Artikel zum Schlagwort Burkhard Jung

Wahlgeflüster

Großes Spekulatius-Backen: Wer tritt als OB-KandidatIn in Leipzig an?

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Für alle LeserMan nennt es „Ballons steigen lassen“, wenn Medien in Personalfragen spekulieren. Oder eben erste Rauchzeichen wahrnehmen und darauf setzen, dass da auch irgendwo schon ein Feuer brennen wird. Dazu trägt jedoch aktuell der amtierende Oberbürgermeister Burkhard Jung selbst bei. Für die eventuellen Kandidaten ist es dennoch bereits wie ein Stimmungstest, wenn sie medial genannt werden – na, können es sich die Leipziger vorstellen? Die Wahrheit in Sachen OB-Wahl ist jedoch derzeit – auch wenn erste Namen fallen: Die SPD sortiert sich noch immer, nachdem Burkhard Jung eine einsame Entscheidung getroffen hat. Weiterlesen

Verwerflich? Nein! Aber leider holprig

Gastkommentar von Christian Wolff zur Nominierung von Burkhard Jung als Präsident des OSV

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDer Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) will Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV) werden – d.h. er wurde dazu vom sächsischen Städte- und Gemeindetag nominiert. Die Hintergründe dieser Nominierung sind nicht schwer zu erraten. Weiterlesen

Medien machen in Fakenews-Zeiten, Teil 28

OB Burkhard Jung am Froschbrunnen? War er nun da oder war er nicht da?

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„War der OBM nun dabei oder nicht?“, fragt Tobias Hollitzer, Leiter der Gedenkstätte in der Runden Ecke und übersendet eine kleine Glosse zu dem, was am Donnerstag, 3. Mai, zur Einweihung des Froschbrunnens auf dem Rabensteinplatz parallel in der L-IZ und auf LVZ Online zu lesen stand. Diese stammt aus dem Kommentarteil der LVZ und lautet: „Bei der LVZ wird darüber berichtet, dass OBM Jung bei der Eröffnung dabei war und es wird sogar zitiert, was er sagte. In einem Artikel über das gleiche Ereignis bei der Leipziger Internetzeitung steht zu lesen, dass der OBM gestern Weiterlesen

Wahlen in Leipzig

Zeit für OB-Kandidaten in Leipzig: Burkhard Jung auf Schlingerkurs

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMan kann nach der heutigen Bestätigung seiner Kandidatur gern und viel darüber spekulieren, ob Burkhard Jung (SPD) im Oktober 2018 die Wahl zum neuen Sparkassenpräsidenten Ostdeutschlands nun gelingt oder nicht. Mit der eher seinerseits getroffenen Entscheidung, sich jetzt zur Wahl in diesem Jahr und den Amtsantritt im Juni 2019 zu positionieren, wird in jedem Fall jedoch eines klar: Die SPD braucht einen neuen OB-Kandidaten, alle anderen Parteien auch und dies wohl bereits für die Kommunalwahl 2019. Gleichzeitig könnte die ebenfalls bekannt gewordene Kandidatur des CDU-Landrates Michael Harig aus Bautzen um das 400.000 Euro schwere Präsidentenamt durch Weiterlesen

Grüne fordern OBM Jung zu geordnetem Übergang auf

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Zur angekündigten Kandidatur des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung als Präsident des Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes erklärt Norman Volger, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Der kurzfristige Entschluss von Herrn Jung kommt wenig überraschend. Er bekennt damit endlich Farbe. Statt sich weiter seiner Verantwortung als gewählter Oberbürgermeister der Stadt Leipzig zu stellen, folgt er offenbar der Verlockung eines großen Geldinstituts.“ Weiterlesen

SPD-Fraktion zur Pressemitteilung „Oberbürgermeister Jung zur Kandidatur für das Amt des Präsidenten des Ostdeutschen Sparkassenverbandes“

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Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig, äußert sich zur heutigen Erklärung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig, Burkhard Jung wie folgt: „Leipzig geht es nach fast zwei Amtszeiten von je sieben Jahren unter Oberbürgermeister Burkhard Jung besser als je zuvor, die Stadt blüht, die Leipzigerinnen und Leipziger lieben ihre Stadt und national wie international schaut man auf uns.“ Weiterlesen

Er kandidiert

Burkhard Jung möchte ostdeutscher Sparkassenpräsident werden

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Für alle LeserZur Ratsversammlung am 25. April geisterte es schon durch den Raum: Macht er es jetzt wahr oder nicht? Gemunkelt wurde über die mögliche Kandidatur von Burkhard Jung für das Amt des Präsidenten des Ostdeutschen Sparkassenverbandes. Am 25. April wollte der Oberbürgermeister dazu noch nichts sagen. Er hat das lange Wochenende genutzt, über die Option nachzudenken. Am heutigen 2. Mai hat er seine offizielle Erklärung dazu bekanntgegeben. Hier ist sie. Weiterlesen

Klare Antwort auf eine Anfrage des (Ex-NPD) Stadtrats Enrico Böhm

Auch ein OBM darf bei Protesten gegen LEGIDA Gesicht und Haltung zeigen

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Für alle LeserDass der Leipziger Stadtrat Enrico Böhm (Ex-NPD) mit dem verstehenden Lesen manchmal ein paar kleine Probleme hat, hat er mit einer etwas dubiosen Stadtratsanfrage am 23. November demonstriert. Er wollte Oberbürgermeister Burkhard Jung regelrecht vorführen, als er meinte, ihm mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine Verletzung seiner Neutralitätspflicht unterstellen zu können – weil der OBM immer wieder Gegenproteste gegen LEGIDA unterstützt hat. Weiterlesen

Ein Unentschieden für einen Grünen-Antrag

Jetzt ist es am OBM, eine kluge Transparenzvorlage für seine Vorlagen zu erarbeiten

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Für alle LeserVor der Stadtratssitzung am 18. Oktober ging es ja recht turbulent zu. Die Grünen verklagten den OBM. Das Verwaltungsgericht gab ihnen Recht. Der OBM musste ihren Antrag zu mehr Transparenz in Stadratsvorlagen auf die Tagesordnung der Ratsversammlung setzen. Und dann wurde am Mittwoch, 18. Oktober, heftig diskutiert. Bis zum Unentschieden. Weiterlesen

Nach Entscheidung des Verwaltungsgerichts Leipzig zur Grünen-Klage

Freibeuter attestieren dem OBM ein allzu strenges Regime, am 18. Oktober wird also auch über Machtverhältnisse debattiert

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Für alle LeserAls die Leipziger Grünen-Fraktion ihre Klage gegen den OBM einreichte, weil der ihren Antrag zu mehr Transparenz in der Stadtverwaltung einfach aus dem Verfahren gekegelt hatte, gab es sofortige Zustimmung aus der Freibeuter Fraktion. Dort sah man noch viel mehr in dieser Klage als nur den Versuch des OBM, dem Stadtrat systematisch Entscheidungsgrundlagen vorzuenthalten. Längst ist ein Machtkampf im Gang, in dem der OBM mit einem müden Stadtrat die Kräfte misst. Weiterlesen

Umgang des Oberbürgermeisters mit Anträgen der Fraktionen

René Hobusch: „Oberbürgermeister hat Kompetenzen überzogen“

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Die Fraktion Freibeuter begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Leipzig, der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig dürfe die Befassung eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der die Prüfung einer umfangreicheren Offenlegung von Vorlagen, Anlagen und Akten als bisher zum Gegenstand hat, nicht als unzulässig ablehnen. Weiterlesen

Erfolgreiches Eilverfahren gegen OBM Burkhard Jung

Grüne sehen die Rechte des Leipziger Stadtrates durch das Gerichtsurteil deutlich gestärkt

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Für alle Leser Die Diskussion am 18. Oktober im Leipziger Stadtrat wird garantiert spannend, wenn der Grünen-Antrag „Transparentes Verwaltungshandeln“ behandelt wird, so wie es jetzt das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden hat. Dort hatten die Grünen ja bekanntlich geklagt, weil OBM Burkhard Jung ihren Antrag einfach aus dem Verfahren genommen hat, weil er ihn als Eingriff in seine Rechte als OBM auffasste. Weiterlesen

Grüne haben mit Klage beim Verwaltungsgericht Erfolg

Leipzigs Stadtrat darf sich am 18. Oktober mit der Transparenz-Vorlage der Grünen beschäftigen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGanz klar hat sich das Verwaltungsgericht Leipzig jetzt gegen die starre Haltung von Oberbürgermeister Burkhard Jung positioniert, die Transparenz von Verwaltungsvorlagen sei keine Angelegenheit, um die sich der Stadtrat kümmern dürfe. Jetzt muss und darf sich der Stadtrat am 18. Oktober mit dem Transparenz-Antrag der Grünen beschäftigen, bestätigt Leipzigs Verwaltung. Weiterlesen

Intransparenz als Regierungs-Maxime

Leipzigs OBM sucht die Konfrontation nicht nur mit den Grünen, sondern mit dem ganzen Stadtrat

Archivfoto: L-IZ

Für alle LeserWie reagiert man eigentlich als Oberbürgermeister, wenn man sich selbst in eine Sackgasse manövriert hat? So wie beim Umgang mit Vorlagen für den Stadtrat. Denn es war eindeutig OBM Burkhard Jung, der angefangen hat, die Stellungnahmen und Unterlagen für die Ratsfraktionen einzudampfen, weshalb die Grünen ja ihren Antrag zu mehr Transparenz im Verwaltungshandeln stellten. Was Burkhard Jung dann weiter eskalierte. Weiterlesen

Das kleine Wörtchen Transparenz (2)

Wie kam es zum Ärger der Leipziger Ratsfraktionen mit dem OBM?

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Für alle LeserDass eine Leipziger Stadtratsfraktion gegen den Oberbürgermeister klagt, ist zumindest ungewöhnlich. Dass es mit dem vom OBM aus dem Verfahren gekegelten Antrag der Grünen „Transparentes Verwaltungshandeln“ zu tun hat, darüber haben wir geschrieben. Aber auch der Antrag war schon ungewöhnlich. Denn er mahnt etwas an, was in Leipzig über Jahre eigentlich (fast) selbstverständlich war. Weiterlesen

Das kleine Wörtchen Transparenz

Warum hat die Leipziger Grünen-Fraktion den Leipziger Oberbürgermeister verklagt?

Archivfoto: L-IZ

Für alle LeserAls die Leipziger Grünen-Fraktion am Freitag, 15. September, meldete, dass sie den OBM der schönen Messestadt verklagt habe, lag die Klage längst beim Verwaltungsgericht. Eingereicht worden war sie am Mittwoch, 13. September. Schon am Donnerstag forderte das Gericht die Stadt auf, dazu Stellung zu nehmen. Denn es geht um ein Eilverfahren. Beispielhaft für einen Grünen-Antrag. Aber es geht um mehr. Weiterlesen

Geschirr zerdeppern à la Burkhard Jung

Wie Leipzigs OBM mit einem LVZ-Interview die ganze Region verprellt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas war dann wohl ein klassisches Eigentor, das Burkhard Jung da am 13. September in der LVZ fabriziert hat. Dass er über mögliche Eingemeindungen nachdenkt, hatte er schon bei der Vorstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) gesagt. Das Problem ist nur: Er kann nur eines haben, entweder eine gute Zusammenarbeit mit diesen Umlandkommunen – oder ein heilloses Gezerre um Eingemeindungen. Weiterlesen

Demonstration

Ordnungsamt Leipzig bestätigt Legida-Comeback

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Für alle LeserLegida möchte am 21. September – mehr als acht Monate nach dem damaligen Aus auf der Straße – erneut in Leipzig demonstrieren. Das Ordnungsamt hat eine entsprechende Anmeldung nun bestätigt. Die lokalen Feindbilder haben sich anscheinend nicht verändert: Es sind immer noch Oberbürgermeister Burkhard Jung, Polizeipräsident Bernd Merbitz und die Journalisten. Die Rückkehr fällt neben der Bundestagswahl in eine Zeit, in der am Amtsgericht die Auseinandersetzungen um eine Sitzblockade am 2. Mai 2016 in die heiße Phase gehen. Weiterlesen