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Eigentlich braucht Leipzig endlich eine komplette Abfallvermeidungsstrategie

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    Es gibt Themen, die schleichen sich so herein. Obwohl sie die ganze Zeit da sind. Was wird aus unserem Müll? Wir produzieren riesige Mengen davon - aber kümmern uns nicht darum, was draus wird. Dass China nun einen Teil des deutschen Plastikmülls nicht mehr will - eher eine Fußnote. Denn längst erweist sich auch das tolle deutsche Recycling als Farce: Für den Großteil unseres Mülls gibt es keine Wiederaufbereitung. Eigentlich müssen wir unseren Abfall endlich verringern, beantragen die Grünen.

    Sie legen jetzt einen Antrag im Stadtrat vor, mit dem sie in Leipzig endlich mal so etwas wie eine Abfallvermeidung in Gang bringen wollen: „Die Stadt Leipzig und die Stadtreinigung Leipzig intensivieren gemeinsam ihre Öffentlichkeitsarbeit zur Abfallvermeidung und entwickeln dafür bis zum III. Quartal 2018 einen Empfehlungskatalog, in den der bestehende Verschenkemarkt der Leipziger Stadtreinigung einbezogen wird. – Zudem erstellt die Stadt Leipzig dafür eine Übersicht der bestehenden Reparaturcafés, Selbsthilfe- und Nachbarschaftswerkstätten welche Abfall vermeiden helfen, und veröffentlicht diese anschließend zusammen mit der Empfehlungsliste in geeigneter Weise.“

    „Abfallvermeidung ist ein wesentlicher Beitrag zum Umweltschutz und deswegen auch in § 3 der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung rechtlich verankert“, schreiben sie in der Begründung. Tja, aber außer einer stolzen Absichtserklärung hört man da eher wenig aus der Verwaltung.

    Nicht mal ein Sammeln all dessen, was in Leipzig schon an Initiativen dazu existiert. Die Grünen: „Zu den gegebenen Möglichkeiten und Zielen von Abfallvermeidung informieren aber weder die Stadt Leipzig noch die Stadtreinigung auf ihren Webseiten oder werben in geeigneter anderer Weise für die vielfältigen Möglichkeiten des sparsamen Umgangs mit Ressourcen und auch über die Reparaturinitiativen, die Hilfe zur Selbsthilfe anbieten. Erwähnt werden soll hier aber das positive Beispiel der Woche der Abfallvermeidung mit Aktionen z. B. im November 2017 und Kursangebote insbesondere für Kitas und Schulen.“

    Auch Leipzig lebt noch immer vor sich hin, als wären die wertvollen Rohstoffe weltweit unbegrenzt verfügbar, obwohl es die Spatzen von den Dächern pfeifen, dass bei vielen Rohstoffen schon im 21. Jahrhundert das Ende absehbar ist. Eigentlich gehören all diese Rohstoffe in ein kluges Recycling-Sytem. Das es aber nicht wirklich gibt. Einen Löwenanteil ihrer wertvollen Abfälle exportieren die Europäer heute nach China, Afrika, Indien und noch eine Reihe weiterer Orte irgendwo auf dem Planeten. Aus den Augen, aus dem Sinn.

    „Die Ressourcen unserer Welt sind nicht unendlich verfügbar, im Gegenteil, die immer noch beste Strategie ist es, materielle und immaterielle Güter nur im absolut notwendigen Maß zu verbrauchen und in jedem Fall anschließend der richtigen Verwertung zuzuführen“, schreiben die Grünen etwas Selbstverständliches, was aber für Leipzig noch lange nicht selbstverständlich ist. „Die in der Abfallwirtschaftssatzung verankerte Zielstellung der Stadt Leipzig und der Stadtreinigung, Abfall zu vermeiden, sollte aktiv mit Hinweisen für die Bürger*innen untersetzt werden. Dabei kann sich die Stadt Leipzig z. B. an den Hinweisen der Stadt Bamberg orientieren (siehe Anlage). Mit den in Leipzig vorhandenen Initiativen zur Abfallvermeidung sollte im Sinne der Sache zusammengearbeitet und in den Veröffentlichungen für diese Initiativen geworben werden. – Für die Öffentlichkeitsarbeit sind u.a. die jeweiligen Webseiten, die Fahrzeuge der Stadtreinigung sowie Veröffentlichungen über die Presse und das Amtsblatt geeignet.“

    Und Richtlinien gibt es auch schon lange. Aber da gehen die Jahre drüber hin, bevor einer an die Umsetzung denkt. Es ist genauso wie bei der Stickoxidminderung bei Dieselmotoren und der CO2-Minderung bei Kraftwerken – wasch mir den Pelz …

    „Um die Ressourcenschonung und den Schutz der Umwelt zu unterstützen, hat die Europäische Union 2008 eine Abfallrichtlinie mit der Abfallvermeidung als Leitmotiv vorgegeben. Ebenso ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz die Abfallvermeidung gesetzlich verankert“, heißt es im Grünen-Antrag.

    Und man führt auf: „§ 33 Abfallvermeidungsprogramme, in dessen Anlage 4 zum Gesetz finden sich Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33:

    3. Maßnahmen, die sich auf die Verbrauchs- und Nutzungsphase auswirken können:

    f) Förderung der Wiederverwendung und Reparatur geeigneter entsorgter Produkte oder ihrer Bestandteile, vor allem durch den Einsatz pädagogischer, wirtschaftlicher, logistischer oder anderer Maßnahmen wie Unterstützung oder Einrichtung von akkreditierten Zentren und Netzen für Reparatur und Wiederverwendung, insbesondere in dicht besiedelten Regionen.“

    Als Vorbild haben die Grünen die „Hinweise zur Abfallvermeidung der Stadt Bamberg“ beigefügt.

    Die sind auch noch nicht komplett oder perfekt. Aber sie sind ein Fingerzeig, was die Bürger einer Stadt tun können, um ihr Abfallaufkommen zu minimieren. Dass das Ganze dem Leipziger Umweltdezernat nicht so fremd ist, zeigte im Dezember die Schau zur Abfallvermeidung im Umweltinformationszentrum im Technischen Rathaus.

    Wo es eigentlich auch völlig fehllokalisiert ist. Wann kommt der Leipziger schon mal ins Technische Rathaus? Dort gibt es auch öfter mal Beratungen zur Abfallvermeidung. Aber auch das Thema Einweg-Becher und Einweg-Geschirr hat Bamberg thematisiert. Ein Thema, bei dem die Grünen in Leipzig wie gegen Windmühlenflügel kämpfen. Wenn es um Bequemlichkeit und Faulheit geht (und bei Einwegprodukten geht es nur darum), sperren sich Stadtratsmehrheit und Verwaltung und reden dann von wirtschaftlicher Freiheit. Mit Faulheit kann man sehr gut Geschäfte machen.

    Dafür wachsen unsere Abfallberge. Und beim Einweggeschirr zahlen alle Leipziger dafür, denn das muss die Leipziger Stadtreinigung entsorgen. Und da geht es schon lange nicht mehr nur um „Coffee to go“, sondern auch um Brausebecher und all die Sonderverpackungen der Fastfood-Verkäufer.

    Im Grunde reißt der Grünen-Antrag das Thema erst an.

    Und wahrscheinlich wird er im Stadtrat auch wieder im Kleinklein zerredet. Es wird noch dauern, bevor Leipzig mal eine richtige, bis zu Ende durchdachte Abfallvermeidungs-Strategie bekommt.

    Hinweise zur Abfallvermeidung der Stadt Bamberg.

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