Nach Gropp-Interview in der „Wirtschaftswoche“

Sächsische Politiker werfen dem IWH-Präsidenten Unwissenschaftlichkeit vor und haben wohl sogar recht

Für alle LeserAm Freitag, 2. August, sorgte der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle mal wieder für einen kleinen Aufruhr, als er in einem Interview der „Wirtschaftswoche“ forderte, die Förderung für den Osten strukturell zu ändern – weg von der Gießkannenförderung, hin zur Stärkung der Großstädte und urbanen Zentren. Ein ganz heikles Thema ausgerechnet mitten im Landtagswahlkampf in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Protest gab’s postwendend.

Ein zentraler Satz aus dem Gropp-Interview lautete: „Wir müssen uns vom Dogma gleichwertiger Lebensverhältnisse verabschieden. Dieses Ziel ist eine gefährliche Illusion und führt dazu, dass wir viel Geld ineffizient ausgeben.“ Ein anderer: „Die Politik kann nicht verhindern, dass es in Ostdeutschland immer mehr Dörfer gibt, in denen fast nur Rentner leben. Einige ländliche Regionen werden wegen der Demografie und ausbleibender Migration sterben.“

Deswegen schlug er vor, die Politik solle Fördermittel und Infrastrukturinvestitionen künftig auf die Großstädte und auf die Anbindung des Umlands an die urbanen Zentren konzentrieren. „Das ist ökonomisch sinnvoller, als auf Teufel komm raus zu versuchen, Industrie aufs Land zu locken.“

Aber natürlich steht dann die Frage: Wie will dann auch nur noch eine Partei Wahlen im Osten gewinnen? Gerade wenn jetzt schon sichtbar ist, dass in diesen Regionen, die sich jetzt schon abgehängt fühlen, die AfD die meisten Stimmen abzuräumen droht, indem sie den Wählern zwar keine Lösungen für das Dilemma anbietet, aber die Landbürger wütend macht auf „die da oben“. Als würden nicht reihenweise AfD-Kandidaten aus den Parteien „da oben“ kommen, die nun versuchen, die alte, sichtlich nicht erfolgreiche konservative Politik mit noch konservativerer Sturheit fortzusetzen.

Gropp sieht keine Lösungsangebote für die ländlichen Räume. Wie sollte er auch? Das war bisher kein Forschungsthema am IWH, das sich in seinen meisten Untersuchungen als klassisches Wirtschaftsinstitut betätigt, rein auf die klassische Marktbetrachtung fixiert ist, aber nicht mal einen Forschungsbereich zur politischen Gestaltung strukturschwacher Räume besitzt. Und das ist Gropps Manko. Wo Forschung fehlt, ist schlecht Ratgeber spielen.

***

Dass Gropp so rein betriebswirtschaftlich denkt, wird in diesem Satz deutlich: „Wir müssen knapper werdende Mittel dort einsetzen, wo sie am meisten Nutzen stiften. Es kann nicht sein, dass die Politik die Region Berlin im Stauchaos versinken lässt, während man irgendwo in der Lausitz eine Autobahnausfahrt für ein paar hundert Fahrzeuge am Tag baut.“

Denn Fakt ist natürlich: Innerhalb des wirtschaftsradikalen Weltbildes, das Gropp vertritt (der auch schon beim Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington und bis 2007 in verschiedenen Positionen für die Europäische Zentralbank (EZB) gearbeitet hat, sind seine Aussagen logisch. Da geht es nur um Effizienz, um Fitness im Wettbewerb der Regionen. Und um „Verschlankung“ der Strukturen, wenn eine Gegend eben nicht mehr mithalten kann im Wettstreit der Fittesten. So ein Stück Neodarwinismus steckt schon drin in der klassischen Wirtschaftstheorie, deren Grundprinzip im Grunde immer heißt: „The winner takes it all“.

Das ist ihr Manko. Deswegen ist es auch tragisch, dass die beiden renommiertesten Wirtschaftsinstitute im Osten – das IWH in Halle und das ifo Institut in Dresden – der Politik nicht mal den Ansatz eines Handwerkszeugs in die Hand geben können, mit denen Strukturprobleme in den ländlicheren Regionen klug und zukunftsfähig gelöst werden können.

Sie haben dazu weder Forschung noch Kompetenz. Und die Politik bestellt solche auch nicht. Das ist die andere Seite der Medaille. Die bürgerlichen Parteien nehmen die Weisheiten der Wirtschaftsinstitute in der Regel unhinterfragt an und machen daraus wieder Politik. Zuletzt erlebt beim Thema Mindestlohn, wo sich das ifo Institut gründlich irrte, weil es seine „Markterwartungen“ immer nur in geschlossenen Modellen berechnet, aber nicht im Ansatz erfasst, wie sich Geldkreisläufe verändern, wenn Menschen wieder mehr verdienen, Geld also auf einmal Wege nimmt, die es auf einem „idealen Markt“ nicht genommen hätte.

Im Grunde hat man mit den ländlichen Regionen eine ganz ähnliche Fragestellung auf dem Tisch. Und Gropps Vorschlag wird mit Sicherheit dafür sorgen, dass diese Regionen noch unattraktiver werden und noch mehr Menschen dort wegziehen.

***

Die kleine, aber gar nicht so falsche Frage ist: Kann man oder sollte man ländliche Regionen nicht gerade deshalb „an den Tropf“ hängen? Und das auf eine kluge Weise, die das Wohnen und Leben dort wieder attraktiver macht?

Und zwar nicht mit neuen Autobahnzubringern oder künstlich gepäppelten Gewerbegebieten, sondern mit Infrastrukturen für Menschen, mit echten Geldern für Umwelt- und Landschaftsschutz. Worüber ja durchaus schon nachgedacht wird. Nur halt nicht in Wirtschaftsinstituten.

Das Ergebnis: Politiker, die jetzt um jede Stimme auch in den ländlichen Regionen kämpfen, reagieren sauer.

„Wahrscheinlich fände es Herr Gropp befremdlich, wenn jemand mit Blick auf seine Geburtsstadt sagen würde: ,Wer braucht noch Bottrop nach der Beendigung des Steinkohlebergbaus?‘“, kommentiert Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, die Äußerungen des IWH-Präsidenten.

„Auf diesem Niveau liegt seine Polemik zu Ostregionen und heutigen Braunkohlerevieren – es geht in der Lausitz auch um Städte wie Hoyerswerda und Weißwasser, die zu Wendezeiten zusammen so viele Einwohner hatten wie Bottrop heute. Und was ländlich geprägte Regionen angeht: Es hätte in Bayern zu Zeiten der Abwanderung aus dem Bayerischen Wald auch niemand gesagt: Die Region kann man sterben lassen. Bei solchen Wissenschaftler-Wortmeldungen frage ich mich manchmal: Ist das noch Wissenschaft, oder kann das weg?“

Keine gar so dumme Frage. Aber vielleicht sollte man sie anders stellen: Sollte die verantwortliche Politik den Wirtschaftsinstituten nicht völlig neue Aufgaben stellen, damit diese sich auch endlich einmal mit den Fragen der Wirklichkeit beschäftigen?

„Das ist keine Wissenschaft, sondern Zeugnis schlichter Arroganz von Menschen, die weit weg von dem sind, worüber sie reden“, sagt auch Wolfram Günther, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag. „Es geht darum, wie man die Regionen entwickelt und attraktiv macht und nicht das Ob infrage zu stellen.“

Er geht in seiner Kritik sogar noch ein Stück weiter: „Nicht mal die Analyse stimmt. Es sterben keine Regionen. Was soll das überhaupt heißen? Länder funktionieren nur durch Stadt UND Land. Dabei haben beide jeweils ganz eigene Aufgaben und Herausforderungen, die durch die Menschen vor Ort und die Politik zu gestalten sind.“

 

***

Nachtrag, 3. August: Auch Holger Zastrow, Vorsitzender der Freien Demokraten Sachsen und FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, äußerte sich sehr deutlich zum Thema:

„Die Forderungen sind technokratisch, arrogant, weltfremd, unsozial und vor allem anspruchs- und fantasielos. Die Idee, ländlichen Regionen beispielsweise Verkehrsinfrastruktur, Mobilfunk und schnelles Internet zu verweigern, um sie so zu entvölkern, ist entsetzlich.

Die Politik hat in den vergangenen Jahrzehnten viel zu lange auf Ratschläge solcher vermeintlichen Experten gehört, weshalb bestimmte Strukturprobleme in einigen Regionen entstehen konnten. Die meisten Vorhersagen, wie man am Beispiel des Wachstums der Großstädte und der Zunahme der Geburtenzahlen gut sehen kann, sind nie eingetroffen.

Aufgrund der Prophezeiungen von hochdotierten Experten wurden in Sachsen Schulen geschlossen, auf den Ausbau von Straßen verzichtet, Lehrer- und Polizeistellen nicht neu besetzt – allesamt fatale Fehler, die nur schwer zu korrigieren sind. Genauso verhält es sich bei den neuen Prognosen. Auch hier ist nicht zu erwarten, dass sie so eintreten.

Der ländliche Raum ist ein Raum voller Chancen und Möglichkeiten. Und wenn wir dafür die richtigen und vernünftigen Rahmenbedingungen setzen, ist sie für viele, die es heute noch in die Metropolen zieht, eine echte Alternative.

Die Position der FDP Sachsen ist klar: Wir wollen die Attraktivität ländlicher Regionen für Familien und Unternehmen stärken.“

 

Ländliche Regionen brauchen Förderung, um sich völlig neu erfinden zu können

Hinweis der Redaktion in eigener Sache: Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 500 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

IWH HalleRegionalpolitik
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Fortuna Düsseldorf vs. RB Leipzig 0:3 – Für mindestens eine Nacht an der Spitze
Werner erzielte in der 58. Minute das 2:0 für RBL. Foto: Gepa Pictures

Foto: Gepa Pictures

Für alle LeserRB Leipzig hat am Samstagabend, den 14. Dezember, mit einem 2:0-Sieg bei Fortuna Düsseldorf die Tabellenführung in der Fußball-Bundesliga übernommen. Schick erzielte bereits nach 65 Sekunden die Führung. Danach hatten die Rasenballer die Partie fest im Griff. Am kommenden Dienstag folgt das Topspiel bei Borussia Dortmund.
Oper Leipzig will zum falschen Masur-Zitat noch eine Richtigstellung bringen
Leipzigs Opernhaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 7. Dezember berichteten wir unter der Überschrift „Wie konnte Kurt Masur zum Verkünder der sozialen Marktwirtschaft werden?“ über ein falsches Zitat im Leipziger Opernmagazin „Dreiklang“. In einem Beitrag der einstigen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth war der legendäre „Aufruf der Sechs“ vom 9. Oktober 1989 falsch zitiert worden. Wie konnte das passieren?
Keine Grüne Welle für die AfD
Prager Straße, kurz nach der Kreuzung Riebeckstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Dezernat Stadtentwicklung und Bau hätte ja der AfD-Fraktion nur zu gern geholfen, richtig schnell mit Grüner Welle auf der Prager Straße aus der Stadt zu kommen. Nicht unbedingt, weil es die AfD beantragt hat, sondern weil so ziemlich alle Autofahrer solche Träume haben. Aber der Antrag der AfD-Fraktion macht nur zu deutlich, wie sehr Autofahrer im Tunnel leben, immer nur ihre Fahrtrichtung sehen und meinen, alle anderen müssten sich nach ihnen richten.
Kunstprojekt „Selfie, Me!“ am 16. Dezember im Cineplex Leipzig
Ausschnitt Plakat. Quelle: Cineplex

Quelle: Cineplex

Das künstlerisch partizipatorische Projekt „Selfie Me!“basiert auf einer Form des Aktivismus, die in den 60er Jahren in Europa und den USA vor allem im feministischen Feld angesiedelt war. Kernidee ist es, Akteuren die Möglichkeit zu geben aus ihrer eigenen Erfahrung zu sprechen - eine Form, die im Theater Anfang der 1990er Jahre in Deutschland eine weitere Auseinandersetzung erfuhr und unter dem Begriff des postdramatischen Theaters retrospektiv benannt wird.
Am 18. Dezember: Die Reihe Screening Religion zeigt The Children of Vank
Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Die Kolleg-Forschungsgruppe „Multiple Secularities – Beyond the West, Beyond Modernities“ der Universität Leipzig präsentiert einmal monatlich die Filmreihe Screening Religion in der Cinémathèque Leipzig. Gezeigt werden Dokumentar- und Spielfilme, die bisher selten zu sehen waren, immer mit anschließender Diskussion.
Bis 2030 sollen die Dauerausstellungen der Leipziger Museen entgeltfrei werden
Das Stadtmodell in der Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFrüher waren Museen heilige Kammern, in denen man andächtig auf heilige Vitrinen schaute und sich nicht traute zu hüsteln. Das hat sich geändert. Und soll sich auch in Leipzig noch mehr ändern. Die städtischen Museen sollen zu richtigen Erlebnisorten werden, sogenannten „third places“ in denen sich auch die Leipziger gern aufhalten, diskutieren oder neue digitale Angebote nutzen, um sich zu informieren. Und die Dauerausstellungen sollen entgeltfrei werden.
Bismarck in North Dakota oder Von der (Un-)Möglichkeit, eine deutsch-amerikanische Geschichte zu schreiben
Eigentlich sehr beruhigend: Schafe vorm Fenster. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserDas ist der Lauf der heutigen Dinge: In der täglichen Nachrichtenflut verschwimmt nicht selten die Chronologie der Ereignisse, Tatsachen gehen unter, tauchen als Halbwahrheiten wieder auf und werden zu Gerüchten, die sich mit der Zeit zu reinen Fiktionen auswachsen und im Kleid vermeintlicher Fakten im großen Nachrichtenstrom ihr Unwesen treiben. Deshalb hier zunächst mal eine kleine Erinnerung an das Jahr 2016: Damals forderte der Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Frank Klingebiel (CDU), eine Zuzugsperre für Flüchtlinge.
Das 2017 beschlossene Pilotptojekt zum Freefloating wird es nicht geben, dafür mehr Stellplätze für stationäres Carsharing
Cityflitzer am Straßenrand. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war einen Versuch wert, als Leipzigs Dezernat Stadtentwicklung und Bau 2017 versuchte, in Leipzig ein Pilotprojekt für Freefloating-Anbieter zu starten. Freefloating bedeutet, dass die Fahrzeuge eines Carsharing-Anbieters keine festen Standorte mehr haben, sondern überall im Stadtgebiet auf normalen Stellplätzen abgestellt werden können. Im Oktober 2017 beschloss der Stadtrat die Vorlage. Und dann? Das wollte die Linksfraktion jetzt doch gern mal wissen.
Zu Weihnachten schweigen die großen Glocken der Thomaskirche
Die von Jakob König 1634 gegossene Glocke im Thomas-Geläut. Foto: Thomaskirche – Bach e.V., Michael Bader

Foto: Thomaskirche – Bach e.V., Michael Bader

Für alle LeserDie Schwesterkirche am Nikolaikirchhof hat es geschafft: Sie konnte ihr saniertes Geläut pünktlich zum 9. Oktober wieder in Betrieb nehmen. 2017 begann auch die Thomaskirch-Gemeinde Spenden einzusammeln, um das Geläut der Thomaskirche restaurieren zu können. Die Restaurierung des historischen Geläuts begann im Juni, nachdem Fördergelder die nötige Summe aufgestockt hatten. Aber just zur Weihnachtszeit werden die beiden großen Glocken im Turm der Thomaskirche schweigen.
300 Euro Beute: Räuber gesteht Überfall auf Gohliser Getränkemarkt
Justizwachtmeister nehmen Ronny R. (36) im Gerichtssaal die Handfesseln ab. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin 36 Jahre alter Mann soll im Sommer einen Gohliser Getränkemarkt überfallen und rund 300 Euro erbeutet haben. Am Freitag begann sein Prozess vor dem Leipziger Landgericht mit einem Geständnis.
Diakonie lädt zur traditionellen Weihnachtsmusik mit der Schola Cantorum Leipzig
Nikolaikirche Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Zur diesjährigen Weihnachtsmusik des Diakonischen Werkes Leipzig am Sonntag, dem 15. Dezember, um 15:30 Uhr, in der Nikolaikirche Leipzig erklingt weihnachtliche Chor- und Instrumentalmusik aus verschiedenen Epochen. Neben Spatzenchören, Kinderchor und Kammerchor der Schola Cantorum Leipzig unter Leitung von Marcus Friedrich und Sven Kühnast sind der Leipziger Bläserkreis unter Leitung von Landesposaunenwart Jörg-Michael Schlegel sowie Karl Eckel an der Orgel zu erleben.
Am 15. Dezember 2020 mit neuer Show im Haus Leipzig: Midge Ure & Band Electronica
Midge Ure © Andy Siddins

© Andy Siddins

Der Umbruch zu Beginn der 1980er Jahre war entscheidend für die Musikszene. Während in verschiedenen Bereichen wie Gesellschaft, Politik, Mode und Kultur ein riesiger Umschwung stattfand, kam auch frischer Wind in die Musikszene. Als Synthesizer anfingen, die neuen Lieder zu dominieren und Musikvideos den Popcharts ein ganz neues Aussehen verliehen, war besonders einer maßgeblich am Wandel beteiligt: Midge Ure.
Der Stadtrat tagte: Ortschaftsräte wollen mehr Infos zu Eigentumsverhältnissen bei Liegenschaften
Sven Morlok (Freibeuter). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMitglieder des Stadtrates und anderer kommunaler Gremien dürfen mehr wissen als „normale“ Bürger/-innen. Welche Informationen öffentlich sein sollten und auf welchem Weg der Zugang zu geheimen Informationen gewährleistet wird, ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen. In der Ratsversammlung am Mittwoch, den 11. Dezember, ging es um die Eigentumsverhältnisse von Liegenschaften.
Ökolöwe freut sich über gestärkten Natur- und Artenschutz im Leipziger Auwald
Auwald im Herbst. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserMan muss ihn mit Samthandschuhen anfassen, den Leipziger Auenwald. Das ist klar, seit Leipzigs Stadtrat am Mittwoch, 11. Dezember, den neuen Forstwirtschaftsplan erstmals mit festgelegten Naturschutzauflagen beschloss. Denn damit wurde auch deutlich, dass ein Bewirtschaftungsplan für ein so sensibles Naturschutzgut nicht einfach nur ein Wirtschaftsplan sein kann. Beschlossen wurden ja im Grunde die Forderungen des Leipziger Ökolöwen.
Der Stadtrat tagte: Die PARTEI nervt den Oberbürgermeister + Video
Neu im Stadtrat: v.l. Thomas Kumbernuß und Marcus Weiss (Die PARTEI). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSchon nach der dritten Rede des PARTEI-Politikers Thomas „Kuno“ Kumbernuß im Stadtrat sah sich Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) dazu gezwungen, einige mahnende Worte an ihn zu richten. Der Stadtrat sei weder „Werbeveranstaltung“ noch „Kabarett“. Zuvor hatte Kumbernuß unter anderem zwei Flaschen einer lokalen Biermarke am Redepult präsentiert.