Artikel zum Schlagwort Integrationsgesetz

Nagel: Linksfraktion wird in Kürze einen Gesetzentwurf vorlegen

Gutachten der TU Dresden befürwortet Integrationsgesetz

Foto: DiG/trialon

Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion für Integrations- und Flüchtlingspolitik, erklärt anlässlich der heutigen Vorstellung eines Gutachtens der TUD zu einem Integrationsgesetz, das von der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration beauftragt worden ist: „In Sachsen leben mehr als 250.000 Menschen mit Migrationshintergrund, das sind bei weitem nicht nur Geflüchtete. Migration ist Realität in allen Teilen Deutschlands, auch wenn die CDU die Einwanderung jahrzehntelang als Randerscheinung marginalisieren wollte. Unser Land sollte diesen Prozess mittels eines verbindlichen Gesetzes begleiten, das dazu beiträgt, dass zuwandernde Menschen zu gleichberechtigten Mitgliedern der hiesigen Gesellschaft werden können. Nur dann werden sie bereit sein, in ihr mitzuwirken Weiterlesen

Zais: „Ich sehe mich durch das Gutachten ausdrücklich bestätigt“

Integrationsgesetz für Sachsen? – Grüne: Solange Integration prinzipiell verweigert wird, bedarf es klarer politischer Zeichen

Foto: Juliane Mostertz

Das Zentrum für Integrationsstudien der TU Dresden hat heute ein Gutachten zum Bedarf für ein sächsisches Integrationsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich sehe mich in dem Gutachten darin bestätigt, dass Sachsen ein Integrationsgesetz braucht.“ Weiterlesen

Gutachten befürwortet Gesetz

Juliane Pfeil-Zabel (SPD): Sachsen braucht Integrationsgesetz

Foto: Götz Schleser

Juliane Pfeil-Zabel, Sprecherin für Integrationspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch, 21. Februar, zum Gutachten der TU Dresden für ein sächsisches Integrationsgesetz: „Ein sächsisches Integrationsgesetz ist notwendig. Eine solche gesetzliche Regelung bietet den Kommunen eine bessere Planbarkeit und die sichere Finanzierung ihrer Integrationsarbeit. Ein Integrationsgesetz macht für alle hier lebenden Menschen transparent wie Integration geregelt ist. Für sie, egal ob zugewandert oder nicht, wird damit klar, welche Leistungen, Erwartungen aber auch welche Pflichten es gibt. Das stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt und vermindert, auch gefühlte, Ungerechtigkeiten. Leider gibt es bei unserem Koalitionspartner noch keine Mehrheit für ein Landesintegrationsgesetz. Ich Weiterlesen

Integrationsgesetz tritt in Kraft: Leichterer Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge und mehr Rechtssicherheit für Arbeitgeber

Am 6. August tritt das Integrationsgesetz mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Zahlreiche Regelungen erleichtern Geflüchteten die Integration. Daniela Kolbe (36), Generalsekretärin der SPD Sachsen und Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für das Integrationsgesetz: „Viele Geflüchtete wollen schnell auf eigenen Beinen stehen. Mit dem Integrationsgesetz bekommen sie eine Perspektive für einen Neustart in Deutschland. Auch für sächsische Unternehmen sind die neuen Regelungen eine echte Chance. Ich hoffe und erwarte, dass sie diese Chance nutzen“, appelliert Kolbe. Weiterlesen

Das neue Integrationsgesetz

Daniela Kolbe (SPD): Großer Fortschritt für gelingende Integration

Heute hat der Bundestag in erster Lesung das Integrationsgesetz beraten. Mit dem Gesetz werden in Deutschland weitere rechtliche Grundlagen für die Integration der zu uns geflohenen Menschen geschaffen. Das ist ein großer Fortschritt für gelingende Integration. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und zuständige Berichterstatterin: „Integration findet besonders durch das Lernen der deutschen Sprache und durch Teilhabe an Bildung und Arbeit statt. Wir sagen klar, was wir von den Menschen, die zu uns kommen, erwarten. Und wir bieten ihnen gute Möglichkeiten, sich rasch in unsere Gesellschaft zu integrieren.“ Weiterlesen

Ein Integrations-Paket von dem keiner was weiß

Grüne fordern Überarbeitung des sächsischen Integrationskonzepts von 2012

Foto: Ralf Julke

Hängt es am Ende nur am Geld? Am Geld, das Sachsens Regierung gerade flüssig hat, um Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge in Sachsen zu bezahlen? 34 Millionen Euro vielleicht. Aber das kann doch nicht der Maßstab sein, finden die Grünen: Wer Integration will, muss jemandem den Hut dafür aufsetzen, damit sie auch organisiert wird. So einen Antrag haben sie jetzt auch geschrieben. Weiterlesen

Integrationsministerin Köpping zur Einigung des Koalitionsgipfels auf Eckpunkte für Integrationsgesetz

Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping begrüßt die erzielten Eckpunkte eines Integrationsgesetzes, auf die sich die Spitzen von SPD und CDU/CSU am Abend des 13. April geeinigt haben. „Mit einem Integrationsgesetz bekennt sich die Bundesregierung zur Einwanderung. Das ist ein notwendiger Schritt und ein Meilenstein“, erklärt Ministerin Köpping. Jetzt müsse der Bund schnell dafür sorgen, dass es ein ausreichend großes Angebot an Integrationskursen gibt. Weiterlesen