Eine gar nicht so beiläufige Kritik vom Sächsischen Rechnungshof

Unlands Erbe: Sachsen hat falsch gespart und einen Sanierungsstau in Höhe von 3 Milliarden Euro aufgebaut

Für alle LeserEs ist schon erstaunlich, wie sehr sich die Finanzprobleme auf kommunaler und Landesebene gleichen, wenn mal einer ins Eingemachte schaut. Was der Landesrechnungshof jetzt in einer „Beratenden Äußerung“ getan hat. Denn wenn eine Landesregierung allen Beteiligten predigt, dass sie mit Geldern haushalten sollen, muss sie das auch selber tun. Aber Sparen, wie es Sachsen jahrelang gemacht hat, hat eine Schattenseite: Die Substanz geht kaputt.

Die Leipziger wissen das. Zumindest die, die verfolgt haben, wie oft der Stadtrat über kaputte Schultoiletten, desolate Fenster, Drainagen, Wasserleitungen und andere Missstände an den Schulen debattiert hat. Jahrelang hat man die Bausubstanz auf Verschleiß gefahren, weil kein Geld für Instandhaltung und Sanierung da war.

Man kann eine Stadt richtig kaputtsparen. Und wenn man das Problem für die Schulen endlich im Griff hat, taucht es bei Straßen und Brücken wieder auf. Wer in einer Stadt lebt, sieht jeden Tag, was es bedeutet, wenn nicht genug Geld für den simplen Substanzerhalt da ist.

Doch während Leipzig oft Probleme hat, dieses Geld irgendwo zusammenzukratzen, hatte der Freistaat solche Probleme seit Jahren nicht. Aber dafür war er noch auf einer völlig anderen Schiene: Er steckte viel Geld in Neubauten – nicht nur an Universitäten und Hochschulen. Wovon ja in Leipzig auch etliches zu besichtigen ist. Alles wichtige Investitionen.

Aber egal, ob ein Land doppelte Buchführung hat oder nicht (und der Freistaat hat immer noch keine, obwohl er alle Kommunen dazu gedrängt hat), es muss auch den Erhalt all dieser schönen Bauwerke absichern, damit sie länger halten als nur 20, 30 Jahre. Sondern 50, 100 Jahre.

Das war das Thema der „Beratenden Äußerung“ des Sächsischen Rechnungshofes an den Sächsischen Landtag (Parlaments-Drucksache 6/12307), worin er feststellt, dass der Freistaat sein Grundvermögen verzehrt, indem er dieses systematisch zu niedrig bewertet, falsch abschreibt und zu wenig investiert.

Denn wenn etwas neu gebaut ist, muss es jährlich mit 1, 2 oder 3 Prozent abgeschrieben werden. Und zwar über die ganze Laufzeit der kalkulierten Nutzung. Diese Abschreibungen sind nicht nur ein Bilanztrick – das Geld sollte tatsächlich vorhanden sein und eingesetzt werden – nämlich für Reparaturen, Instandhaltungen, Sanierungen – damit das Gebäude auch nach 30 Jahren noch voll nutzungsfähig ist.

Aber beim Blick in die Bücher stellten die Rechnungsprüfer fest, dass der Freistaat viele Gebäude viel zu niedrig bewertet hat und viel zu geringe Abschreibungen vorgesehen hat. Die Vorlage macht es am Beispiel der Hochschulen deutlich, sie zeigt, wie die Universität Leipzig gegenüber der TU Dresden wohl deutlich vorbildlicher mit dem Werterhalt der Gebäude umgeht.

Sachsens Ex-Finanzminister Georg Unland (CDU). Foto: Staatsministerium für Finanzen

Sachsens Ex-Finanzminister Georg Unland (CDU). Foto: Staatsministerium für Finanzen

Ein Ausflug zu diversen Immobilien zeigt auch, dass es um Regierungsgebäude wie Ministerien, Gerichte, Polizeipräsidien usw. wohl auch nicht besser bestellt ist. Der mittlerweile aus dem Kabinett ausgeschiedene Finanzminister Georg Unland (CDU) hat auch so die Bilanzen geschönt – die Sanierungsaufwendungen kleingerechnet und damit den Haushalt scheinbar entlastet.

Aber so etwas sorgt nicht nur für zu geringe Sanierungsaufwendungen. Gebäude, die vernachlässigt werden, altern schneller und haben eine kürzere Lebenszeit. Wer heute an der Instandhaltung spart, zahlt später ein Vielfaches davon, um den Schaden wieder gutzumachen.

Dafür sind realistische Abschreibungen da. Das Thema ist ja gerade erst wieder bei den Staatsstraßen akut geworden. Viel zu lange hat der Freistaat immer mehr Geld in immer opulentere Straßen investiert, die so gar nicht überall gebraucht werden. Dafür wurde an tausenden Kilometern im Straßennetz zu wenig repariert und saniert. Mit dem neuen Straßenkonzept von Verkehrsminister Martin Dulig wird das in Teilen korrigiert.

„Angesichts des schlechten Zustands der Bestandsstraßen darf der Ausbau von Straßen nur noch Ultima Ratio sein. Es sei denn, es sollen insbesondere außerorts fehlende Rad- und Fußwege angebaut werden. Für Staatsstraßen, die innerhalb von Ortschaften ertüchtigt werden, fordern wir grundsätzlich den Bau von Gehwegen“, kommentierte Katja Meier, die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag, diese überfällige Richtungsänderung.

„Werden Staatsstraßen zu Kommunalstraßen heruntergestuft, erwarte ich, dass der Freistaat Sachsen diese Straßen verkehrssicher und ordnungsgemäß unterhalten an Landkreise und Kreisfreie Kommunen übergibt. Sollte dies nicht der Fall sein, muss eine ausreichende zweckgebundene Geldzahlung an den neuen Baulastträger erfolgen.“

Und sie erinnerte daran, dass dieses Denken nicht nur im Straßenbau viel zu lange dominierte: „Für die Umsetzung der neuen Ausbau- und Erhaltungsstrategie der Staatsstraßen wird sehr viel Steuergeld in die Hand genommen werden. Ich bin sehr gespannt, ob CDU und SPD in ähnlicher Höhe Geld für den Ausbau des ÖPNV und des Radwegnetzes zur Verfügung stellen.“

Aber dieses Denken in immer größeren, tolleren Neubauten hat nicht nur lange die Verkehrspolitik bestimmt. Es hat die ganze Investitionspolitik des Freistaats dominiert. Darum geht es, stellt Verena Meiwald, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, fest: „Wir müssen nicht nur in die Bildung von Menschen, sondern auch in die Bausubstanz investieren. Laut Rechnungshof fehlen jedes Jahr über 100 Millionen Euro, um die landeseigenen Immobilien erhalten zu können. Dabei geht es beispielsweise um die Gebäude der Universitäten und der Studentenwerke, denen die Mittel fehlen, um das Nötigste zu tun.“

Jedes Jahr ein paar Millionen Euro zu wenig für Substanzerhalt, das summiert sich schnell zu einem Sanierungsstau in Milliardenhöhe. Im Grunde zieht der Rechnungshof mit seiner Äußerung seine Bilanz für die Amtsjahre von Finanzminister Georg Unland. Auf die feine Art. Und sticht ihn mit den eigenen Waffen. Denn jahrelang hat der Mann Sachsen das Sparen gepredigt – und so nebenbei einen teuren Sanierungsstau erzeugt, den natürlich die Sachsen bezahlen müssen, wer denn sonst?

Meiwald: „Durch dieses falsche Sparen vererbt die Staatsregierung einen Sanierungsstau an kommende Generationen. Dieser beträgt Ende 2016 bereits 3,1 Milliarden Euro. Ohne ein grundlegendes Umsteuern wächst das Problem bis zum Jahr 2034 auf 5 Milliarden Euro.“

Da werden viele Neubauprojekte wohl gestrichen werden müssen. Oder sich schlicht als nicht finanzierbar erweisen, weil die Gelder viel dringender zur Rettung von vorhandenen Brücken, Straßen und vielen staatlichen Gebäuden gebraucht werden.

Finanzminister will keine Auskunft geben zum Sanierungsbedarf an sächsischen Hochschulen

LandesrechnungshofSanierungsstau
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Angesagt: Malen und Fledermäuse beobachten
Marya Verdel verlässt das UKL – Kaufmännischer Vorstand wechselt nach Hamburg
„Mach’s leiser“ in der Leipziger Ostvorstadt: BürgerInnen erarbeiten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Vorbereitungen für die Interkulturelle Woche 2018 im Landkreis Leipzig laufen
Polizeibericht, 25. Mai: Fahrrad geraubt, hoher Schaden bei Einbruch, Radfahrer von VW erfasst
Verkehrssperrung wegen Unterspülung in Connewitzer Straße
Liebigstraße wird für neun Wochen zur Einbahnstraße
Diskussion: „Fahrradstadt Leipzig: Was wir von Groningen (NL) lernen können“
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Warum das heutige Couchpotatoe-Fernsehen die Angst vorm Schwimmenlernen bestärkt
Wie sind die Aussichten? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNein, es geht diesmal nicht nur ums Fernsehen. Wenn auch nicht ganz beiläufig, da ja unser geliebter deutscher (Nicht-)Staatsfunk einen gehörigen Anteil auch an der Vermittlung von Weltbildern und Zukunftsaussichten hat. Was ja auffällt bei all unseren Deprimierten und Wütenden: Sie wettern zwar alleweil über das, was ihnen das Fernsehen so vorsetzt. Aber sie gucken das Zeug trotzdem jeden Tag. Sie sind süchtig nach dem Süßkram.
Das Untertan-Projekt – Eine Ohrfeige, ein Schnorrer und Diederichs Glück bei den Neuteutonen
Bierselig zum Neuteutonen werden. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserNatürlich wusste ich, dass sich dieses Buch sträuben würde mit allen Vieren, wieder gelesen zu werden. Denn das Faszinierende an Diederich Heßling ist ja nicht seine nur zu leichte Einordnung als wilhelminischer Opportunist. Es ist die Tatsache, dass man frühzeitig sieht, dass er durchaus darunter leidet, wenn andere ihn erniedrigen. Aber er hat nie gelernt, sich zu wehren. Aus seiner Scham erwächst seine Rabiatheit. Und seine Unterwürfigkeit.
Was hatten vermummte sächsische Polizisten bei G20-Demonstrationen in Hamburg zu suchen?
Aufstellung der "Welcome to Hell" Demo am Hamburger Fischmarkt. Foto: Tim Wagner

Foto: Tim Wagner

Für alle LeserMan darf es zumindest seltsam nennen, was einige sächsische Polizeibeamte bei den G20-Demonstrationen im vergangenen Jahr in Hamburg so trieben. Aber viel seltsamer noch ist das Schulterzucken der Regierungspartei CDU, die gar nichts dabei findet, dass sich sächsische Polizisten vermummt unter vermummte Demonstranten mischen. Und dann? Eine Anhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags sollte das am Freitag, 25. Mai, klären.
Leipzigs WLAN-Pläne liegen erst einmal auf Eis
LVB-Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserKostenloses WLAN, überall in der Stadt, ja bitte! Der Ruf begleitet die Stadtpolitik nun seit einigen Jahren. Aber schon 2015 war klar, dass es kein wirklich kostenloses WLAN-Netz geben kann. Irgendjemand muss die ganze Installation und Bereitstellung bezahlen. Bei den Haltestellen rings um den Ring war es die Leipziger Stadtholding LVV. Aber was wird mit dem restlichen Stadtgebiet? Dafür hat Leipzigs Wirtschaftsdezernat keine guten Nachrichten.
Linke und Grüne fordern baldige Soziale Erhaltungssatzungen für Leipzig
Die Eisenbahnstraße im Leipziger Osten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDiskutiert wird über den Schutz von Mietern auf einem sich immer mehr erhitzenden Wohnungsmarkt in Leipzig schon seit über drei Jahren. Aber meist so, als hätte die Stadt noch viel Zeit, bevor es eng wird auf dem Markt. Dabei hat sich die Situation gerade für Menschen mit niedrigen Einkommen in den letzten Jahren schnell und deutlich zugespitzt. Die Linksfraktion beantragt jetzt, ein wichtiges Regelungsinstrument endlich einzusetzen – die Milieuschutzsatzung.
Leipzig will jetzt ein Schulbauprogramm im Umfang von 150 Millionen Euro stemmen
Von außen schön bunt: die Schule am Adler. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWenn das mal gutgeht. In der letzten Ratsversammlung hat ja Finanzbürgermeister Torsten Bonew erst klargemacht, wie eng die aktuelle Haushaltssperre mit dem Schulbauprogramm in Leipzig zusammenhängt. Die sächsische Staatsregierung ist zwar stolz darauf, dass sie in diesem Jahr 68 Millionen Euro zur Förderung des Schulenbauens bereitstellt. Aber da teilen sich die Kommunen rein. Und für Leipzig reicht die Förderung nicht hinten und vorne.
Aus Sicht der Grünen sollte Radverkehr zur Chefsache des sächsischen Verkehrsministers werden
Radweg zu Ende. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist nicht nur in Leipzig so. Ganz Sachsen hat einen erheblichen Nachholbedarf beim Bau von Radwegen. Viel zu langsam hat die sächsische Staatsregierung auf den wachsenden Bedarf an sicheren Radwegen im Land reagiert. Ein Thema, mit dem sich Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, intensiv beschäftigt. Und selbst die vorhandenen Fördermittel werden nicht ausgeschöpft.
Verweigerte Verantwortung, gefährliche Jahnallee, verkorkstes Bildungswesen und Leipzig im Weltkrieg
Die neue Leipziger Zeitung Nr. 55. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist keine traurige Zeitung geworden, auch wenn wir ein trauriges Aufmacher-Foto für die neue „Leipziger Zeitung“ gewählt haben. Denn der tragische Unfall am Martin-Luther-Ring hat ja nur gezeigt, wie gefährlich Radfahren in Leipzig ist. Gefährlicher als noch vor wenigen Jahren, denn es sind nicht mehr nur mehr Radfahrerinnen und Radfahrer unterwegs, sondern auch alle anderen Verkehrsarten haben zugelegt. Die Innere Jahnallee ist zum Brennpunkt geworden.
Neuntöter und Zauneidechse sollen jetzt geschützte Flächen am Westufer des Kulki bekommen
Die geschützten Flächen am Kulkwitzer See. Karte: Stadt Leipzig

Karte: Stadt Leipzig

Für alle LeserEs sieht schon recht witzig aus, wenn ein Abteilungsleiter aus dem einen Leipziger Dezernat sich mit der Amtsleiterin aus dem anderen Leipziger Dezernat hinsetzt und sie einen Städtebaulichen Vertrag unterschreiben, der eigentlich kein Friedensvertrag zwischen zwei Dezernaten ist, sondern einer zwischen der Stadt Leipzig und dem eher selten in Erscheinung tretenden Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See.
CDU-Wirtschaftsvereinigung fordert ein eigenes Digitalministerium und erntet scharfe Kritik von SPD-Spitzenfrau
Breitbandatlas: die Region Leipzig. Grafik: BMVI

Grafik: BMVI

Für alle LeserDa staunte nicht nur Daniela Kolbe: Mutig preschte am Donnerstag, 24. Mai, in der in Chemnitz veröffentlichten „Freien Presse“ die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der sächsischen CDU mit ihrer Forderung vor, in Sachsen ein Digitalministerium einzurichten. „Es ist schon sehr verwunderlich, dass sich gerade Vertreter der sächsischen CDU über den Stand des Breitbandausbaus in Sachsen beklagen“, wunderte sich Daniela Kolbe.
Leipziger Erklärung für einen echten Kurswechsel in der deutschen Landwirtschaftspolitik
Rechtsexperten fordern ein modernes biodiversitätserhaltendes, klimaschonendes und gewässerschützendes Landwirtschaftsgesetz. Foto: UFZ / André Künzelmann

Foto: UFZ / André Künzelmann

Für alle LeserEs gibt schon eine ganze Reihe Leipziger Erklärungen, Manifeste und Agenden. Aber viele haben einen wichtigen Kern und haben mehr als nur eine kurze Medien-Aufmerksamkeit verdient, denn ihre Autoren wissen meist sehr genau, wo die Probleme brennen. So war es bei der „Leipzig Charta“ von 2007, so ist es bei der „Leipziger Erklärung“ von 2018.
Vernissage der Jubiläumsausstellung des Fotoclub 58
Anlässlich „60 Jahre Fotoclub 58“ wird am 28.05.2018, um 16:00 Uhr im Neuen Rathaus, in der unteren Wandelhalle eine Jubiläumsausstellung eröffnet. In Anwesenheit von Gründungs- und Neumitgliedern wird mit dankenswerter Unterstützung des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig ein Querschnitt der Werke gezeigt.
Niedriglöhner haben vom Einkommensanstieg seit 1991 nicht profitiert
Wichtig ist, was am Ende in der Börse ist. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Donnerstag, 24. Mai, veröffentlichte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin eine Studie, die sogar in großen konservativen Zeitungen für Aufmerksamkeit sorgte. Denn sie belegt anhand der realen Einkommenszahlen, dass die unteren Einkommen seit 1991 regelrecht stagniert haben, während die hohen Einkommen deutlich zugelegt haben. Und das liegt nicht nur an der seit 2007 gewachsenen Zahl der Flüchtlinge im Land.
Eine Annährung an Bach mit einem richtigen Böfflamot
André Kujawa zeigt, wie ein Böfflamot geht. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJohann Sebastian Bach, der Genießer. Am Mittwochabend, 23. Mai, war er schon mal in der Harkortstraße 3 zu Gast. Zu seiner Zeit war das noch das Gebiet an der Wasserkunst. Und eine Erlebniskochschule LukullusT gab es da natürlich auch noch nicht. Aber wie platziert man den Thomaskantor als Genießer in sein Bachfest? Man baut zwei Kochkurse ein.
Das Untertan-Projekt – Diederichs Liebe zum Rohrstock
Heinrich Mann: Der Untertan. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie weit kommt man, wenn man sich mutig in „Der Untertan“ stürzt? Schon die ersten 30 Seiten sind ein Parforce-Ritt – den Diederich Heßling, den wir hier kennenlernen, niemals machen würde. Denn Diederich ist eigentlich ein Leisetreter. Ein freundlicher Bursche, wenn man ihn erstmals kennenlernt, „ein weiches Kind, das am liebsten träumte, sich vor allem fürchtete und viel an den Ohren litt“.