Artikel zum Schlagwort Amtsgericht

Prozessreihe zum Connewitz-Überfall am 11. Januar 2016

Fehlt unentschuldigt beim „Connewitz-Prozess“: Amtsgericht erlässt Haftbefehl gegen angeklagten JVA-Schließer

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserAuch ein JVA-Bediensteter soll sich am brutalen Hooligan-Überfall auf Connewitz vor vier Jahren beteiligt haben. Zu seinem Gerichtstermin am Donnerstag fehlte er unentschuldigt. Der Richter erließ daraufhin einen Haftbefehl - konnte sich aber seltsame Seitenhiebe auf anwesende Reporter nicht verkneifen. Weiterlesen

Der Tag: Falsche Prämissen bei der „Zeit“ und rechte Polizisten als Zeugen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas neue Jahr ist nun schon sechs Tage alt und noch immer beschäftigen die Vorgänge in der Silvesternacht auf dem Connewitzer Kreuz die Medien. So hat die „Zeit Online“ heute das Video vom 0:15 Uhr erfolgenden Übergriff auf drei Beamte, welches die L-IZ.de am 2. Januar 2020 detailgetreu beschrieben hatte, zwar online gestellt, scheint aber eine Menge übersehen zu wollen. Nun kann man feststellen, dass unsere Beschreibungen korrekt waren und warum wir es nicht zeigten. Folgen hat die Silvesternacht auch für einen 27-Jährigen, der bereits morgen deshalb im Eilverfahren vor dem Amtsgericht stehen wird. Da, wo Weiterlesen

Ex-AfD-Bundeschefin soll Beratungsgelder für Privatinsolvenz eingesetzt haben

Subventionsbetrug? Frauke Petry erneut vor Gericht

Foto: Lucas Böhme

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 74, ab Freitag, 20. Dezember 2019 im HandelFür FreikäuferSeit 9. Dezember muss sich die ehemalige AfD-Parteisprecherin Frauke Petry wieder vor dem Leipziger Amtsgericht verantworten. Bereits vor einem Jahr hatte der Prozess gegen die 44-Jährige begonnen, war dann aber wegen eines formalen Fehlers bei der Vorladung ihres Anwalts geplatzt. Ein für April 2019 angesetzter Neustart fiel aus, da die hochschwangere Politikerin kurz vor der Entbindung ihres sechsten Kindes verhandlungsunfähig war. Weiterlesen

Amtsgericht

Fußtritt gegen Polizisten: 29-Jähriger zu Geldstrafe verurteilt

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserEin 29-jähriger Leipziger muss 40 Tagessätze zahlen, weil er am Connewitzer Kreuz einen Polizisten getreten hat. Zudem hatte er mehrere Polizisten beleidigt und sich gegen eine Identitätsfeststellung gewehrt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihn daraufhin wegen Beleidigung und Widerstands gegen beziehungsweise tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte angeklagt. Weiterlesen

Amtsgericht

Angeblicher Hitlergruß im Stadion von RB Leipzig: Freispruch für 34-jährigen Zuschauer

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFür einen Zuschauer im Stadion von RB Leipzig war der 13. Dezember 2018 aus mehreren Gründen kein guter Tag: Zum einen schied RBL aus dem Europapokal aus, zum anderen sah er sich mit einer Anzeige wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen konfrontiert. Er soll den Hitlergruß gezeigt und „Sieg Heil“ gerufen haben. Doch weil sich die Ordner vor Gericht nicht mehr sicher waren, gab es einen Freispruch. Weiterlesen

Amtsgericht

58-jähriger Mann greift 12-Jähriger an den Po und muss nun 300 Euro an Frauenschutzverein zahlen

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserSexuelle Belästigungen in Form von unerwünschten Berührungen sind Alltag in Deutschland. Ein besonders krasser Fall hat sich im vergangenen Oktober in der Wurzner Straße in Leipzig ereignet. Dort hat ein 58-jähriger Mann ein 12-jähriges Mädchen erst im Gesicht und später am Po berührt. Er habe sich „dabei nichts weiter gedacht“, sagte der Täter später vor Gericht. Weiterlesen

Amtsgericht

Klamauk für Nichts: Container-Aktivisten lassen ersten Prozessversuch platzen

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Für alle LeserAm Mittwoch musste Amtsrichterin Gabriele Schulz den Strafprozess wegen „Containerns“ gegen einen Polit-Aktivisten vorzeitig abbrechen. Die Staatsanwaltschaft legt Raoul M. (34) versuchten Diebstahl geringwertiger Sachen zur Last. Der Oberreichenbacher hatte überraschend beantragt, einen Freund als seinen Wahlverteidiger zuzulassen. Weiterlesen

Amtsgericht

38-Jähriger wegen Facebook-Hetze gegen Geflüchtete zu Geldstrafe verurteilt

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserRassistische Kommentare in sozialen Medien sind seit dem Höhepunkt der Fluchtbewegungen nach Deutschland vor vier Jahren ein großes Thema. Seit vielen Jahren beschäftigen sich Gerichte deshalb mit zahlreichen Anklagen. In einem aktuellen Fall verurteilte das Amtsgericht Leipzig einen Mann, der Geflüchtete als Vergewaltiger bezeichnete. Weil persönliche Informationen auf Facebook ebenso sichtbar waren wie seine rassistische Einstellung, konnte ihn ein Polizist identifizieren. Weiterlesen

Amtsgericht

Schüler mit Klebeband verletzt: Unter Bewährung stehende Ex-Lehrerin nochmals auf Bewährung verurteilt

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserKaum ein Beruf ist mit so viel Verantwortung verbunden wie jener der Lehrerin. Hinter verschlossenen Türen unterrichtet eine Person zahlreiche Menschen, die sich teilweise am Anfang der geistigen und körperlichen Entwicklung befinden, sowohl hinsichtlich fachlicher als auch sozialer Kompetenzen. Das Amtsgericht Leipzig hatte sich im Mai mit einem Fall zu befassen, in dem eine Lehrerin offenbar die falschen pädagogischen Mittel wählte. Weiterlesen

Amtsgericht

Hitler grüßen, um Aufmerksamkeit zu erregen: Richterin verwarnt Bewohner eines Pflegeheims

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserAm Amtsgericht Leipzig wurde am Mittwoch, den 22. Mai, ein knapp 50-jähriger Mann verwarnt, weil er an einem Pflegeheim mehrmals nationalsozialistische Parolen und Zeichen verwendet hat. Offenbar ging es ihm dabei um Aufmerksamkeit um jeden Preis – so zumindest vermuten es seine Eltern und die Pflegekräfte. Weiterlesen

Aufrüstung

Präsident des Amtsgerichts Leipzig fordert Schusswaffen für Justizwachtmeister

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDie unter anderem für Einlasskontrollen und die Sicherheit in Gerichtssälen zuständigen Justizwachtmeister dürfen Schlagstöcke und Pfefferspray in Gefahrensituationen einsetzen. Der Präsident des Amtsgerichts Leipzig fordert, dass sie zusätzlich Schusswaffen erhalten sollen. Das lehnen Justizministerium und Linksfraktion jedoch ab. Weiterlesen

Ex-AfD-Vorsitzende

Steuerhinterziehung: Prozess gegen Frauke Petry soll Ende April in Leipzig starten

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserFür die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry stehen bald wichtige Entscheidungen an. Bereits im März möchte das Landgericht Dresden darüber urteilen, ob Petry im Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages unter Eid gelogen hat. Ende April und Anfang Mai stehen zudem zwei Termine am Amtsgericht Leipzig an. Hier lautet der Vorwurf: Steuerhinterziehung, Subventionsbetrug und Untreue. Weiterlesen

Amtsgericht

Wegen sexueller Belästigung verurteilt: Angeklagter begründet Griff ans Gesäß mit tiefem Ausschnitt

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDas Amtsgericht Leipzig hat einen 36-Jährigen wegen sexueller Belästigung verurteilt. Der JVA-Gefangene hatte im vergangenen August einer Mitarbeiterin des Sozialdienstes ans Gesäß gefasst. Er entschuldigte sich zwar, rechtfertigte seine Tat vor Gericht jedoch mit dem angeblich tiefen Ausschnitt der Frau. Während die Staatsanwältin bei dem Angeklagten ein „bestimmtes Frauenbild“ sah, gab es Verständnis seitens des Amtsrichters. Weiterlesen