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Dienstag, der 1. Dezember 2020: Glühweinverbot hier, Ausgangsbeschränkungen dort

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    Leipzig greift zum letzten Mittel, um Ausgangsbeschränkungen wie in vielen Teilen Sachsens zu vermeiden: Ab Donnerstag soll ein Glühweinverbot für die gesamte Stadt gelten. Eine Allgemeinverfügung regelt noch weitere Maßnahmen. Außerdem: Die Polizei meldet mehrere Angriffe auf den Posten in der Connewitzer Biedermannstraße. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 1. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

    Leipzig ist – im Gegensatz zu fast allen anderen Orten in Sachsen – noch ein gutes Stück von erneuten Ausgangsbeschränkungen entfernt. Damit das so bleibt, verschärft die Stadt voraussichtlich ab Donnerstag eigenständig die Corona-Maßnahmen.

    Verboten ist es dann im gesamten Stadtgebiet, Glühwein und andere alkoholische Heißgetränke zu verkaufen. Für die Zeit zwischen 22 Uhr und 6 Uhr des Folgetages gilt zudem ein Verkaufsverbot für Alkohol in Gaststätten, an Tankstellen, bei Lieferdiensten und in anderen Verkaufsstellen. Auf den großen Plätzen in und an der Innenstadt gilt außerdem ein Alkoholverbot. Von 6 bis 24 Uhr gilt dort künftig eine Maskenpflicht.

    Schwere Krankheitsverläufe vermeiden

    Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) bezeichnete die Lage in Leipzig als „zunehmend kritisch“. Das Klinikpersonal arbeite „an der Grenze der Belastbarkeit“. Sollte es nicht gelingen, die Zahl der Neuinfektionen „deutlich zu senken“, wäre das Gesundheitssystem überfordert. „Mehr schwere und tödliche Krankheitsverläufe wären die Folge“, befürchtet Jung.

    Weitere Maßnahmen, die ab Donnerstag gelten sollen: Versammlungen werden auf stationäre Kundgebungen mit maximal 500 Personen beschränkt. Außerdem müssen Einrichtungen der Erwachsenenbildung schließen.

    Aktuell liegt der Inzidenzwert von Leipzig bei 115, also weit über der einst als „Grenzwert“ bezeichneten Schwelle von 50. Im Vergleich mit anderen Städten und Landkreisen in Sachsen ist der Wert in Leipzig aber noch relativ gering. Neben Leipzig liegt der Inzidenzwert nur im Landkreis Leipzig und im Vogtlandkreis unter 200.

    Liegt der Wert mindestens fünf Tage lang über 200, sind laut seit heute geltender Corona-Schutzverordnung erneute Ausgangsbeschränkungen anzuordnen. Wer die Wohnung verlassen möchte, benötigt dann wieder einen „triftigen Grund“. Ein solcher wären beispielsweise Arbeit, Arzttermine, Einkaufen und Bewegung an der frischen Luft.

    Uniklinikum erhöht Corona-Kapazitäten

    Wie angespannt die Lage auch in Leipzig ist, zeigt sich unter anderem daran, dass das Universitätsklinikum weitere Kapazitäten zur Behandlung von an Corona erkrankten Personen schafft. Das ist möglich, weil es planbare beziehungsweise nicht dringend notwendige Operationen verschiebt. Anders als im Frühjahr sei diesmal nicht mit einer „kurzfristigen Entlastung“ zu rechnen.

    Im weitesten Sinne auch eine Maßnahme im Kampf gegen die Coronakrise sind die Milliardenhilfen von Bund und Ländern. Aus Teilen der CDU kam am Wochenende die Forderung, dass sich die Länder stärker daran beteiligen müssten. Das sorgte bereits innerhalb der Partei für Kritik.

    Heute folgte eine Wortmeldung aus der sächsischen SPD. Dirk Panter, Vorsitzender der Landtagsfraktion, erklärte, dass Sachsen bereits seinen Beitrag leiste: „Zum einen haben wir in Sachsen den Bewältigungsfonds mit gut sieben Milliarden Euro. Zum anderen stellt der Freistaat gerade einen Doppelhaushalt auf, der eben kein Kürzungshaushalt ist und nicht bei Sozialem streicht. Auch das trägt wesentlich zur Bewältigung der Krise bei.“

    Schule, Connewitz und Rundfunkbeitrag

    Worüber die L-IZ heute berichtet hat: über den (Fern-)Schulunterricht in der Coronakrise und die Frage, inwiefern Kinder aus Bedarfsgemeinschaften wegen fehlender technischer Voraussetzungen nur eingeschränkt daran teilnehmen können. Im Januar und Februar werden 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Bundesgebiet über Deutschlands Rolle in der Welt diskutieren.

    Was heute außerdem wichtig war: Laut Polizei kam es am Wochenende gleich zu drei Vorfällen rund um den Posten in der Connewitzer Biedermannstraße. In den Nächten auf Freitag und Samstag seien jeweils Steine und Flaschen geflogen. Zudem habe bei der Tatortarbeit ein Beamter durch Pyrotechnik ein Knalltrauma erlitten. Außerdem: In Sachsen-Anhalt droht wegen der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags das Ende der Koalition (via Spiegel Online).

    Wie sichert die Stadt Leipzig jetzt ab, dass auch Kinder aus Bedarfsgemeinschaften einen schulfähigen Computer bekommen?

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