Kohleausstiegsdebatte im Landtag

Die Vorsorgevereinbarungen mit den Bergbaubetreibern fallen Sachsens Regierung jetzt auf die Füße

Für alle LeserAm Mittwoch, 30. Januar, diskutierte der Sächsische Landtag nicht nur über den Brexit, sondern auch über den Kohle-Exit. Der wird etwas länger dauern. Und so etwas wie einen Deal gibt es mit dem Kompromissvorschlag der Kohlekommission auch schon. Aber Sachsens Regierung spielt dabei eine seltsame Rolle. Und es schwant zumindest einem Redner, dass der Deal so gar noch teurer werden könnte als 40 Milliarden Euro.

„Warum werden Pläne und Projekte für die Zeit nach der Kohle nicht schon seit zehn Jahren vorbereitet? So lange stehen die nationalen Klimaschutzziele. Mindestens aber seit drei Jahren! So lange gibt es den nationalen Klimaschutzplan, der erklärtermaßen zum Rahmen für den Einsetzungsbeschluss der Kohlekommission werden sollte und geworden ist. Die Staatsregierung hat sich hingegen darauf verlegt, immer wieder reflexartig Störfeuer zu schießen oder Brandbriefe zu schreiben, wenn das Wort Kohleausstieg ertönte“, sagte Dr. Gerd Lippold, der energiepolitische Sprecher der Grünen, in seiner Landtagsrede.

„Was dahintersteckte, scheint ziemlich klar: Wenn Sie sich nicht vorbereiten, haben Sie mehr Argumente gegen eine Kohleausstiegsdebatte. Vor allem nämlich das Argument, Sie seien auf sowas nicht vorbereitet und bräuchten folglich mehr Zeit. Nun ist die Zeit abgelaufen und Sie sind nicht vorbereitet, meine Damen und Herren in Staatsregierung und Koalition.“

Wobei dieses Nicht-Vorbereitetsein in Sachsen umso seltsamer ist, da die Staatsregierung trotzdem lauter Verträge geschlossen hat, die den Freistaat sogar in die Verpflichtung setzen, den Bergbaubetreibern einen Betrieb bis übers Jahr 2040 hinaus zu gewährleisten.

Gerd Lippold: „Einige Wegmarken der Irrwege des Ministerpräsidenten: Er behauptete, es könne nicht sein, dass die Kommission nun über die 2030iger diskutiere, denn 2043 sei bereits besprochen. Eine seltsame Auffassung zu den Entscheidungsspielräumen der Kommission im Rahmen ihres Einsetzungsbeschlusses. Meinen Sie etwa, was Sie oder Wirtschaftsminister Dulig mit der LEAG zu deren Plänen und freundlich daran angepassten Vorsorgevereinbarungen besprechen, das hätte genug Bindungswirkung, um die Klimapolitik der Bundesrepublik auch gegen völkerrechtliche Verpflichtungen zu bestimmen? Wenn ja, dann wäre das besorgniserregend.“

Dr. Gerd Lippold (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz

Dr. Gerd Lippold (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz

Über diese „angepassten Vorsorgevereinbarungen“ hatte das Oberbergamt erst im Dezember informiert. Es war im Grunde das letzte Kapitel im Drama um die Sicherung jener Rücklagen, die nach Auslaufen des Tagebaus in die Rekultivierung der zerstörten Landschaft investiert werden sollen. Sachsen hat mit den beiden Vorsorgevereinbarungen mit LEAG und MIBRAG im Grunde nicht nur eine Tagebaulaufzeit bis 2042 zugesagt, sondern den beiden Bergbauunternehmen damit auch zugesichert, dass sie die Gelder für die Vorsorge erst 2042 beisammenhaben müssen.

Und genau darauf berief sich am Samstag, 26. Januar, als die Kohlekommission ihre Vorschläge veröffentlichte, der Vorstandsvorsitzende der Lausitz Energie Bergbau AG und Lausitz Energie Kraftwerke AG (LEAG), Dr. Helmar Rendez, als er – mit Wissen um diese Vereinbarung im Hinterkopf – erklärte: „Sollte auch nach der Prüfung des Berichtes durch die Bundesregierung das Ausstiegsdatum Ende 2038 sowie die Stilllegung weiterer Kapazitäten in den nächsten Jahren bestätigt werden, dann würde dies unser Revierkonzept, das nach unseren Planungen bis über 2040 hinausreicht, ernsthaft infrage stellen. Der von uns eingeforderte Planungshorizont für den Betrieb der Tagebaue und Kraftwerke im Lausitzer Revier ist damit nicht gegeben.“

Schon weit vor dem Dezember wurde über das Enddatum 2038 gesprochen. Sachsens Regierung wusste also, dass sie sich ins Risiko begibt, wenn sie völlig im Widerspruch zu den Zielen der Kommission selbst noch Vereinbarungen bis 2042 abschließt.

Logisch, dass die LEAG das jetzt schon mal auf den Tisch packt, denn das sind dann vier Jahre, die schon mal rein hypothetisch fehlen, um eventuell die Vorsorgerücklagen zusammenzubekommen. Je früher der Ofen ausgeht, umso größer wird die Differenz.

Eine noch größere Gefahr würde eine Revisionsklausel mit Blick auf einen weiter vorgezogenen Ausstiegstermin 2035 bedeuten, lässt sich Rendez zitieren.

„Das würde von vornherein jede Planungssicherheit über 2035 hinaus ausschließen. Derartige Unsicherheiten für unser Unternehmen, unsere Mitarbeiter und die gesamte Region wollten wir mit dem im Jahr 2017 verabschiedeten Lausitzer Revierkonzept vermeiden“, sagte Rendez. „Wir erwarten, dass im Rahmen der am 31. Januar 2019 stattfindenden Kanzleramtsrunde klar und deutlich über die sich aus dem Kommissionsbericht ergebenen Konsequenzen für das Lausitzer Revier gesprochen wird.“

Den Rest der Argumente kennt man aus der Argumentation der CDU. „Von der Bundesregierung erwarte Rendez, dass sie den Abschlussbericht im Lichte der Versorgungssicherheit und der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Braunkohlenindustrie sachlich und verantwortungsvoll prüfe und umgehend klare und verbindliche Aussagen dazu treffe“, meldete die LEAG am 26. Januar.

„Zugleich zeigt sich die LEAG verwundert über die Reaktion der Umweltverbände, die zwar dem Abschlussbericht zugestimmt haben, aber bereits heute den Zeitplan zum Ausstieg aus der Kohle wieder infrage stellen und ankündigen, weiter für einen früheren Ausstieg zu kämpfen.“

Und wer glaubt, dass man es beim Schwesterkonzern der LEAG, der MIBRAG, anders sieht, hört von Armin Eichholz, Vorsitzender der Geschäftsführung MIBRAG, fast dieselben Worte: „Das frühe endgültige Auslaufen bis 2038 ist in Anbetracht der für den Strukturwandel notwendigen Zeit zu ambitioniert. Die vorgeschlagene Überprüfung für ein mögliches Vorziehen des Ausstiegsdatums ist im Hinblick auf die notwendige Sicherheit für unsere Mitarbeiter und die Tagebauplanung nicht akzeptabel. Planungssicherheit sieht anders aus. Die Empfehlungen der Kommission sehen wir daher als Grundlage für weitere Gespräche mit der Landes- und Bundesregierung.“

In diesen Gesprächen wird es um richtig viel Geld als Abfindung für ausgefallene Geschäfte gehen. Geschäfte, die Sachsens Regierung noch im Dezember glaubte, den Kohlekonzernen zusagen zu können.

Augenscheinlich folgt die sächsische CDU nur dem, was ihr aus den Konzernzentralen argumentativ zugearbeitet wird. Und niemand ist auch nur gewillt, den beiden kompetenten Landtagsmitgliedern Dr. Gerd Lippold und Dr. Jana Pinka zuzuhören, die sich mit dem Thema seit Jahren intensiv beschäftigen.

Wenn Rendez aber jetzt schon andeutet, dass es mit den Vorsorgeleistungen ein Problem gibt, wenn die Kraftwerke spätestens 2038 ausgehen, sollte Sachsen vielleicht schon einmal anfangen, selbst zu sparen. Denn dann bleiben die prognostizierten 1,7 Milliarden Euro für die Tagebaurekultivierung – wie von Lippold und Pinka befürchtet – beim Steuerzahler hängen.

Pinka: Die Vorsorgevereinbarungen für Sachsens Tagebaue sind rechtlich fragwürdig

Kohleausstieg
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Wie man aus einem Verkehrsminister, der gerade 360 Millionen Euro verteilt hat, einen Bankrotteur macht
Wenn Fördergelder den Bedarf nicht decken ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist zwar Landtagswahlkampf und Politiker greifen zur großen Keule. Aber das heißt nicht, dass sie tatsächlich so frei sind, Tatsachen immer wieder verdrehen zu können. So lange, bis falsche Behauptungen dabei herauskommen, so wie beim sächsischen FDP-Vorsitzenden Holger Zastrow am Freitag, 19. Juli: „Leerer Fördertopf für kommunalen Straßenbau ist Bankrotterklärung von Verkehrsminister Dulig.“ Die Frage lautet: Warum schießt er auf den schwächeren Gegner?
Bei Nacht und Nebel (2): Von Abschiebungen, Drittstaatenregelung und Illegalität + Videos & Bildergalerie
Etwa 500 Demonstranten rufen am Tag danach: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Nachbarn klaut.“ © Michael Freitag

© Michael Freitag

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 69Als sich die knapp 500 herbeigelaufenen Anwohner, Studenten, Presse und Aktivisten am 10. Juli 2019 auf der Hildegardstraße gegen 1 Uhr Aug in Aug mit der uniformierten Staatsmacht und deren Gewalt konfrontiert sehen, ist das eigentliche Drama längst geschehen. Leise, schnell und überaus effizient. Der Sohn der Familie A. ist vor Stunden von einer Art Greiftrupp der Polizei in ein Auto bugsiert und weggefahren worden, seine Mutter befindet sich mit einem Nervenzusammenbruch im Krankenhaus.
1.422 ältere Lehrerinnen und Lehrer bekommen aktuell eine Bindungszulage
Die Rotstiftpolitik hat dem sächsischen Bildungssystem gar nicht gutgetan. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen kam spät zu Potte, was das Thema Lehrermangel betrifft. Eigentlich erst 2016. Da hieß die zuständige Kultusministerin noch Brunhild Kurth und nach fünf Jahren des Versuchs, das Problem mit den fehlenden Lehrer/-innen irgendwie mit Notfallkoffern zu lösen, beschloss Sachsens Regierung endlich ein „Lehrermaßnahmenpaket“, für das einmal richtig Geld in die Hand genommen wurde. Über 200 Millionen Euro. Ein Bestandteil dieses Pakets war die sogenannte Bindungszulage.
Vom 15. bis 18. August: 50 Jahre Woodstock – 23 Jahre Flowerpower Leipzig
Tino Standhaft. Foto: Elia van Scirouvsky

Foto: Elia van Scirouvsky

Leipzig ist eine der schönsten Städte und immer einen Besuch wert – besonders vom 15. bis zum 18. August 2019, wenn die weit über die Grenzen Leipzigs bekannte Musikkneipe »Flowerpower« an diesem Wochenende 50 Jahre Woodstock und ihren 23. Geburtstag feiert! Es waren genau diese Tage vor 50 Jahren, als Woodstock zum Sinnbild einer Generation wurde, und ohne diese Zeit hätte es das Flowerpower Leipzig – mittlerweile mit Ablegern in anderen Städten – nie gegeben.
In der Polizeidirektion Leipzig fehlen noch immer 143 Polizeibeamte zur Soll-Stärke
Sächsischer Polizist - hier bei der Neueinkleidung 2010. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserWenn in Sachsen alljährlich die neuen Fallzahlen der Kriminalpolizei veröffentlicht werden, dann zeigen viele Finger schnell auf Leipzig, fallen Begriffe wie „Kriminalitätshochburg“ und auch die zuständigen Innenminister tun gern so, als hätte man da mit Leipzig ein besonderes Problem. Die zuständigen Polizeipräsidenten pressen dann meist lieber die Lippen aufeinander. Denn Leipzig war bei der Ausstattung mit Polizisten in den vergangenen Jahren stets das fünfte Rad am Wagen.
2018 starben in Sachsen 27 Menschen an einer Infektion mit antibiotikaresistenten Keimen
Luftbild Klinikums St. Georg. Foto: Klinikum St. Georg

Foto: Klinikum St. Georg

Für alle LeserDie Frage musste dann auch einmal gestellt werden. Denn seit Jahren machen multirestistene Keime unseren Krankenhäusern zu schaffen. Bisherige Antibiotika helfen nicht mehr gegen sie. Der Kampf um das Leben der Patienten wird immer schwerer. Und nicht alle Patienten überleben die Begegnung mit diesen Keimen. Wie sieht es eigentlich aktuell in Sachsen aus, wollte Susanne Schaper wissen.
Unterstützung der Staatsregierung für die TU Dresden hat sich gelohnt, jetzt geht es um die Grundsicherung aller Hochschulen in Sachsen
Blick von der Bergstraße auf das Hörsaalzentrum der TU Dresden. Foto: TU Dresden

Foto: TU Dresden

Für alle LeserFür mehr hat’s nicht gereicht, könnte man auch sagen zur Auszeichnungen der TU Dresden in der Exzellenzinitiative der deutschen Universitäten. Dass ein Land wie Deutschland exzellente Hochschulen braucht, ist klar. Doch wie stellt man das an sie zu schaffen, wenn es keine milliardenschweren Förderer gibt wie in den USA? Da muss der Staat ran, beschloss die Bundesregierung 2004. Aber das Geld sollten nur die Universitäten bekommen, die sich in einem echten Fight durchsetzen würden.
Wie Sachsens Regierung Drogenpolitik betreibt, ist sie tödlich für die Betroffenen
Südfriedhof Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm heutigen 21. Juli ist Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher/-innen. Ein Tag, der eigentlich auch zum Nachdenken darüber anregen sollte, ob die Drogenpolitik in Sachsen Sinn macht, ob sie überhaupt hilft oder doch nichts anderes ist als Drohpolitik, mit der Repression und Polizeizugriffe erzwungen werden, wo eigentlich echte Hilfe für die Betroffenen gebraucht wird. Den Druck spürt auch eine Stadt wie Leipzig.
Antifaschisten verhindern Demonstration der „Identitären Bewegung“ in Halle
Demonstration gegen die „Identitäre Bewegung“ in Halle. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserFür die Aktivisten der „Identitären Bewegung“ sollte es die größte Party des Jahres werden: ein „Sommerfest“ an ihrem Wohnprojekt in Halle und eine Großdemonstration durch die Stadt. Letzteres scheiterte schon allein daran, dass nicht mehr als 200 Personen zu dem Event erschienen. Zudem verhinderten Antifaschisten mit effektiven Blockaden, dass es überhaupt zu einer Demonstration kam.
Mehr als „einfach mal tanzen“: Die Global Space Odyssey in Leipzig + Video & Bildergalerie
Eine kleine Liste der gestorbenen Clubs in leipzig fuhr als Grabstein auf der GSO 2019 mit. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserRitual, Spaß oder echte Demo? Die Global Space Odyssey (GSO) Leipzig hat schon diverse Einschätzungen hinter sich, gern von außen formuliert, oft falsch. Seit den Zeiten als „Hanfparade“ stehen immer wieder neue Ziele auf der Agenda der jährlich zwischen 2.000 bis 4.000 Teilnehmer. So auch am 20. Juli 2019 auf der Route von Connewitz zum Wagnerhain im Westen der Stadt.
Gastkommentar von Christian Wolff: Widerstand
Weiße Rosen bei der AfD - die Geschwister Scholl werden für einen Kampf missbraucht, den sie, wie wohl auch Daniel H., ganz anders gesehen hätten. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserEr ist der zentrale Begriff für diesen Tag: Vor 75 Jahren versuchten Angehörige der Wehrmacht, Adolf Hitler auszuschalten und dadurch das nationalsozialistische Terrorregime zu beenden. Dieser Versuch scheiterte. Hitler und die Nationalsozialisten verschärften nach dem 20. Juli 1944 den Terror nach innen und außen und setzten den Holocaust in einer ins Unermessliche gesteigerten Grausamkeit fort.
Warum die Freien Wähler sauer sind, dass sie in der sächsischen Wahlstatistik unter ferner liefen abgelegt wurden
Gemeindewahlergebnisse im Landkreis Leipzig im Mai 2019 - extra herausgehoben die Stadt Grimma. Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Für alle LeserEinigermaßen sauer waren die Freien Wähler schon, als die sie nach den Kommunalwahlen am 26. Mai in Sachsen nur unter „ferner liefen“ genannt wurden und die CDU als Gewinner der Kommunalwahlen verkündet wurde. Aber eigentlich musste man die Freien Wähler gar nicht mit der Lupe suchen.
Am 16. August will das Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen die Unterschriften im Sächsischen Landtag übergeben
Das Bildungsideal eines vergangenen Jahrhunderts. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Statement ist deutlich: 47.046 bestätigte Unterschriften hat das Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen gesammelt, um den Volksantrag für diese wichtige ergänzende Schulart endlich in Gang zu bringen, die das längere gemeinsame Lernen der Kinder erst möglich macht. Am 16. August soll das Unterschriftenpaket dem Landtagspräsidenten übergeben werden.
Das Ziel von 220 Millionen LVB-Fahrgästen passt überhaupt nicht zum 365-Euro-Jahresabo
Straßenbahntunnel an der Jahnallee. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZum 1. Januar hatte Wien 1.897.491 Einwohner. 2018 erreichten die Wiener Verkehrsbetriebe einen neuen Fahrgastrekord: 965,9 Millionen Menschen nutzten die öffentlichen Verkehrsmittel der Stadt Wien, jener Stadt, die mit ihrem 365-Euro-Jahresticket mittlerweile zum Vorbild für etliche deutsche Großstädte wie Berlin geworden ist. Und natürlich auch für Leipzig.
Zum 200. Geburtstag gestalten HTWK-Studierende eine Clara-Schumann-Ausstellung im Musikinstrumentenmuseum
Auch dieses Tafelklavier (Detail) von Breitkopf & Härtel, Leipzig, aus dem Jahre 1846 wird in der Ausstellung gezeigt. Foto: Musikinstrumentenmuseum der Universität Leipzig (4506)

Foto: Musikinstrumentenmuseum der Universität Leipzig (4506)

Für alle LeserAm 13. September ist ganz offiziell der 200. Geburtstag der in Leipzig geborenen Pianistin und Komponistin Clara Schumann. Keine andere Künstlerin des 19. Jahrhunderts hat das romantische Konzertleben so entscheidend beeinflusst wie Clara Schumann. Schon in jungen Jahren faszinierte sie als „Wunderkind“ und wurde in ganz Europa als Klaviervirtuosin gefeiert. Bis ins hohe Alter blieb sie eine der prägendsten und erfolgreichsten Künstlerinnen ihrer Generation.