Demokratie

Teilnehmer des Klimastreiks am 15. September mit Banner.
·Bildung·Leipzig bildet

Kreiselternrat fordert LVZ zur Entschuldigung auf: Der Artikel über die Gerda-Taro-Schule war unsachlich und falsch

Es war mal wieder die LVZ, die am 18. September mit vorwurfsvollem Ton einen Vorgang thematisierte, der eigentlich zu keinem Skandal taugte. Sie machte trotzdem einen draus: „Ärger an Taro-Schule Leipzig: Lehrer verpflichtete Schüler zur Teilnahme an Klima-Demo“ titelte die Zeitung. Und man durfte sich an lange vergangene Zeiten erinnert fühlen. Auch dem Kreiselternrat Leipzig […]

Porträtfoto von Christian Wolff.
·Leben·Gesellschaft

Gastbeitrag von Christian Wolff: Offener Brief an die Bürgermeister von Seligenstadt und Klein-Krotzenburg – und seine Folgen

In meinem Blog-Beitrag „Leute, wacht auf!“ bin ich auf einen Vorfall in den hessischen Städten Seligenstadt und Klein-Krotzenburg eingegangen. Dort wurden Banner mit der Aufschrift „Wir packen das Übel an der Wurzel“ aufgehängt. Dargestellt sind ausgerissene, verblühte Sonnenblumen, die mit dem Foto von Regierungspolitiker/-innen versehen sind, die die Partei Bündnis 90/Die Grünen darstellen. Aufgrund der […]

Anti-AfD-Banner auf Demo.
·Politik·Engagement

Aktuelle Petition zum AfD-Verbot: Jetzt ist der Bundesrat der Adressat

In den sommerlichen Sonntagsumfragen liegt die rechtsextreme AfD mittlerweile bei 20 Prozent. Diverse CDU-Granden spekulieren immer wieder über mögliche Kooperationen mit der rechtsradikalen Partei. Doch gleichzeitig werden die Forderungen lauter, die AfD zu verbieten, da sie eindeutig gegen die Grundsätze unserer Demokratie operiert. Zwei Petitionen erhalten großen Zuspruch, eine etwas ältere und eine neue. „Selbst […]

Erich-Zeigner-Haus von außen.
·Politik·Engagement

Eine Stimme für die Zivilgesellschaft: Leipziger Netzwerk für Demokratie startet am 15. September

Der Erich-Zeigner-Haus e. V. wird am 15. September ein neues Projekt zur Demokratieförderung in Leipzig vorstellen. Mit dem Leipziger Netzwerk für Demokratie sollen in der Messestadt stadtteilspezifische, nachhaltige und langfristig wirksame Strukturen der Demokratiearbeit etabliert und unterstützt werden. Das Projekt wird durch das Programm Weltoffenes Sachsen für einen Zeitraum von drei Jahren (2023 – 2025) […]

Wieviele Befragte sind bereit, sich politisch zu engagieren? Grafik: Körber-Stiftung
·Politik·Kassensturz

Umfrage der Körber-Stiftung: Das zwiespältige Verhältnis der Deutschen zur eigenen Demokratie

Mit „Deutsche verlieren Vertrauen in die Demokratie“ überschrieb die Körber-Stiftung die Auswertung ihrer jüngsten Umfrage. Das ist zwar eins der Befragungsergebnisse. Aber vielleicht wäre doch eine andere Überschrift treffender gewesen: „Bundesbürger in Sachen Demokratie größtenteils ahnungslos“. Sie wissen zwar alle, was sie sich wünschen. Aber wie es funktioniert, interessiert die große Mehrheit nicht die Bohne. […]

Rauchender Schornstein.
·Leben·Gesellschaft

Nachdenken über … eine überhitzte Heizungsdiskussion

Es war die dümmste und die schädlichste Diskussion, die da vor den Sommerferien durch das Land tobte: Das medial aufgebauschte Hickhack um das neue Heizungsgesetz, mit dem das Auswechseln fossiler Heizungen durch klimafreundliche Heizungsanlagen unterstützt und gefördert werden soll. Die Heizungsbesitzer sollen dabei Förderung durch den Bund erhalten. Aber stattdessen wurde eine wilde Diskussion entfesselt […]

Dutzende Demonstrierende stehen einer Polizeikette gegenüber, die die Gruppe umschließt. die Demonstrierenden sind untereinander eingehakt, ihre Gesichter wurden unkenntlich gemacht.
·Leben·Gesellschaft

Etwas ganz Persönliches zum 3. Juni: Ich will das nicht!

1) – 3. Juni, 15.30 Uhr: Marcel, Christian, Dennis, Patrick, Nico und Tobi sitzen in ihrem Sixpack und rasen im Konvoi mit Blaulicht Richtung Alexis-Schumann-Platz. Marcel ist voll genervt, er wollte dieses Wochenende eigentlich mit seiner Freundin zu einem Helene-Fischer-Konzert nach München, weil die sich das gewünscht hat. Er selber steht ja ehrlich gesagt mehr […]

Insekt auf Untegrund.
·Leben·Gesellschaft

Nachdenken über … demokratieverdrossene Ostdeutsche

Als Ostdeutscher fühlt man sich ja manchmal wie ein Insekt unter der Lupe: Mit kritischem Blick untersuchen Wissenschaftler und Journalisten, was da wohl falsch laufen mag in diesem angeklebten Stück Deutschland. Leiden die Leute da immer noch unter dem Töpfchen-Trauma? Sehnen sie sich zurück nach der Kuschelwärme der Diktatur? „Mehr als die Hälfte der Ostdeutschen […]

Aufnahme eines Hauses in der Landschaft.
·Leben·Gesellschaft

Neue Befragung der Uni Leipzig: Viele Ostdeutsche haben das Gefühl politischer Einflusslosigkeit

Die deutliche Mehrheit der Ostdeutschen kann sich mit der Demokratie als Idee identifizieren, allerdings ist weniger als die Hälfte zufrieden mit ihrem Alltagserleben in der Demokratie. Das ergab eine repräsentative Befragung des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts der Universität Leipzig von 3.546 Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern, deren Ergebnisse am Mittwoch, dem 28. Juni, in der Bundespressekonferenz in Berlin […]

Protest in der Käthe-Kollwitz-Straße.
·Der Tag

Mittwoch, der 28. Juni 2023: Protest der Bauern und Bäuerinnen, Demo gegen LGBTQ-Diskriminierung und besorgniserregende Demokratie-Studie

Heute protestierten sowohl die Bäuerinnen und Bauern gegen ihre Existenzgefährdung als auch rund 75 Menschen für LGBTQ-Rechte und gegen Diskriminierung. Außerdem: Eine Studie der Universität Leipzig zeichnet ein erschreckendes Bild der Demokratie in Ostdeutschland. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 28. Juni 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Protest der […]

Bunte Spielfiguren auf hellem Untergrund.
·Politik·Engagement

Demokratische Integration 2.0: Wer sich engagiert, sieht weniger Grund zum Jammern

Die Zahlen sind im Grunde seit Jahren stabil. Die meisten Bundesbürger finden die Demokratie gut. Aber viele finden, dass sie nicht gut funktioniert. Besonders in Ostdeutschland. So nun auch das Ergebnis der aktuellen Bevölkerungsumfrage im Rahmen der Studie „Demokratische Integration 2.0“ des Zentrums für zivilgesellschaftliche Entwicklung (zze) und des Instituts für Demoskopie Allensbach, die am […]

Cover des Buches.
·Bildung·Bücher

Erschütterungen: Warum Demokratie wehrhaft sein muss – nach innen und nach außen

Das vergangene Jahr hat auch den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck sehr nachdenklich gemacht. Denn auch wenn er – anders als andere Politiker – deutlicher gesehen hat, welche Bedrohung das zunehmend aggressiver auftretende Russland für seine Nachbarn darstellte, war auch er erschüttert darüber, als der russische Präsident im Februar 2022 seine Truppen in die Ukraine einfallen […]

Künstliche Intelligenz. Bild: Gerd Altmann auf Pixabay
·Kultur·Lesungen

Schreibwettbewerb 2023 „Meinungsfreiheit“ (Ü26 Jahre): Die Kunst, auch morgen noch eine Meinung zu haben

„Sie haben es wirklich getan“, sage ich und haue mit der flachen Hand auf den Schreibtisch. „Wie konnte es nur so weit kommen? Warum haben wir das nicht verhindert?“ „Es war ein legaler Akt.“ „Legal!“, äffe ich sie nach und wie immer gelingt es mir nicht einmal im Ansatz, ihre Stimmfarbe zu treffen. ==================================== Mit […]

Kaffee. Foto: StockSnap auf Pixabay
·Kultur·Lesungen

Schreibwettbewerb 2023 „Meinungsfreiheit“ (Ü26 Jahre): Kaffee

Lena und Jaroslawa waren Kolleginnen. Beide arbeiteten seit mehr als 15 Jahren in der Kinderbibliothek in einem tristen Sankt Petersburger Vorort. Lena war eine untersetzte Frau Ende 30, trug eng anliegende Pullover in grellen Farben, hatte kurzes rot gefärbtes Haar und zwei Laster: Kaffee und Zigaretten. Jaroslawa war mit den Jahren schwer um die Hüften […]

Heimat tut weh. Foto: LZ
·Kultur·Lesungen

Schreibwettbewerb 2023 „Meinungsfreiheit“ (Ü26 Jahre): Heimat tut weh

Ich lebe in einer beschaulichen Kleinstadt in Deutschland. Über tausend Jahre Geschichte an diesem Ort. Sie hat eine wunderbare historische Altstadt. Alles atmet Geschichte. Die Silhouette der Stadt findet sich im Logo. Darunter ein blaues Band. Das steht für einen großen Fluss, der zwei Länder miteinander verbindet. Auch die Geschichte meiner Stadt verbindet Länder miteinander. […]

Das Abgeordnetenhaus von Berlin zur "Blauen Stunde". Foto Landesarchiv Berlin, Thomas Platow
·Kultur·Lesungen

Schreibwettbewerb 2023 „Meinungsfreiheit“ (16-26 Jahre): „Ich glaube nicht mehr an die Demokratie“

Die Blicke, die sich auf Yaren richteten, ließen ihn noch starrer zu dem gläsernen Kuppeldach emporblicken. Einschüchternd groß war alles an dem Gebäude. Die Treppe, die Fenster, die klassizistischen Säulen, die das Vordach stützten, sogar die Rasenfläche ließ einen auf die Größe eines Kindes schrumpfen. Zu dritt standen sie vor dem Landtag in Berlin. Katja, […]

Foto der Podiumsrunde.
·Leben·Gesellschaft

Robert-Blum-Tag 2023 mit Podiumsdiskussion: Die Demokratie braucht mutige Redner wie diesen Blum

Globaler Klimastreik, bestreikte LVB. War da überhaupt noch Platz für einen Robert-Blum-Tag in Leipzig? Die Stadt hatte am Freitag, dem 3. März, ab 10 Uhr eingeladen ins Alte Rathaus, um darauf einzustimmen, dass sie ab 2024 den mit 25.000 Euro dotierten Robert-Blum-Demokratie-Preis verleihen wird. Ein Preis, der in derselben Liga stattfinden soll, wie zum Beispiel […]

Fachtagung für Jugendbeteiligung.
·Politik·Region

Wege zu mehr Jugendbeteiligung: „Einfach mal machen lassen“

„Welche Wünsche hättest Du an die Jugendarbeit?“, dies war eine Frage, die dem 18-jährigen Jonas vom Jugendforum Grimma in einer Podiumsdiskussion zum Thema Jugendbeteiligung gestellt wurde. „Einfach mal machen lassen!“, war seine spontane Antwort. Und damit nicht genug, denn im Nachgang konkretisierte er, wie sich die Beteiligungsarbeit aus Sicht der Jugend im Detail verbessern ließe. […]

Porträt Christian Wolff.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: In Krisen- und Kriegszeiten Haltung zeigen und den Ring zum Leuchten bringen

In den vergangenen Tagen habe ich von vielen Menschen unterschiedlichen Alters und Bildungsgrades gehört: Ich kann die Nachrichten nicht mehr sehen … Ich halte das nicht mehr aus … immer die gleichen Themen, immer die gleichen Stereotypen in der Argumentation, ohne dass ich das Gefühl habe, meine eigenen Einstellungen sind gefragt … Eine solche Gemütslage […]

Großdemonstration in Lützerath am 14. Januar 2023. Foto: Steffen Peschel
·Leben·Gesellschaft

Kommentar von Stadtrat Jürgen Kasek: Kompromisse und Klimakrise

Gerade nach den Vorgängen in und um Lützerath stellt sich die Frage vermehrt, ob die parlamentarische Demokratie oder gefundene Kompromisse noch ausreichend sind, um die Herausforderung zu lösen. Alles andere, als eine rein akademische Frage. Tatsächlich lebt die Demokratie vom Kompromiss. Vom demokratischen Streit und am Ende einem Kompromiss, der eben nicht der Sieg der […]

Blick auf das Buchcover.
·Bildung·Bücher

P wie Protest: Ein Widerstandswörterbuch in 32 Stichwörtern

Darf der Mensch protestieren? Darf er nicht einverstanden sein mit dem, was Mächtige tun und verordnen? Darf er. Ohne Proteste gibt es keinen Fortschritt. Auch wenn es einen deutlichen Unterschied macht, ob Menschen in Diktaturen den Mut finden, ihren Protest öffentlich zu zeigen. Oder ob sie in Demokratien ihre Meinung öffentlich machen. 32 klassische Protestformen […]

Logo der Initiative #FreeAllWords.
·Leben·Gesellschaft

Schriftsteller/-innen in Kriegsgebieten: #FreeAllWords-Autorin Kaciaryna Andrejeva

Kaciaryna Andrejeva (Bachváłava) ist eine belarussische Journalistin; im Jahr 2020 wurde sie als politische Gefangene anerkannt. Kaciaryna wurde 1993 in Minsk in einer Familie von Journalisten, Historikern und Philologen geboren. Als Journalistin begann sie ihre Arbeit 2014. Von 2015 bis 2017 arbeitete sie als Journalistin des belarussischen Dienstes von Radio Liberty, seit 2017 als Korrespondentin des […]

Symbolisches Schild Demokratie - Diktatur.
·Leben·Gesellschaft

Erfolgsmodell Demokratie, Auslaufmodell Diktatur? Warum Demokratie am Ende immer noch die besseren Karten hat

Energiekrise, Ukraine-Krieg, Inflation, Klimawandel, Pandemie, Migrationsbewegungen, soziale Polarisierung – wohl nahezu jeder Mensch könnte aus der Hüfte heraus gerade die drängendsten Probleme benennen, die uns zum Ende des scheidenden Jahres 2022 hin beschäftigen und die Zukunft ungewisser denn je erscheinen lassen. Hatte manch einer vielleicht gehofft, dass wir 2022 die schlimmsten Folgen der Pandemie überwinden […]

Montagsdemonstrationen: Unter den Fahnen des Kaiserreiches in den Grenzen von 1871, den rechtsextremen „Freien Sachsen“ und der Deutschlandfahne zieht die Demo des Ex-NPD-Kaders Volker Beiser über den Leipziger Ring
·Leben·Gesellschaft

Leserkommentar: Der optimierte Staat muss Grenzen haben

Die Leipziger Zeitung berichtet regelmäßig über Demonstrationen in Leipzig, um es einfach zu halten, verweise ich auf das LZ-Archiv der Berichte über Demonstrationen in Leipzig. Am 21. November 2022 fand wieder eine dieser Demonstrationen statt, die sich „Montagsdemonstrationen“ nennen und mit mehr als dem Wochentag der wirklichen Montagsdemonstrationen in den Jahren 1989/90 nichts gemeinsam haben. […]

Jonathan Rauch: Die Verteidigung der Wahrheit. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Die Verteidigung der Wahrheit: Warum wir eine „Verfassung der Erkenntnis“ brauchen

„Glauben heißt, dazugehören“, lautet eine Überschrift in diesem Buch des Politologen Jonathan Rauch, das 2021 unter dem Titel „The Konstitution of Knowledge“ erschien. Das war dem Stuttgarter Hirzel Verlag vielleicht nicht knackig genug, weshalb er den Untertitel zum deutschen Titel machte: „The Defense of Truth / Die Verteidigung der Wahrheit“. Denn der Kern unserer Gesellschaft […]

Vicki Felthaus, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Jugend, Schule und Demokratie am Rednerpult im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzigs „Demokratie-Monitor“ und die Extremismus-Diskussion + Video

Eigentlich war es nur eine Informationsvorlage, die der Stadtrat da am 10. November zu später Stunde zur Kenntnis nehmen sollte. Denn mit den Daten aus der „Bürgerumfrage 2020“ hat das Demokratiereferat Leipzig ja erstmals auch einen „Demokratie-Monitor“ für Leipzig vorgelegt, der in etwa dem Frageschema des „Sachsen-Monitors“ entspricht. Aber wenn es um extremistische Einstellungen in […]

·Leben·Gesellschaft

Erste Runde des Projekts Bürgerjournalismus im Schloss Belgershain

Als vor einigen Monaten Frank Beutners Telefon klingelte und sich auf der anderen Seite der Leitung das Sächsische Justizministerium meldete, musste er erst einmal stutzen. Schnell wurde aber klar: Er war nicht in Schwierigkeiten geraten, vielmehr war dieser Anruf der Startschuss für eine Projektreihe, welche nun, Anfang Oktober, ihren Anfang nahm. Denn das – nennen […]

·Politik·Engagement

„22 ist nicht 89“: Wir leben in keiner Diktatur

Seit einigen Tagen hängen die Banner an den Leipziger Innenstadtkirchen: „22 ist nicht 89 – Wir leben in keiner Diktatur“. Dies geht zurück auf eine Initiative der evangelischen und katholischen Kirche in Leipzig. Damit soll dem zunehmenden, schamlosen Missbrauch des ’89er-Narrativs durch rechtsnationalistische Gruppierungen wie AfD und „Freie Sachsen“ entgegengetreten werden. Diese führen seit einigen […]

Dimensionen der Politikverdrossenheit. Grafik: Stadt Leipzig, Demokratie-Monitor
·Politik·Kassensturz

Mit Daten von 2020: Ein Demokratie-Monitor für Leipzig

Corona hat augenscheinlich auch im Amt für Statistik und Wahlen der Stadt kräftig zugeschlagen. Sehnsuchtsvoll warten alle Statistik-Begeisterten auf die Auswertung der Bürgerumfrage 2021. Am Donnerstag soll sie kommen. Denn je mehr Zeit vergeht, umso unaktueller wird ja alles, was darin steht. Und so verblüfft es auch nicht, wenn Leipzigs neuer Demokratie-Monitor nicht die Zahlen […]

SPD-Stadtrat Andreas Geisler in seiner Rede zu Tiny Houses und Redezeit. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie aus einer Rede zu Tiny-Houses eine berechtigte Kritik an der Redezeitbegrenzung wurde + Video

Nein, diesen letzten Auftritt von SPD-Stadtrat Andreas Geisler am späten Abend der Ratsversammlung vom 14. September werden wir unseren Leserinnen und Lesern ganz bestimmt nicht vorenthalten. Da ging es eigentlich um den SPD-Antrag zur Schaffung einer Tiny-House-Siedlung in Leipzig. Aber tatsächlich fasste Geisler den ganzen Unfug der Redezeitdebatte im Stadtrat zusammen. Erstmals liefen an diesem […]

Innenminister Armin Schuster
·Politik·Sachsen

Demonstrationen als „Experiment“: Ein Tweet sorgt für Irritationen

Einen Tag nach der linken Großdemonstration in Leipzig hat der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) am Dienstag, dem 6. September, auf Twitter für Irritationen gesorgt. Er nannte die Versammlung der Linkspartei ein „Experiment“ und einen „montäglichen Gehversuch“, den „wir natürlich ermöglicht“ hätten. Die Linksfraktion im sächsischen Landtag bezeichnete diese Äußerung anschließend als „gelinde gesagt merkwürdig“. […]

Christian Wolff (Ex-Pfarrer, Thomaskirche). Foto: LZ
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Das Fanal der NRW-Wahl: 44,5 % Nichtwähler/-innen

Eigentlich müssten alle Parteien unabhängig von ihrem jeweiligen Wahlergebnis seit Sonntagabend in Schockstarre verharren: Nur noch 55,5 % der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW). Das sind 10 % weniger Wähler/-innen als bei der Landtagswahl 2017 und über 20 % weniger als bei der Bundestagswahl 2021. In Großstädten wie Duisburg und Wuppertal […]

Ingolf U. Dalferth: Die Krise der öffentlichen Vernunft. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Die Krise der öffentlichen Vernunft: Ingolf U. Dalferths Versuch, die fragilen Grundlagen unserer Demokratie auszuloten

Es ist ein spannendes Buch – auch in seinem Scheitern. Dabei steckt es schon im ersten Satz von Ingolf U. Dalferth in seinem Vorwort, in dem er auf die „merkwürdigen Züge theologischer Staats- und Gesellschaftsreflexion“ eingeht, die immer wieder versucht, die verschiedenen Formen politischer Herrschaft „theologisch zu legitimieren“. Dalferth ist selbst Theologe. Was er freilich […]

·Leben·Gesellschaft

Meinung und Freiheit: Putin lacht

Prominente deutsche Künstler, darunter Alice Schwarzer, Martin Walser und Julie Zeh, fordern in einem Offenen Brief, dass Deutschland keine schweren Waffen an die Ukraine liefert. Sie fürchten, dass dies zu einer Eskalation des Krieges führen könnte, bei der eher früher als später Deutschland direkte Kriegspartei werden könnte. Man kann diesen Text als Beitrag zur demokratischen […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig will sich für ostdeutsches „Zukunftszentrum“ bewerben + Video

Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. April, beschlossen, sich um das „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ zu bewerben. Dies soll „in Kooperation mit dem Freistaat Sachsen, anderen sächsischen Kommunen, dabei insbesondere mit der Stadt Plauen, und darüber hinaus mit einer geeigneten und interessierten wissenschaftlichen Partnerin“ geschehen. Die Kriterien für […]

Die Scheibenbemalung am JEDERMANNS. Foto: Holger Mann
·Politik·Leipzig

Farbanschlag auf SPD-Abgeordnetenbüro: Holger Mann wirbt trotzdem für das öffentliche Gespräch

In der Nacht vom 10. zum 11. April wurde die Schaufensterscheiben des Bürgerbüros JEDERMANNS des Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Holger Mann mit lauter roten Zahlen bemalt. Augenscheinlich eine Reaktion auf die 100-Milliarden-Euro-Bazooka, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die Aufrüstung der Bundeswehr ankündigte. Eine Finanzspritze, die vor allem getrieben durch die Auswirkungen des von Russland entfesselten Ukraine-Krieges […]

Gregor Gysi: Was Politiker nicht sagen. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Was Politiker nicht sagen: Gregor Gysis spitzzüngiger Ausflug in die Welt der Politik und der Sprache der Politiker

Wahrscheinlich ist Gregor Gysi tatsächlich der einzige Bundespolitiker derzeit, der so ein Buch hätte schreiben können. Nicht nur, weil er als Politiker nichts mehr zu verlieren hat, kein Amt und auch keinen künftigen Top-Job bei irgendeinem Großunternehmen, das sich mit alten Top-Politikern den Aufsichtsrat verschönert. Und schon gar keine Wahl. Auch in der Bundestagswahl 2021 […]

Robert Blums Rede auf dem Balkon des Alten Rathauses am 3. März 1848. Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig
·Politik·Engagement

Mutige öffentliche Redner gesucht: Ab 2024 vergibt die Stadt Leipzig den Robert-Blum-Demokratiepreis

Demokratiepreise gibt es schon eine Menge. Aber ausgerechnet die Stadt der Friedlichen Revolution vergab bislang keinen. Aber das soll sich jetzt ändern, konkret im Jahr 2024. Und er soll nach dem bekanntesten aller Leipziger Revolutionäre benannt sein: Robert Blum, der für Leipzig auch in der Nationalversammlung saß und 1848 vor Wien füsiliert wurde. Eigentlich hätte sich Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke die erste Preisvergabe schon 2023 gewünscht.

·Der Tag

Freitag, der 11. Februar 2022: Kurze Demo gegen Repression, Einigung zu Abschiebungen und das Problem mit der Kamenzer Straße + Videos

Etwa 200 Personen haben sich am Abend zu einer weiteren Anti-Repressions-Demonstration versammelt – diesmal in der Innenstadt. Dort blieb es allerdings bei einer kurzen Kundgebung, weil die Polizei einen Aufzug nicht erlaubte. Außerdem: Die sächsische Koalition hat sich auf mehr „Humanität“ bei Abschiebungen geeinigt und die Stadt Leipzig wollte laut „Spiegel“ das von Neonazis genutzte Objekt in der Kamenzer Straße kaufen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 11. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Vertrauen in die Demokratie. Grafik: Körber-Stiftung
·Politik·Kassensturz

Umfrage der Körber-Stiftung: Vertrauen in demokratische Institutionen ist wieder auf den Wert von 2017 abgesackt

Am 15. Dezember veröffentlichte die Körber-Stiftung eine neue Studie mit dem alarmierenden Titel „Demokratie in der Krise“. Sie zeige „geringes Vertrauen in Demokratie und öffentliche Einrichtungen“, meldete die Stiftung dazu. Und Philosoph Nida-Rümelin forderte gleich mal die „Erneuerung der Demokratie“. Klingt auf den ersten Blick überzogen, ist es aber nicht. Denn die vergangenen Jahre haben durchaus gezeigt, wie fatal es ist, wenn Politik nur noch „auf Sicht“ fährt und sich als „alternativlos“ verkauft.

Eric Hattke, Michael Kraske (Hrsg.): Demokratie braucht Rückgrat. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Demokratie braucht Rückgrat: Essays zum durchaus reparaturbedürftigen Zustand unserer Gesellschaft

Ist die Demokratie nur eine Staatsform für reiche Wohlstandsgesellschaften? Wird sie im Krisenfall geradezu zwangsläufig zum Fraß für Populisten und Autokraten? Eine nicht ganz abwegige Frage in einer Zeit, in der sich mancher wie in der Endzeit der Weimarer Republik fühlt und rechtsradikale und populistische Parteien wieder im Aufwind scheinen. Immer mehr Buchtitel beschäftigen sich zwangsläufig mit der Frage, wie gefährdet unsere Demokratie tatsächlich ist. Also wieder ein Haltung-zeigen-Buch?

Karoline M. Preisler: Demokratie aushalten! Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Demokratie aushalten! Warum guter Streit zum Wesenskern einer richtigen Demokratie gehört

Als Karoline M. Preisler ihr Buch schrieb, kam Deutschland gerade aus dem zweiten Lockdown. Glimpflicher als andere Länder hatte es bislang die Corona-Pandemie bewältigt. Was der Union in den Wählerumfragen hohe Werte einbrachte, erst recht, nachdem die großen deutschen Medien sich mit Lust auf die Plagiatsaffäre um Annalena Baerbocks Buch „Jetzt“ stürzte. Auch Preisler konnte nicht ahnen, dass alles ganz anders kommen würde.

Die Free-Nawalny-Kundgebung am 31. Januar 2021 auf dem Leipziger Augustusplatz. Foto: Michael Freitag
·Leben·Gesellschaft

Die „Free Nawalny“-Bewegung in Leipzig und ein Schloss in Russland + Video

In Russland waren es über 100 Städte, in denen am 31. Januar 2021 die Menschen trotz Coronaeinschränkungen auf die Straßen gingen - von 3.000 bis 4.000 Verhaftungen war anschließend die Rede. Wladimir Putin kommt offenbar das erste Mal seit nun rund 20 Jahren zumindest nach europäischen Maßstäben in echte Bedrängnis. Die Vorwürfe lauten neben der brutalen Verfolgung von politischen Gegnern wie Alexej Nawalny: Korruption, Vetternwirtschaft und ein System, in welchem er, seine Familie und seine Freunde sich seit Jahren in einem unfassbaren Ausmaß bereichern.

Die Leipziger CDU bei einem der letzten Präsenzparteitage zur Bundestagswahlnominierung am 17. Oktober 2020 in Leipzig. Foto: Michael Freitag
·Politik·Sachsen

Superwahljahr 2021: Verschobene Parteitage und gezielte Benachteiligung zur Bundestagswahl

Auszug aus der LEIPZIGER ZEITUNG, Ausgabe 87, ab 29. Januar 2021 im Handel: Die Corona-Pandemie stellt Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in vielen Bereichen vor große Herausforderungen – im Jahr 2021 auch in einem ganz zentralen: bei Wahlen. Dieses Jahr stehen unter anderem die Bundestagswahl und mehrere Landtagswahlen an. Für die Bundestagswahl ist der 26. September als Termin angesetzt. Sofern die Bundesregierung bei ihrer Prognose richtig liegt und spätestens im Sommer alle Impfwilligen ein entsprechendes „Angebot“ erhalten können, wäre anzunehmen, dass die Wahl in halbwegs normalen Verhältnissen stattfinden kann.

·Politik·Leipzig

Digitale Sitzung: Fraktionen im Leipziger Stadtrat hoffen auf baldige Rückkehr ins Rathaus

Leipzig ist Vorreiter, wenn es um digitale Ratsversammlungen geht. Doch die Fraktionen im Leipziger Stadtrat ziehen ein gemischtes Fazit nach den ersten digitalen Ratsversammlungen am 20. und 21. Januar 2021. Grüne, CDU und Freibeuter betonten auf Anfrage der Leipziger Zeitung, dass diese Debatten- und Abstimmungsform nur eine Übergangslösung sein könne. Nach einem vollwertigen Ersatz zu der gewohnten Versammlungsarbeit klingt es jedenfalls nicht.

Peter Strohschneider: Zumutungen. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Zumutungen: Wie lebt man eigentlich in einer Gesellschaft, in der es keine „ewigen Wahrheiten“ mehr gibt?

Die moderne Welt ist eine Zumutung. Keine Frage. Sie überfordert viele Menschen, gibt ihnen das Gefühl, nicht mehr durchzublicken. Das Bombardement mit völlig unsortierten Nachrichten aus den „sozialen Netzwerken“ tut ein übriges. Aber Peter Strohschneider beschäftigt sich einmal nicht mit Verschwörungstheorien an sich und den Wirkungen der Filterblasen, sondern mit den tatsächlichen Zumutungen in einer Welt, in der niemand die Wahrheit für sich gepachtet hat.

Leipziger Ort der Demokratie: Bundesverwaltungsgericht. Foto: Michael Freitag
·Politik·Engagement

Weimarer Republik e. V.: Bundesprojekt benennt in erstem Schritt fünf Leipziger Demokratieorte

Leipzig hat auf dem langen Weg zur Demokratie in Deutschland immer wieder auch eine zentrale Rolle gespielt, nicht nur im Herbst 1989. Aber der Auftrieb der Populisten in den letzten Jahren zeigt auch, wie gefährdet Demokratie ist, wenn sich wieder radikale Strömungen als „das Volk“ aufführen. Höchste Zeit, an die langen Kämpfe um die Demokratie zu erinnern. Das tut der Weimarer Republik e. V.

Konzeptwerk Neue Ökonomie (Hrsg.): Zukunft für alle. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Zukunft für alle: Wie kommen wir raus aus dem Panikdenken der „Wachstumsökonomie“?

Wir müssen endlich wieder über Zukunft nachdenken. Wie soll sie aussehen? Wie kann sie aussehen? Wie kann eine menschliche Gesellschaft aussehen, in der sich die Menschen nicht gegenseitig die Schädel einschlagen, weil immer größere Teile der Erde zerstört und ausgeblutet sind? Das Konzeptwerk Neue Ökonomie e. V. hatte 2019 zur Werkstatt eingeladen. Dieses Buch ist das Ergebnis.

Maik Fielitz, Holger Marcks: Digitaler Faschismus. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Digitaler Faschismus: Warum die „sozialen Medien“ der ideale Nährboden für hemmungslose Radikalisierungen sind

Seit Jahren wird nun darüber diskutiert, welchen Anteil eigentlich die sogenannten sozialen Medien am Aufstieg von Populisten und dem zunehmenden medialen Einfluss von Rechtsextremen haben. Dass sie solche Einflüsse verstärken, ist spätestens seit der US-Wahl von 2016 und dem Brexit bekannt. Aber wie funktioniert das? Maik Fielitz und Holger Marcks erzählen in diesem Buch, wie sehr die großen Plattformen genau das befördern, was Faschisten und Extremisten in aller Welt eine riesige Bühne verschafft.

Oliver Decker, der Projektleiter des neuen Instituts. © Leonie Asendorpf
·Bildung·Leipzig bildet

Neues sächsisches Demokratie-Institut

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im HandelElse-Frenkel-Brunswik-Institut – so heißt die neue Forschungsstelle, die zukünftig demokratie- und menschenfeindliche Einstellungen in Sachsen genauer unter die Lupe nehmen soll. Das Institut wird als eigenständige Forschungseinheit im interdisziplinären Zentrum der Universität „Leipzig Research Centre Global Dynamics“ etabliert und administrativ angebunden.

Patrick Nini: Dialog statt Spaltung! Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Dialog statt Spaltung: Patrick Nini erklärt, wie man wieder lernt, im Gespräch richtige Brücken zu bauen

Es läuft etwas falsch in unserer Welt. Das ist nicht erst seit Trump so. Und auch nicht erst seit Pegida oder AfD. Es war schon vorher da, nur haben es ziemlich wenige Leute wirklich ernst genommen. Waren ja erst einmal nur „Shitstorms“, „Filterblasen“, „Hass-Postings“ und „Fakenews“, die jeweils für sich mediale Aufregung erzeugten, wieder aus der Wahrnehmung verschwanden, bis die nächste Welle für Aufregung und Entsetzen sorgte. Irgendetwas an unseren politischen Debatten ist heillos kaputt.

Christina Schwarz. Foto: Greta Hartmann
·Leben·Gesellschaft

Die Leipziger Kulturwissenschaftlerin Christina Schwarz über das Gefühl der „Corona-Bevormundung“ sowie Wissen und Vorstellungen über die DDR

Es geht nicht nur Journalist/-innen so, dass sie sich nur noch darüber wundern, was allerlei Demonstranten auf obskuren Demonstrationen seit einigen Jahren an seltsamen DDR-Vergleichen ins Feld führen. Bis in die jüngeren „Hygienedemos“ hinein, bei denen die Corona-Schutzmaßnahmen mit den Freiheitsbeschränkungen in der DDR verglichen wurden. Entweder verdrehen sie die Geschichte mit Absicht oder sie haben schlicht keine Ahnung. Zu einem ähnlichen Fazit kommt auch die Kulturwissenschaftlerin Christina Schwarz. Ein Interview.

Ute Scheub, Christian Küttner: Abschied vom Größenwahn. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Abschied vom Größenwahn: Warum wir schon alles wissen, um eine Welt ohne Mitweltzerstörung zu schaffen

Wenn wir an die Zukunft denken, haben wir lauter Bilder von Katastrophen, Untergängen und zusammenbrechenden Zivilisationen vor Augen, ganze Serien aus der Katastrophen-Fabrik von Hollywood. Und wenn wir ehrlich sind: Wenn wir so weitermachen, wird es genau so kommen. Es ist die Logik einer Wirtschaftsweise, die keine Grenzen kennt, vom „Wachstum“ geradezu besessen ist. Und die alles tut dafür, dass wir nicht merken, dass das ganz und gar nicht so sein muss.

P wie Pranger - oder? Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Christian Piwarz erklärt einem AfD-Abgeordneten, warum Lehrer/-innen in Sachsen trotzdem eine politische Meinung haben dürfen

Im Leipziger Stadtrat hört man es jetzt regelmäßig, insbesondere bei Reden der Linksfraktion. Da werden ganz gezielt die Stadträtinnen und Stadträte der demokratischen Fraktionen begrüßt – und jeder weiß, wer damit ausgeschlossen wird. Und auch in den Medien taucht immer öfter eine Bezeichnung wie „Parteien des demokratischen Spektrums“ auf. Und keinesfalls überraschend will nun jene Partei wissen, was die Staatsregierung dazu meint, die sich nicht zu unrecht dabei ausgeschlossen fühlt.

Armin Nassehi: Das große Nein. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Das große Nein: Warum eine Demokratie ohne Protestbewegungen zu einer müden Amtsverwaltung werden würde

Es wird wieder demonstriert in Deutschland. Auf sogenannten „Hygiene-Demos“ protestieren allerlei Leute gegen allerlei – gegen Corona-Maßnahmen, einen befürchteten Impfzwang, Bill Gates und Angela Merkel. Und irgendwie auch fürs Grundgesetz. Aber Proteste leben vom großen Nein, stellt der Soziologe Armin Nassehi in diesem Essay fest, den er zwar schon vor Corona geschrieben hat. Aber die Protestphänomene haben alle dieselbe Wurzel, stellt er fest.

Andreas Barthelmess: Die große Zerstörung. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Die große Zerstörung: Was der (nicht nur) digitale Bruch mit uns und unserem Leben anrichtet

Immer mehr Autoren stellen fest: Man kommt an diesem Thema nicht mehr vorbei. Man muss es ernst nehmen und sich Gedanken darüber machen, wie man es entschärft. Denn der „digitale Bruch mit unserem Leben“, wie es Andreas Barthelmess nennt, zerstört nicht nur unsere Kommunikation, die Medienfreiheit und Arbeitsgrundlage ganzer Branchen, sondern auch die Demokratie. Und dabei hat Barthelmess sein Buch noch vor Corona geschrieben.

Oberbürgermeister Burkhard Jung. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Ratsversammlung am 29. April: Geld für Demokratieförderung, Hauptfeuerwache und Solo-Selbstständige + Video

Zum ersten Mal seit Ausbruch der Coronakrise und der Wiederwahl des Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD) kamen am Mittwoch, den 29. April, die Stadträte und Stadträtinnen zusammen. Auf der verkürzten Tagesordnung des Treffens in der Kongresshalle am Zoo standen unter anderem die Fortsetzung eines Demokratieprogrammes, die kostspielige Sanierung der Hauptfeuerwache und Hilfen für Solo-Selbständige in Leipzig. Im Mittelpunkt stand auch wieder einmal die AfD.

Georg Diez, Emanuel Heisenberg: Power to the peaople. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Power to the People: Wir brauchen eine neue, digitale Demokratie

Wir erleben gerade nicht nur eine Krise, auch wenn das in der ganzen Corona-Berichterstattung manchmal so aussieht. Doch egal wie schlimm sie ist: Diese Krise ist nur ein Symptom und erzählt von der multiplen Krise einer Wirtschaftsordnung, die gerade dabei ist, unser Klima zu zerstören, die Artenvielfalt auf der Erde, die Lebensgrundlagen der Menschheit und auch die Demokratie. Aber wie kommen wir da raus? Nur gemeinsam, sagen Georg Diez und Emanuel Heisenberg.

Catherine Newmark: Warum auf Autoritäten hören? Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Warum auf Autoritäten hören? Catherine Newmark untersucht die Geschichte und Gegenwart eines heiß umstrittenen Begriffs

Mit einem ganz ähnlichen Thema hat sich gerade auch Björn Vedder in seinem Buch „Väter der Zukunft“ beschäftigt. Wir leben tatsächlich in einer Zeit, in der so langsam zusammenkommt, was zusammengehört. Und dazu gehört auch das Nachdenken darüber, warum ausgerechnet (alte, weiße) Männer sich heute so massiv verunsichert fühlen und warum Populisten mit so viel Ignoranz wissenschaftliche und demokratisch gewählte Autoritäten angreifen.

Ja, wo radelt er denn? Foto: L-IZ
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Was ein Wahlkampf in Österreich mit dem OBM-Wahlkampf in Leipzig zu tun hat

Am 1. März wählt Leipzig seinen Oberbürgermeister für die nächsten sieben Jahre. Und es sieht – oberflächlich betrachtet – wie ein Duell morgen gegen gestern aus, links gegen rechts, zukunftsoffen gegen konservativ. Und so weiter. Aber wer genau hingeschaut hat, hat gemerkt, dass Leipzig einen Wahlkampf erlebt, der zumindest für Leipzig neu ist. Einer, bei dem ein Kandidat Verstecken spielt.

Demokratiezufriedenheit im Bundesgebiet. Karte: Konrad-Adenauer-Stiftung
·Politik·Kassensturz

Die Unzufriedenen im Osten und die Frage nach der Demokratie als Wohlfühloase

Es hat beinah gepasst: Am Freitag, 7. Februar, hat die Konrad-Adenauer-Stiftung die Ergebnisse der Studie „Regionale Vielfalten 30 Jahre nach der Wiedervereinigung“ veröffentlicht. Thüringen fällt darin eigentlich nicht so sehr auf. Zumindest nicht im ostdeutschen Kontext. Aber die Studie verstärkt doch eine Vermutung: Dass all diese Umfragen mehr Vorurteile bestärken als aufklären. Ganz besonders die zur Demokratie.

Patrick Gensing: Fakten gegen Fake News. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Fakten gegen Fake News: Wie Desinformationskampagnen unsere Demokratie zerstören

Es ist, als hätte jemand den Geist aus der Flasche gelassen, die zerstörerischen Alpträume herausgelassen, und nun zermürben sie die Demokratie: Hass, Beleidigung, Lüge, Verleumdung. Diskussionen entgleisen, Menschen werden zu Trollen und Berserkern und sind für realistische Berichterstattung kaum noch erreichbar. Aber was können Medien dagegen noch tun? Patrick Gensing, der seit 2017 beim Projekt ARD-faktenfinder arbeitet, versucht, es zu erklären.

Stadtrat Jürgen Kasek (B90/Die Grünen) und Tobias Burdukat vom „Dorf der Jugend“ am 9. August 2019 in Grimma (auf einer Gegendemo zum Auftritt Björn Höckes im Rathaus Grimma). Foto: Michael Freitag
·Leben·Gesellschaft

„Dorf der Jugend“ in Grimma gewinnt Sächsischen Förderpreis für Demokratie

Besonders in den Kleinstädten und auf dem Dorf, wo rechte Einstellungen teilweise in der Überzahl sind, ist Engagement für Humanismus und gegen Diskriminierung besonders wichtig. Gleichzeitig fehlt es vielen Projekten an Geld. Eines davon – das „Dorf der Jugend“ in Grimma – hat am Dienstag, den 12. November, den Hauptpreis des Sächsischen Förderpreises für Demokratie und damit 5.000 Euro gewonnen. Die „Kontaktstelle Wohnen“ aus Leipzig erhielt einen „Anerkennungspreis“.

Gastspiel direkt unterm Karl-Marx-Kopf. Foto: Initiative Offene
·Politik·Engagement

Initiative für eine offene Gesellschaft lädt direkt unterm Nischel zur Diskussion über die Zukunft ein

Nun hat es gleich bei drei Landtagswahlen hintereinander im Osten Ergebnisse über 20 Prozent für eine rechtslastige Partei wie die AfD gegeben. Eine Partei, die ihre Rechtsradikalisierung als „Wende 2.0“ verkaufte und den Wählern einredete, da sei 1989 irgendetwas unvollendet geblieben. Lassen sich die Ostdeutschen tatsächlich so für dumm verkaufen? Oder ist ihnen die Mühe einer Demokratie tatsächlich zu viel? Fragen, denen jetzt in Chemnitz das Forum „Die offene Gesellschaft“ nachgeht. Pünktlich zum 30. Jahrestag der Maueröffnung.

Lichtfest Leipzig 2019: Blick auf den Augustusplatz während der Eröffnung. Foto: Tom Schulze
·Leben·Gesellschaft

30 Jahre Friedliche Revolution oder Wo lauert da noch Gefahr?

Was wird hängenbleiben von diesem Lichtfest 2019? Der dunkle Schatten, der darüber lag, weil Stunden zuvor in „unserer Schwesterstadt Halle“ (Burkhard Jung) ein radikalisierter Rechtsradikaler bei einem missglückten Anschlag auf die dortige Synagoge zwei Menschen ermordet hat? Das bestimmt. Tatsächlich war es die Schweigeminute nach Burkhard Jungs kurzer Ansprache, die an diesem Abend das meiste mit dem 9. Oktober 1989 gemein hatte.

30 Jahre danach und die Frage, wie weiter ... Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Der abgebrochene Aufbruch zur Demokratie

Sie bleibt ein großartiges Ereignis in der europäischen Geschichte: die Friedliche Revolution. Der 9. Oktober 1989 ist ein Tag, der nicht vergessen werden darf: 70.000 Menschen zogen in Leipzig um den Ring, um ein offenes Land mit freien Menschen einzufordern. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte stand die evangelische Kirche auf der richtigen Seite der Barrikaden. Sie erwies sich als das „Basislager der Friedlichen Revolution“ (Werner Schulz).

Altersdurchschnitt in den sächsischen Regionen 2018. Grafik: Freistaat Sachsen, Demografiemonitor
·Bildung·Forschung

Eine Studie für Thüringen zeigt, was das Fehlen junger Frauen für Folgen für die Demokratie hat

Der Rechtsrutsch bei den Wahlen in Ostdeutschland hat mehrere Ursachen. Eine aber wird fast immer negiert, obwohl sie seit Jahren offen zutage liegt. Seit den Tagen von Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU), der mit seiner Demografie-Karawane durchs Land zog und wenigstens versuchte herauszufinden, was der demografische Erdrutsch im Osten seit 1990 eigentlich für Folgen hat. Und wie man damit umgehen müsste. Seit seinem Rücktritt 2008 verschwand das Thema völlig aus der sächsischen Landespolitik.

Melder zu Demokratie

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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Hausehaltes.

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