RB-Vereinsmitglieder für ein paar Euro

Datenschutz bei RB Leipzig: Mitgliederlisten im Amtsgericht öffentlich einsehbar

Für alle LeserGeht RB Leipzig allzu leichtfertig mit den persönlichen Daten seiner Mitglieder um? Der Zweitligist legte dem Leipziger Amtsgericht im Dezember 2014 und März 2015 umfassende Mitgliederlisten vor. Die brisanten Dokumente können zu den Öffnungszeiten auf der Registerstelle von Jedermann eingesehen werden. Offensichtlich ein massiver Verstoß gegen geltende Datenschutzrichtlinien.

Bis zur Einführung einer Fördermitgliedschaft im vergangenen Sommer konnten Außenstehende RB Leipzig nur in der Theorie beitreten. Entsprechende Anträge wurden vom Vorstand regelmäßig ohne Gründe zurückgewiesen. Im Zuge des Lizenzierungsverfahrens für die 2. Bundesliga verständigten sich die Rasenballer mit der Deutschen Fußball Liga (DFL) auf eine teilweise Öffnung der fest verschlossenen Strukturen. Interessierte können seit Juni 2014 eine Fördermitgliedschaft erwerben. Die ist ab 70 Euro zu haben. Der Jahresbeitrag soll in die Nachwuchsabteilung fließen.

Fördermitglieder dürfen außerdem an den Mitgliederversammlungen teilnehmen, genießen dort allerdings kein Stimmrecht. Seit März 2015 stellen die Förderer satzungsgemäß ein Mitglied des Aufsichtsrats, das allerdings von den 14 ordentlichen Mitgliedern gewählt wird.

An der Mitgliederversammlung am 16. März in der Arena nahmen rund 60 Mitglieder teil. Auf der Agenda standen Satzungsänderungen und die Wahl eines Aufsichtsrats aus den Reihen der Fördermitglieder. Der Verein ließ vor Ort Namenslisten auslegen, auf denen die Teilnehmer mittels Unterschrift ihre Anwesenheit zu bezeugen hatten. Das Dokument mit über 500 Namen gelangte als Anlage zum Protokoll ins Vereinsregister. Dieses wird beim hiesigen Amtsgericht geführt und kann von Jedermann ohne Nennung von Gründen kostenfrei eingesehen werden. Analog verfuhr der Verein mit dem Protokoll der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 2. Dezember 2014, bei der die Anwesenden über die Ausgliederung der Profiabteilung berieten.

Eine Offenlegung der Daten ist nicht zwingend erforderlich

Jeder Leipziger Verein muss dort Veränderungen in Satzungen und Gremien eintragen lassen. Allerdings verlangt die Rechtslage lediglich, dass der Vorstand im Protokoll einer Mitgliederversammlung über die wesentlichen Inhalte der Zusammenkunft informiert. Wer anwesend war und wer nicht, zählt nicht dazu. „Die Gestaltung der Protokolle der Mitgliederversammlungen obliegt den jeweiligen Vereinen“, erklärt Gerichtssprecher Stefan Blaschke. Durch das Registergericht werde lediglich geprüft, ob diese ausreichende Angaben zum Nachweis der angemeldeten Tatsachen enthalten.

„Die Implementierung eines vollständigen Anwesenheitsverzeichnisses ist dazu grundsätzlich nicht zwingend erforderlich“, betont Blaschke.

RB Leipzig äußerte sich gegenüber L-IZ.de nur in einem vertraulichen Hintergrundgespräch zu den Gründen, die zur Offenlegung der Mitgliederdaten geführt haben sollen. L-IZ.de hält die Argumente der Rasenballer vor dem Hintergrund der Rechtslage insbesondere in Bezug auf die Versammlung im März nicht für plausibel. PR-Direktor Florian Scholz wollte den Vorgang Ende vergangener Woche nicht weiter kommentieren. Der derzeitige Vereinssprecher verwies stattdessen auf eine Stellungnahme seines Vorgängers.

Das Thema ist RB Leipzig seit dem Frühjahr 2015 bekannt

Sharif Shoukry teilte Ende April mit, die eingereichten Unterlagen seien mit dem Registergericht abgestimmt gewesen. „Im Übrigen obliegt es ausweislich des Willens des Gesetzgebers allein dem Registergericht, sowohl darauf hinzuweisen, dass die Unterlagen nur zu Informationszwecken verwendet werden dürfen als auch einen Missbrauch zu verhindern“, teilte der damalige Mediendirektor mit. Das Statement zeugt keinesfalls von einer lebendigen Fehlerkultur, zumal Shoukry noch ergänzte, der Verein teile die Bedenken gegen sein Handeln nicht.

In der Tat erlaubt das Bürgerliche Gesetzbuch, das die Errichtung von Vereinsregistern regelt, den Gerichten zu überprüfen, ob angeforderte Daten missbräuchlich verwendet werden. Andererseits dient die Einsichtnahme dem Gesetzestext zufolge ausdrücklich Informationszwecken. Wer sich über die Inhalte der Registerakte informieren möchte, darf von seiten der Gerichte nicht an der Einsichtnahme gehindert werden. Von allen Eintragungen kann eine Kopie verlangt werden. In Leipzig können interessierte Bürger die Akten eigenhändig auf der Registerstelle an einem Münzkopierer vervielfältigen. Hierzu bedarf es keines polizeilichen Führungszeugnisses, sondern ein wenig Kleingeld. Eines der Protokolle kann sogar über das Internet abgerufen werden.

Datenschutzverstoß oder nicht?

„Ob die Einreichung der vollständigen Anwesenheitsverzeichnisse zu den Protokollen der Mitgliederversammlungen 2. Dezember 2014 und vom 16. März 2015 im Rahmen des Anmeldeverfahrens zum Vereinsregister ausnahmsweise erforderlich war, ergibt sich aus den Registerakten nicht“, berichtet Gerichtssprecher Blaschke. Da ausnahmslos jeder Schriftsatz des Amtsgerichts Eingang in die Akten findet, darf angenommen werden, dass das Gericht die Rasenballer nicht explizit aufgefordert hat, ihre Mitgliederkartei offenzulegen.

„Die Mitgliedschaft in einem Verein ist grundsätzlich Privatsache“, findet der Leipziger Verwaltungsrechtler Jürgen Kasek. Die Veröffentlichung von Mitgliedsdaten bewertet der sächsische Grünen-Vorsitzende als Verstoß gegen den Datenschutz. „Das hat dort nichts zu suchen“, meint Kasek. Den betroffenen Fördermitgliedern, die in Teilen der Fanszene entstammen, drohen mitunter weitreichende Probleme. Die Leipziger sind in der Fußballwelt nach wie vor ein höchst umstrittener Verein. Bei Auswärtsspielen schlägt RB-Fans häufig purer Hass entgegen.

In Leipzig müssen rot-weiße Anhänger nach wie vor damit rechnen, in gewalttätige Auseinandersetzungen mit Fans anderer Clubs zu geraten. Betroffene können laut Kasek allerdings vom Verein verlangen, dass dieser die persönlichen Daten in der Registerakte schwärzen lässt.

In eigener Sache: Lokaljournalismus in Leipzig braucht Unterstützer

http://www.l-iz.de/bildung/medien/2017/03/in-eigener-sache-wir-knacken-gemeinsam-die-250-kaufen-den-melder-frei-154108

RBLAmtsgerichtDatenschutz
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Anstoß − „Juller“ und „Momo“ wieder auf dem Spielplan
Polizeibericht, 18. August: Firmengelder entwendet, Motorräder entwendet, Scheibe zersplittert
Nisthilfen für den Fischadler
Große Vielfalt für alle Leipziger: 1.800 Kurse für Politikinteressierte, kreative Köpfe, Sprachenliebhaber und Gesundheitsbewusste
„Zahle, so viel Du willst-Tage“ in sechs Leipziger Museen
Neue integrative Grundschule in Leipzig-Lößnig: Informationsveranstaltung zur Schulerweiterung
Rundgang zu grünen Fassaden im Leipziger Norden
Abteilung Wohngeld ab 5. September in der Prager Straße 21
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Wird Luther der große Themen-Magnet für die mitteldeutsche Region?
Hauptbahnhof Leipzig. Foto: Andreas Schmidt / LTM

Foto: Andreas Schmidt / LTM

Für alle LeserDer evangelische Kirchentag war es ganz bestimmt nicht, der Leipzigs Touristenzahlen im ersten Halbjahr 2017 auf einen neuen Höchststand gebracht hat. Rekordwert, schreibt die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH. Nun ja. Selbst Volker Bremer, deren Geschäftsführer, hat noch vor wenigen Jahren betont, dass Leipzig als Reiseziel noch eine Menge Luft nach oben hat.
Leipzig braucht keine Sperrstunde, damit das Ordnungsamt Uralt-Politik machen kann
Wer in Leipzig braucht noch eine Sperrstunde? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferSperrstunden stammen noch aus einer Zeit, als die Polizei bestimmte, wann der Bürger brav nach Hause zu gehen habe. Aber das Leben gerade der jungen Bürger hat sich so gründlich verändert, dass viele beliebte Clubveranstaltungen meist sogar erst beginnen, wenn die Nacht richtig tief ist. Dass Leipzig immer noch eine Sperrstunde hat, finden jetzt gleich drei Stadtratsfraktionen reif für die Mottenkiste. Und sie begründen es auch.
Nicht einmal 60 Prozent der Leipziger nutzen bislang die Tonne für die Bioabfälle
Biotonnen, zum Abholen bereit gestellt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich sind die Leipziger fleißig, wenn es darum geht, ihren Abfall zu trennen. Das bestätigte auch wieder die „Bürgerumfrage 2016“. Papier und Pappe wird von 97 Prozent der Leipziger immer ordentlich in der Blauen Tonne entsorgt, Verpackungen bringen 93 Prozent immer brav zur Gelben Tonne. Glas wird von 89 Prozent immer zum Glascontainer geschleppt. Nur beim Bioabfall scheint es ein Problem zu geben.
Auch die AfA in der SPD Leipzig fordert konstruktive Verhandlungen mit dem Kollektiv „Black Triangel“
Eingangsbereich im Black Triangle. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserNach der Linken fordern nun auch ein paar Leipziger Sozialdemokraten, dass für das besetzte Reichsbahngebäude „Black Triangle“ konstruktive Verhandlungen mit den Besetzern geführt werden. Ganz bewusst so formuliert: Reichsbahngebäude. Denn die Deutsche Bahn kann mit dem Gebäude seit über 20 Jahren nichts anfangen, hat es irgendwie geerbt und ließ es einfach dahinsiechen. Dabei gibt es ein kleines Problem.
Topf & Quirl: Flammkuchen mit Ziegengouda, Lauchzwiebeln und Radieschen
Flammkuchen mit Radieschen und Rucola. Foto: Maike Klose

Foto: Maike Klose

Für alle LeserSo schön der ewige Sonnenschein auch sein mag, so ein wenig anstrengend ist dieser Sommer ja doch. Denn bei Hitze und permanentem Schwitzen kommt man ja nicht wirklich zu etwas, schleppt sich müde durch den Tag und freut sich auf die kühleren Abendstunden. Groß ein Essen kochen? Lieber nicht, keine Energie und keine Lust, ewig an heißen Töpfen zu schmoren. Wie gut, dass es da auch flinke und leichte Alternativen zum üblichen Mittag gibt, die ohne viel Anstrengung zubereitet sind und dennoch prima schmecken. Man nehme diesen Flammkuchen hier, der in 5 Minuten im Ofen ist und dank eines Belages aus Frischkäse, Frühlingszwiebeln und Ziegengouda wunderbar aromatisch schmeckt.
Wo das neue Leipziger Überwachungszentrum hinkommt, ist trotz Ulbigs PR-Tour noch nicht geklärt
Standort der Bereitschaftspolizei an der Essener Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferDas Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ), dessen Zentrale in Leipzig entstehen soll, wird noch für eine Menge Diskussions- und Konfliktstoff sorgen. Auch dann, wenn es fertig ist und die dort sitzenden Beamten emsig Kommunikation überwachen und Daten sammeln. Dabei steht noch nicht einmal fest, wo es untergebracht wird, anders als die Jungs von der eiligen Presse mal wieder vermeldet haben.
Julius Hirsch-Preis 2017 geht nach Leipzig: Tüpfelhausen auf Platz 2 mit Fußballbegegnungsfest
Der Max und Leo Bartfeld Pokal im Rahmen des Internationalen Fußballbegegnungsfestes erhält den Julius Hirsch-Preis 2017. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNach gerade einmal drei Jahren war es am heutigen Freitag bereits so weit für das Fußballbegegnungsfest. Der DFB gab bekannt, dass nach der Preisvergabe im Jahr 2010 an den Roten Stern Leipzig erneut eine Initiative in der Messestadt mit dem Julius Hirsch Preis bedacht wird. Auf Platz 2 hinter der 1992 gegründeten Schalker Faninitiative landete in diesem Jahr das „3. Internationale Fußballbegegnungsfest“ mit dem „Max und Leo Bartfeld Pokal“. Eine Veranstaltung, welche der Verein Tüpfelhausen regelmäßig im Sommer an mehreren Punkten in Leipzig durchführt. Am 7. Oktober geht es nun für die frischgebackenen Preisträger zur Verleihung nach Karlsruhe.
Das „Museumscafé Goetz“ eröffnet mit der Ausstellung „Die Erfindung der Zukunft“
Das Museumscafé Goetz in der Zschocherschen Straße. Foto: UNIKATUM Kindermuseum

Foto: UNIKATUM Kindermuseum

Für alle LeserAm heutigen Freitag nimmt ein altvertrautes Kleinod in Plagwitz wieder seinen Dienst auf: Da eröffnet für die Besucher endlich das „Museumscafé Goetz“. Viele Plagwitzer kennen noch das historische Café Götz, in dem man an der Zschocherschen Straße nobel einkehren konnte – das nun aber mit einem neuen Konzept seine Türen wieder öffnet.
Ohne den Einsatz der Lehrerinnen und Lehrer wäre Sachsens Bildungssystem längst im Eimer
Relief an der Friedrich-Schiller-Schule in Gohlis. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferMan kann es auch so sehen wie der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Lothar Bienst: „Trotz der Herausforderungen, die wir aufgrund der schwierigen Personalsituation derzeit haben, ist dies ein sehr gutes Ergebnis für Sachsen. Aber eins ist klar: Der Bildungsmonitor gibt uns Hausaufgaben auf.“ Man hat auch in der CDU-Fraktion ein bisschen gemerkt, dass der neue „Bildungsmonitor“ der INSM keine Lorbeeren verteilt.
Bildungsfortschritt in Deutschland stagniert, der „Sieger“ Sachsen läuft an Krücken
Grafik zur Schulabbrecherquote im INSM-Bildungsmonitor. Grafik: INSM.

Grafik: INSM.

Für alle Leser Was lehrt uns eigentlich der neue INSM-Bildungsmonitor 2017? Am Donnerstag, 17. August, hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) den neuen Report in Berlin vorgestellt. Erstellt hat ihn wieder das wirtschaftsnahe Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Und herausgekommen ist wieder etwas, was man als Rohlinge-Durchlauferhitzer-Modell beschreiben kann. Um Bildung geht es leider gar nicht.
Gerade die Informationstechnologie sorgt für das starke Wachstum der Leipziger Medien- und Kreativwirtschaft
Beschäftigungsentwicklung in den sieben kreativen Subbranchen. Grafik: Prof. Wink, HTWK

Grafik: Prof. Wink, HTWK

Für alle LeserDie Nachrichten über den Zustand der Leipziger Kreativwirtschaft sind widersprüchlich. Was auch daran liegt, dass sich jeder unter Kreativität etwas Anderes vorstellt. Unter Medien übrigens auch. Aber dass die Medien- und Kreativwirtschaft in Leipzig ein enormes Potenzial bietet, dessen war sich Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht schon sicher, bevor er die jetzt vorgelegte neue Studie beauftragte.
Görlitz bekommt eine präventive Videoüberwachung mit hochauflösenden Kameras, keine intelligente
Die geplanten Kamerastandorte in Görlitz. Grafik: Polizeidirektion Görlitz

Grafik: Polizeidirektion Görlitz

Für FreikäuferAm 16. August hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig in Görlitz tatsächlich einen Sommer-Wahlkampf-Termin eingelegt und über den aktuellen Stand des groß angekündigten Projektes zur präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in der Altstadt informiert. Also nichts da mit der Fake-Meldung der CDU-Landtagsfraktion „Mit High-Tech gegen Kriminelle“ und „intelligente Kameras mit Gesichtserkennung“.
Mal ein Vorspiel gefällig? Norman Landgraf ist zurück + Video
Norman Landgraf und Martin Hoch machen das "Vorspiel" im Netz. Screen Video Heimspiel TV

Screen Video Heimspiel TV

Für alle LeserEs lässt ihn wirklich nicht los. Der ehemalige Profifußballer und Moderator Norman Landgraf ist neben vielen anderen Verpflichtungen wieder auf Sendung im Dienst des Leipziger Lokalsports. Wie gewohnt auf Youtube und gemeinsam mit Sidekick Martin Hoch immer zwischen ernsten Nachfragen, freiwilliger und unfreiwilliger Komik. Er kommt nicht los vom „Lokalen“, den vielen Leipziger Sportvereinen, die in der Fläche agieren und oft genug im wilden Getöse um RB Leipzig medial einfach untergehen.
Kommentar: Ach HC Leipzig…
Draußen vor der Tür im "Sportforum 3" an der Red Bull Arena. Erst warteten Medienvertreter eine Stunde vor der Tür, um anschließend hereingebeten und rausgeworfen zu werden. Gründe nannte man nicht. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Ich habe dich wirklich sehr gemocht. Viele Jahre lang saß ich als Journalist in der Arena am Spielfeldrand, habe mich über deine Erfolge gefreut und bei deinen Niederlagen mitgelitten. Wobei die Erfolge natürlich in der Überzahl waren. In diesen Zeiten des Erfolges wurde die Presse als super Partner behandelt. Da kann ich nicht klagen. Doch zuletzt, schon als sich die Superkrise andeutete, schienen dir die Medien eher lästig zu werden.
RB Leipzig und Schalke 04: Zwei Champions-League-Kandidaten mit gegensätzlichen Pokalerlebnissen
In Dorfmerkingen überzeugend: Angreifer Yussuf Poulsen. Foto: GEPA Pictures

Foto: GEPA Pictures

Für alle LeserDas Spiel zwischen Schalke 04 und RB Leipzig am Samstagabend ist gleich ein frühes Duell zweier Champions-League-Kandidaten. Viele Experten sehen beide Mannschaften im direkten Verfolgerfeld des FC Bayern München. Zumindest bei den Blau-Weißen weckt der Auftritt im DFB-Pokal daran jedoch leise Zweifel, denn dort präsentierten sich die „Knappen“ in der Offensive lange Zeit ideenlos und unkoordiniert. Allerdings standen zahlreiche potentielle Stammspieler nicht auf dem Platz.