Artikel zum Schlagwort Straßenausbaubeiträge

Straßenausbaubeiträge werden 2019 aufgehoben – Satzungsentwurf wird weiter mit Stadträten beraten

Die vom Stadtrat beschlossene Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erfordert formal eine Aufhebungssatzung; diese wird Anfang Januar 2019 dem Stadtrat zugeleitet. Der entsprechende Entwurf der Vorlage einer Aufhebungssatzung wurde in den vergangenen Monaten vom Dezernat für Stadtentwicklung und Bau erarbeitet, aufgrund der schwierigen rechtlichen Materie ist anschließend der Entwurf vorab an die Landesdirektion zur Prüfung und Stellungnahme geleitet worden. Weiterlesen

Grundstückseigentümer finanziell entlasten

Haus & Grund Sachsen fordert die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in ganz Sachsen

Der Landesverband der Sächsischen Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer fordert die Landeregierung auf, die Ermächtigungsgrundlage für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Sächsischen Kommunalabgabenrecht abzuschaffen. Auf Grundlage des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes können die Gemeinden zur Finanzierung kommunaler Verkehrsinfrastruktur Satzungen zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu erlassen. Weiterlesen

Entlastung für Hausbesitzer und Mieter oder nur ein teures Wahlkampfgeschenk?

Die Debatte zur Straßenausbaubeitragssatzung in Leipzig ist voll entbrannt

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf einmal ist das Thema auf der Tagesordnung. Lange hat es gebraucht. Ein paar zaghafte Vorstöße gab es in den letzten zehn Jahren immer wieder, die Straßenausbaubeiträge in Leipzig abzuschaffen. Das darf die Stadt sogar. Aber darauf muss man erst mal kommen. Die CDU-Fraktion hat dazu in einer alten Verwaltungsantwort nachgelesen. Und nun staunen auch die anderen Fraktionen. Weiterlesen