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„Nein, Leipzig ist nicht weltoffen“

Interview mit Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ (1)

Bewohner und Funktionsträger der Stadt Leipzig machen es Legida zu einfach, seine menschenfeindlichen Ansichten zu verbreiten. Das behauptet das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, das für kommenden Mittwoch, 16 Uhr, zur Kundgebung vor dem Neuen Rathaus aufruft. Im Interview mit der L-IZ spricht Irena Rudolph-Kokot (SPD) über eine Stadtgesellschaft, die sich klarer positionieren müsste. Und Ordnungsbehörden, die den Gegenprotest erschweren.

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Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Von einer 100-prozentigen Aufklärungsquote kann auch das Operative Abwehrzentrum nur träumen
Leiter des OAZ: Polizeipräsident Bernd Merbitz. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Manchmal könnte man ja bei einigen völlig exponierten politischen Diskussionen meinen, die Linken seien in Sachsen ein besonders rabiates Völkchen und würden die braven Bürger geradezu mit Gewalttaten terrorisieren. Aber sind sie wirklich die Staatsgefahr, die einschlägige Medien immer wieder an die Wand malen? Die Zahlen aus dem Operativen Abwehrzentrum (OAZ) der sächsischen Polizei sprechen eine etwas andere Sprache.
Wer hat eigentlich am 1. Juni die Bürgerwehr erfunden und was tat eigentlich die Polizei?
Offenbar ein unlösbares Problem im Netto in Arnsdorf: Die Debatte um eine Telefonkarte im Video. Screen Video

Screen Video

Nicht nur Journalisten tun sich schwer, immer wieder die komplizierten Zusammenhänge hinter einem Ereignis herauszuarbeiten. Abgeordneten im sächsischen Landtag und Ermittlern geht es genauso, wie der Fall im Netto-Markt von Arnsdorf zeigt, der am 1. Juni die Netzgemeinde in Aufregung versetzte. War da wieder so eine obskure Bürgerwehr unterwegs und hat zur Selbstjustiz gegriffen?
Kommunikationsüberwachungszentrum für Ostdeutschland wird vielleicht im September weiterdiskutiert
Immer mehr Rechte für Überwacher machen ein Land nicht sicherer. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Zu Recht haben immer mehr Bürger im Lande D. das Gefühl, dass immer größere Teile der Politik nicht nur in abgeschlossenen Hinterzimmern passieren und in „informellen Arbeitsgruppen“, sondern auch gegen sie selbst gerichtet sind. Gesetzliche Grenzen werden verwaschen und Instrumente geschaffen, mit denen nicht die Politik besser überwacht wird, sondern der Bürger, dieses hochgefährliche Wesen. Sogar die AfD ist besorgt.
Die GSO 2016: Freital, Heidenau, Clausnitz contra Social Center, Druck machen und Marco Böhme
Die GSO 2016 versammelt sich auf dem Augustusplatz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Es gibt diese jungen Menschen, die es so richtig aufregt, was da in den letzten Monaten in Sachsen aufwallt. Und sie wollen so einfach nicht leben. Nun ist es sicher das Privileg der Jugend, ohne Kompromisse einzufordern und das Maximum zu verlangen. Doch Dinge ändern bedeutet auch, Altes abzulegen, es als Gestrig abzulehnen und es im Zweifel zu bekämpfen. Rassismus ist so ein Thema. Soziale Ausgrenzung auch. Und Wegschauen ebenso. Über den Ansprachen schwebte zumindest teilweise die Frage aller Fragen: Wie wollen wir zusammenleben? Am besten hört man ihnen mal einfach zu.
Warum kommt Leipzig nicht von sich aus auf die Idee, nur noch fair gehandelte Bälle zu kaufen?
Fair gehandelte Bälle im Sport. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Leipzig nennt sich zwar gern Fairtrade-Town. Aber statt wirklich einmal ein paar für alle gültige Leitlinien einzuziehen in der Beschaffungspolitik der Stadtverwaltung, muss jedes einzelne Detail extra von den Stadtratsfraktionen beantragt werden. Man sieht sie regelrecht schwitzen und stöhnen bei dem Versuch, die Verwalter zum Handeln zu drängen. Obwohl das mit den fairen Bällen doch eigentlich längst geklärt war.
Leipzigs Meteorologen können wieder drei Jahre lang mit dem Flugzeug HALO auf Forschungsflüge gehen
Das moderne Höhen-Forschungsflugzeug HALO. Foto: Prof. Dr. Manfred Wendisch/LIM Universität Leipzig

Foto: Prof. Dr. Manfred Wendisch/LIM Universität Leipzig

Forschung in Leipzig hängt nicht nur davon ab, ob Forschungsgelder für hiesige Hochschulen genehmigt werden. Manchmal ist man beim Forschen auch einfach darauf angewiesen, dass man die teuren Geräte Anderer mitnutzen darf. Zum Beispiel ein teuer umgebautes Spezialflugzeug zur Erforschung der höheren Erdatmosphäre. So etwas brauchen zum Beispiel die Meteorologen der Universität Leipzig.
Sie sind in Panik verfallen und verbreiten selber welche!
Albrecht Pallas, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser

Foto: Götz Schleser

Die meisten Politiker hielten sich am Samstag, 23. Juli, bislang zurück, den Gewaltakt von München, bei dem neun Menschen getötet wurden, zu kommentieren. Aus gutem Grund: Man weiß noch nichts über die Motive des Täters. Und nicht mal die Münchner Polizei spricht von einem Terrorakt. Doch irgendwie müssen sich auch immer Politiker zu Wort melden, die gleich wieder „Terror!“ in die Welt rufen. So wie der SPD-Mann Albrecht Pallas aus Sachsen.
Endlich ein Stück Leipziger Politik auch in leichter Sprache
Was ist Demokratie? Leichte Sprache auf der Website der Grünen-Fraktion. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Sonnenblume, Froschgrün - ja, kennt man irgendwie. Sind die Grünen. Die hatten schon bisher eine der aktivsten Seiten unter den Leipziger Stadtratsfraktionen. Obwohl Aktivität ja allein noch kein Qualitätskriterium ist. Denn die ungelöste Frage aller Politik ist ja auch im Informationszeitalter immer noch: Wie informiert man die Nutzer so, dass sie wirklich etwas damit anfangen können? Und hoppla: Man stolpert über vier kaum auffallende Links.
Ampeln allein werden die Gefahrensituatiuon an der Kreuzung Virchowstraße/Viertelsweg nicht beheben
Warnsignet auf dem Asphalt der Virchowstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Da muss man schon mal selbst hingehen und schauen, wie das wirklich ist an der Kreuzung Virchowstraße/Baaderstraße. Oder sollte man besser sagen: Virchowstraße/Vietelsweg? Es überrascht schon, dass der Viertelsweg kaum erwähnt wird, seit nun in den letzten Tagen so intensiv über die Kreuzung in Gohlis-Nord diskutiert wird. Zwei Stadträte der Linken sind gleich hingefahren, um sich die Problemkreuzung vor Ort anzugucken.
14.000 Gutschein-Kunden betroffen: Licht und Schatten bei Unister
Noch immer beworben mit "40 Prozent Rabatt beim Marktführer" und es gibt weiter Gutscheine. Ab-In-Den-Urlaub.de am 22. Juli 2016. Screen von ab-in-den-urlaub.de

Screen von ab-in-den-urlaub.de

Was sich gestern bereits ahnen ließ, ist seit heute Gewissheit. 14.000 Kunden von Unister, welche bis zum 20. Juli 2016 mit Reisegutscheinen der mittlerweile insolventen Unister-Tochter „U-Deals GmbH“ von 50 bis 100 Euro dazu animiert wurden, bei Unister eine Reise zu buchen, werden wohl leer ausgehen und die Gutscheine nicht erhalten. Nimmt man mal salopp einen Durchschnitt von 75 Euro pro Gutschein-Kunde an, macht dies 1,05 Millionen Euro. Gutes hatte der Unister-Insolvenzverwalter Lucas F. Flöther heute auch zu vermelden. Ab jetzt gäbe es erst einmal keine Probleme mehr mit Buchungen auf den Portalen von „Unister Travel“.
Nach Naziangriff in Connewitz: Was wissen die Ermittlungsbehörden bislang über den 11. Januar?
Kurz vor 23 Uhr am 11. Januar 2016: Die Polizei kann einen großen Teil der rechten Randalierer stellen, wie hier am zerstörten „Konig Heinz“. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Am 11. Januar griffen über 200 Neonazis und Hooligans über 20 Geschäfte im linksalternativen Stadtteil Leipzig-Connewitz an. Wie aus den Antworten von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann hervorgeht, hat die Staatsanwaltschaft die ersten Ermittlungsverfahren mittlerweile abgeschlossen.
Interview mit Aktivisten vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“: „Die AfD ist die organisierte Form von Rassismus“
Flyer der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“. Screenshot: L-IZ.de

Screenshot: L-IZ.de

Kurz nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen im März ist mit „Aufstehen gegen Rassismus“ eine bundesweite Kampagne an den Start gegangen, die es mit dem erstarkenden Rechtsradikalismus in Deutschland aufnehmen möchte. Am kommenden Wochenende findet in Leipzig ein Treffen lokaler und regionaler Aktivisten statt. Zwei von ihnen – Thorben vom Studentenverband „Die Linke.SDS“ und Stephan aus der Verdi-Jugend – sprechen im Interview mit L-IZ.de über die AfD und den Rassismus in Deutschland.
Randale in der Südvorstadt am 12. Dezember: 130 Ermittlungsverfahren gegen Linke, Rechte, Polizisten
Barrikade am Café Puschkin auf der Gegenfahrbahn. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Mehrfach haben wir an dieser Stelle nach den Liveberichten vom Tag selbst über das Demonstrationsgeschehen am 12. Dezember in der Südvorstadt und Connewitz berichtet, das am Nachmittag völlig ausartete. Übrigens mit Ansage. Denn wenn 200 Rechtsradikale eine Demonstration in ein linksalternatives Viertel wie Connewitz ankündigen, dann ist das eine beabsichtigte Provokation. Eine, die deutschlandweit genau für die Mobilisierung sorgt, die die Veranstaltungsanmelder beabsichtigten.
Mit Flyer und Info-Tour werben für das Vogelparadies Werbeliner See
Der Werbeliner See. Karte: Landratsamt Nordsachsen, LMBV

Karte: Landratsamt Nordsachsen, LMBV

Nachdem die Bürgermeister einiger Gemeinden rund um den Werbeliner See in der vergangenen Woche medienwirksam aktiv geworden sind, um für mehr Betrieb und Investition am Tagebausee zwischen Leipzig und Delitzsch zu werben, geht jetzt der Landkreis Nordsachsen selbst in die Offensive, um zu erklären, wie wichtig der See als Landschaftsschutzgebiet ist.
Zahl der Asylsuchenden in Sachsen ging seit Januar deutlich zurück, dafür wurden die Abschiebungen verdoppelt
Asylbewerberankünfte und Zuteilungen in Sachsen. Grafik: Landesdirektion Sachsen

Grafik: Landesdirektion Sachsen

Die Zahlen sprechen für sich: 9.001 Asylbewerber hat Sachsen bis zum 30. Juli aufgenommen. Das waren schon sichtlich weniger als zum selben Zeitpunkt im Vorjahr, als bis zu diesem Zeitpunkt schon 10.498 Asylbewerber gezählt wurden. Die großen Zahlen entstanden ja auch in Sachsen erst im zweiten Halbjahr. Am Jahresende waren dann 69.900 Asylbewerber gezählt worden.