Artikel vom Samstag, 20. Februar 2016

Gewalt gegen Flüchtlinge

Clausnitz und die Mär vom „Krawalltouristen“: Lachen über die Polizei + Videos

Youtube-Video. Screenshot: L-IZ

Was folgt nun eigentlich nach den Vorfällen in Clausnitz? Da es der Polizei am Abend des 18. Februar 2016 nicht gelang, die pöbelnde Menge aufzulösen, ziehen nun die Ereignisse von Clausnitz weitere Ermittlungen nach sich. Bei der kurz nach 19 Uhr begonnenen Bus-Blockade von 30 bis 40 Personen scheint es sich entgegen erster Überlegungen maßgeblich um Menschen aus dem 1.000-Seelen-Dorf Clausnitz und Umgebung gehandelt zu haben. Auch der nachfolgende Zulauf weiterer Beteiligten auf bis zu 100 Personen geschah wohl eher vor Ort, als aus der Ferne. Dies und weitere Einblicke in die sächsische Provinz und die Arbeit der Polizei Weiterlesen

Lippmann: Pressekonferenz der Polizei lässt viele Fragen offen und war Inbegriff mangelnder Fehlerkultur

Einsatz der Polizei in Clausnitz − Grüne: Unverhältnismäßiges Vorgehen des Polizisten muss ein Nachspiel haben

Nach der heutigen Pressekonferenz der Polizeidirektion Chemnitz zum Einsatz am Donnerstagabend (18.02.16) in Clausnitz (Ortsteil von Rechenberg-Bienenmühle im Landkreis Mittelsachsen) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Nach der Pressekonferenz der Polizei sind viele Fragen offen geblieben. Insbesondere ist unklar, warum der Bus nicht zurückgeschickt und der Lagebereinigung durch Verstärkung keine Priorität eingeräumt wurde. Ich habe volles Verständnis dafür, dass die Flüchtlinge in dieser Situation den Bus nicht verlassen wollten. Sie mit Gewalt dazu zu zwingen ist unverhältnismäßig.“ Weiterlesen

Nach Pressekonferenz der Polizei mehr Fragen als Antworten

Henning Homann (SPD) zu Clausnitz: Aufklärung noch nicht abgeschlossen

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den Ereignissen in Clausnitz und dem Polizeieinsatz: „Nach den schockierenden Bildern vom Donnerstag habe ich mir durch die Pressekonferenz der Polizei Aufklärung erhofft. „Leider bestehen nun aber mehr Fragen als vorher. Es befremdet mich, wie es zur wiederholten Fehleinschätzung der Gefahrenlage kommen konnte und warum nach über 2 Stunden nicht ausreichend Polizeikräfte vor Ort waren, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Das und weitere Dinge bleiben zu klären.“ Weiterlesen

Seien wir wachsam!

Gastkommentar von Christian Wolff: Clausnitz – statt Sturm nur ein Säuseln

Foto: Ralf Julke

Eigentlich müsste ein Sturm der Entrüstung durch Deutschland gehen angesichts dessen, was sich im kleinen sächsischen Ort Clausnitz zugetragen hat. Denn das gewaltsame Umzingeln eines Busses mit Geflüchteten ist ein weiterer Höhepunkt von brutalisiertem Hass. Da war aber kein „Mob“ am Werke – das wäre eine Beschönigung des Geschehens. Vielmehr hatten sich ganz normale Bürgerinnen und Bürger zusammengerottet, um die Ankunft der Geflüchteten zu verhindern. Weiterlesen

Keine Konsequenzen aus Polizeieinsatz, aber Ermittlungen gegen Geflüchtete

Clausnitz: Versagen der Polizei bleibt folgenlos

Auf der Pressekonferenz zu den Ereignissen in Clausnitz am 18.02.2016, bei denen ein Bus mit Geflüchteten zuerst zu blockiert wurde, und dann von einem tobendem Mob bedroht wurde, äußerte der sächsische Polizeipräsident Uwe Reißmann, dass das Vorgehen der Polizei, die unter anderem einen geflüchteten Jungen gewaltsam aus dem Bus in die Unterkunft, zwang, und es unterließ, die Ansammlung von RassistInnen zu unterbinden, ohne Konsequenzen bleiben wird. Weiterlesen

"Wir sollten über neue Antworten auf die Soziale Frage in Sachsen nachdenken"

Sachsens Grüne fordern, das Grundeinkommen endlich auf die politische Agenda zu setzen

Foto: Ralf Julke

Manchmal muss man sich einfach kümmern um die Gesellschaft, in der man leben möchte. Und mal ehrlich: Das Gejammer der ganzen Fremdenfeinde auf der Straße und im Fernsehen ist völlig sinnfrei. Unsere Gesellschaft hat ganz andere soziale Probleme, die angepackt werden müssen. Daran erinnern am heutigen 20. Februar, dem Welttag der sozialen Gerechtigkeit, die sächsischen Grünen. Weiterlesen

Mob-Organisation und Polizei-Fehlverhalten aufklären

Rico Gebhardt (Linke) zu Clausnitz: Rassistischer Mob ist zum Schämen

Zu neuen Erkenntnissen zu den rassistischen Vorfällen in Clausnitz erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wieder ist die lange Liste von Orten, die weltweit für das Aufbrechen rassistischer Stimmungen in Sachsen stehen, länger geworden. Menschen, die Busse blockieren, die hilflose Kinder, Frauen und Männer zusammenschreien, kann ich nur als Rassisten bezeichnen. Für solches Verhalten gibt es keine Entschuldigung, es kann auch nicht als „Meinungsäußerung“ verharmlost werden. Weiterlesen

Nach jahrelangem Praxistest in Leipzig

Markkleeberg geht am 22. Februar mit dem Kita-Portal KIVAN online

Screenshot: Stadt Markkleeberg

Die Leipziger erinnern sich noch an den langen Weg hin zu einem funktionierenden Kinderplatzportal. Kein leichtes Projekt. Aus anderen Städten konnte Leipzig kein vergleichbares Portal übernehmen. Also programmierte die stadteigene Lecos eines - und dann begann der große Ärger, weil nie genug Plätze im System waren. Aber funktioniert hat's trotzdem. Und alle haben was gelernt dabei. Ein Glücksfall für Markkleeberg. Weiterlesen

Jusos Sachsen: Die Bevölkerung braucht ein Zeichen in der Flüchtlingskrise, dass jetzt Schluss ist

Mit Blick auf die Ereignisse in Clausnitz erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: „Etwas anderes als Ekel kann ich nicht empfinden, wenn ich mir die Videos ansehe, die die Vorkommnisse in Clausnitz bruchstückhaft dokumentieren. Ich vermag mir nicht auszumalen, wie es den Geflüchteten ergangen ist und welche Ängste sie noch ausstehen. Lückenlose Aufklärung zu fordern und den pöbelnden Mob zu verurteilen, würde ausreichen, wenn es sich hier um einen Einzelfall handeln würde.“ Weiterlesen

Fahrzeuge vom Ordnungsamt am Leutzscher Rathaus in Brand gesetzt

Foto: L-IZ.de

Durch einen Zeitungszusteller wurden heute Nacht die Rettungsleitstelle und die Polizei darüber informiert, dass auf einer Parkfläche am Leutzscher Rathaus ein Fahrzeug brennt. Die Polizei und Feuerwehr trafen nach wenigen Minuten ein. Zunächst konnten sie nicht an das brennende Fahrzeug herankommen, da es sich um ein abgeschlossenes und umfriedetes Gelände handelte. Weiterlesen

Bücher muss man anfassen können

Leipzigs Stadtbibliothek steigert Nutzerzahlen auch 2015 völlig gegen den Trend

Foto: Ralf Julke

Alle Jahre wieder gibt es in Leipzig nicht nur Buchmesse und Lesefest. Auch die Leipziger Stadtbibliothek meldet sich zu Wort und erinnert daran, dass Lesen ein Gemeinschaftserlebnis ist und eine Wissensgesellschaft gut daran tut, ihre Bürger mit Wissensmedien zu versorgen - nicht nur Büchern. Und der Neustart von 2012 macht sich auch in den Zahlen von 2015 bemerkbar. Weiterlesen

Haltet den Die!

Im Bilderbuch von Horst Klein ist ein schecklicher Buchstabendieb am Werk

Foto: Ralf Julke

Einer musste natürlich drauf kommen. Und dass es ein gebürtiger Ostfriese ist, ist wohl auch kein Zufall. Wenn man tagelang an sturmumtoster Küste in die brodelnden Elemente schaut, kommt man auf Ideen. Dann ist ein Buchstabendieb gar nicht so abwegig. Schon gar nicht in Fiesland, sorry, Friesland. Man kann gar nicht genug aufpassen. Weiterlesen