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Thema

Demokratie

Versammlungsfreiheit ist kein Freibrief für Demokratiefeinde

Zur 43. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages sprach heute Justiz- und Demokratieministerin Katja Meier über die Bedeutung der Versammlungsfreiheit und warum wir die damit verbundenen Werte schützen müssen.

Umfrage der Körber-Stiftung: Vertrauen in demokratische Institutionen ist wieder auf den Wert von 2017 abgesackt

Am 15. Dezember veröffentlichte die Körber-Stiftung eine neue Studie mit dem alarmierenden Titel „Demokratie in der Krise“. Sie zeige „geringes Vertrauen in Demokratie und öffentliche Einrichtungen“, meldete die Stiftung dazu. Und Philosoph Nida-Rümelin forderte gleich mal die „Erneuerung der Demokratie“. Klingt auf den ersten Blick überzogen, ist es aber nicht. Denn die vergangenen Jahre haben durchaus gezeigt, wie fatal es ist, wenn Politik nur noch „auf Sicht“ fährt und sich als „alternativlos“ verkauft.

Mutiges Engagement gegen Hass und Hetze

Die Preisträger des Power for Democracy-Awards 2021 stehen fest: Eine interdisziplinäre Jury hat die Initiativen Augen auf e.V. – Zivilcourage zeigen und Hate Aid gGmbH – Beratungsstelle gegen digitale Gewalt für den Demokratie-Award der Philip Morris Deutschland ausgewählt.

Handlungskonzept bis 2024 verabschiedet – Förderperiode 2022 offiziell gestartet

Demokratie wird jeden Tag auch auf kommunaler Ebene neugestaltet. Ein Teil davon wird im Landkreis Leipzig durch die Lokale Partnerschaft für Demokratie begleitet. Diese hat ihr Handlungskonzept bis 2024 auf den Prüfstand gestellt, um Ihr Tun zukünftig noch konsequenter an den gesetzten Zielen auszurichten und läutet die erste Antragsfrist für 2022 ein.

Demokratie braucht Rückgrat: Essays zum durchaus reparaturbedürftigen Zustand unserer Gesellschaft

Ist die Demokratie nur eine Staatsform für reiche Wohlstandsgesellschaften? Wird sie im Krisenfall geradezu zwangsläufig zum Fraß für Populisten und Autokraten? Eine nicht ganz abwegige Frage in einer Zeit, in der sich mancher wie in der Endzeit der Weimarer Republik fühlt und rechtsradikale und populistische Parteien wieder im Aufwind scheinen. Immer mehr Buchtitel beschäftigen sich zwangsläufig mit der Frage, wie gefährdet unsere Demokratie tatsächlich ist. Also wieder ein Haltung-zeigen-Buch?

Wie neue Medien unsere Demokratie verändern

Nicht erst in der Coronapandemie haben wir den verstärkten Wandel der Medien wahrgenommen. Das Vertrauen in klassische journalistische Medien nimmt ab, Informationen werden vermehrt über das Internet konsumiert und in sozialen Netzwerken können alle ihre Meinungen verbreiten. Was macht diese Veränderung der Medien mit unserer Gesellschaft?

Demokratie aushalten! Warum guter Streit zum Wesenskern einer richtigen Demokratie gehört

Als Karoline M. Preisler ihr Buch schrieb, kam Deutschland gerade aus dem zweiten Lockdown. Glimpflicher als andere Länder hatte es bislang die Corona-Pandemie bewältigt. Was der Union in den Wählerumfragen hohe Werte einbrachte, erst recht, nachdem die großen deutschen Medien sich mit Lust auf die Plagiatsaffäre um Annalena Baerbocks Buch „Jetzt“ stürzte. Auch Preisler konnte nicht ahnen, dass alles ganz anders kommen würde.

Demokratiearbeit im Schnelltest

Austausch, Anregungen für die eigene Arbeit holen oder Netzwerken: Die jährlichen Demokratiekonferenzen im Landkreis Leipzig haben viele Funktionen. In diesem Jahr stand das Thema Demokratiearbeit im Schnelltest auf der Agenda. Rund 40 Akteurinnen und Akteure in der politischen Bildung trafen sich Alten Kranwerk um zu Methoden und Ansätzen der Demokratiearbeit in Krisenzeiten zu diskutieren. 

Zwölf „Orte der Demokratie“ pünktlich zum Internationalen Tag der Demokratie ausgewählt

Im Juni 2021 hat das Sächsische Kabinett die Förderrichtlinie »Orte des Gemeinwesens« beschlossen. Bereits im Juli konnten sich engagierte Sächsinnen und Sachsen für eine Förderung im Rahmen des Projektes „Orte der Demokratie“ bewerben.

Ausschreibung Peter-Henkenborg-Preis für die Didaktik der politischen Bildung

Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa, Demokratie und Gleichstellung und die Stiftungen des Sächsischen Förderpreis für Demokratie schreiben den „Peter-Henkenborg-Preis für die Didaktik der politischen Bildung“ aus. Mit der Auszeichnung werden Bildungsformate gewürdigt, die sich in besonderen Weise für eine demokratische Bildung einsetzen.

Neues Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit: Freistaat unterstützt sächsische Bewerber

Der Freistaat Sachsen hat großes Interesse daran, Standort für das geplante „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ zu werden – und wird deshalb sächsische Bewerber finanziell unterstützen.

6. Jahreskonferenz des Demokratie-Zentrums Sachsen auf den SocialMedia-Kanälen des Sozialministeriums

Die 6. Jahreskonferenz des Demokratie-Zentrums Sachsen, die vom 8. bis 11. Juni 2021 digital stattfindet, steht unter dem Motto „Demokratiearbeit und Extremismusprävention in Sachsen“. Dazu kommen zahlreiche Menschen aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft online zusammen, um sich in 15 digitalen Formaten zu drängenden Fragen der Demokratie- und Gemeinwesenarbeit, Antisemitismusprävention, institutionellem Rassismus und weiteren Phänomenen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auszutauschen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Staatsministerin Petra Köpping gratuliert zur Auszeichnung als Botschafter für Demokratie und Toleranz

Jährlich zum 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, zeichnet das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT)“ deutschlandweit bis zu fünf Botschafterinnen und Botschafter für Demokratie und Toleranz aus.

Die „Free Nawalny“-Bewegung in Leipzig und ein Schloss in Russland + Video

In Russland waren es über 100 Städte, in denen am 31. Januar 2021 die Menschen trotz Coronaeinschränkungen auf die Straßen gingen - von 3.000 bis 4.000 Verhaftungen war anschließend die Rede. Wladimir Putin kommt offenbar das erste Mal seit nun rund 20 Jahren zumindest nach europäischen Maßstäben in echte Bedrängnis. Die Vorwürfe lauten neben der brutalen Verfolgung von politischen Gegnern wie Alexej Nawalny: Korruption, Vetternwirtschaft und ein System, in welchem er, seine Familie und seine Freunde sich seit Jahren in einem unfassbaren Ausmaß bereichern.

Superwahljahr 2021: Verschobene Parteitage und gezielte Benachteiligung zur Bundestagswahl

Auszug aus der LEIPZIGER ZEITUNG, Ausgabe 87, ab 29. Januar 2021 im Handel: Die Corona-Pandemie stellt Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in vielen Bereichen vor große Herausforderungen – im Jahr 2021 auch in einem ganz zentralen: bei Wahlen. Dieses Jahr stehen unter anderem die Bundestagswahl und mehrere Landtagswahlen an. Für die Bundestagswahl ist der 26. September als Termin angesetzt. Sofern die Bundesregierung bei ihrer Prognose richtig liegt und spätestens im Sommer alle Impfwilligen ein entsprechendes „Angebot“ erhalten können, wäre anzunehmen, dass die Wahl in halbwegs normalen Verhältnissen stattfinden kann.

Digitale Sitzung: Fraktionen im Leipziger Stadtrat hoffen auf baldige Rückkehr ins Rathaus

Leipzig ist Vorreiter, wenn es um digitale Ratsversammlungen geht. Doch die Fraktionen im Leipziger Stadtrat ziehen ein gemischtes Fazit nach den ersten digitalen Ratsversammlungen am 20. und 21. Januar 2021. Grüne, CDU und Freibeuter betonten auf Anfrage der Leipziger Zeitung, dass diese Debatten- und Abstimmungsform nur eine Übergangslösung sein könne. Nach einem vollwertigen Ersatz zu der gewohnten Versammlungsarbeit klingt es jedenfalls nicht.

Landkreis Leipzig vergibt Fördermittel aus Bundesprogrammes „Demokratie leben!“

Durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Freistaat Sachsen den Landkreis Leipzig, die Lokale Partnerschaft für Demokratie als regionales Bündnis weiterzuentwickeln. Das Landratsamt hat Fördermittel in Höhe von 200.000 Euro beantragt und unterstützt damit Initiativen und Projektträger, die Demokratie vor Ort erlebbar machen.

Zumutungen: Wie lebt man eigentlich in einer Gesellschaft, in der es keine „ewigen Wahrheiten“ mehr gibt?

Die moderne Welt ist eine Zumutung. Keine Frage. Sie überfordert viele Menschen, gibt ihnen das Gefühl, nicht mehr durchzublicken. Das Bombardement mit völlig unsortierten Nachrichten aus den „sozialen Netzwerken“ tut ein übriges. Aber Peter Strohschneider beschäftigt sich einmal nicht mit Verschwörungstheorien an sich und den Wirkungen der Filterblasen, sondern mit den tatsächlichen Zumutungen in einer Welt, in der niemand die Wahrheit für sich gepachtet hat.

Das Deutsche Genossenschaftsmuseum in Delitzsch ist Ort der Demokratiegeschichte

Ein bundesweites Projekt hat das Deutsche Genossenschaftsmuseum im Schulze-Delitzsch-Haus/Delitzsch als Ort der Demokratiegeschichte identifiziert. Es gehört zu einer ersten Liste mit 100 Standorten, an denen die lange und wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland beispielhaft ablesbar ist.

Weimarer Republik e. V.: Bundesprojekt benennt in erstem Schritt fünf Leipziger Demokratieorte

Leipzig hat auf dem langen Weg zur Demokratie in Deutschland immer wieder auch eine zentrale Rolle gespielt, nicht nur im Herbst 1989. Aber der Auftrieb der Populisten in den letzten Jahren zeigt auch, wie gefährdet Demokratie ist, wenn sich wieder radikale Strömungen als „das Volk“ aufführen. Höchste Zeit, an die langen Kämpfe um die Demokratie zu erinnern. Das tut der Weimarer Republik e. V.

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