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Donnerstag, 18. April 2024

Grundrechte

Wettbewerbslogo, Schriftzug und farbige Sprechblasen.
·Leben·Gesellschaft

Bundesweiter Schreibwettbewerb „Die Freiheit, die ich meine …“: Bis zum 31. Januar kann man mitmachen

Mit aktuell 100 Einsendungen stößt der Schreibwettbewerb „Die Freiheit, die ich meine …“ nur sechs Wochen nach Einreichungsstart bereits auf eine breite Resonanz. Der Wettbewerb thematisiert jedes Jahr ein ausgewähltes Grundrecht. Nach Meinungsfreiheit im Vorjahr steht nun das demokratische Grundrecht auf Gewissensfreiheit (Art. 4 III GG) auf der literarischen Agenda. Bewerber/-innen aus ganz Deutschland sind […]

Einer der Kläger vor dem Bundesverwaltungsgericht. Foto: Yaro Allisat
·Leben·Gesellschaft

„Wir sind Geflüchtete, keine Verbrecher“: Kein Schutz des Wohnraums in Aufnahmeeinrichtungen + Video

Das Betreten eines Zimmers in einer Erstaufnahmeeinrichtung durch die Polizei zählt nicht als Hausdurchsuchung. Deshalb braucht es keinen gerichtlichen Beschluss dafür. So entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) heute. Geklagt hatte unter anderem Alassa Mfouapon . Bei einer Groß-Razzia am 20. Juni 2018 drangen mehrere Polizeibeamte mit Hunden nachts in sein Zimmer ein, um ihn abzuschieben. Dabei […]

Demo-Transparent: Impfstoff für alle. Foto: LZ
·Leben·Gesellschaft

Nachdenken über … 3G, Freiheit und Gemeinwohl

Am Montag, 11. Oktober, endete die Zeit der kostenlosen Corona-Schnelltests. In den Medien wird wieder das Pro und Kontra diskutiert. Ist es gerecht., Leute zur Kasse zu bitten, die nicht geimpft sind, aber - mit Test – an Veranstaltungen teilnehmen wollen? Uns erreichen ja auch Leserbriefe, die das thematisieren. Aber stimmt eigentlich die Fragestellung? Jetzt. Im Herbst 2021? Eine durchaus berechtigt Frage.

Leave no one behind - Aktionstag am 5. April in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Vorsicht, ein ganz langer Text! Wie man über Ausgangsbeschränkungen und Grundrechtseingriffe wirklich diskutieren kann

Über unseren Beitrag „Freizeitaktivitäten in Coronazeiten: 15 Kilometer Umkreis laut OVG Bautzen“ wird ja gerade emsig diskutiert, vor allem die Frage, ob die bekannten Auswirkungen von Covid-19 die rigiden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen rechtfertigen, die es ja nicht nur in Deutschland gibt, sondern in allen Ländern, in denen das Virus aufgetaucht ist. Auch in denen, wo tollkühne Staatsmänner meinten, sie müssten dieses Virus nicht ernst nehmen.

Gruppenfoto der Innenminister und –senatoren. Foto: SMI/Ziehm
·Bildung·Medien

Olaf Maruhn scheibt einen deutlichen Brief zum Grundrechts-Verständnis im Hause LVZ

Auch die L-IZ hat über die Ergebnisse der Innenministerkonferenz in Dresden berichtet. Recht kritisch, weil unübersehbar war, welchen Druck die Innenminister aus der CDU mittlerweile ausüben, um immer mehr Polizeibefugnisse zu bekommen und eine Sicherheitsarchitektur zu bauen, die den Bürger, der auch nur ein bisschen darüber nachdenkt, das Grauen zu lehren. Die LVZ hat natürlich ganz anders berichtet. Der gefällt so etwas.

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