Die Mobilitätsszenarien unter der Lupe (6): Das „Gemeinschafts-Szenario“

Für alle LeserDas sechste der am Dienstag von OBM Burkhard Jung vorgestellten Mobilitäts-Szenarien für Leipzig ist nicht nur das auf den ersten Blick teuerste, es ist auch rechtlich nicht umsetzbar. Es hat nämlich mit dem 2014 gestarteten Versuch zu tun, neue Finanzierungsquellen für den ÖPNV aufzutun – wie zum Beispiel das heiß diskutierte Bürgerticket.

Das bekam ja schon am Dienstag gleich heftige Kritik von FDP-Stadtrat Sven Morlok. „Morlok kritisiere ebenfalls die Verknüpfung von Finanzierungsarten für einzelne Szenarien“, meldete sich die Freibeuterfraktion zu Wort und zitierte Morlok mit den Worten: „Wer jetzt das Bürgerticket zur Bedingung eines Szenarios macht, schränkt die Handlungsoptionen ein. Selbstverständlich müssen wir über die Finanzierung reden. Das muss aber im Rahmen des Diskussionsprozesses erfolgen und darf nicht zu Beginn vorweggenommen werden.“

Vorweggenommen ist aber mit den Szenarien noch gar nichts. Und wie das mit den alternativen Finanzierungsmodellen ist, hat OBM Burkhard Jung am Dienstag auch zugeben müssen: Es gibt (außer für die Tourismusabgabe) praktisch keine rechtlichen Grundlagen, auf deren Basis irgendeine Art zusätzliche Abgabe von Bürgern oder Gewerbetreibenden für den ÖPNV verlangt werden könnte.

Und wer sich die Analyse des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) zu den Finanzierungsmodellen genauer angeschaut hat, hat auch gesehen, dass meistens nur Krümelbeträge dabei herauskommen – mal 5, mal 10 Millionen Euro im Jahr.

Allein die steigenden Betriebskosten der LVB werden deutlich mehr Geld erfordern.

Aber das ist nicht der einzige Konstruktionsfehler im „Gemeinschafts-Szenario“.

Der Grundgedanke dabei: „Dieses Szenario beschreibt die Option, ein hochattraktives, stark ausgebautes ÖPNV-Angebot zu schaffen, das gemeinschaftlich finanziert wird. Der ÖPNV wird politisch aktiv und vorrangig gefördert und das Angebot unter dem angestrebten Ziel einer umfassenden ÖPNV-Versorgung für alle Leipzigerinnen und Leipziger ausgebaut. Die Finanzierung erfolgt verstärkt durch eine solidarische Abgabe all derer, die von dieser Versorgung im ÖPNV-Gebiet profitieren.“

Was die Planer dann mit folgenden Erwartungen koppeln:

– ÖPNV-Auslastung steigt

– Durchschnittsgeschwindigkeit im ÖPNV und im Kfz-Verkehr bleibt konstant

– Grenzwerte werden eingehalten, CO2-Einsparung, leises Szenario

– Sehr stark ansteigender öffentlicher Finanzierungsaufwand für den ÖPNV, im Durchschnitt sinkende Mobilitätskosten für die Bürger

– Wirtschaftsverkehr/Anlieferung auf heutigem Geschwindigkeitsniveau

– Bisher jedoch keine Rechtsgrundlage für eine gemeinschaftliche Finanzierung gegeben

***

Man merkt daran, dass Psychologie nicht unbedingt die Stärke der Planer ist. Kein anderes Szenario ist mit derart hohen Investitionskosten verbunden. 1,38 bis 3,97 Milliarden Euro Investitionsaufwand werden dafür angenommen.

Wobei hier der Blick ins Detail wichtig ist. Denn die fast 4 Milliarden Euro kommen durch ein Projekt zustande, das selbst den fast 1 Milliarde Euro teuren City-Tunnel übertrifft: den so oft zitierten Ost-West-Tunnel, der aber nicht für die S-Bahn,  sondern ausschließlich für Stadtbahn vorgesehen ist. Mit den Worten aus der Vorlage: „Angesichts des sehr hohen Fahrgastaufkommens im ÖPNV wird in diesem Szenario zur Absicherung der nötigen Leistungsfähigkeit auch die Möglichkeit eines ausschließlich für die Straßenbahn nutzbaren und ca. 10 km langen Stadtbahn-Tunnels in der Schwerpunktrelation Ost-West als innerstädtische Entflechtungsmaßnahme betrachtet.“

 

Datenblatt zum Gemeinschafts-Szenario. Grafik: Stadt Leipzig

Datenblatt zum Gemeinschafts-Szenario. Grafik: Stadt Leipzig

Das wäre dann quasi ein Straßenbahntunnel unter dem S-Bahn-Tunnel. Logisch, dass so ein Projekt gleich mal 3 Milliarden Euro kostet.

Was natürlich heißt, dass 1,3 Milliarden Euro in diesem Szenario vor allem für den oberirdischen Ausbau des Straßenbahnnetzes gedacht sind.

Wobei einem bei einem solchen Investitionsaufwand freilich die Zielzahl von 265 Millionen Fahrgästen eher bescheiden vorkommt. Aktuell schaffen die LVB 150 Millionen. Im aktuellen System sind bis zu 170, 180 Millionen möglich, bis es seine Kapazitätsgrenzen erreicht.

Aber nur mal als Rückblende: Vor 50 Jahren, im Jahr 1967, schafften Leipzigs Verkehrsbetriebe 329 Millionen Fahrgäste im Jahr, davon 284 Millionen mit der Straßenbahn. Und wer schon ein Weilchen auf den Füßen ist, weiß, was das für Rumpelkisten waren. Es will nicht einleuchten, dass man mit dem Einsatz von 1 Milliarde Euro nicht mal ähnliche Fahrgastzahlen anpeilt (die damals übrigens schon ein Abwärtstrend waren – vor 60 Jahren schafften die LVB sogar 354 Millionen Fahrgäste). Wobei wichtig ist zu erwähnen: Rund 20 Millionen davon wurden mit dem Obus befördert, den es damals in Leipzig noch gab – zum Beispiel vom Busbahnhof Lindenau über den Schleußiger Weg zur Lipsiusstraße. Oder – heute gar nicht mehr vorstellbar – von der Kurt-Eisner-Straße nach Zwenkau.

Insgesamt versprechen sich die Planer vom „Gemeinschafts-Szenario“ einen Modal Split für den ÖPNV von 28 Prozent. Den Radverkehr sehen sie eher nur bei 20 Prozent.

Entweder funktioniert ihr Gemeinschafts-Denken nicht richtig (alle zahlen, und trotzdem bleibt der Pkw mit 30 Prozent die Nummer 1) oder sie misstrauen der Attraktivität dessen, was für dieses Geld planbar wäre. Denn wie viele Autofahrer könnten bei einem wirklich flüssigen ÖPNV-System tatsächlich auf das Auto verzichten?

Die großen Fragezeichen sind doch gerade die Erreichbarkeit von Arbeitsplätzen im Norden und die von Kitas, Schulen und Einkaufsmärkten.

Parallel soll ja auch der Betriebskostenzuschuss für die LVB deutlich steigen auf über 125 Millionen Euro im Jahr. Das heißt: Die Planer rechnen auch mit deutlich mehr Fahrpersonal und damit Fahrzeugen im System. Was ja für einen verkehrlichen Laien wie mich bedeutet: Der ganze Ärger mit den für eine Großstadt lächerlichen 10- und 15-Minuten-Takten hört auf und die Bahnen auf allen Hauptlinien verkehren mindestens im 5-Minuten-Takt.

Und zwar zentral gesteuert und flüssig, so dass auch diese unsinnigen Zeitverschwendungen an Kreuzungen aufhören, wo die Bahnen auch dann minutenlang stehen, wenn die Straße völlig frei ist. Michael Jana merkte am Dienstag zumindest an, dass bei der intelligenten Verkehrssteuerung einiges anders wird in Leipzig – schon in den nächsten Jahren. Dafür hat der Stadtrat ja 1,1 Millionen Euro bewilligt.

Ein wirklich leistungsfähiges ÖPNV-Netz wird ohne komplette intelligente Steuerung gar nicht denkbar sein. Und Burkhard Jung sprach noch ein Thema an, das man noch gar nicht mit einberechnen konnte: Wie wird das eigentlich mit den fahrerlosen Fahrzeugen? Und zwar nicht nur bei Taxis und Teilautos. Züge und Straßenbahnen werden wahrscheinlich noch viel früher flächendeckend fahrerlos sein – die Personalkosten können also sinken, die intelligente Verkehrssteuerung wird zum Grundprinzip werden müssen.

Gerade dieses sechste Szenario zeigt eigentlich, dass irgendwie wichtige Entwicklungslinien noch fehlen. Und sich die Planer eine Stadt, in der flotte Straßenbahnen das bevorzugte Verkehrsmittel aller Leipziger sind, gar nicht vorstellen können. Nicht mal im Traum.

Die neue LZ Nr. 48 ist da: Zwischen Weiterso, Mut zum Wolf und der Frage nach der Zukunft der Demokratie

ÖPNVMobilitätskonzeptMobilitätsstrategie
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Scherbenhelden: Johannes Herwigs Punk-Roman aus den 1990er Jahren in Leipzig
Johannes Herwig: Scherbenhelden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWahrscheinlich muss man wirklich jung gewesen sein in dieser Zeit. Wer sonst sollte so über die 1990er Jahre in Leipzig berichten? Über diese Jahre, die die Erwachsenen als Zusammenbruch aller Konstanten in ihrem bisherigen Leben erlebten. Nicht ahnend, wie diese Jahre nachwirken werden. Später. Also heute. „Und doch hatte ich das Gefühl, etwas wäre verloren gegangen. Etwas Wichtiges“, lässt Johannes Herwig seinen Helden Nino denken. Kurz vor Schluss, bevor er mit einem kleinen Funken Hoffnung endet.
Der Stadtrat tagte: Antrag des Jugendparlaments zu den S-Bahn-Haltepunkten Leipzig-Nord und Essener Straße ohne Federlesen angenommen + Video
Berliner Brücke mit S-Bahn-Haltepunkt Leipzig-Nord. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserEs ging ein bisschen drunter und drüber, gerade in der heißen Bauphase des Leipziger City-Tunnels, als immer heftiger über die Baukosten für dieses zentrale Bauteil des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes diskutiert wurde und geradezu schrill darüber debattiert wurde, dass die Kosten von 1 Milliarde Euro gerissen werden könnten. Ein Kollateralschaden dieser Debatte waren Dutzende Streichungen und Verschiebungen in den sogenannten „netzergänzenden Maßnahmen“. Dazu gehörten auch wichtige S-Bahn-Haltepunkte.
Der Stadtrat tagte: Mindestens drei neue Schulen in Leipzig werden jetzt auf ihre Eignung als Gemeinschaftsschule geprüft +Video
Ute Köhler-Siegel, SPD. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzigs Stadtrat hat sich vor der Sommerpause noch einmal die Tagesordnung richtig vollgepackt. In drei Sitzungen werden jetzt noch Dutzende wichtige Richtungsentscheidungen getroffen. Eine gab es am Mittwochabend, 8. Juli. Da kam kurz vorm Schlafengehen noch der SPD-Antrag zur Einrichtung von Gemeinschaftsschulen zur Abstimmung. Denn in der nächsten Woche müsste ja auch die Entscheidung im Sächsischen Landtag dazu fallen.
Der Stadtrat tagte: Leipzigs Stadtrat sagt drei Mal Nein zum „europäischen Frachtdrehkreuz“ + Video
Landeanflug am Flughafen Leipzig/Halle. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Eine ,Klatsche‘ für den OBM“, nennt es Lutz Weickert, der sich seit Jahren gegen den Lärm am Flughafen Leipzig/Halle engagiert, was da am Donnerstag, 9. Juli, im Leipziger Stadtrat passierte. Dort kam zu später Stunde die neue „Stellungnahme der Stadt Leipzig zu geänderten Teilen des Regionalplanentwurfs Leipzig-Westsachsen“ zur Abstimmung – plus zwei Änderungsanträge. Doch was die Leipziger/-innen da erlebten, war gelebte Demokratie pur. Und ein dreifacher Misstrauensantrag gegen die bürokratischen Schattenkriege all derer, die den Flughafen immer weiter ausbauen wollen.
Ein neues Parkbaumkataster, noch kein Wassermangel und über 100.000 Straßenbäume im Jahr 2030
Gefällter Baum. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJüngst berichteten wir an dieser Stelle, dass Leipzig seit 2015 über 3.000 Straßenbäume verloren hätte. Was irgendwie logisch wirkte, denn auch die Straßenbäume leiden unterm Dürrestress. Aber in diesem Fall trogen die statistischen Daten, worauf uns ein kritischer Leser aufmerksam machte. Die weisen zwar tatsächlich über die Jahre diesen massiven Rückgang an Straßenbäumen aus. Aber dahinter steckt eine Katasterbereinigung, wie uns Rüdiger Dittmar, Leiter des Amtes für Stadtgrün und Gewässer, auf Nachfrage erklärt.
Hiddensee – Insel im Licht: Uta-Katharina Gaus Fotografien einer faszinierenden Ostsee-Insel
Uta-Katharina Gau: Hiddensee - Insel im Licht. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNicht allen, die in diesem Sommer so gern auf die Ostsee-Insel Hiddensee gefahren wären, ist das auch vergönnt. Es ist der Sommer, in dem viele wieder die Schönheiten dieses Landstrichs zwischen Thüringer Wald und Erzgebirge entdecken, die hiesigen Sonnenauf- und -untergänge. Und über das Licht staunen, das zuweilen die Landschaft wieder so eindrucksvoll macht, wie sie Caspar David Friedrich einst entdeckte. Zeit, wieder Sehen zu lernen.
Kino der Jugend: IG Fortuna will sich bewerben und lädt engagierte Leipziger/-innen ein mitzumachen
Das ehemalige Kino der Jugend. Foto: IG Fortuna, Matthias Mehlert

Foto: IG Fortuna, Matthias Mehlert

Für alle LeserBei der IG Fortuna/Kino der Jugend, der Bürgerinitiative, die seit langem für den Erhalt des ehemaligen „Kino der Jugend“ kämpft, löste die Nachricht über den Start der Konzeptvergabe des Gebäudes in der Eisenbahnstraße 162 am vergangenen Wochenende nur verhaltenen Jubel aus. Dabei gäbe es jede Menge Gründe, die Sektkorken ordentlich knallen zu lassen.
Zurück ins Kino! Cineplex Leipzig mit Wiedereröffnung am 16. Juli 2020
Quelle: Cineplex Leipzig

Quelle: Cineplex Leipzig

Nach dem wochenlangen Lockdown und der Rücknahme der geplanten Wiedereröffnung am 2. Juli öffnet das Cineplex Leipzig nun definitiv am 16. Juli wieder seine Türen für alle Leipziger Kinofans. Auch wenn sich die Situation mit und um Corona leider nicht so schnell ändern wird, möchte das Multiplex im Leipziger Westen seinem Familienpublikum ein verlässlicher Partner sein und pünktlich zu den Sommerferien an den Start gehen.
SPD Kreisverband: Bis Herbst braucht Leipzig mehr Popup-Bikelanes und ein Stück Radweg in Connewitz muss abgepollert werden
Gedrängel vor der Post auf der Richard-Lehmann-Straße.

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDas Thema Radfahren in Leipzig ist mittlerweile auch ein Anliegen der SPD geworden. Am Wochenende starten die Genoss/-innen sogar zu einer Rad-Sternfahrt im Leipziger Südraum und wollen dabei einige Hauptrouten austesten. Und an der Postfiliale in der Richard-Lehmann-Straße fordern sie Poller, damit der Radweg dort nicht immer von „Schnellparkern“ zugeparkt wird.
Ministerantwort lässt daran zweifeln, dass der Polizeieinsatz am Connewitzer Kreuz wirklich einmal unabhängig aufgearbeitet wird
Silvester am Connewitzer Kreuz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDarauf, dass es in der Silvesternacht in Connewitz wieder richtig knallt, warteten in diesem Jahr nicht nur die üblichen Medien, die daraus Randale-Artikel schmieden. Irgendwie passte dann das medial geschürte Gezeter mit seinen Mutmaßungen und Überspitzungen auch wieder in den Leipziger OBM-Wahlkampf, in dem das Thema Sicherheit bis dahin kaum eine Rolle spielte. Auf einmal schien es den Wahlkampf zu dominieren. Aber was ist in der Silvesternacht am Kreuz tatsächlich geschehen?
Bis Dezember soll die Sächsische Regierung ein Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus vorlegen
Hohe Gewaltbereitschaft ist ein Grundmerkmal des Rechtsextremismus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie lange schwelt das schon? Seit Chemnitz 2018? Bautzen 2015? Dem Abtauchen des „NSU“ 1998? Hoyerswerda 1991? Sachsen war 30 Jahre lang wirklich kein Vorzeigeland, was den Umgang mit Rechtsradikalen betrifft. Fast ungestört konnten sie sich in vielen sächsischen Regionen etablieren, Verfassungsschutz und Polizei schauten meistens lieber weg. Das soll sich endlich ändern. Die Sächsische Staatsregierung soll bis Ende 2020 ein umfassendes Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erarbeiten.
Was gutes Leben ist: Warum die Verwandlung der Welt mit Dankbarkeit, Gelassenheit und dem Gefühl für das richtige Maß beginnt
Anselm Grün: Was gutes Leben ist. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEr ist wohl der bekannteste Mönch und spirituelle Ratgeber derzeit in Deutschland: der Mönch der Benediktinerabtei Münsterschwarzach Anselm Grün. Und er war auch der Mann, der vielen Redaktionen als erstes einfiel, als sie ab März jemanden suchten, der erklären kann, wie man mit erzwungener Einsamkeit im Corona-Shutdown zurechtkommen kann. Mönche müssen so etwas doch wissen.
Freitag, der 10. Juli 2020: Die Kurve bleibt flach
Auch in Leipzig ist die Kurve flach, aber nicht ganz so flach wie im Rest Sachsens. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenDas Ende der Woche bietet einen guten Anlass, auf die Entwicklung der Corona-Zahlen in Sachsen zurückzublicken. Die schlechte Nachricht: Die meisten Neuinfektionen gibt es in Leipzig. Die gute Nachricht: Es sind nur neun innerhalb einer Woche. Die Stadt äußert sich derweil zum Projekt Eutritzscher Freiladebahnhof, das laut „Bild“ mittlerweile „auf der Kippe“ steht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 10. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die „Völkerschauen“ und Ernst Pinkert im Zoo Leipzig – wann und wo erfolgt die Aufarbeitung?
Straßenschild Ernst-Pinkert-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie AG Leipzig Postkolonial begrüßt die aktuelle öffentliche Auseinandersetzung über Leipzigs koloniales Erbe, einschließlich der Debatten über den Leipziger Zoo, seinen Gründer Ernst Pinkert und die von ihm veranstalteten „Völkerschauen“. Wir sehen dies als Auftakt für eine überfällige Aufarbeitung der Kolonialzeit und ihrer Spuren in der Gegenwart in der städtischen Erinnerungspolitik. Diese ist heute angesichts aktueller Ereignisse, dem weltweit offenkundigen Rassismus sowie dem Widerstand dagegen, dringlicher denn je.
Mit genehmigtem Hygienekonzept noch 70 Veranstaltungen bis Jahresende 2020
Das Leipziger Messegelände. Foto: Leipziger Messe

Foto: Leipziger Messe

Für alle LeserDie Leipziger Buchmesse war eine der ersten Veranstaltungen, die wegen der Corona-Pandemie im März abgesagt werden mussten. Das Virus erschwert ausgerechnet große Veranstaltungen, das, womit die Leipziger Messe ihre Geschäfte macht. Und dabei war ihr Veranstaltungskonzept in den letzten Jahren aufgegangen. Auch 2019 konnte der Umsatz gesteigert werden.