Artikel vom Mittwoch, 7. Januar 2015

Drei Jahre Haft für Brandstifter: „Das ist unglaublich unfassbar, was Sie da gemacht haben“

Rene B. muss für drei Jahre hinter Gitter. Der 29-Jährige hatte im März und August des vergangenen Jahres aus Frust seine Wohnung in Brand gesetzt. Über die Folgen seiner Taten dachte er nicht nach, was in der gestrigen Verhandlung am Amtsgericht für Kopfschütteln sorgte. Seine letzte Hoffnung ist eine Therapie, die ihn vor der Gefährdung von sich und anderen bewahren soll. Weiterlesen

Nachsichtiges Urteil: Gelegenheitsdealer kommt auf freien Fuß

Mit viel Nachsicht konnte Alexander R. (35) heute das Amtsgericht auf freiem Fuß verlassen. Der gelernte Tischler hatte mehrere hundert Gramm Marihuana und andere Drogen gelagert, um sie bei passender Gelegenheit zu verkaufen und seine Sucht zu vergünstigten. Um seine ambitionierten Pläne für eine neue Existenz zu unterstützen, fällte das Gericht ein mildes Urteil mit einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten. Weiterlesen

Tötungsverbrechen: Innenministerium erkennt Thomas K. als Opfer rechter Gewalt an

Die Staatsregierung hat ein weiteres Todesopfer rechter Gewalt offiziell anerkannt. "Der 16-jährige Thomas K. war am 4. Oktober 2003 in Leipzig-Wahren mit einem Messer niedergestochen worden. Ein Gericht sah später als erwiesen an, dass der daraufhin verurteilte Täter einer "Gruppierung mit ersichtlich rechtsnationaler Gesinnung" angehörte, zu dessen Feindbild vermeintliche Drogenkonsumenten gehörten und die zu misshandeln er sich vorgenommen hatte. Thomas K. wurde laut Urteil zu einem "Ersatzziel".
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SAB-Bericht zum Wohnungsmarkt

Mit Prognosen von 2010 lässt sich Sachsens Zukunft nicht beschreiben

Wer mit falschen Prognosen arbeitet, kommt zu falschen Ergebnissen. Das gilt auch für den neuen Bericht zum Wohnungsbaumonitoring 2014/2015, den die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) am Dienstag, 6. Januar, veröffentlicht hat. Der stellt zwar nun - im Unterschied zu manch früherem Bericht - fest, dass Sachsen in Schrumpfungs- und Wachstumsregionen zerfällt. Aber er arbeitet wieder einmal mit überholten Prognosen. Und das ist tragisch. Weiterlesen

Kein Anschluss mehr ohne starkes Internet

Sachsens neuer Breitbandatlas ist online

Ohne Internet geht schon lange nichts mehr. Aber online ist auch schon lange nicht mehr gleich online. Wer keinen ordentlichen Breitbandzugang besitzt, kann viele Angebote im Internet gar nicht nutzen. Das ist vor allem auch eine wirtschaftliche Frage: Ohne ordentlichen Breitbandanschluss lassen sich viele Unternehmen nicht mehr betreiben. Aber wie steht es eigentlich um den Breitbandausbau in Sachsen? Der neue Breitbandatlas zeigt es. Weiterlesen

Naturkundemuseum Leipzig

Linke und Grüne beantragen Änderung des Grundsatzbeschlusses

2014 hat es "Plopp!" gemacht, da ließ ein neues Gutachten zum Naturkundemuseum die schönen Träume aus dem alten Gutachten reihenweise platzen. Und am Ende stelle sich heraus: Der Umbau des Bowlingtreffs ist überhaupt nicht preiswerter zu haben als eine Sanierung des alten Gebäudes an der Lortzingstraße samt neuem Anbau. Drei Fraktionen im Stadtrat haben sich nun explizit für einen Umbau am alten Standort ausgesprochen, zwei wollen jetzt den Grundsatzbeschluss ändern. Weiterlesen

Zehn Jahre "Hartz IV"

Verwaltungskosten sind noch auf alter Höhe – die Eingliederungsmittel aber wurden eingedampft

Foto: Ralf Julke

Ganz unbemerkt ist das Jubiläum ja nicht vorübergegangen: 10 Jahre "Hartz IV". Die Bundesagentur für Arbeit hat sich gelobt, aus Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden gab es saftige Kritik. Und die SPD gab sich nachdenklich. SPD-Chef Sigmar Gabriel und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles machten sich Gedanken über das einstige Schröder-Projekt. Das mittlerweile so oft "novelliert" wurde, dass vom Ursprungsprojekt eigentlich nur noch die harten Bandagen übrig sind, vom "Fördern und Fordern" nur noch das "Fordern". Weiterlesen

1.500 junge Musikanten auf der Warteliste

SPD Fraktion fordert Zuschusserhöhung für die Musikschule Leipzig

Die Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ unterrichtet mittlerweile zirka 8.000 Schüler und gehört damit zu den größten und auch erfolgreichsten Musikschulen in ganz Deutschland. Damit hat sich die Anzahl der Schüler seit 1997 verdoppelt. „Viele weitere Kinder und Jugendliche würden gerne an der Musikschule lernen. Die Nachfrage ist enorm. Mittlerweile umfasst die Warteliste aber fast 1.500 Personen“, erklärt SPD Fraktionsvize Heiko Oßwald. Weiterlesen

Lieblingsplätze für alle

Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen 2015“

Unter dem Titel „Lieblingsplätze für alle“ hat der Freistaat Sachsen auch für 2015 wieder ein Investitionsprogramm für barrierefreies Bauen aufgelegt, unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Landeshaushalt. Aus dem Programm können kleinere Investitionen zur Verbesserung des barrierefreien Zugangs bzw. der barrierefreien Nutzung insbesondere von Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen gefördert werden. Weiterlesen

Ladenhüter: Ein Elefant ist der Star der Ausstellung, die Nelly Schmücking am 9. Januar eröffnet

Im Oktober sorgte Nelly Schmücking für eine gewisse Aufregung im Leipziger Westen. Mitten in ihrem Kunstprojekt "Ladenhüter" wurde kurzerhand aus ihrem Atelier auf Zeit im Kaufhaus Held hinauskomplimentiert, weil ein Restpostenhändler die Verkaufsräume fürs Weihnachtsgeschäft brauchte. Unverhofft stand sie mit einem Elefanten auf der Straße. Die Künstlerin musste mit ihrem (noch unfertigen) Dickhäuter in einer "Rettungsaktion" umziehen in ein anderes Quartier. Weiterlesen

Arbeitsverweigerung in der Fluglärmkommission

Dienstaufsichtsbeschwerde für Manfred Heumos

Seit dem 17. Dezember hat Manfred Heumos eine Dienstaufsichtsbeschwerde am Hals. Manfred Heumos ist ein vielbeschäftigter Mann: Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Schkeuditz, Mitglied im Kreistag des Landkreises Nordsachsen, Schatzmeister der CDU Nordsachsen, Vorsitzender im Beirat des Jobcenters Nordsachsen. Und so nebenbei ist der CDU-Mann auch noch Vorsitzender der Fluglärmkommission des Flughafen Leipzig/Halle. Weiterlesen