Artikel zum Schlagwort Roland Ulbrich

Nach Stadtratsrede von Roland Ulbrich (AfD): Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAls am gestrigen Mittwoch, 17. Juni, die Leipziger Ratsversammlung beendet war, atmeten zwei Themen unüberhörbar nach. Zum einen der Beschluss der ersten sozialen Erhaltungssatzungen in Ostdeutschland (außer Berlin) und eine Rede von Roland Ulbrich (AfD) im Leipziger Stadtparlament. Vor dem Hintergrund eines Linkenantrages zum Gedenken an acht konkrete rechte Morde in Leipzig hatte der Rechtsanwalt eine Rede gehalten, in welchem er die im Antrag genannten Personen unter anderem als „moralisch höherstehende Edeltodesopfer“ tituliert. Im Kontext seiner sonstigen Äußerungen könnte es sich um eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener handeln. Ein Straftatbestand, über welchen nun ein anderer Stadtrat Weiterlesen

AfD-Stadtrat und Kandidat für Ausschussvorsitz Ulbrich entlarvt sich in Facebookpost zu antisemitischen Taten in Halle selbst

Quelle: Die Linke Fraktion im Stadtrat Leipzig

Der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat Sören Pellmann erklärt zu den Äußerungen von AfD-Stadtrat und Kandidaten Roland Ulbrich für den Ausschussvorsitz Allgemeine Verwaltung in Leipzig: „Wer die brutalen, antisemitischen Taten des gefassten Rechtsterroristen verharmlost und versucht, sie öffentlich rassistisch auszuschlachten, darf niemals Ausschussvorsitzender in der Stadt Leipzig werden.“ Weiterlesen

Machtkampf in der AfD

Zunehmender Widerstand gegen Frauke Petry auch in Sachsen

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserIm Vorfeld der Bundestagswahl gerät die AfD-Vorsitzende Frauke Petry immer stärker unter Druck. Nachdem sie sich bereits auf dem vergangenen Bundesparteitag nicht gegen ihre internen Gegner des Höcke-Flügels durchsetzen konnte, verschärft sich nun auch der Machtkampf in Sachsen. Laut „Spiegel“ wollen mehrere Mitglieder ihre Direktkandidatur für die Bundestagswahl im Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge verhindern. Ihre Haltung zu Pegida und ein angeblicher Meineid im sächsischen Landtag sorgen ebenfalls weiter für Unruhe. Weiterlesen