Christian Piwarz erklärt einem AfD-Abgeordneten, warum Lehrer/-innen in Sachsen trotzdem eine politische Meinung haben dürfen

Für alle LeserIm Leipziger Stadtrat hört man es jetzt regelmäßig, insbesondere bei Reden der Linksfraktion. Da werden ganz gezielt die Stadträtinnen und Stadträte der demokratischen Fraktionen begrüßt – und jeder weiß, wer damit ausgeschlossen wird. Und auch in den Medien taucht immer öfter eine Bezeichnung wie „Parteien des demokratischen Spektrums“ auf. Und keinesfalls überraschend will nun jene Partei wissen, was die Staatsregierung dazu meint, die sich nicht zu unrecht dabei ausgeschlossen fühlt.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand hat die entsprechende Anfrage gestellt. Er ist schon mehrmals mit sonderbaren Aktionen aufgefallen – etwa als er mit Jörg Urban zusammen den „Lehrerpranger“ vorstellte oder als er die Amadeu Antonio Stiftung als linksextremistisch brandmarkte.

Aber seit der sogenannte „Flügel“ der AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurde und einzelne Landesverbände vom Verfassungsschutz beobachtet werden, hat das Bild von einer demokratisch gesinnten AfD erst recht einen Knacks erhalten. Aber macht nun auch Sachsens Regierung diese verbale Unterscheidung zwischen demokratischen und undemokratischen Parteien?

Einen Nachweis führt Weigand nicht. Er fragt einfach, als wäre das schon ein Fakt: „Wie definiert die Staatsregierung den Wortlaut ,Parteien des demokratischen Spektrums‘?“ Und will dann auch gleich wissen, welche Parteien die Staatsregierung dazu zählt und welche nicht.

Aber diese Art des Durch-die-Blume-Fragens kennt Kultusminister Christian Piwarz (CDU) schon. Er hatte ja schon genug Ärger mit dem „Lehrerpranger“.

Und trocken gibt er dem AfD-Abgeordneten aus Mittelsachsen zur Antwort: „Das Parteienrecht kennt keine Unterscheidung nach ,zum demokratischen Spektrum gehörend‘ und ,nicht zum demokratischen Spektrum gehörend‘, sondern nur nach verfassungswidrig und nicht verfassungswidrig. Verfassungswidrig sind nach Art. 21 Abs. 2 GG i. V. m. § 32 Abs. 1 PartG solche Parteien, die in ihrer Gesamtheit nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden.“

Da muss er gar nicht extra betonen, dass sich der Verfassungsschutz mittlerweile sehr für einige Bestandteile der AfD interessiert.

Aber Weigand hatte ja auch angedeutet, dass man sich nach wie vor in den Schulen nicht sonderlich geliebt fühlt. Man hadert immer wieder mit Lehrerinnen und Lehrern, die auch in der Schule klar und deutlich sagen, was sie von der AfD halten. Keine Partei verweist so oft auf den Beutelsbacher Konsens wie die AfD und tut so, als würde das bedeuten, dass Lehrer/-innen keine eigene politische Haltung mehr haben dürfen.

Weigand: „Wie wird im Rahmen der politischen Bildung an sächsischen Schulen und Bildungseinrichtungen sichergestellt, dass keine Anti-Werbung gegenüber Parteien des demokratischen Spektrums betrieben wird und wie viele Meldungen sind wegen eines Vorstoßes auch im Hinblick auf den Beutelsbacher Konsens im Jahr 2019 beim Landesamt für Schule und Bildung bzw. der Staatsregierung eingegangen?“

Das klingt, als würden all die Beschwerden, die nicht beim AfD-„Lehrerpranger“ landen, irgendwie dann beim Kultusminister gesammelt.

Aber Piwarz weiß nur zu gut, dass Mobben und Anprangern eben nicht zur politischen Bildung gehören. Im Gegenteil: Die Kinder sollen sehr wohl lernen, sich kritisch mit Parteien auseinanderzusetzen.

Christian Piwarz: „Die kritische Auseinandersetzung mit Parteien ist Lernziel und Lerninhalt der Lehrpläne des Faches Gemeinschaftskunde der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen und der berufsbildenden Schulen. Gemäß ,Erlass zur Durchführung von Veranstaltungen mit Politikern an öffentlichen Schulen‘ vom 24. Februar 2016 ist politische Werbung von Parteien, Organisationen und Verbänden im Rahmen von schulischen Veranstaltungen oder auf dem Schulgelände während, unmittelbar vor und im Anschluss an schulische Veranstaltungen nicht zulässig.“

So viel zur Anti-Werbung, die Weigand vermutet hat.

Und wie ist das mit den Lehrerinnen und Lehrern? Müssen die ihre Klappe halten, wenn es um eine klare demokratische Positionierung geht?

Vielleicht kann es ja die AfD nicht oft genug hören. Auch Piwarz hat es schon mehrfach gesagt: Nein, sie dürfen sehr wohl eine klare demokratische Haltung einnehmen.

Christian Piwarz: „Es ist zulässig, dass Lehrkräfte eigene politische Positionen, die sie als solche kenntlich machen, vertreten. Parteipolitisch werbende Aktivitäten im Interesse einer Partei verletzen die Unterrichtsprinzipien Kontroversität und Überwältigungsverbot und damit den Beutelsbacher Konsens.“

Und wie ist das mit den Verstößen, die Weigand vermutet?

Es gibt sie schlicht nicht, wie der Kultusminister feststellt: „In der Meldekette der „Besonderen Vorkommnisse“ werden keine Verstöße im Hinblick auf den Beutelsbacher Konsens erfasst. Ergänzend verweisen wir auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage der AfD, Drs. 7/106.“

In der von ihm genannten Antwort auf eine ältere Anfrage von Rolf Weigand wurde Piwarz noch ausführlicher.

Eine ganz und gar nicht mutige Denunziation und ein paar klare Worte vom Kultusminister

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

DemokratieLehrerpranger
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Ich war’s nicht, sagte Adam, der Feigling
Eva war's! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 4. Juli beschäftigte sich der einstige Thomaspfarrer Christian Wolff ja an dieser Stelle mit den frappierend hohen Zahlen an Kirchenaustritten in letzter Zeit. Es waren so viele, dass kaum eine Zeitung um das Thema herumkam und versuchte herauszudenken, woran das liegen könnte. Meistens landeten sie bei einem leisen Vorwurf an den wachsenden Atheismus. Wahrscheinlich müssen so langsam wir Atheisten anfangen, den Kirchen zu erklären, wofür sie eigentlich da sein sollten. Denn das wissen sie nicht mehr. Ihnen ist ihre Existenzgrundlage abhandengekommen.
17. Mitteldeutsches Kurzfilmfestival KURZSUECHTIG wird vom 19. – 23. August nachgeholt
Kurzsuechtig Festival: Insgesamt 31 Filme laufen von Mittwoch bis Samstag jeweils ab 19.30 Uhr im Wettbewerb des KURZSUECHTIG Kurzfilmfestivals im Leipziger Felsenkeller. Quelle: „Kurzsuechtig“

Quelle: „Kurzsuechtig“

Film ab für das Mitteldeutsche Kurzfilmfestival KURZSUECHTIG: Vom 19. – 23. August zeigt das Festival im Leipziger Felsenkeller und im Luru-Sommerkino die besten Kurzfilme aus Mitteldeutschland in den Kategorien Animation, Dokumentation, Fiktion, Experimental sowie Filmmusik & Sounddesign.
Grüne und Linke vermissen in den Plänen zum Bahnbogen Leutzsch fast alles, was eine Stadt zum Leben braucht
Blick von der Georg-Schwarz-Brücke über den Nordteil des Plangebietes. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBisher machte dieses Eckchen Land zwischen Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg nur Schlagzeilen mit den heiß umstrittenen Plänen für die Georg-Schwarz-Brücken, die die Stadt in den nächsten Jahren komplett erneuern muss. Da ging glattweg unter, dass links und rechts dieser Brücken ein ganzes Stadtgebiet all die Jahre wild vor sich hingewuchert ist. Jetzt hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau einen Bebauungsplan „Bahnbogen Leutzsch“ vorgelegt, der bei zwei Ratsfraktionen auf allerhöchstes Interesse stößt.
Autobesitz in Leipzig nimmt nicht ab und Radfahrer haben ihre eigene Meinung über die Radverkehrspolitik
Die Verkehrsmittelwahl der Leipziger/-innen zu unterschiedlichen Wegen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Für alle LeserBeim Verband der Automobilindustrie (VDA) hofft man noch. Nach dem Einbruch wegen des Corona-Shutdowns würden die deutschen Autoverkäufe zwar gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgehen. Aber vielleicht werden zum Jahresende ja doch noch 2,8 Millionen neue Autos verkauft, seufzt der Verband in einem „Zeit“-Beitrag. Aber auch der VDIK meldet: „Der deutsche Pkw-Markt hat im ersten Halbjahr 2020 infolge der Coronakrise ein Minus von 35 Prozent verzeichnet.“ Auch der Juni brachte keine Entspannung.
Staatsregierung gibt alle Nase lang andere Zahlen zum Bedarf an Sozialwohnungen in Leipzig heraus
Ein Baukran in Leipzig - aber noch nicht für sozialen Wohnungsbau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Zahlen können nicht stimmen. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag fragt zwar regelmäßig die Bedarfe der sächsischen Kommunen an Sozialwohnungen bei der Staatsregierung ab, aber die gibt jedes Mal völlig andere Auskünfte. Mal sind es 4.437 Sozialwohnungen, die in Leipzig fehlen, mal 10.353, nun wieder 7.758 in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage. Kein Wunder, dass die Linke mit ihren Anträgen bisher gegen Mauern rennt.
Nadine Stitterich und Peter Bär fordern Amtsinhaber Jens Spiske heraus
Nadine Stitterich. Foto: Alexander Sens

Foto: Alexander Sens

Für alle LeserEs war auf jeden Fall ein mutiger Schritt, als Nadine Stitterich im Mai als unabhängige und parteilose Bürgermeisterkandidatin ihren Hut in den Ring warf und am 20. September versuchen will, Amtsinhaber Jens Spiske zu besiegen. Oder doch Peter Bär von der CDU? Fällt Markranstädt doch wieder zurück an die CDU, die Jens Spiske 2012 mit breiter Unterstützung aus dem Feld geschlagen hat?
Sind Fleischesser extrovertiert, weil das in ihrer Natur liegt? Oder brauchen sie mehr Beifall für ihr Essverhalten?
Es ist nicht alles Wurst ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMitte Juni gab das Max-Planck-Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaften die Ergebnisse einer Studie bekannt, die zumindest nachdenklich macht: „Vegetarier sind schlanker und weniger extrovertiert als Fleischesser“ war sie betitelt. Je weniger tierische Produkte man zu sich nimmt, desto geringer der Body-Mass-Index und desto weniger neigt man zu Extrovertiertheit, meinten die Studienautoren. Aber vielleicht ist es ja andersherum?
Gastkommentar von Christian Wolff: „Die Basis bröckelt leise“ – Anmerkungen zu den Kirchenaustritten
Die Säule der mitteleuropäischen Kultur – das Christentum. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich hätte eine Schockwelle zumindest durch die Kirchen gehen müssen, als vor wenigen Tagen die neuesten Zahlen zur Mitgliedschaft in der evangelischen und katholischen Kirche veröffentlicht wurden: 2019 haben 273.000 Menschen die katholische und 270.000 Menschen die evangelische Kirche verlassen, zusammen über eine halbe Millionen Menschen. Damit gehören nur noch knapp über 50 Prozent der Bevölkerung einer christlichen Kirche an.
„Planmäßiger“ Kohleausstieg bis 2038 oder doch ein völlig anderes Szenario?
Landschaftsidylle Braunkohletagebau mit Kraftwerk Lippendorf. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWährend die Politiker sich selbst auf die Schultern klopften, demonstrierte draußen „Fridays for Future“. Nur wenige Stunden nach dem Deutschen Bundestag stimmte am Freitag, 3. Juli, der Bundesrat dem Kohleausstiegsgesetz und dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen zu. Somit sind die Rahmenbedingungen für den Ausstieg aus der Kohleverstromung geschaffen worden, freute sich Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig. Und liegt wohl ziemlich daneben.
Alle Sting-Konzerte in Deutschland und der Schweiz auf 2021 verschoben
Sting © Martin Kierszenbaum

© Martin Kierszenbaum

Nach den bereits zuvor angekündigten Terminverschiebungen der „My-Songs“-Tour von Sting sind jetzt auch die für Oktober 2020 vorgesehenen Konzerte in Deutschland und der Schweiz in den Herbst 2021 verlegt worden. Dies ist auf die Fortdauer der Verbote von Großveranstaltungen zurückzuführen. Die Auftritte in Leipzig, Oberhausen, Hamburg und Zürich finden jetzt zwischen dem 6. und dem 15. Oktober 2021 statt.
Kino der Jugend: Konzeptverfahren für künftiges Kulturzentrum startet endlich
Die IG Fortuna demonstrierte 2016 vor der Ratsversammlung für ihr Anliegen. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserVielleicht bekommen die Leipziger/-innen ja alle irgendwann die Medaille in Gold für geduldiges Abwarten. Es gibt kaum einen wichtigen Beschluss im Stadtrat, der wirklich schnell umgesetzt wurde. Jede Umsetzung dauert Jahre. Meist weil es an Planungspersonal fehlt oder an Geld. Auch beim „Kino der Jugend“ in Volkmarsdorf dauerte es vier Jahre bis zum nächsten Schritt, den am Freitag, 3. Juli, das Liegenschaftsamt bekannt gab.
In der Leipziger Stadtgeschichte fehlt nach wie vor das Kapitel Kolonialismus
Bilderschmuck an der Stadtbibliothek: Exotischer Blick auf "primitive" Völker. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit der Diskussion um den Leipziger Zoogründer Ernst Pinkert hat die Debatte um die koloniale Vergangenheit Leipzigs endlich eine Stufe der Aufmerksamkeit erreicht, auf der sich auch Stadt und Stadtrat nicht mehr wegducken können. Nicht weil nun ausgerechnet Pinkert einer der herausragenden Vertreter des Kolonialismus war. Aber dass ausgerechnet er nun im Mittelpunkt der Debatte steht, zeigt ja nur zu deutlich, dass die eigentliche koloniale Vergangenheit Leipzigs nach wie vor im Dunkeln liegt.
Stadtbezirksbeitrat beantragt die Änderung der Verkehrsorganisation trotzdem noch 2020
Plandarstellung des umgestalteten Lindenauer Marktes. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserIm Schatten des für September geplanten EU-China-Gipfels in Leipzig hatte die Stadt einige Pläne storniert, die eigentlich zwingend umgesetzt werden sollten. Dazu gehört auch die schon 2017 vom Stadtrat beauftragte Umgestaltung des Lindenauer Marktes. Die Geschichte kocht seit 2015 und im Stadtbezirksbeirat Alt-West fragt man sich jetzt zu Recht, warum die Stadt nach Absage des Gipfels am Lindenauer Markt vor 2021 trotzdem nichts tut.
Auch hinter dem neuen Verfassungsschutz-Skandal steckt augenscheinlich organisierte Schlamperei
Welche Politiker beobachtet der Verfassungsschutz in Sachsen? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Zweifel bleibt, auch nachdem Sachsens Innenminister Dr. Roland Wöller (CDU) am Donnerstag, 2. Juli, im Innenausschuss des Sächsischen Landtages den neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz vorgestellt hat und auch Stellung nahm zu den Vorwürfen, dieser habe von seinem Vorgänger zu Unrecht die Löschung der Daten von AfD-Abgeordneten verlangt. Nach der Sitzung freilich stand nicht mehr das Ob im Fokus, sondern die alte Frage nach dem schlampigen Wie.
Turnfest-Geschäftsführerin Kati Brenner: „Wir sind gerade dabei, etwas Einzigartiges auf die Beine zu stellen.“
Die Stadiongala, wie hier in Berlin, wird auch 2021 in Leipzig ein absolutes Highlight des Turnfestes sein. Foto: DTB, Volker Minkus

Foto: DTB, Volker Minkus

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 80, seit 26. Juni im HandelDas Turnen hat Kati Brenner bereits von klein auf begleitet. Lange Zeit war die gebürtige Rostockerin dabei selbst leistungssportlich aktiv – zunächst im Gerätturnen, später dann in der Sportakrobatik. Als Schülerin machte sie 1983 in Leipzig erstmals selbst bei einem Turnfest mit. „Wer einmal an einem Turnfest teilgenommen hat, will meist auch wieder dabei sein“, versichert sie im Interview mit der LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) und sollte einige Jahre später enger mit dem alle vier Jahre stattfindenden Spektakel verbunden sein als je zuvor.