Da hat Leipzigs Ordnungsamt ganz offensichtlich willkürlich agiert, als es nicht nur dem Krystallpalast Varieté zwei Shows am Buß- und Bettag untersagte, sondern auch Täubchenthal, Felsenkeller und Moritzbastei Untersagungen verpasste. Und das für einen Feiertag, den es nur noch in Sachsen gibt.
Eigentlich ist es ein Feiertag der evangelischen Kirche, für
eine Minderheit in Sachsen. Die Mehrheit hat an diesem Tag mit
Büßen und Beten eigentlich nichts im Sinn. Aber ganz offensichtlich
will das Leipziger Ordnungsamt hier nur zu gern den Erzieher
spielen, was denn aus Amtssicht erlaubt ist und was nicht.
Das LiveKommbinat Leipzig e.V. und und die Initiative Leipzig + Kultur haben am 18. November nach den ungnädigen Untersagungen einen Offenen Brief geschrieben. Denn verständlich ist das Vorgehen des Ordnungsamtes nicht. Zeitgemäß wohl erst recht nicht. Die Frage ist tatsächlich: Wieviel Vormundschaft braucht eine Gesellschaft, in der nicht einmal mehr jeder Fünfte einer der beiden Kirchen angehört?
Der Offene Brief
Stille Tage, offene Fragen
Abgesagte Shows, verlegte Konzerte, hohe Kosten: LiveKommbinat und Leipzig + Kultur fordern von der Stadt Leipzig klare Maßstäbe für stille Tage
Am heutigen Buß- und Bettag darf das Krystallpalast Varieté zwei Shows nicht zeigen. Am selben Tag spielt die Oper „Die Zauberflöte“, und auf dem Messegelände beginnt die Publikumsmesse „Touristik & Caravaning“. Nach welchen Maßstäben entscheidet die Stadt, was an einem stillen Tag zulässig ist? Das LiveKommbinat Leipzig und die Initiative Leipzig + Kultur fordern die Stadt auf, diese Frage öffentlich und an konkreten Beispielen zu beantworten. Kulturveranstalter müssen bei der Planung wissen, was an stillen Tagen erlaubt ist, was nicht und warum.
Die Leipziger Volkszeitung (LVZ) hat am 14. November über die aktuellen Fälle berichtet („Dinnershow verboten, Reisemesse erlaubt? Streit um Leipzigs Feiertagsruhe“ von Peter Korfmacher und Christian Neffe). Betroffen sind demnach neben dem Krystallpalast Varieté auch die Moritzbastei, das Täubchenthal, der Felsenkeller und das Kabarett academixer. Die Rechtslage ist unverändert, das bestätigt die Stadt selbst. Geändert hat sich die Praxis: Nach Hinweisen und einer steigenden Zahl von Beschwerden habe sie „die Kontrollen und Prüfmaßnahmen intensiviert“, teilte die Stadt der LVZ mit.
Wo verläuft die Grenze?
Das sächsische Sonn- und Feiertagsgesetz verbietet an stillen Tagen wie dem Volkstrauertag, dem Buß- und Bettag und dem Totensonntag von 3 bis 24 Uhr öffentliche Tanzveranstaltungen und andere öffentliche Vergnügungen, „die dem ernsten Charakter dieser Tage zuwiderlaufen“. Was darunter fällt, sagt das Gesetz nicht. Die Grenze zieht im Einzelfall das Ordnungsamt. Wo sie verläuft, lässt sich aus den aktuellen Entscheidungen nicht ablesen:
Das Krystallpalast Varieté musste für heute die Varietéshow „Petticoat“ im eigenen Haus und die Dinnershow „Gans ganz anders“ im Spiegelpalast auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz absagen.
Im Täubchenthal darf das Konzert von Nie und Nimmer heute nicht stattfinden. Nach Angaben des Hauses änderten weder die Umstellung auf ein Sitzkonzert noch das Angebot der Band, nur ihre ruhigeren Songs zu spielen, etwas an der Entscheidung.
Die Moritzbastei musste das Konzert von Soffie auf den 17. November vorziehen.
Der Felsenkeller durfte das Konzert von Lùisa am Volkstrauertag (15. November) veranstalten, nachdem er den nachdenklichen Charakter des Abends erläutert hatte.
Über die Veranstaltung „Youth of Today / Risk It“ am Totensonntag (22. November) ist noch nicht entschieden.
Unverändert auf dem Spielplan stehen heute „Die Zauberflöte“ in der Oper und „Der Hase mit den Bernsteinaugen“ in der Musikalischen Komödie. Auch die Touristikmesse beginnt wie angekündigt.
Warum werden diese Angebote unterschiedlich behandelt? Entscheiden einzelne Programmteile oder der Gesamtcharakter eines Abends? Liegen für manche Veranstaltungen Befreiungen oder andere Rechtsgrundlagen vor? Bisher erfährt jedes Haus nur in seinem eigenen Verfahren, wie das Ordnungsamt seine Veranstaltung bewertet. Die Maßstäbe dahinter bleiben für alle anderen unsichtbar. Die Stadt muss sie öffentlich machen. Kulturbetriebe planen ihre Programme oft mehr als ein Jahr im Voraus und brauchen diese Orientierung.
Zu unterhaltsam für einen stillen Tag?
In einem Anhörungsschreiben stufte das Ordnungsamt ein Konzert als „Popkonzert mit unterhaltendem Charakter“ ein und stellte deshalb eine Untersagung in Aussicht. Doch auch Oper und Musikalische Komödie leben von Musik, Humor und Unterhaltung. Der Hinweis auf einen „unterhaltenden Charakter“ erklärt also nicht, warum das eine Programm stattfinden darf und das andere nicht.
Unterhaltung und Kunst sind keine Gegensätze. Ein Popkonzert ist nicht weniger Kunst, weil es Freude macht oder zum Tanzen einlädt. Und eine Oper wird durch komische Szenen nicht zum Verstoß gegen das Feiertagsrecht. Für beide muss derselbe Maßstab gelten: Bewertet wird die konkrete Veranstaltung, nicht ihr Genre. Zwischen Opernhaus, Kabarett, Varieté, Livespielstätte und Club darf es keine unausgesprochene Rangordnung geben.
Dass es auf das Konzept einer Veranstaltung ankommt, zeigt der Felsenkeller: Dort hat das Ordnungsamt die Erläuterung des Hauses berücksichtigt. Im Täubchenthal reichten dagegen selbst Sitzplätze und ein ruhigeres Programm nicht aus. Welche Anpassungen eine Veranstaltung zulässig machen, können Veranstalter so nicht vorhersehen.
Der Vergleich mit Oper und Messe ist ausdrücklich keine Forderung nach weiteren Verboten. Es geht um klare Maßstäbe, mit denen sich weitere Absagen und Verlegungen vermeiden lassen.
„Wir respektieren den Schutz stiller Tage. Wir brauchen aber Regeln, die für alle gleich gelten und die man kennt, bevor ein Programm gebucht wird“, sagt Jörg Kosinski, Vorstand des LiveKommbinats Leipzig.
Was ein Verbot nach sich zieht
Jede Untersagung hat Folgen, auch wenn ein Ersatztermin gefunden wird oder eine Veranstaltung am Ende stattfinden darf. Sehr teuer wird es bei einer Absage: Die beiden gestrichenen Shows verursachen beim Krystallpalast Varieté nach Angaben des Hauses zusammen Ausfälle in sechsstelliger Höhe. Zudem müssen zahlreiche Gäste innerhalb weniger Tage informiert und umgebucht werden.
Auch eine Verlegung hat ihren Preis. Das vorgezogene Konzert von Soffie kostet Moritzbastei und Veranstalter nach Angaben des Hauses zusammen einen vierstelligen Betrag zusätzlich, unter anderem für Tourcrew, Übernachtungen und Verpflegung. Das Täubchenthal holt das Konzert von Nie und Nimmer laut LVZ erst am 1. Dezember nach.
Selbst wenn eine Veranstaltung stattfinden darf, kostet das Verfahren Zeit. Der Felsenkeller berichtet von zusätzlichem Kommunikationsaufwand. Für künftige Programme fehlt dem Haus eine verlässliche Einschätzung, was zulässig ist.
Hinzu kommen Folgen für das Publikum: Es kauft nur Karten, wenn es sich darauf verlassen kann, dass die Veranstaltung stattfindet. Wer Monate im Voraus Plätze reserviert und kurz vor dem Termin eine Absage erhält, bucht womöglich nicht wieder. Wer von weiter her anreist, muss umplanen oder bleibt auf Kosten für Hotel und Fahrt sitzen. Im schlimmsten Fall erfährt das Publikum nichts von der Absage oder Verlegung und steht vor verschlossener Tür. Kulturbetriebe müssen deshalb wissen, wie die Stadt abwägt, bevor sie Verträge schließen und Tickets verkaufen.
Damit Kultur planbar bleibt
Das LiveKommbinat Leipzig, der Verband der Leipziger Clubs und Live Musikspielstätten, und die Initiative Leipzig + Kultur, die Interessenvertretung der Freien Kulturszene, fordern die Stadt Leipzig auf, die unterschiedlichen Entscheidungen an den aktuellen Beispielen öffentlich zu erklären;
ihre Kriterien und deren Gewichtung für alle Veranstalter zugänglich zu machen, etwa in einer praxisnahen Handreichung;
darzulegen, wie sie sicherstellt, dass für alle, die Kultur veranstalten, dieselben Maßstäbe gelten;
Veranstalter frühzeitig zu informieren und rechtzeitig zu entscheiden;
beantragte Befreiungen und rechtlich mögliche Anpassungen ernsthaft zu prüfen.
Eine verlässliche Praxis sollte die Stadt gemeinsam mit den betroffenen Häusern entwickeln und dabei auch die wirtschaftlichen und organisatorischen Folgen für Kulturorte berücksichtigen. Diese Orte machen Leipzig für Einwohnerinnen und Einwohner ebenso attraktiv wie für Gäste. Sie brauchen die Stadt nicht nur als Kontrollbehörde, sondern auch als Partnerin bei der Suche nach rechtlich möglichen und praktisch machbaren Lösungen. Mit den Folgen der Einschränkungen dürfen die Häuser nicht allein bleiben.
„Die Frage betrifft nicht nur Clubs und Konzerte, sondern Kabarett, Theater und Varieté genauso. Freie Häuser brauchen dieselbe Planungssicherheit wie städtische Bühnen“, sagt Dana Ersing, Sprecherin der Initiative Leipzig + Kultur.
Gedenken braucht kein Verbot
Klare Maßstäbe allein lösen den Grundkonflikt nicht. Aus Sicht von LiveKommbinat und Leipzig + Kultur ist das sächsische Feiertagsrecht in seiner jetzigen Form aus der Zeit gefallen. Ruhe und Gedenken verdienen Schutz und Respekt. Ebenso verdienen künstlerische Freiheit und kulturelle Teilhabe Raum, auch an einem stillen Tag.
Ein Verbot, das Kulturveranstaltungen an stillen Tagen von 3 bis 24 Uhr so weitgehend einschränkt wie in Sachsen, passt nicht zu einer Gesellschaft, in der unterschiedliche Überzeugungen und Lebensentwürfe gleichberechtigt Platz haben sollen. Maßgeblich sollte sein, ob eine Veranstaltung Ruhe und Gedenken anderer tatsächlich beeinträchtigt, nicht, ob ihr künstlerischer Ausdruck als ernst genug gilt. Wer einen stillen Tag in Ruhe begehen möchte, soll das tun können. Wer am selben Abend ein Konzert besuchen möchte, auch.
Andere Länder haben ihre Regeln in den vergangenen Jahren gelockert, zuletzt Hamburg im Jahr 2024. Beide Organisationen fordern deshalb vom Sächsischen Landtag eine zeitgemäße Reform des Feiertagsrechts. Bis dahin muss die Stadt das geltende Gesetz sorgfältig und nach einheitlichen, öffentlich bekannten Maßstäben anwenden.
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