bestimmten Wetterlagen die TWPL nicht in der TWPL-Halle durchgeführt werden können. Wir meinen: Wenn in der Nacht das Wetter nicht mitspielt, dann müssen die TWPL eben am Tag durchgeführt werden! Kein zusätzlicher Lärm nachts auf Kosten der Gesundheit der Anwohner! Es gibt in Deutschland keinen einzigen Flughafen, an dem TWPL nachts unter Volllast im Freien durchgeführt werden dürfen. Gesundheitsschutz geht vor wirtschaftliche Interessen!“

Für die russischen Turbopropmaschinen des Typs Antonow 26 fordert die IG eine drastische Betriebsbeschränkung.

„Sieben Jahre DHL-Luftfrachtdrehkreuz; und noch immer müssen die Anwohner nachts über ihren Dächern extrem laute Frachtflugzeuge ertragen. Spitzenschalldruckpegel zwischen 90 und 100 Dezibel sind in manchen Ortschaften keine Seltenheit, wohlgemerkt NACHTS“, so Teske. „Wir fordern von DHL endlich die Ausmusterung der russischen Turbopropmaschinen Antonow 26. Weiterhin fordern wir ein sofortiges Nachtflugverbot für besonders laute Frachtmaschinen wie die AN 124-100, IL 76, Boeing 747 usw. sowie für Flugzeuge, die über bestimmten Lärmgrenzwerten liegen. An keinem stadtnahen Flughafen in Europa ist die Freizügigkeit der zuständigen Behörden so groß – besonders lärmintensive Flugzeuge nachts unbegrenzt landen und starten zu lassen – wie am Flughafen Leipzig/Halle.“

FlughafenFluglärm
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Dienstag, der 26. Mai 2020: Sachsen will große Familienfeiern und Busreisen wieder erlauben
Busreisen durch Sachsen könnten bald wieder möglich sein. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBund und Länder haben sich darauf geeinigt, Kontaktverbote und Maskenpflicht bis Ende Juni zu verlängern. Ob es wirklich so kommt, entscheidet aber jedes Bundesland für sich. In Sachsen dürfte es auf die verabredete Linie hinauslaufen, jedoch sind Lockerungen in anderen Bereichen geplant. Neuigkeiten gibt‘s auch zum Schutzschirm für Kommunen und den „Identitären“ in Halle. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 26. Mai 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Kunstraum D21 öffnet wieder: Eine Ausstellung zum menschlichen Körper als Medium und Inszenierung
Corpo. Foto: Melissa Leander Lücking

Foto: Melissa Leander Lücking

Für alle LeserStück für Stück kehrt das gewohnte Leben zurück, wenn auch noch auf längere Zeit unter Auflagen, denn das Coronavirus ist nach wie vor unterwegs. Also gelten nicht nur in Gaststätten und Kabaretts die wichtigen Hygiene-Regeln. Sie gelten auch in Galerien. Doch wenigstens dürfen sie wieder öffnen, auch die kleineren wie der Kunstraum D21 in der Demmeringstraße 21, wo am Freitag, 29. Mai, eine höchst aktuelle Ausstellung eröffnet.
Ein Insbrucker Architekturbüro entwirft neue Kita und Musikakademie am Dösner Weg
So sollen Kita und Musikakademie auf dem Gelände von Gurken-Schumann aussehen. Visualisierung: Snøhetta, Innsbruck, Österreich

Visualisierung: Snøhetta, Innsbruck, Österreich

Für alle LeserSo langsam nimmt das künftige Baugebiet am Bayerischen Bahnhof Gestalt an. Nachdem die ersten Architekturentwürfe zur geplanten Wohnbebauung an der Kohlenstraße schon gezeigt wurden, bekommt jetzt auch die künftige Kindertagesstätte auf dem einstigen Gelände von Gurken-Schumann ein Gesicht. Diesmal hat ein norwegisches Architekturbüro mit Sitz in Österreich den Wettbewerb gewonnen.
Sachverständigenanhörung zum Volksantrag Gemeinschaftsschule bleibt voller Widersprüche
Nicht nur Knaben haben so ihre Probleme mit Sachsens Schulen. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEs war noch nicht die Entscheidung, auch wenn Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sich nach der am Montag, 25. Mai, durchgeführten Sachverständigenanhörung zum Volksantrag „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“ sicher war: „Schulfrieden wird endlich hergestellt“. Tatsächlich konnte sie ja selbst beobachten, dass es nach wie vor große Widersprüche gibt – auch zwischen Volksantrag und Regierungskoalition.
Massive Umsatzeinbrüche bei sächsischen Einzelhändlern und deutliche Zuwächse bei Supermärkten und Online-Handel
Wegen Corona geschlossen: Restaurants, Gaststätten und Hotels sind seit Wochen zu. Die Beschäftigten haben nun mit enormen Lohneinbußen zu kämpfen, warnt die Gewerkschaft NGG. Foto: NGG

Foto: NGG

Für alle LeserAm Montag, 25. Mai, veröffentlichte nicht nur das Bundesamt für Statistik Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung im ersten Quartal – und animierte Medien wie den „Spiegel“ wieder zu Klamaukmeldungen wie „Coronakrise trifft deutsche Wirtschaft mit Wucht“ – mit Vergleichen, bei denen die überschwänglichen Verfasser gleich mal auf die Weltfinanzkrise von 2008/2009 zurückgriffen. Aber tatsächlich weiß noch niemand, wie heftig die Auswirkungen des Corona-Shutdown wirklich werden.
Stadtwerke Leipzig und Abfallverband gründen neue Projektentwicklungsgesellschaft für erneuerbare Energieerzeugung
Selbst vom Völkerschlachtdenkmal aus zu sehen: die Deponie Seehausen. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAngekündigt hatten es die Stadtwerke Leipzig schon länger, dass sie ihre Anteile an Windkraft- und Solaranlagen ausbauen wollen, um ihren Strommix weiter umweltverträglich zu machen. Manchmal gibt es besondere Gelegenheiten, mit denen ein großer Schritt dazu möglich wird. So wie jetzt, da die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (WEV) darangeht, die künftige Nutzung der Deponie Seehausen im Leipziger Norden zu planen.
Auch die Verluste sind drin: Der erste gesamtdeutsche Atlas der Tagfalter und Widderchen ist erschienen
Verbreitungsatlas der Tagfalter und Widderchen Deutschlands. Foto: UFZ

Foto: UFZ

Für alle LeserSeit 2017, seit der Veröffentlichung der sogenannten Krefeld-Studie, sind die deutschen Umweltforscher hellwach. Sie wussten zwar schon vorher, dass es überall Verluste an Insekten gab, massive Rückgänge und Totalverluste. Aber seit der medialen Berichterstattung zur Krefeld-Studie wissen sie auch, dass sie mit ihren Erkenntnissen nicht hinter dem Berg halten dürfen. Sie brauchen die Öffentlichkeit, um die Politik endlich zu echten Reformen zu bringen. Dazu gehört auch ein neuer Schmetterlingsatlas, den es so vorher nicht gab.
Montag, der 25. Mai 2020: Kretschmer will Kontaktverbote und Maskenpflicht in Sachsen fortsetzen
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto (Archiv): Michael Freitag

Foto (Archiv): Michael Freitag

Für alle LeserFolgt Sachsen bald dem Beispiel von Thüringen und verabschiedet sich von Kontaktverboten und Maskenpflicht? Wohl nicht, sagt zumindest Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Unabhängig davon gibt‘s weiterhin ausreichend Corona-bezogenen Diskussionsstoff: zu Demos, Gestaltung des Schulunterrichts und Unterbringung in Asyleinrichtungen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 25. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Broilers Open Airs verlegt auf 2021
Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Die wegen der COVID-19-Pandemie durch behördliche Auflagen abgesagten Termine der BROILERS OPEN AIRS 2020 konnten komplett auf das nächste Jahr verschoben werden. Die Band freut sich, nun endlich die Termine für 2021 bekannt geben zu können.
Für eingezäunte Hundewiesen ist einfach kein Platz mehr in Leipzigs Parks
Nur mit Leine: Mit Wuff im Park. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDie Idee war eigentlich ganz vernünftig, so aus Hundehalterperspektive: Wenn es umzäunte Hundewiesen gäbe, könnte man den Hund dort einfach von der Leine lassen, der könnte sich austoben und käme dabei spielenden Kindern, Picknickern und Radfahrern nicht in die Quere. Doch dieser Petition abzuhelfen sieht das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport keine Chance. Es gibt einfach zu wenig Platz in Leipzigs Parks.
Sachsens Justiz gerät mitten hinein in einen selbst organisierten Schweinezyklus
Die Altersstruktur der Richterinnen und Richter in Sachsen (Dezember 2019). Grafik: Freistaat Sachsen /SMJus

Grafik: Freistaat Sachsen /SMJus

Für alle LeserDass es in Sachsens Justiz einen derartigen Rückstau an Verfahren gibt, hat vor allem zwei Gründe: Den Personalmangel, der ab 2009 auch die sächsischen Gerichte erfasste, nachdem CDU und FDP ein resolutes Personalsparprogramm aufgelegt hatten, und die Überalterung vieler Richter. Die ist zumindest für den rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, ein deutlicher Grund zur Polemik. Denn 1990 gab es ja einen umfassenden Elitenwechsel.
Stadtverwaltung will jetzt doch RBL Media mit dem Putzen der Spritzschutzgeländer beauftragen
„Alle nach Halle“ am Connewitzer Kreuz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa hatte sich Leipzigs Verwaltung einiges vorgenommen, als sie die Werbekonzession für die Leipziger Haltestellenhäuschen neu ausschrieb und die Spritzschutzgeländer gleichzeitig extra ausschreiben musste. Seit knapp einem Jahr ist zu beobachten, was passiert, wenn man keine Anschlussregelung findet: Sie werden zunehmend mit Graffiti verschmiert und niemand scheint Kraft und Zeit zu haben, sie zu schrubben. Jetzt soll der neue Werbepartner RBL die Pflege der Geländer doch noch übernehmen.
Grüne beantragen eine echte Reduktion der Lichtverschmutzung als Zielstellung im Leipziger Lichtmasterplan
Nächtlich erleuchtetes Naturkundemuseum an der Lortzingstraße. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEine Lichtschutzsatzung für Leipzig gibt es nicht, das sei auch rechtlich nicht möglich, hatte Leipzigs Verwaltung im vergangenen Jahr betont, als sie ihre neue Strategie zum Umbau der Leipziger Stadtbeleuchtung vorstellte. Dabei ging es vor allem um den Ersatz der alten, energieaufwendigen Leuchtkörper durch sparsamere LED-Lampen, aber weniger um eine Minderung der Lichtlast. Auch wenn der Stadtverwaltung schon so ein bisschen bewusst ist, wie sehr Lichtverschmutzung besonders die Insektenvielfalt beeinträchtigt.
Leipzig soll ein viertes Frauenschutzhaus mit einer Clearingstelle bekommen
Feministischer Aktionstag am 16. Mai in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Ausgangsbeschränkungen zum Corona-Shutdown haben auch ein Problem wieder sichtbar gemacht, das sonst im Alltagsgeschehen kaum Beachtung findet: die Gewalt an Frauen. Denn am häufigsten erleben Frauen Gewalt in ihrer Partnerschaft, die zur Hölle werden kann, wenn der Partner seine Probleme nur noch mit Gewalt auslebt. Dann braucht es Zufluchtsorte für die Schwächeren. Aber die reichen in Leipzig schon lange nicht mehr.
Kulturbetrieb des Budde-Hauses startet am 27. Mai mit Kabarettabend
Plakatausschnitt TrennDich. Quelle: Budde-Haus

Quelle: Budde-Haus

Am Mittwoch, dem 27. Mai nimmt das Budde-Haus den Kulturbetrieb wieder auf. Zu Gast sind um 20.00 Uhr die Ensemblemitglieder des Kabaetts academixer Carolin Fischer, Ralf Bärwolff und Jörg Leistner am Klavier, mit ihrem Programm „Trenn Dich – Oder: Wenn Du aus der Mode kommst, dann geh ich mit!“