Sondervermögen

Torsten Bonew.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Das „Sondervermögen“ hilft Leipzig nicht mal beim Löcherstopfen + Video

Es kommt genau so, wie es die wirklich informierten Kritiker befürchtet haben: Das so blumig verkaufte Sondervermögen, das der Bund in de nächsten zehn Jahren für Investitionen ausgeben will, wird genau dort eingesetzt, wo bislang funktionierende Förderprogramme zusammengestrichen wurden. Es schafft keine zusätzlichen Investitionen. Jedenfalls nicht in Sachsen und Leipzig. Genau das nämlich war Inhalt […]

Baukräne, blauer Himmel.
·Politik·Sachsen

Falscher Jubel über Sachsens Milliarden-Paket: Das reicht nicht mal, um die Löcher zu stopfen

4,838 Milliarden Euro, die dem Freistaat Sachsen aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ des Bundes für zwölf Jahre zur Verfügung stehen, das hört sich nach richtig viel Geld an. Zumindest, wenn man in Bruchrechnung nicht aufgepasst hat. Dann schnurrt die Summe auf gerade einmal 400 Millionen Euro zusammen, die der Freistaat im Jahr übers Land […]

·Politik·Kassensturz

Leipzig verhängt bis Mitte 2026 einen Baustopp für zahlreiche Projekte

Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hat ein Moratorium für Bau- und Beschaffungsprojekte verhängt. Wie sein Dezernat am Montagabend bekanntgab, sollen bis zum 30. Juni 2026 keine neuen investiven Maßnahmen und Projekte begonnen werden. Das betrifft unter anderem Baumaßnahmen, Beschaffungen und Grunderwerb. „Im Moment gibt es viele Unwägbarkeiten und wenig Klarheit bezüglich der Förderkulisse sowie der […]

Melder zu Sondervermögen

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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