Klage gegen Scheuer

Grüner Bundestagsabgeordneter aus Sachsen heizt dem Bundesverkehrsminister beim Thema Pkw-Maut ein

Für alle LeserDas größte Problem Angela Merkels ist ihre falsche Besetzung der Ministerposten. Um den komplizierten Proporz nach Landesverbänden, Flügeln und Geschlecht hinzubekommen und auch noch die machtsüchtige CSU zu bedienen, wurde kaum ein Ministerposten der Union kompetent besetzt. Das eklatanteste Beispiel für inkompetente Besetzung bietet derzeit Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Sein Tricksen und Täuschen will sich jetzt ein Grünen-Abgeordneter aus Sachsen nicht mehr gefallen lassen.

Der Europäische Gerichtshof (EUGH) hat am 18. Juni 2019 entschieden, dass die Pkw-Maut der CSU nicht mit EU-Recht vereinbar ist. Das Hauptargument gegen die Infrastrukturabgabe genannte Maut sei eine Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit.

„Minister Scheuer hat es zu verantworten, dass die Maut für die Steuerzahler/-innen zu einem teuren Fiasko wird. Scheuer sieht die Schuld bei allen anderen, aber er gibt nicht zu, dass er sich mit den Mautverträgen schlicht und ergreifend verzockt hat. Er hätte, so wie es sein Amtsvorgänger Dobrindt versprochen hatte, mit der Unterschrift der Mautverträge bis zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes warten müssen. Das Parlament für seine eigene Fahrlässigkeit verantwortlich zu machen ist dreist“, kommentierten die Grünen seinen Versuch, sich als Unschuldslamm darzustellen.

Die unterschriebenen Verträge dürften jetzt teuer werden. Wie teuer genau, wollten die Grünen ja mit einem Katalog von 62 Fragen klären, die Scheuer aber in einer kaum aussagekräftigen Antwort eher abgewimmelt als beantwortet hat.

Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Unsere 62 Fragen wurden sehr knapp auf 13 Seiten beantwortet und oftmals wird auf die Unterlagen in der Geheimschutzstelle verwiesen. Wir werden die Antworten von Minister Scheuer jetzt sehr genau analysieren und prüfen, inwiefern hier alle Informationen auf den Tisch gelegt wurden. Es geht um die Fragen, was das Maut-Desaster voraussichtlich kosten wird und ob der Minister grob fahrlässig gehandelt hat, als er die Mautverträge vor dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes abgeschlossen hat.“

Thema war das Ganze dann in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26. Juni, aber weder Verkehrsminister Scheuer noch die Koalitionsfraktionen zeigten da Interesse an einer echten Aufklärung, kritisierten die Grünen.

„Unserem Antrag auf Herausgabe der internen Rechtsgutachten zur EU-Rechtskonformität der Pkw-Maut wurde inzwischen nachgekommen“, teilte die Fraktion am 1. Juli mit. Aber da fehlte noch was: „Die Herausgabe der internen Kommunikation des Verkehrsministeriums zur Infrastrukturabgabe haben sowohl CDU/CSU als auch die SPD abgelehnt. Außerdem hält Scheuer weiterhin die Maut-Verträge unter Verschluss. Das Gerede von der vollen Transparenz kann sich die Bundesregierung also sparen.“

Also forderten die Grünen nicht nur, dass neben den Mautverträgen auch die Dokumente zur internen Kommunikation im Ministerium zur Pkw-Maut auf den Tisch gelegt werden und endlich Schluss mit der Geheimnistuerei sein sollte. Der Minister hatte lediglich die Verträge in die Geheimschutzstelle des Bundestages übersandt.

„Da sich Verkehrsminister Scheuer aber mit dem Griff in die juristische Trickkiste zu retten versucht und den Mautbetreibern Vertragsbruch vorgeworfen hat, ist weiterhin unklar, wie hoch der Schaden für den Bund sein wird. Das geht aus den Verträgen alleine nicht hervor. Darüber hinaus bedarf es der Einsicht in die interne Kommunikation zu der Thematik. Diese Unterlagen hält die Bundesregierung aber gezielt unter Verschluss“, stellten die Grünen fest.

In der Sitzung des Verkehrsausschusses ließ Minister Scheuer alle Fragen danach, warum er die Mautverträge vor dem EuGH-Urteil unterzeichnet hat, unbeantwortet. Auch die Höhe des nun drohenden Schadens wollte er nicht beziffern. Die sogenannte Task-Force im Bundesverkehrsministerium ist nach Einschätzung der Grünen ein Feigenblatt des Ministers, das ihn vor einer strikten Aufklärung schützen soll, mehr nicht. Es bleibe unklar, wie hoch die Schadensersatzforderungen der Mautbetreiber sein werden.

Eine Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kam im Mai 2019 zu dem Ergebnis, dass die Pkw-Maut der CSU zu einem Minusgeschäft für den Staat geworden wäre.

„Daher können wir dem Europäischen Gerichtshof dankbar sein, dass er dieses Projekt mit seinem Urteil gestoppt hat“, so die Grünen.

Besonders aktiv in dieser Frage ist natürlich der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Stephan Kühn aus Sachsen. Am Montag, 15. Juli, hatte er dann genug vom mittlerweile sechs Monate andauernden Vertuschen und Abstreiten des Ministers und seiner Weigerung, die Pkw-Maut-Verträge mit Kapsch und Eventim offenzulegen.

„Dass das Verkehrsministerium über meinen IFG-Antrag auf Herausgabe der Verträge bis heute nicht entschieden hat, werde ich mir nicht länger bieten lassen“, wird Kühn zitiert. „Ich habe Klage eingereicht, damit diese Hinhalte-Taktik ein Ende findet.“

IFG ist das Informationsfreiheitsgesetz. Und solange Scheuer die Verträge unter Verschluss hält, kann auch noch niemand beziffern, wie hoch mögliche Schadensersatzansprüche der beiden vertraglich gebundenen Firmen sein können.

MautStephan KühnInfrastrukturabgabe
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Desorganisiert euch!
Viel kriegt man bei Scrabble nicht dafür. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserHeute gibt's ein paar lustige Zahlen und Fakten, heute schlage ich eine Schneise durchs Dickicht der Ökonomie und des gewerkschaftlichen (Des-)Organisiertseins. So denn, auf in den Wald! Auf nach Island!
Der rote Judas: Ein mitreißender Kriminalroman aus dem Leipzig des Jahres 1920
Thomas Ziebula: Der rote Judas. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Dienstag, 28. Januar, erscheint bei Wunderlich ein Krimi, der nicht nur Leipziger Krimi-Freunden schlaflose Nächte bereiten dürfte, sondern auch Kennern der Geschichte und all jenen, die mit Sorge darauf schauen, wie derzeit enthemmte Nationalisten wieder versuchen, die Demokratie zu zerstören. Und dabei hat Thomas Ziebula Leipzig ganz und gar nicht zufällig ausgewählt als Schauplatz seines Kriminalromans.
Indymedia-Demo: Ein Video und „Rand“-Beobachtungen
Vorn wollte man für Indymedia demonstrieren ... Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWurde es so schlimm, wie manche im Vorfeld vermutet (oder vielleicht gar gehofft) hatten? Nein. War es friedlich? Auch nein. Letztlich war es dieses Mal die aus mehreren Bundesländern zusammengezogene Polizei, welche am 25. Januar souverän reagierte und bei der brenzligsten Situation von allen an der Richard-Lehmann, Ecke Karl-Liebknecht-Straße durch eine Defensivtaktik bei gleichzeitiger Stärkedemonstration eine weitere Eskalation verhinderte. Was bleibt, ist wohl die Frage, warum es unter den am Ende rund 1.300 Demonstranten nicht allen reichte, ein beeindruckendes Bild großer Masse und Solidarität für ihr „linksunten.indymedia“ zu hinterlassen.
Liveticker zum Demosamstag: Protest gegen Indymedia-Verbot und Poggenburg

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leipziger Süden wird sich heute, am 25. Januar, spätestens ab 17 Uhr in einem Ausnahmezustand befinden. Die Polizei ist mit zahlreichen Beamten und schwerem Gerät im Einsatz und hat einen umfassenden Kontrollbereich eingerichtet. Anlass sind diverse Demonstrationen. Mehrere hundert Personen wollen vom Bundesverwaltungsgericht nach Connewitz laufen und dabei gegen das Indymedia-Verbot protestieren. Zudem gibt es Widerspruch für André Poggenburg. Die L-IZ ist live dabei.
Mitgliederversammlung bei Lok Leipzig: Viel erreicht, viele Pläne, aber (noch) nicht (mehr) genug Geld
Der neue Aufsichtsrat des 1. FC Lok: Olaf Winkler,Steffen Rößler, Jens-Peter Hirschmann, Stefan Dinter, Frank Balling, Mike Scheffler (v.l.). Foto: Thomas Gorlt

Foto: Thomas Gorlt

Für alle LeserFünf Stunden dauerte die Mitgliederversammlung beim 1. FC Lok. Sie war durchsetzt von guten, aber auch schlechten Nachrichten. So ist der Verein (aber nicht die Spielbetriebs-GmbH) schuldenfrei, ETL wird aber nach aktuellem Stand sein Engagement nicht verlängern und nach fünf Jahren als Hauptsponsor ausscheiden. Gleichzeitig befindet sich Lok in sehr, sehr guten Gesprächen mit Investoren. Die Wahlen für den neuen Aufsichtsrat wurden von einem offen ausgetragenen Streit zwischen Lok- und VfB-Präsident geprägt.
Verhandlung am Mittwoch: Worum es beim Indymedia-Prozess geht
Anonyme Bekenntnisse auf Linksunten.Indymedia, hier eine der wenigen Löschungen zu einem letztlich rechten Sprengstoffanschlag in Dresden im Jahr 2016. Foto: Screen Indymedia

Foto: Screen Indymedia

Für alle LeserAm kommenden Mittwoch, 29. Januar 2020, verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Rechtmäßigkeit des Verbots der Internetplattform „linksunten.indymedia“. L-IZ.de hat alles Wissenswerte rund um das Verfahren zusammengetragen.
Ab dem 29. Januar gibt es monatlich einen preisverdächtigen Dok-Film in der Schauburg
Das Kino Schauburg am Adler. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Mittwoch, 29. Januar, geht es los, verlässt die DOK Leipzig den terminlich begrenzten Rahmen der Dok-Film-Woche und zeigt jetzt jeden Monat spannende Dokumentarfilme in der Schauburg. Los geht es am 29. Januar mit „Gundermann Revier“ von Grit Lemke. Der neue DOK-Festivalleiter Christoph Terhechte wird das Leipziger Publikum in der Schauburg begrüßen.
Initiativen zur Förderung der Baukultur stellen sich vor
Am Montag, dem 27. Januar, ist das „Zentrum für Baukultur Sachsen“ zu Gast im Stadtbüro. Die Gesprächsrunde ab 19 Uhr dreht sich darum, wie Baukultur in Leipzig gefördert werden kann und gefördert wird – oftmals von ehrenamtlichen Initiativen und Vereinen. Sie helfen, Bausubstanz zu erhalten, nutzen leerstehende Gebäude oder engagieren sich sozial in den Stadtteilen. Vier dieser Initiativen, die „Architekturapotheke“, der Verein Lindow e.V., die „Basis Leipzig“ sowie das „Kollektiv + x“, stellen sich im Stadtbüro vor.
Thomanerchor Leipzig und Gewandhausorchester in Dresdner Kreuzkirche zu Gast
Auftritt THOMANERCHOR Leipzig in der Kreuzkirche Dresden 2018. Foto: Roman Friedrich

Foto: Roman Friedrich

Auf Initiative vom ehemaligen Pfarrer der Thomaskirche Christian Wolff und dem Pfarrer der Kreuzkirche Joachim Zirkler wurde 2004 erstmalig der Kanzeltausch zwischen der Thomaskirche Leipzig und der Kreuzkirche Dresden durchgeführt. 2018 tauschten auch der THOMANERCHOR Leipzig und der Dresdner Kreuzchor ihre traditionellen musikalischen Gottesdienste, „Motette“ in Leipzig und „Vesper“ in Dresden.
Leipzig hat tatsächlich einen Bedarf an 10.000 neuen Sozialwohnungen bis 2025 angemeldet
Ein Baukran in Leipzig - aber noch nicht für sozialen Wohnungsbau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo richtig klug wird man aus den Zahlen, die als Bedarf an sozialem Wohnungsbau für Leipzig genannt werden, nicht. SPD-Oberbürgermeisterkandidat Burkhard Jung zog mit dem Versprechen in den Wahlkampf, bis 2027 10.000 neue Sozialwohnungen zu schaffen. Als der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther im Frühjahr 2019 beim zuständigen Innenminister anfragte, wusste der freilich nur von einem Bedarf von 4.437 Sozialwohnungen für Leipzig bis 2025.
Das Baudezernat will bis Juni zumindest die Installation einer temporären Fußgängerampel an der Schreberstraße prüfen
Die Situation an der Kreuzung Schreberstraße / Käthe-Kollwitz-Straße. Foto: Markus Engel

Foto: Markus Engel

Für alle LeserIm September startete Markus Engel die Petition für eine Fußgängerampel an der Schreberstraße. „Ein erhöhter Querungsbedarf an dieser Stelle ergibt sich einerseits aus der Lage des Schreberbades und der für Fußgänger und Radfahrer günstigen Verbindung zwischen Johannapark und Sportforum über diesen Knoten und andererseits zusätzlich aus der Entwicklung des Stadthafens“, stellt selbst das zuständige Baudezernat fest. Und sucht tatsächlich nach Wegen, das Problem zu lösen.
Planungsdezernat lehnt Petition zu einer autofreien Innenstadt ab
Manche Autofahrer respektieren nicht mal die Poller. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEinen autofreien Tag bekommt Leipzig nun endlich im September 2021, aber eine autofreie Innenstadt nicht. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau empfiehlt die Ablehnung einer entsprechenden Petition. Denn – der Stadtrat habe ja 2008 etwas anderes beschlossen. Die Tragödie der Leipziger Innenstadt reicht tatsächlich bis in die frühen 1990er Jahre zurück, als der Stadtrat tatsächlich über die Richtungsentscheidung debattierte: Soll die City autofrei werden? – „Nein“, schmetterte damals die autoverliebte Mehrheit. Das Ergebnis sieht man heute.
Angehende Jurist/-innen hinterfragen die Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Polizei zu Silvester in Connewitz
Versuche, die Beamten von einem am Boden liegenden Mann abzuhalten. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserEs läuft etwas gewaltig schief, wenn Bürger das Gefühl bekommen, dass man der Polizei nicht mehr vertrauen kann und lieber nicht mehr auf die Straße geht, weder zum Demonstrieren noch zum Feiern. Für viele Connewitzer steht diese Frage seit dem 1. Januar. Denn mit einem zurückhaltenden Einsatz hatte das, was dort zu erleben war, nichts mehr zu tun. Das sehen auch angehende Juristen so und schreiben jetzt einen juristisch sehr deutlichen Brief an Justizministerin Katja Meier, Innenminister Roland Wöller und den Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze.
Der Tag: Aufarbeitung der Silvesternacht am Tag vor der Indymedia-Demonstration + Video
Vor dem Bundesverwaltungsgericht soll morgen die Demonstration gegen das Indymedia-Verbot starten. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Polizei hat heute auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass es rund um die Indymedia-Demonstration am Samstag einen Kontrollbereich geben wird. Ansonsten sind zunächst keine größeren Einschränkungen geplant. Währenddessen dauert die wissenschaftliche und journalistische Aufarbeitung der Silvesternacht in Connewitz an. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 24. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
ADFC Sachsen fordert mehr Radwegebau für strukturschwache Regionen in Sachsen
Berufsverkehr 2017. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas im vergangenen Jahr an Strukturprojekten für die mitteldeutsche Kohlelandschaft diskutiert wurde, war in einigen Teilen ein einziger Ramschladen von völlig sinnfreien Projekten, die überhaupt nichts dazu beitragen, die Region für eine Zeit nach der Kohle vorzubereiten. Eine Zeit, in der auch die fossilen Verkehrsarten verschwinden müssen, wenn die Menschheit überleben will. Das Geld gehöre also zu einem viel größeren Teil in den Radwedgeausbau, fordert der ADFC Sachsen.