Dein Leipzig. Deine Zeitung. Deine Entscheidung.
Werde Unterstützer! Viele gute Gründe ...
Jetzt ein Kombi-Abo "LZ & L-IZ.de"
Sie haben schon ein Abo und möchten noch ein wenig mehr helfen?
ggg
 
Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

abgeordnetenwatch.de begrüßt geplantes Hausausweisverbot für Unternehmenslobbyisten

Die Transparenzinitiative abgeordnetenwatch.de hat das geplante Hausausweisverbot für Lobbyisten von Unternehmen begrüßt. „Dass die Lobbyisten von Rüstungs- und Autokonzernen künftig nicht mehr nach Belieben im Bundestag ein und aus gehen können, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer transparenten und sauberen Politik“, erklärte abgeordnetenwatch.de-Geschäftsführer Gregor Hackmack am Montag. „Lobbyismus im Geheimen gefährdet unsere Demokratie!“

Nach Informationen von abgeordnetenwatch.de aus Parlamentskreisen wird der Ältestenrat des Bundestages in dieser oder in der kommenden Woche eine Neuregelung bei der Vergabe von Lobbyistenhausausweisen beschließen. Darüber berichtet auch der Tagesspiegel. Demnach sollen Lobbyisten, die nicht für einen Interessenverband tätig sind, künftig keine Bundestagshausausweise mehr beantragen können.

Damit soll die seit Jahren gültige Geheimregelung beendet werden, die Lobbyisten erlaubt, durch die Unterschrift eines Parlamentarischen Geschäftsführers an einen Hausausweis zu gelangen. Dass eine solche Zugangsmöglichkeit besteht, hält der Bundestag vor der Öffentlichkeit geheim. abgeordnetenwatch.de hatte die diskrete Vergabepraxis, die in den internen „Zugangs- und Verhaltensregeln für den Bereich der Bundestagsliegenschaften“ geregelt ist, im Juni 2015 öffentlich gemacht. https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2014-06-11/bundestag-halt-zugangsregeln-fur-lobbyisten-unter-verschluss

Nach einer Klage von abgeordnetenwatch.de auf Herausgabe der Lobbyistennamen und mehreren Gerichtsurteilen musste der Bundestag die Lobbyliste vergangenen Herbst offenlegen. Danach erhielten in dieser Legislaturperiode 1.103 Interessenvertreter von 468 Verbänden, Unternehmen und Organisationen einen Zugangsschein zum Bundestag, darunter Vertreter zahlreicher Rüstungs-, Energie- und Autokonzerne. Mehr als die Hälfte der Lobbyisten bekamen ihren Hausausweis über die CDU/CSU-Fraktion.
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyliste

„Dass der Bundestag den Lobbyisten nun endlich einen Riegel vorschiebt, ist auch eine Reaktion auf den massiven öffentlichen Druck aus der Bevölkerung“, so Gregor Hackmack. Eine von abgeordnetenwatch.de initiierte Petition „Lobbykontakte offenlegen!“ hatten 150.000 Menschen unterzeichnet.
https://www.abgeordnetenwatch.de/petitionen/lobbykontakte-veroeffentlichen

Hackmack betonte, mit der Verschärfung der Zugangsregeln für Interessenvertreter sei allerdings nur die erste Baustelle geschlossen. „Die Lobbyisten werden nun nach anderen Wegen suchen, um Politik zu ihrem Vorteil zu beeinflussen. Wahrscheinlich werden sie sich nun häufiger außerhalb des Bundestages mit Politikern treffen. Deswegen brauchen wir endlich ein verpflichtendes Lobbyisten-Register. Darin müssen Lobbyisten mitteilen, in wessen Auftrag sie arbeiten, an welchen Gesetzentwürfen sie mitwirken und mit welchen Politikern sie sich wann und zu welchem Thema getroffen haben.“

Eine Mitte Januar von abgeordnetenwatch.de gestartete Online-Petition mit dem Titel „Geheimen Lobbyismus stoppen!“ wurde bis Montagmorgen von 95.330 Menschen gezeichnet.
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/petitionen/schluss-mit-geheimem-lobbyismus

Unternehmenslobbyisten erhalten künftig gar keine Hausausweise mehr:
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2016-02-04/unternehmenslobbyisten-erhalten-kunftig-gar-keine-hausausweise-mehr

Liste veröffentlicht: Diese Lobbyisten haben Zugang zum Bundestag:
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyliste

abgeordnetenwatch.deLobbyistenMelder
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder--> Leserbrief zum Artikel Mainstream: Der Vertrauensschwund von Macht und öffentlicher Meinung
Sarah Buddeberg (Linke): Abtreibungsgegner beim zum Großteil steuerfinanzierten Katholikentag
Protest gegen Abschiebungen am Flughafen Leipzig/Halle
Jubel, Trubel, Nachtlauf – in Leipzig geht´s wieder rund
Christopher Street Day-Auftakt in Sachsen
Polizeibericht, 27. Mai: Einbrüche in Apotheke und Gastronomie, Sexbetrug in Mockau, Gabelstapler von Laderampe gefallen
Wolfram Höll erhält für „Drei sind wir“ Mülheimer Dramatikerpreis 2016
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr



Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Leipziger Romantik im Krankenhaus. Diagnose: Alle gesund
Axel Thielmann ergänzte das Konzert um eine unterhaltsame Vorlesung. Foto: Karsten Pietsch

Foto: Karsten Pietsch

Donnerstag, 26. Mai: Im Mediziner-Hörsaal nahmen 50 Orchestermusiker und eine Mezzosopranistin Platz, das Thema: "Leipziger Romantik“, Axel Thielmann erklärte und David Timm dirigierte unter grell-kaltem Licht. Akustisch war das kein Problem, auch der kräftige Schlussapplaus ließ sich gut hören, und der Blick aus dem Fenster ging ins Grün an der Liebigstraße in der Abenddämmerung.
DRK-Wasserwacht wirbt für eine umfassende Rettungswacht an allen sächsischen Badegewässern
DRK Wasserwacht im Einsatz. Foto: DRK LV Sachsen e.V.

Foto: DRK LV Sachsen e.V.

Zwei Badeunfälle im Raum Leipzig in den letzten Tagen haben die Wasserwacht des DRK alarmiert. Zu einem Tauchunfall kam es am Kulkwitzer See. Tödlich ging ein Badeunfall am Markkleeberger See aus. Immer mehr Seen haben Badebetrieb, aber bei der Absicherung mit professionellen Rettungskräften halten sich die Kommunen eher zurück.
Mit Konstantin Hermann einmal quer durch die sozialistische Phase des nicht-existenten Sachsen
Konstantin Hermann: Sachsen 1949 - 1990. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die beiden Bücher ähneln sich: Der eine, Martin Kaule, hat „Sachsen 1945 – 1989“ unter die Lupe genommen, der andere, Konstantin Hermann, „Sachsen 1949 – 1990“. Es steht auch beide Male „Historischer Reiseführer“ drauf. Aber tatsächlich hat Hermann etwas vollkommen anderes gemacht. Es ist eher ein kompaktes Geschichtsbuch geworden, das an vielen Stichworten erläutert, wie das war im Sachsen der Nichtstaatlichkeit.
Das Bildungsalphabet – Heute: X wie X-beliebig wie Heine und Paris?
Das Bildungsalphabet – X wie X-beliebig wie Heine und Paris? Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

„Im traurigen Monat November war’s, die Tage wurden trüber, der Wind riss von den Bäumen das Laub, da reist ich nach Deutschland hinüber.“ Ok, falsche Richtung. In Heines „Wintermärchen“ findet man zwar die verkehrte Denkstrecke, dafür stimmt das mit dem Wetter. Heine kommt vor fast 170 Jahren in sein Land zurück, dies geschieht Anfang der 40er Jahre des 19. Jahrhunderts. Sein Land? Zerstückelt, zerstritten und vom „Alten“, vom „Restaurieren“ zermürbt findet er es vor.
150 auf Kreuzzug gegen Katholikentag
Sünder Thomas Kumbernuß büßt am Kreuz. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Tausende Touristen sind anlässlich des am Mittwoch gestarteten Katholikentages in Leipzig. Knapp 150 Menschen demonstrierten am Freitagnachmittag gegen die Veranstaltung auf satirische Art und Weise. Die Demonstration bildete den Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen am Wochenende, die sich gegen die religiöse Großveranstaltung richten.
NuKla wirbt mit Offenem Brief bei Stadträten für eine andere Auenwaldpolitik in Leipzig
Neblige Aussichten in der Gewässerlandschaft. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Am 23. Mai haben wir hier berichtet, wie Leipzigs Verwaltung jetzt versucht, ein butterweiches Konzept für den „Wassertourismus“ in der mitteldeutschen Region vom Stadtrat beschließen zu lassen - quasi als Arbeitsgrundlage für die Projekte, die dann alle eins nach dem anderen finanziert werden müssen, um irgendwann irgendwie den „Wassertourismus“ zu befeuern. Um große Worte war das Umweltdezernat da keineswegs verlegen.
Auch das Oberverwaltungsgericht gibt Moses Recht, kann aber die Sicherheitsbedenken nicht ausräumen
Kunstaktion zum 11. Gebot 2014 in der Grimmaischen Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Mit ihrer Kunstaktion mit dem mahnenden Moses weist die Giordano-Bruno-Stiftung seit 2014 bei Katholiken- bzw. (evangelischen) Kirchentagen auf die Millionen-Subventionen der öffentlichen Hand für die Veranstaltungen hin. Auch zum 100. Deutschen Katholikentag hatten sich die Akteure mit ihrem Moses angemeldet. Aber dann wollten die Veranstalter des Katholikentages die Skulptur nicht in ihrem Gelände sehen und sprachen ein „Hausverbot“ aus.
Hartz-IV-Bescheide werden erst lesbarer, wenn der Gesetzgeber endlich das Recht vereinfacht
Hier geht's zur Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Eigentlich hatte sich ja Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Leipziger Piraten, was gedacht, als sie im April den Antrag „Barrierefreiheit von Hartz-IV-Bescheiden“ einreichte. Auf den hat jetzt das Sozialdezernat eine Stellungnahme geschrieben, mit der es begründet, warum der Antrag abgelehnt werden muss. Denn für bundesdeutsche Bürokratie ist nun einmal der Bund zuständig. Da kann das kleine Leipzig gar nichts machen.
Beim Wohnungsbau steckt Leipzig erst mal fest
Ein Baukran in Leipzig - aber noch nicht für sozialen Wohnungsbau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Das Thema Wohnraum wird Leipzig noch richtig auf den Fuß fallen. An kaum einer Stelle wird deutlicher, wie sehr der bundesdeutsche Regulierungswahn erst die Hemmnisse produziert, die den Städten die Luft zu Atmen nehmen. Denn es sind vor allem gesetzliche Regularien, die die Baupreise in Deutschland in den letzten Jahren so in die Höhe getrieben haben, dass unter Mietpreisen von 10 Euro je Quadratmeter nicht mehr kostendeckend gebaut werden kann.
Topf & Quirl: Icecreamsandwiches mit Erdbeer und Rhabarber
Fruchtige Pies für Icecreamsandwiches. Foto: Maike Klose

Foto: Maike Klose

Ohne viel Aufwand mit einem Dessert ordentlich Aufsehen erregen? Gar nicht mal so einfach, möchte man denken. Man stellt sich vor, stundenlang durch die Küche zu wirbeln, mit Mehlspuren auf den Wangen und Schokolade an den Fingern, um am Ende, nach mühevoller Arbeit, ein schickes Törtchen oder eine luftige Creme zu servieren. Sicher, auch das ist möglich. Wer jedoch ohne viel Gewirbel und Stress seinen Gästen eine besondere Nachspeise kredenzen möchte, der sollte sich diese Icecreamsandwiches genauer ansehen.
Kiel, die Stadt, die man am besten nicht zur Kieler Woche besichtigt
Steffi Böttger: Kiel an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Man bekommt tatsächlich nicht überall das Gleiche. Auch nicht, wenn man alle Städte an der deutschen Waterkant bereist - und Steffi Böttger ist noch lange nicht rum bei dieser Erkundungstour. Mit Kiel hat sie nun die Hauptstadt von Schleswig-Holstein besucht. Eine Stadt, die man vor allem wegen eines Ereignisses kennt: der Kieler Woche.
L-IZ-Ticketverlosung für The Sonic Boom Foundation im WERK 2
The Sonic Boom Foundation feiert 10-jähriges - wer feiert mit? (Foto: TSBF/PR)

Foto: TSBF/PR

Verlosung Zehn Jahre mit einer Band durchzuhalten, ringt schon Respekt ab. Die Leipziger von der Formation The Sonic Boom Foundation haben die erste Null in ihrer Karriere erreicht und möchten dieses Jubiläum mit ihren Fans und Freunden gebührend feiern. Ihre Stammlocation Werk 2 wird am 4. Juni Ort der Geburtstagsfeier sein. Dafür winkt die L-IZ mit Freikarten.
Mainstream: Der Vertrauensschwund von Macht und öffentlicher Meinung
"Mainstream" Auszug Buchcover / Abb.: C.H. Beck

Abb.: C.H. Beck

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 31Mainstream – wer von uns hat diesen Kampfbegriff nicht schon einmal gebraucht? In der Diskussion, um sich abzugrenzen von der vermeintlich falschen Ansicht, dem falschen Argument, der falschen Haltung. Gerade gegenwärtig ist eine zunehmende Polarisierung der Gesellschaft zu beobachten, eine Triplizität des Umgangs mit den großen Themen der Politik.
Ökolöwe ruft Leipziger zur Mithilfe bei der Suche nach fehlenden Tempo-30-Schildern vor Schulen und Kitas auf
Auch das ein Hinweis auf die nahe Schule: Vorsicht, spielende Kinder! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Schwer hat sich Leipzigs Verwaltung getan mit dem SPD / Grünen-Antrag, an Hauptstraßen vor Leipziger Schulen und Kindertagesstätten Tempo-30-Schilder aufzustellen. Aber die Stadtratsmehrheit stand 2014 hinter dem Antrag. Immerhin geht es ja um die Sicherheit der Kinder. Und andere Städte haben solche Geschwindigkeitsbegrenzungen längst eingeführt. Problemlos, wie der Ökolöwe feststellt, der die Leipziger jetzt zum Mitmachen aufruft.
Luther-in-Leipzig lädt jetzt schon ein, die Lutherorte in und um Leipzig zu erkunden
Lutherorte in Leipzig. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Natürlich ist es ein Jubiläum, das in Leipzig wahrgenommen werden muss: der 500. Jahrestag des Lutherschen Thesenanschlags am 31. Oktober 1517, der bis heute als Beginn der Reformation gilt. 2017 ist Höhepunkt der Lutherdekade. Und Leipzig liegt mittendrin in Lutherland, ist quasi der zentrale Umschlagplatz für die Gäste, stellt Leipzigs Kulturdezernat bei der Beantragung von 390.000 Euro für die LTM fest.