Auf dem Weg zu einer Legida-Kundgebung warf Robert G. (25) einen Böller in Richtung Gegendemonstranten. Dafür wurde er im Juni 2015 zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Zudem zeigte er einem Polizisten den Hitlergruß. Nun muss der Böllerwerfer ins Gefängnis – weil er bei laufender Bewährung mehrmals ohne gültigen Fahrschein mit der Straßenbahn unterwegs war.
Wer erinnert sich noch an den 12. Januar 2015? Das war war der Tag, an dem Legida in Leipzig ganz groß aufmarschieren wollte im Waldstraßenviertel. Ein Tag, an dem das zivile Leipzig 30.000 Gegendemonstranten mobilisierte, die versuchten, den Marschierenden den Weg zu verstellen. Für einige Gegendemonstranten hatte das damals ein Nachspiel.
Was folgt nun eigentlich nach den Vorfällen in Clausnitz? Da es der Polizei am Abend des 18. Februar 2016 nicht gelang, die pöbelnde Menge aufzulösen, ziehen nun die Ereignisse von Clausnitz weitere Ermittlungen nach sich. Bei der kurz nach 19 Uhr begonnenen Bus-Blockade von 30 bis 40 Personen scheint es sich entgegen erster Überlegungen maßgeblich um Menschen aus dem 1.000-Seelen-Dorf Clausnitz und Umgebung gehandelt zu haben. Auch der nachfolgende Zulauf weiterer Beteiligten auf bis zu 100 Personen geschah wohl eher vor Ort, als aus der Ferne. Dies und weitere Einblicke in die sächsische Provinz und die Arbeit der Polizei gab es am 20. Februar bei einer Pressekonferenz mit dem Chemnitzer Polizeipräsidenten Uwe Reißmann.
Wir begleiten seit nunmehr über einem Jahr persönlich und vor Ort die Aufmärsche von LEGIDA über alle Demonstrationstermine hinweg und berichten live mit Fotos, Texten und in Videoform. Bis zu je nach Anlass 100.000 Menschen lesen die Liveberichte innerhalb von wenigen Stunden, Kollegen und Leser im In- und Ausland verstehen unsere Berichte als Korrektiv und Informationsquelle, da wir immer selbst vor Ort sind. Eingestellte Original-Videos, die Einbindung des LEGIDA-Livestreams samt Live-Kommentierung, Analysen, Fotostrecken und Nachbetrachtungen haben zu einer umfassenden Auseinandersetzung mit den Themen neurechte Bewegungen, soziale Hintergründe und gesellschaftliche Bedeutungen in über 500 Artikeln innerhalb eines Jahres zum Thema PEGIDA und LEGIDA in Sachsen geführt.
Wiederholt, nahezu auf jeder Demonstration, kam es im Verlauf des Jahres 2015 und Anfang 2016 zu gezielten Beleidigungen, Bedrohungen, Tätlichkeiten und Übergriffe auf Journalisten durch verschiedene Teilnehmer der durch Veranstalter Markus Johnke unter dem Namen LEGIDA in Leipzig angemeldeten Demonstrationen. Dies ist eine (bewusst) unvollständige Chronik der Angriffe gegen Journalisten durch LEGIDA-Teilnehmer und dem Fehlverhalten der Polizei im Umgang mit Pressevertretern in Leipzig. In keinem der nachfolgend genannten Fälle ergaben sich nachvollziehbare Konsequenzen für Demonstrationsteilnehmer oder involvierte Polizeibeamte im Verlauf des vergangenen Jahres bis heute.
Am 19. März 2015, 14 Uhr, saßen alle im großen Versammlungsraum der Polizeidirektion Leipzig an der Dimitroffstraße 1 zusammen, der Polizeipräsident von Leipzig, Bernd Merbitz hatte sie eingeladen. Die Presse aus Sachsen, BILD, LVZ, Sächsische Zeitung und viele mehr. Das einzige Thema der vorab etwas diffus zur Aussprache angekündigten Runde: LEGIDA und die Medien. Binnen weniger Minuten wurde klar, worum es eigentlich ging. Merbitz warb um Vertrauen und versuchte die Regeln zwischen Presse, Polizei und Demonstranten aus Sicht seiner Beamten zu definieren.
Als es in der Silvesternacht in Köln zu hunderten Übergriffen auf Frauen kam, hielt die Kölner Polizei noch den Deckel drauf und meldete „keine größeren Vorkommnisse“. Es dauerte eine Woche, bis die sexuellen Übergriffe Thema in den Medien wurden. Und weil auch ähnliche Vorkommnisse aus Hamburg gemeldet wurden, schaltete sich das Bundeskriminalamt (BKA) ein und begann, Daten aus allen Bundesländern zu sammeln. Auch aus Sachsen.
Ein Faustschlag in den Magen eines Minderjährigen und ein Angriff auf einen filmenden Fan der BSG Chemie – in zwei Fällen mutmaßlicher Polizeigewalt hatten sächsische Gerichte in dieser Woche zu entscheiden. Während es sich bei dem Faustschlag nach Ansicht des Landgerichts Chemnitz um eine „angemessene“ Maßnahme handelte, bewertete das Amtsgericht Leipzig den Polizeieinsatz in Zwenkau als gefährliche Körperverletzung.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare