Artikel zum Schlagwort Demokratie

Gedanken zur aktuellen Situation unserer Gesellschaft am 4. November im TdJW

Debatte im TdjW: Demokratie? Schafft sich selbst ab

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLZ/Ausgabe 48Die Bundestagswahl 2017 war eine „Zäsur“, da sind sich nun allmählich alle einig. Die SPD in der Opposition, die FDP nicht nur wieder im Bundestag, sondern womöglich direkt in Regierungsverantwortung und die CDU mit einem klaren Dämpfer. Ach, deshalb nicht? Richtig, da war ja noch etwas – die AfD mit rund 5,8 Millionen Wählerstimmen und einem Ergebnis von 12,6 Prozent. Gesamtdeutsch muss man aus sächsischer Sicht wohl dazuschreiben, denn hier holten die Rechtsausleger sagenhafte 27 Prozent, in Leipzig immerhin noch 18,3 und über 61.000 Wähler an die Urne. Weiterlesen

Sozialdemokraten treffen sich zum Landesparteitag in Neukieritzsch

Sächsische SPD will Chancengleichheit und Respekt zu zentralen Themen ihrer Politik machen

Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann

Für alle LeserDie Bundestagswahl am 24. September war auch eine heftige Klatsche für die sächsische Landespolitik. Nirgendwo hat die CDU so viele Punkte verloren und ist die AfD derart stark aus der Wahl hervorgegangen. Das muss Gründe haben. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich glaubt, die CDU müsse nun weiter nach rechts rücken. Die sächsische SPD hält das für Quatsch. Sie setzt jetzt das Thema Respekt auf ihre politische Agenda. Weiterlesen

Ein andauernder Angriff auf die Pressefreiheit

Gastkommentar von Christian Wolff: Dominosteine der Demokratie – und wie sie fallen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKommentar„Es ist offen gesagt ekelhaft, dass die Presse schreiben kann, was sie will. Jemand sollte das überprüfen.“ Das schleuderte Donald Trump am vergangenen Dienstag den anwesenden Journalisten im Weißen Haus entgegen – im Beisein des kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau und seiner Frau. Längst sind die Zeiten vorbei, dass eine solche Äußerung zu einem weltweiten Aufschrei geführt hätte. Zu viele haben sich schon an diese Ausfälle gewöhnt oder sind müde geworden, sie zu kommentieren, geschweige denn dagegen zu protestieren. Weiterlesen

Nach Stanislaw Tillichs Gejammer über möglicherweise fehlende EU-Fördergelder

Linke fordert endlich Strukturpläne für Sachsen und eine Ablösung des Finanzministers

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Der Musterknabe hat sich verrechnet“, stellte Leipzigs OBM Burkhard Jung am 29. September fest. Da ging es ihm um die Ergebnisse der Bundestagswahl, die gerade der sächsischen CDU massive Verluste beschert hat. Ganz offensichtlich funktioniert die sächsische Regierungspolitik nicht mehr als Beruhigungspille. Doch bei einem scheint die Botschaft immer noch nicht angekommen zu sein: Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Weiterlesen

Warum nicht mal wieder übern Ring?

Lichtfest 2017: Die Luft ist raus + Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leo Leu war ja nun wirklich nicht da. Deshalb wohl und weil es mich eben noch irgendwie interessierte, war ich, der „Jungspund“, wie auch in den letzten Jahren auf dem Augustusplatz. Und natürlich in der Nikolaikirche, so viel Zeit muss dann schon sein. Fanden auch die 1.400 anderen Gäste des weltbekannten Gotteshauses am 9. Oktober und sie wurden nicht enttäuscht. Was hingegen ab 20 Uhr auf dem Augustusplatz stattfand, kann man wohl nur noch als ein Jahr um Jahr hohler werdendes Ritual oder besser noch, als schalen Nachhall vormaliger Lichtfeste betrachten. Die Luft ist endgültig Weiterlesen

Noch ein Spaziergang nach dem Regen

Eine Bertelsmann-Studie mit Aha-Effekt oder Wo der Riss tatsächlich durch unsere Gesellschaft geht

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserPfützengucken hat noch etwas Gutes: Man wird zum Langsamgehen und Stehenbleiben gezwungen. Egal, ob mit kleinem Kind oder ohne. Wenn die Sonne rauskommt, sieht man den ganzen Himmel zu seinen Füßen. Und man darf auch mal über die kürzliche Wahl nachdenken, die möglicherweise gar nicht das war, was die Schnellkommentatoren meinten, dass sie gewesen wäre. Eine Bertelsmann-Studie machte darauf aufmerksam. Weiterlesen

Die Pfützen nach dem Regen

Die Sachsen haben auch noch ganz was anderes gewählt als nur AfD und CDU

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVersprochen ist versprochen. Regenbilder gibt es jetzt zwar nicht. Dazu war das Geregne einfach zu trübsinnig. Aber dafür nette Nachregenbilder – aus der Perspektive, die wir viel zu selten einnehmen. Kinder kennen diese Bilder noch. Besonders wenn sie klein sind und aus der kleinen Menschenhöhe noch all die bunten Dinge zu ihren Füßen sehen, während die Großen mit gerunzelter Stirn über Politik und Wahlergebnisse philosophieren. Weiterlesen

Arbeitspapier der Otto-Brenner-Stiftung „Polarisiert und radikalisiert?“, Teil 1

Was Misstrauen in Medien mit Marktdenken, Ressentiments und gesellschaftlichen Milieus zu tun hat

Cover: Otto-Brenner-Stiftung

Für alle LeserEs wurde ja nun genug diskutiert über Lügenpresse, Misstrauen in Medien, Rechtspopulismus und was das alles miteinander zu tun haben könnte. Gleichzeitig gab es lauter Studien, die besonders dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Tageszeitungen hohe Glaubwürdigkeit bescheinigen. Aber es liegen auch Untersuchungen vor, die ein wachsendes Misstrauen gegenüber Medien belegen. Dass das kein Widerspruch sein muss, zeigt jetzt ein Arbeitspapier der Otto-Brenner-Stiftung. Weiterlesen

„Auf Landesebene wird zu träge auf die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft reagiert“

Neues Sachsen in der CDU? JU-Sachsen Ex-Landesvorstand Markus Walther im Interview

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs rumort mächtig in den Parteien, auch in Sachsen. Während Grüne und FDP eher vor der Frage stehen, ob und wie sich das anfühlen soll mit der eventuell kommenden Regierungsbeteiligung im Bund, ist in der sächsischen CDU nach der Wahl und den Äußerungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich einiges an Debatten im Gange. Soll man „nach rechts“ rücken oder liegen die eigentlichen Probleme wo ganz anders. Markus Walther, Staatsanwalt in Sachsen, bis 2015 Chef der Jungen Union Leipzig, sieht den Punkt für eine offene Debatte um das Handeln seiner Partei endgültig gekommen und hat die Initiative „Neues Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Faktencheck, Pressing, Wirkungsketten

Pfarrer Andreas Dohrn Foto: privat

Für alle LeserKommentarIn unserer mit der Bundestagswahl 2017 gestarteten Reihe „Demokratie braucht mehr ...“ meldeten sich bereits Politiker, Leipzigerinnen, Autoren der L-IZ und weitere Personen der Gesellschaft zu Wort. Auch der Leipziger Pfarrer der Peterskirch-Gemeinde Andreas Dohrn möchte einiges anders haben, sucht Veränderungen. Auch in Leipzig, wo die AfD immerhin auf 17,5 Prozent kam - kein Grund also, sich zufrieden zurückzulehnen. Hier sein Beitrag, was Demokratie braucht. Weiterlesen

Schwarwel

Demokratie

Karikatur: Schwarwel

Für alle LeserElli hat im Netz was gesehen, Bilder aus Katalonien. Mama? Ist das diese „Demokratie“, von der immer alle reden? Nein, Kind. Das ist einfach Polizeigewalt in Spanien, einer echten Demokratie unwürdig. Ah, na dann ist ja gut Mama. Aber wer macht denn jetzt was dagegen? Iss Dein Abendbrot und lass uns morgen weiterreden. Das mit dem Kapitalismus ist sehr, sehr kompliziert. Weiterlesen

Kritik für Tillichs „Morgenpost“-Interview

Die Bundestagswahl war vor allem ein Denkzettel für die CDU-Politik in Sachsen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserTatsächlich war die Bundestagswahl am 24. September vor allem die krachende Niederlage der sächsischen CDU. Der ganze rabiate Wahlkampf, in dem man sich irgendwie als Alternative zur rechtsradikalen AfD versuchte darzustellen, ist nirgendwo so deutlich gescheitert wie hier. Doch im Interview mit der „Berliner Morgenpost“ fiel Ministerpräsident Stanislaw Tillich nichts Besseres als Lösung ein, als die CDU in Sachsen noch weiter nach rechts zu rücken. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: OB Burkhard Jung „Sachsen nach der Wahl – Der Musterknabe hat sich verrechnet“

Foto: L-Iz.de

Daran hatten wir uns in Sachsen gewöhnt, wir, die Musterknaben: "Wir haben es geschafft im Osten. Wir wirtschaften solide. Wir haben unsere Finanzen im Blick. Uns geht es Schritt für Schritt immer besser." Das stimmt zwar faktisch, aber es ist offensichtlich nicht ausschlaggebend. Denn die glänzende Oberfläche hat eine dunkle Rückseite, unser wirtschaftlicher Erfolg hat eine Schattenseite, unser Wohlstand ist teuer erkauft. Die Rechnung kam am 24. September 2017. Weiterlesen

btw17 Kommentar - Sprechen wir über Frames (2)

Demokratie braucht mehr …: Der Frame „Deutschland“, wie ihn Gartenbesitzer Stanislaw Tillich benutzt

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserKommentarWahrscheinlich ist es bei Politikern genauso wie bei Lehrern: Eigentlich haben dort Leute, die für den Job nicht brennen und keine exzellenten pädagogischen Fähigkeiten haben, nichts zu suchen. Denn wenn das professionelle Können fehlt, treten Wortblasen an die Stelle echter Lösungen. Was nun ausgerechnet Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich wieder einmal deutschlandweit sichtbar vorgemacht hat, als er der Funke-Gruppe ein Interview gab. Je länger der Mann amtiert, umso deutlicher wird, dass er mit der reibungslosen Organisation einer Landesregierung völlig überfordert ist. Weiterlesen

Kommentar zum Tag der Deutschen Einheit

Demokratie braucht mehr …: Die deutsche Einheit ist Waage

Foto: Ulrike Gastmann

Für alle LeserKommentarNächste Woche ist es schon wieder so weit. Der Tag der Deutschen Einheit steht unmittelbar bevor. Ein bisschen schnell geht das jetzt und irgendwie ist angesichts der ostdeutschen Wahlergebnisse nur wenigen so richtig zum Feiern zumute, so absurd scheint es plötzlich, von deutscher "Einheit" zu sprechen. Sind wir aber mal ehrlich: Gab es diese denn tatsächlich und so richtig in den Jahren zuvor? Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: In was für einem Land wollen wir leben?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKommentarSkandale und Lobbyismus bestimmen meinen medialen Alltag. Das begünstigen zum einen die Medien. Ärger verkauft sich eben besser als Katzenfotos. Zum anderen wird mir suggeriert: Politiker sind käuflich. Sich häufende Einzelfälle vermitteln den Eindruck, dass sie vor allem das gesundheitliche Wohl dem Diktat der Konzerne unterordnen, die sich mit Geld gute Lobbyarbeit kaufen können (wie Dieselskandal, Glyphosat-Diskussion und Fipronil-Skandal allein in den letzten Monaten zeigten). Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Wenn aus dem Gefühl des Abgehängtseins ein Misstrauensvotum für die Politik wird

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserKommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: „Bildungsland“ Sachsen aus Sicht einer Mutter

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKommentarMein Kind wünscht sich einen Gehörschutz für die Schule zum Geburtstag. Ich sehe das tagtäglich am Leben meiner Tochter, dass dieses Schulsystem marode ist. Seit über drei Jahren werden die Fehler dabei meist nur bei den Eltern und Schülern gesucht. Es geht so weit, dass Kinder aufgeben und keine Motivation mehr haben, sich anzustrengen. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Schluss mit dem Verständniskult

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserKommentarDer von mir sehr geschätzte Vorsitzende der SPD Sachsen, Wirtschaftsminister Martin Dulig, hat verlautbaren lassen: „Wenn 27 Prozent der Sachsen AfD wählen, dann kann man diese Wählerinnen und Wähler nicht alle in eine rechte Ecke stellen.“ Diese Wahl sei auch ein ‚Hilfeschrei‘. Damit unternehme er keinesfalls eine Rechtfertigung der Partei. Man müsse es aber ernst nehmen, wenn Menschen die AfD wählen, um den „anderen in der Politik etwas zu sagen“. Es gebe viele im Osten, die sich als Menschen zweiter Klasse fühlten: „Ihnen wurde die Würde genommen.“ Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Was sich bereits zeigt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKommentarDer unschönste Nebeneffekt des Wahlergebnisses am Sonntag ist der sich deutlich abzeichnende Trend, dass einem plötzlich wieder Wessis direkt und via Medien den Ostler erklären. Der Ossi in seiner ganzen Unmündigkeit, Passivität und Nichtbereitschaft zur Verantwortungsübernahme wird da ohne Not in den Netzwerken aufs Tableau gezerrt und an den Pranger gestellt. Es ist an Einseitigkeit nicht minder peinlich als das, was bei PEGIDA und AfD abgeht. Weiterlesen