RB-Vereinsmitglieder für ein paar Euro

Datenschutz bei RB Leipzig: Mitgliederlisten im Amtsgericht öffentlich einsehbar

Für alle LeserGeht RB Leipzig allzu leichtfertig mit den persönlichen Daten seiner Mitglieder um? Der Zweitligist legte dem Leipziger Amtsgericht im Dezember 2014 und März 2015 umfassende Mitgliederlisten vor. Die brisanten Dokumente können zu den Öffnungszeiten auf der Registerstelle von Jedermann eingesehen werden. Offensichtlich ein massiver Verstoß gegen geltende Datenschutzrichtlinien.

Bis zur Einführung einer Fördermitgliedschaft im vergangenen Sommer konnten Außenstehende RB Leipzig nur in der Theorie beitreten. Entsprechende Anträge wurden vom Vorstand regelmäßig ohne Gründe zurückgewiesen. Im Zuge des Lizenzierungsverfahrens für die 2. Bundesliga verständigten sich die Rasenballer mit der Deutschen Fußball Liga (DFL) auf eine teilweise Öffnung der fest verschlossenen Strukturen. Interessierte können seit Juni 2014 eine Fördermitgliedschaft erwerben. Die ist ab 70 Euro zu haben. Der Jahresbeitrag soll in die Nachwuchsabteilung fließen.

Fördermitglieder dürfen außerdem an den Mitgliederversammlungen teilnehmen, genießen dort allerdings kein Stimmrecht. Seit März 2015 stellen die Förderer satzungsgemäß ein Mitglied des Aufsichtsrats, das allerdings von den 14 ordentlichen Mitgliedern gewählt wird.

An der Mitgliederversammlung am 16. März in der Arena nahmen rund 60 Mitglieder teil. Auf der Agenda standen Satzungsänderungen und die Wahl eines Aufsichtsrats aus den Reihen der Fördermitglieder. Der Verein ließ vor Ort Namenslisten auslegen, auf denen die Teilnehmer mittels Unterschrift ihre Anwesenheit zu bezeugen hatten. Das Dokument mit über 500 Namen gelangte als Anlage zum Protokoll ins Vereinsregister. Dieses wird beim hiesigen Amtsgericht geführt und kann von Jedermann ohne Nennung von Gründen kostenfrei eingesehen werden. Analog verfuhr der Verein mit dem Protokoll der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 2. Dezember 2014, bei der die Anwesenden über die Ausgliederung der Profiabteilung berieten.

Eine Offenlegung der Daten ist nicht zwingend erforderlich

Jeder Leipziger Verein muss dort Veränderungen in Satzungen und Gremien eintragen lassen. Allerdings verlangt die Rechtslage lediglich, dass der Vorstand im Protokoll einer Mitgliederversammlung über die wesentlichen Inhalte der Zusammenkunft informiert. Wer anwesend war und wer nicht, zählt nicht dazu. „Die Gestaltung der Protokolle der Mitgliederversammlungen obliegt den jeweiligen Vereinen“, erklärt Gerichtssprecher Stefan Blaschke. Durch das Registergericht werde lediglich geprüft, ob diese ausreichende Angaben zum Nachweis der angemeldeten Tatsachen enthalten.

„Die Implementierung eines vollständigen Anwesenheitsverzeichnisses ist dazu grundsätzlich nicht zwingend erforderlich“, betont Blaschke.

RB Leipzig äußerte sich gegenüber L-IZ.de nur in einem vertraulichen Hintergrundgespräch zu den Gründen, die zur Offenlegung der Mitgliederdaten geführt haben sollen. L-IZ.de hält die Argumente der Rasenballer vor dem Hintergrund der Rechtslage insbesondere in Bezug auf die Versammlung im März nicht für plausibel. PR-Direktor Florian Scholz wollte den Vorgang Ende vergangener Woche nicht weiter kommentieren. Der derzeitige Vereinssprecher verwies stattdessen auf eine Stellungnahme seines Vorgängers.

Das Thema ist RB Leipzig seit dem Frühjahr 2015 bekannt

Sharif Shoukry teilte Ende April mit, die eingereichten Unterlagen seien mit dem Registergericht abgestimmt gewesen. „Im Übrigen obliegt es ausweislich des Willens des Gesetzgebers allein dem Registergericht, sowohl darauf hinzuweisen, dass die Unterlagen nur zu Informationszwecken verwendet werden dürfen als auch einen Missbrauch zu verhindern“, teilte der damalige Mediendirektor mit. Das Statement zeugt keinesfalls von einer lebendigen Fehlerkultur, zumal Shoukry noch ergänzte, der Verein teile die Bedenken gegen sein Handeln nicht.

In der Tat erlaubt das Bürgerliche Gesetzbuch, das die Errichtung von Vereinsregistern regelt, den Gerichten zu überprüfen, ob angeforderte Daten missbräuchlich verwendet werden. Andererseits dient die Einsichtnahme dem Gesetzestext zufolge ausdrücklich Informationszwecken. Wer sich über die Inhalte der Registerakte informieren möchte, darf von seiten der Gerichte nicht an der Einsichtnahme gehindert werden. Von allen Eintragungen kann eine Kopie verlangt werden. In Leipzig können interessierte Bürger die Akten eigenhändig auf der Registerstelle an einem Münzkopierer vervielfältigen. Hierzu bedarf es keines polizeilichen Führungszeugnisses, sondern ein wenig Kleingeld. Eines der Protokolle kann sogar über das Internet abgerufen werden.

Datenschutzverstoß oder nicht?

„Ob die Einreichung der vollständigen Anwesenheitsverzeichnisse zu den Protokollen der Mitgliederversammlungen 2. Dezember 2014 und vom 16. März 2015 im Rahmen des Anmeldeverfahrens zum Vereinsregister ausnahmsweise erforderlich war, ergibt sich aus den Registerakten nicht“, berichtet Gerichtssprecher Blaschke. Da ausnahmslos jeder Schriftsatz des Amtsgerichts Eingang in die Akten findet, darf angenommen werden, dass das Gericht die Rasenballer nicht explizit aufgefordert hat, ihre Mitgliederkartei offenzulegen.

„Die Mitgliedschaft in einem Verein ist grundsätzlich Privatsache“, findet der Leipziger Verwaltungsrechtler Jürgen Kasek. Die Veröffentlichung von Mitgliedsdaten bewertet der sächsische Grünen-Vorsitzende als Verstoß gegen den Datenschutz. „Das hat dort nichts zu suchen“, meint Kasek. Den betroffenen Fördermitgliedern, die in Teilen der Fanszene entstammen, drohen mitunter weitreichende Probleme. Die Leipziger sind in der Fußballwelt nach wie vor ein höchst umstrittener Verein. Bei Auswärtsspielen schlägt RB-Fans häufig purer Hass entgegen.

In Leipzig müssen rot-weiße Anhänger nach wie vor damit rechnen, in gewalttätige Auseinandersetzungen mit Fans anderer Clubs zu geraten. Betroffene können laut Kasek allerdings vom Verein verlangen, dass dieser die persönlichen Daten in der Registerakte schwärzen lässt.

In eigener Sache: Lokaljournalismus in Leipzig braucht Unterstützer

RBLAmtsgerichtDatenschutz
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Andreas Pinkwart übernimmt neue Aufgabe als Wirtschafts- und Digitalminister in NRW
L-IZ-Statement zur Überwachung von Journalisten
Diskussionsveranstaltung am 17. August: „Gute Rente geht – aber wie?“
Leipziger Hauseigentümer zahlen viel weniger Gebühren für Abwasser als Dresdner und Chemnitzer
Polizeibericht, 28. Juni: Zugmaschine entwendet, Wohnung durchsucht, Büroeinbruch
KAOS-Kultursommer: 6. Seeklang-Festival
Ab 5. Juli: Fahrbahn-Instandsetzung an Berliner Brücke
Am 2. Juli: Palmengartenfest der gelebten Visionen
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Landesfördermittel für Radwegebau wurden einfach für normalen Straßenbau verpulvert
Radweg bei Plaußig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Augenscheinlich weiß im Sächsischen Verkehrsministerium die eine Hand nicht, was die andere tut. Oder einzelne Abteilungen machen einfach, was sie wollen, und unterlaufen die offizielle Förderpolitik rücksichtslos. Eine Anfrage im Leipziger Stadtrat ergab jetzt: Das sächsische Straßenbauamt hat die Fördermittel für Radwege einfach für den Straßenbau verbraten.
Leipziger Messe schrammt knapp an den 100 Millionen vorbei
Das Doppel-M am Turm des Messegeländes. Foto: Leipziger Messe/Grubitzsch

Foto: Leipziger Messe/Grubitzsch

Noch vor wenigen Jahren war die Leipziger Messe froh, wenn sie Umsätze von 67 oder 70 Millionen Euro erreichte und die Zuschüsse der Eigentümer ausreichten. Das waren auch Zeiten, als der Verlust einer Spiele-Messe wie der Games Convention sofort tiefe Löcher in die Jahresergebnisse riss und Fachjournalisten über die Zukunft des Messestandorts Leipzigs nachzudenken begannen. Aber siehe da: Die „Mutter aller Messen“ strebt schon wieder nach Höherem.
Ökolöwe legt einen eigenen Zukunftsplan für Bus und Bahn in Leipzig vor
XL-Straßenbahn am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Vorlage des neuen Nahverkehrsplans der Stadt verzögert sich immer mehr. Vor einem Jahr hätte er schon vorliegen sollen, wurde gleich wieder kassiert und in seinen Szenarien geändert. Von denen wieder niemand seit Monaten etwas gehört hat. Zumindest einem reißt jetzt der Geduldsfaden mit dieser Bremserpolitik: dem Ökolöwen. Er legt einen eigenen 10-Punkte-Plan für Bus und Bahn vor.
Wer Ideen für die wachsende Stadt Leipzig sucht, findet sie im Papier des CDU-Vorstands leider nicht
Leipziger Stadtkulisse. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Natürlich war man gespannt, als Michael Weickert, Stadtrat der Leipziger CDU und auch Pressesprecher des CDU-Kreisverbandes, am 19. Juni einlud. Man wollte den Programmvorschlag für den Kreisparteitag der Leipziger CDU im Herbst vorstellen. Es sollte gar ein Paket „Leitlinien für eine wachsende Stadt“ sein. Am 26. Juni stellte man es dann der Presse ganz öffentlich vor.
So geht Sächsisch: Ein weiterer Dammbruch
Bei Ermittlungen gegen Fans des Leipziger Fußballvereines BSG Chemie Leipzig geraten auch Journalisten ins Visier der Ermittler. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserManchem ist offenbar im Freistaat Sachsen die Teilung der Gewalten, wie zum Beispiel zwischen Medien und Staat in einer Demokratie nur schwer beizubringen. Die eigentliche Problematik bei offensichtlich willkürlichen Überwachungsmaßnahmen ebenfalls nicht. Viele interessiert es auch nicht, denn, so die landläufig falsche Meinung: Wer nichts getan hat, wird auch nicht überwacht. Gern auch in der Variante: Sollen sie doch, ich habe ja nichts getan. Sicher? Ganz sicher? Sicher ist eigentlich nur, dass die Generalstaatsanwaltschaft Dresden zwischen 2013 und 2016 bereits das zweite Mal darauf setzte, weitreichende Überwachungen ohne begründeten Verdacht einzuleiten. 240 Leipziger waren davon betroffen, darunter auch mindestens drei Journalisten, die illegal ausgehorcht wurden.
Interview mit Valentin Lippmann: „Offensichtlich hat mir der Justizminister nicht die Wahrheit gesagt“
Valentin Lippmann, Landtagsabgeordneter der Grünen in Sachsen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserValentin Lippmann (B90 / Die Grünen) ist als Sprecher für Datenschutz seiner Fraktion im sächsischen Landtag eine der rührigsten Personen, wenn es um Überwachungsmaßnahmen im Freistaat geht. Dass ihm dabei die Arbeit nicht ausgeht, hat einmal mehr mit der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden zu tun. Mal wieder sind die Ermittler bei einem dreijährigen Lauschangriff auf im Kern 14 Leipziger Verdächtige nicht nur ohne Ergebnis geblieben, sondern erneut deutlich übers Ziel hinausgeschossen. Drei Journalisten, welche für LVZ, VICE und L-IZ.de arbeiten, wurden sozusagen als „Beifang“ mit belauscht.
Mann, Frau? Mensch. Der lange Weg von Rebecca Jäger (Teil 2)
Amtsgericht Leipzig. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 44Das Leipziger Amtsgericht fühlt sich durch die Recherchen der LEIPZIGER ZEITUNG im Fall der transsexuellen Rebecca Jäger spürbar auf den Schlips getreten. Richter Lieckfeldt wollte die kritischen Nachfragen der LZ nicht persönlich beantworten. „Für Fragen wenden Sie sich gerne an die Presseabteilung des Amtsgerichts.“ Pressesprecher Stefan Blaschke möchte eine Anfrage zu der brisanten Thematik nicht beantworten, verweist auf Gerichtspräsident Michael Wolting. Der Behördenleiter tut sich auch nach mehreren offenen Briefen und Landtagsanfragen durch Abgeordnete von Grünen und Linken schwer, die Dimension der Vorwürfe zu erkennen.
Mann, Frau? Mensch – Der lange Weg von Rebecca Jäger (Teil 1)
Rebecca Jäger. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 44Auf den ersten Blick erscheint Rebecca Jäger wie eine gewöhnliche Frau mittleren Lebensalters. Die 52-Jährige trägt bei unserer ersten Begegnung eine trendige Jeansjacke, ein dunkelblaues Sommerkleid mit Blümchenmuster, schwarze Leggins und Sandalen. Unter dem Kleid sind Brüste zu erkennen, ihre Zehennägel hat die 52-Jährige schwarz (nachtblau) lackiert. Im Gesicht ist die Journalistin dezent geschminkt, am linken Mittelfinger trägt sie einen breiten Ring, in den Ohren glitzern silberne Ohrstecker, an ihrem Hals baumelt ein kleiner Davidstern. Erst bei näherem Hinsehen lässt ihr Gesicht maskuline Züge erkennen. Mit einem schwarzen Kopftuch verdeckt die Connewitzerin lichte Stellen auf dem Haupt.
Sachsens Baum-ab-Gesetz hat Baumfällungen zum Ablasshandel gemacht
Baumfällungen in Connewitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Leipzig und seine Bäume – es bleibt ein Trauerspiel. Am 23. Juni berichtete L-IZ über die Antwort auf eine Grünen-Anfrage im Stadtrat, die ziemlich deutlich machte, dass sich viele Grundstückseigentümer nicht die Bohne um die nötigen Ersatzpflanzungen für die von ihnen gefällten Bäume kümmern. Und dem zuständigen Amt stehen nur ungenügende Mittel zur Verfügung, das zu ändern.
Sächsisches Innenministerium bestätigt Aufenthaltsrecht für Luan
Luan vor dem verschlossenen Tor der Max-Klinger-Schule in Grünau. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserEigentlich gilt das Kosovo als „sicherer Herkunftsstaat“. Wer dennoch von dort nach Deutschland kommt, um Asyl zu beantragen, muss mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Ablehnung und – schlimmstenfalls – einer Abschiebung rechnen. Genau das konnten einige engagierte Jugendliche im Fall des 18-jährigen Luan Zejneli jedoch verhindern. War er im Februar noch zur Ausreise aufgefordert worden, hat nun das sächsische Innenministerium bestätigt: Luan darf bleiben – zumindest für einige Jahre.
Wenn die SPD sich vor der Mobilisierung ihrer Wähler fürchtet, bleibt sie ewig nur die Nr. 2
Kassensturz mit letztem Knopf. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) macht nicht viele Worte um all die Statistiken, die er regelmäßig vorlegt. Manchmal sind die Statistiken auch selbst ein Kommentar zum Tagesgeschehen. Wie am Montag, 26. Juni, wieder, als er eine Äußerung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz aufgriff: Ist die Wahlbeteiligung schuld, wenn die SPD bei Bundestagswahlen verliert?
Enrico Stange fordert die Modernisierung der sächsischen Polizeistatistik
Enrico Stange. Foto: L-IZ.de

Enrico Stange. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuch die „Sächsische Zeitung“ hat das Zahlentheater, das die LVZ am 14. Mai veranstaltet hat, nun erreicht. Sie hat den Vorteil: Der Quatsch wurde inzwischen auch mit Antworten im Sächsischen Landtag und im Leipziger Stadtrat weidlich richtiggestellt. Was dem Landtagsabgeordneten der Linken, Enrico Stange, natürlich nicht genügt. Er weiß, wie „vergesslich“ die Journalisten bei einigen Medien sind.
Der Clara-Park bekommt endlich ein belastbares Schnellwege-System
Jogger im Clara-Zetkin-Park. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der Dienstberatung wurde das Entwicklungskonzept für Leipzigs beliebtesten Park Mitte Juni endlich bestätigt. Zur Ökofete wurde es auch öffentlich vorgestellt. Ziemlich dick ist das Papier geworden: 115 Seiten. Aber es enthält zentral auch das, was den Park nicht nur zum Park macht, sondern zur Drehscheibe: deutlichere Aussagen zu den Wegen, schnellen und nicht so schnellen.
Bauern lösen sich in Luft auf, marginal Beschäftigte schwinden, Dienstleistungsbranche wächst
Beschäftigungsentwicklung nach Wirtschaftsbereichen in Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Wirtschaft ist ganz augenscheinlich mehr als nur Export. Oder Industrie. Wirtschaft ist zu einem großen Teil Dienst am Menschen. Was derzeit auch in Sachsen wieder zu erleben ist. Es ist der große Bereich der Dienstleistungen, der auch im Frühjahr 2017 zum weiteren Wachstum der Erwerbstätigenzahl beitrug. So meldet es das Statistische Landesamt am 27. Juni.
„Der Erlöser“ – Warum es vielleicht doch besser ist, die (Alb-)Träume der Jugend hinter sich zu lassen
Raphael Goldmann: Der Erlöser. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Beim Leipziger Einbuch-Verlag dürfen sich Autoren auch mal ausprobieren. Auch mal Texte in Buchform bringen, die eigentlich noch kein Buch sind. Auch kein Roman. Was vorkommen kann. Gerade, wenn man erst mal anfangen möchte in dem Metier. Bei Hans Fallada hat es ja auch zwölf Jahre von seinem wilden Erstling bis zum ersten richtigen Fallada gedauert.