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Dreden

Bestätigung des Verbots der Versammlung der „Querdenker“ am 13. März 2021 in Dresden

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss von heute Nacht die Verbotsverfügung der Landeshauptstadt für die von einem Vertreter der Querdenker in Dresden angemeldete Versammlung u. a. am Königsufer, bestätigt. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden von heute Nachmittag, mit dem dieses den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen das von der Landeshauptstadt Dresden am 10. März 2021 ausgesprochene Versammlungsverbot der „Querdenker“ abgelehnt hat, blieb ohne Erfolg.

Umzug des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung wird ab dem 25. Januar 2021 auf der Hansastraße neben dem Bahnhof Dresden-Neustadt untergebracht sein. Die neue Anschrift lautet Hansastraße 4, 01097 Dresden.

Absage der gemeinsamen Anreise nach Dresden am 25. Oktober

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hatte zur gemeinsamen Anreise zu den Demonstrationen des breiten Bündnisses um „Herz statt Hetze“ am 25. Oktober aufgerufen. Angesichts rasant steigender Corona-Infektionen hat sich das Aktionsnetzwerk in intensiver Diskussion darauf geeinigt, der für einen wirksamen Infektionsschutz elementaren Kontaktvermeidung Priorität einzuräumen. „Leipzig nimmt Platz“ sagt die Anreise ab und wünscht den Anmelder/-innen in Dresden kraftvolle Kundgebungen.

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