Artikel zum Schlagwort Funkzellenabfrage

Funkzellenabfragen in Sachsen

Die Nicht-Auskunft des Justizministers empfindet Valentin Lippmann als Armutszeugnis des sächsischen Rechtstaats

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich hatte es Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, schon aus vorherigen Anfragen erfahren, dass Sachsens Behörden keine wirklich belastbaren Zahlen mehr zum Umfang der um sich greifenden Funkzellenabfragen herausgeben. Er fragte trotzdem noch einmal an, Justizministerin Sebastian Gemkow antworte wie erwartet. Nur eine Zahl konnte er nicht unter der Decke halten: Die wachsende Zahl der von Staatsanwälten veranlassten Funkzellenabfragen selbst. Ein seltsames Ermittlungs-Spielzeug. Weiterlesen

Berge von Daten, die niemand mehr auswerten kann

Zahl der Funkzellenabfragen in Sachsen steigt immer weiter und Leipzigs Staatsanwaltschaft sammelt besonders eifrig

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas der innenpolitische Sprecher der Grünen im Landtag, Valentin Lippmann, im vergangenen Jahr schon befürchtete, hat sich jetzt in einer Antwort des sächsischen Justizministers auf seine neuerliche Anfrage bestätigt: Die sächsische Staatsanwaltschaft beantragt immer mehr Funkzellenabfragen. Immer mehr Telefondaten von immer mehr Bürgern werden gesammelt. Und der Datenberg ist so groß, dass ihn Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) nicht mal auswerten kann. Weiterlesen

Seit 2013 keine Zahlen mehr

Wollen Sachsens Ermittler das wahre Ausmaß der von Funkzellenabfragen Betroffenen verschleiern?

Mobilfunkanlage über den Dächern von Leipzig. Foto: Ralf Julke

Einen Verdacht wird Valentin Lippmann nicht los: Dass Sachsens Regierung gern unter Verschluss halten möchte, wie viele Bürger mittlerweile jedes Jahr mit ihren Daten in den Funkzellenabfragen der sächsischen Polizei landen. Denn Zahlen dazu werden im Innenministerium seit 2013 nicht mehr erhoben – seit der Ärger um das Datenabfischen von 2011 zu hohe Wellen schlug. Weiterlesen

Ein Aufklärungsinstrument wird immer beliebter

Zahl der Funkzellenabfragen erreichte 2016 in Sachsen einen neuen Höchstand

Foto: Ralf Julke

Seit 2011, seit jenen denkwürdig aus dem Ruder gelaufenen Ereignissen um den 13. Februar in Dresden, gehören Funkzellenabfragen zum Standardrepertoire der sächsischen Polizei und der Staatsanwaltschaften. Bei immer mehr Ermittlungen werden die Betreiber der Funknetze staatlicherseits gebeten, die Verbindungsdaten aus mehreren Funkzellen herauszugeben. 2016 wurde ein neuer Rekord erzielt. Weiterlesen

Neuer Rekord bei Funkzellenabfragen in Sachsen 2015

Kommen Sachsens Ermittler überhaupt noch hinterher, die Berge von beantragten Verbindungsdaten durchzuforsten?

Foto: Ralf Julke

Wir leben in seltsamen Zeiten. In Zeiten, da der Glaube, man müsste nur jede Menge Daten sammeln und könne damit Verbrechen verhindern oder aufklären, nicht nur die politischen Gremien beherrscht, sondern auch Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte. Und Sachsen ist seit 2011 Testfeld für große Funkzellenabfragen. Wenn Ermittler nicht weiter wissen, wird eine Funkzellenabfrage beantragt. Weiterlesen