Leipzig fällt auch nach der Gesetzesänderung durch sehr hohe Zahlen bedürftiger Kinder auf

Für alle LeserDie Bundesrepublik Deutschland ist ein seltsames Land, zutiefst bürokratisch und geizig genau da, wo es um Kinder und Familien geht. Beim Thema Unterhaltsvorschuss war es nur zu offenkundig. Denn bis 2017 wurde der nur für Kinder bis zum 12. Lebensjahr gezahlt. Seitdem sind die Zahlen der Antragstellungen in Sachsen deutlich gestiegen. Wieder wurde ein handfestes Stück Einkommensarmut sichtbar.
Anzeige

Denn den Vorschuss bekommen ja Alleinerziehende, deren ehemaliger Lebenspartner nicht in der Lage ist, zum Unterhalt der Kinder beizutragen. Oder der sich weigert, es zu tun.

In Deutschland galt lange Zeit genau die zweite Vermutung: Man unterstellte den zumeist männlichen Zahlungsverpflichteten, sie seien „Rabenväter“, die sich einfach aus ihrer Verantwortung stehlen würden. Staatsangestellte und alimentierte Politiker neigen augenscheinlich gern zu so einer Denkweise.

In ihren Einkommenssphären ist es unvorstellbar, dass Menschen so miserabel entlohnt sein könnten, dass für die Kinder kein Geld übrig bleibt. Selbst dann, wenn amtliche Einkommensstatistiken oder die Leipziger Bürgerumfragen genau diesen Tatbestand belegen.

Wir leben in einer Gesellschaft, die blind ist für die Folgen neoliberaler „Arbeitsmarktreformen“.

Ergebnis: Trotz so gern bejubelter sinkender Arbeitslosigkeit in Sachsen sind die Fälle von beantragtem Unterhaltsvorschuss nie wirklich gesunken. 2017 nahm die Zahl sogar rapide zu, weil endlich auch Kinder zwischen dem 12. und 18. Lebensjahr berücksichtigt wurden.

„Es ist erfreulich, dass die Leistungen des Unterhaltsvorschusses auf Kinder bis zum 18. Lebensjahr ausgeweitet worden sind“, erklärt dazu die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper, die die neueren Zahlen extra bei der Staatsregierung abgefragt hat.

„Die steigenden Fallzahlen zeigen auch klar, dass dieser Schritt überfällig war. Erhielten in den Jahren 2015 und 2016 noch 6.631 bzw. 6.960 Kinder Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz, waren es 2017 schon 25.775. Bis dahin waren somit rund 19.000 Kinder leer ausgegangen, die Anspruch auf diese Leistung gehabt und diese wohl auch dringend benötigt hätten.“

Die Zahlen zum Unterhaltsvorschuss aus dem "Leipzigerf Sozialreport 2018". Grafik: Stadt Leipzig, Sozialreport 2018

Die Zahlen zum Unterhaltsvorschuss aus dem „Leipziger Sozialreport 2018“. Grafik: Stadt Leipzig, Sozialreport 2018

Und die Statistik macht auch wieder deutlich, dass die große Stadt Leipzig nach wie vor von einem großen Niedriglohn-Arbeitsmarkt dominiert wird.

Wurden hier 2015 noch 1.515 Fälle an Unterhaltsvorschuss bearbeitet, waren es 2016 dann 1.729 und im Jahr 2017 dann mit der Gesetzesänderung schon 7.527 Fälle.

Vergleiche sind innerhalb Sachsens schwer möglich, weil es etwa Dresden und einige Landkreise nicht fertiggebracht haben, die Fälle zu zählen, obwohl die Linksfraktion diese Anfrage quasi im Jahresrhythmus stellt.

Da sind es dann eher die lokalen Gesamtausgaben zum Unterhaltsvorschuss, die darauf hindeuten, dass Leipzig spürbar mehr Fälle an notwendigem Unterhaltsvorschuss hat als etwa Dresden. Denn während Leipzig 2017 immerhin 11,1 Millionen Euro an Unterhaltsvorschuss zahlte, waren es in Dresden 9,6 Millionen und in Chemnitz 6,1 Millionen.

Und dass es den sächsischen Kommunen nur gelingt, zwischen 10 und 29 Prozent des gezahlten Unterhaltsvorschusses von den zahlungsverpflichteten Elternteilen zurückzuholen, ist ein ziemlich sicheres Indiz dafür, dass die betroffenen Elternteile tatsächlich so miserabel verdienen, dass das Geld kaum einzutreiben ist. Man hat es eben nur zu einem geringen Anteil mit dem zu tun, was gutverdienende Büttenredner so gern „Rabeneltern“ nennen, zum größeren Teil aber mit Menschen, die unter den miserablen Einkommensverhältnissen in Sachsen leiden.

„Die Rückholquoten sind prozentual von 2015 bis 2017 gesunken. Das liegt wohl nicht zuletzt daran, dass die Ämter durch die zusätzlichen Anträge und ihre personelle Unterbesetzung nur unzureichend prüfen konnten, wie hoch die Einkommen der Unterhaltspflichtigen tatsächlich waren“, stellt Susanne Schaper noch fest.

„Problematisch ist allerdings, dass die sächsischen Landkreise und Kommunen 2017 knapp 20 Millionen Euro mehr für den Unterhaltsvorschuss ausgeben mussten als 2016. Nicht selten mussten sie deshalb an anderen Stellen freiwillige Leistungen streichen. Die sächsische Staatsregierung muss daher dringend dafür streiten, dass sich Bund und Land stärker an den Mehrausgaben beteiligen und die Kommunen entlasten.“

Leipzig fällt schon seit Jahren durch besonders niedrige Rückholquoten um die 10 Prozent auf, auch das ein Indiz dafür, dass die Stadt nach wie vor durch große Niedriglohnbereiche geprägt ist.

Und komplett geändert hat sich ja das Denken gutverdienender Geizhälse in Regierung und Parlamenten mit der Änderung von 2017 noch nicht. Denn während sie so gern von weiteren Steuersenkungen für Gutverdiener schwärmen, zählen sie bei den Bedürftigen jeden Cent noch einmal nach.

Susanne Schaper: „Problematisch bleibt auch, dass der Unterhaltsvorschuss bei Alleinerziehenden, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, als Einkommen angerechnet wird. Dadurch verringern sich die Sozialleistungen entsprechend – obwohl sie das soziokulturelle Existenzminimum absichern sollen. Damit es Alleinerziehende wirklich etwas leichter haben, plädieren wir für eine Kindergrundsicherung in Höhe von 573 Euro und ein höheres Kindergeld. Beides sollte nicht mehr in voller Höhe auf Sozialleistungen und den Unterhaltsvorschuss angerechnet werden.“

Wie kann man die Rückholquote bei Eltern erhöhen, von denen man nicht weiß, wie arm sie sind?

Unterhaltsvorschuss
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Donnerstag, der 3. Dezember 2020: Leipzig knackt die bisherige Corona-Rekordmarke
Trübe Aussichten in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist ein Rekord, aber kein Grund zum Feiern: Mit 216 neuen Infektionen innerhalb eines Tages hat Leipzig eine neue Höchstmarke seit Beginn der Corona-Pandemie erreicht. Generell zeigt die Kurve in Sachsen weiterhin steil nach oben. Diskussionen über Lockdown, Wirtschaft und Schulen dauern an. Außerdem: Ein Waffen hortender KSK-Soldat darf die U-Haft verlassen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 3. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
„Italienische Wassertemperaturen“ in der Rappbodetalsperre
Wasserwerk in Wienrode. Foto: Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz

Foto: Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz

Für alle LeserDie Botschaft ist angekommen: Wenn unser Klima sich weiter aufheizt, müssen sich auch die Unternehmen etwas einfallen lassen, die unser Trinkwasser bereitstellen. Auch jene, die den Süden Sachsen-Anhalts versorgen – wie die Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz. Denn das dortige Trinkwasser kommt aus der Rappbodetalsperre, die sich möglicherweise aufheizen könnte wie der Gardasee in Italien.
LVB sollen ab 2021 über 60 Millionen Euro Finanzierung durch die L-Gruppe bekommen
Straßenbahn an der Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEile tut Not. Und Corona hat alles durcheinandergebracht. Da konnte man glattweg vergessen, dass der Stadtrat 2018 beschlossen hat, die Finanzierung der Leipziger Verkehrsbetriebe endlich wieder den realen Bedürfnissen anzupassen. Doch festgelegt wurden die neuen Zuschüsse nur für die Jahre 2019/2020. Damit die LVB 2021 nicht im Regen stehen, braucht es jetzt einen schnellen neuen Beschluss.
Premiere für „Il trovatore“: Die Oper Leipzig streamt am 6. Dezember 2020 zum ersten Mal live
Il Trovatore. Foto: Oper Leipzig, Kerstin Nijhof

Foto: Oper Leipzig, Kerstin Nijhof

Für alle LeserDen „Lohengrin“ gab es noch ganz knapp kurz vor Verhängung des zweiten Lockdowns im Opernhaus Leipzig. Aber „Il trovatore“ hat der rigide Besucherstopp komplett erwischt. Da wählt auch die Oper Leipzig jetzt lieber den Weg, die Premiere online zu feiern, sonst ist ja die ganze Mühe für die Inszenierung regelrecht für die Katz. Gestreamt wird die Premiere live am Nikolaustag, dem 6. Dezember.
Fahrgastverband PRO BAHN fordert echten Einsatz zur Revitalisierung von Bahnstrecken
Ein gut ausgebautes Schienennetz ist das Rückgrat der Verkehrswende. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Verkehrszukunft – auch im Sachsen – kann nicht einfach nur aus Autos bestehen. Seit 1990 wurden ganze Regionen vom Schienennetz der Bahn abgeklemmt. Dort ist ein Leben ohne eigenes Autos kaum noch denkbar. Aber wo bleiben die sächsischen Vorschläge zur Wiederbelebung wichtiger Strecken? Der Fahrgastverband PRO BAHN ist verwundert über das Schweigen in Sachsen. Denn anderswo wird längst wieder geplant.
Weitaus mehr „Verdachtsfälle mit Bezug zum Rechtsextremismus“ in der sächsischen Polizei als bisher bekannt
Kerstin Köditz, MdL Die Linke (Archiv 2017, Landesparteitag). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserErst waren es die Fälle aus Hessen, dann mehrten sich die Nachrichten über rechtsextreme Chat-Gruppen von Polizisten auch aus anderen Bundesländern. Und nun steht auch Sachsen im Fokus, wo sich die Regierung seit Jahren doch stets bemüht hat, dergleichen lieber unter den Teppich zu kehren. Aber falsch verstandener Korpsgeist ist erst recht die ideale Spielwiese für Beamte, die den Staat und die Demokratie verachten.
Schleußig: Ein Leipziger Stadtteillexikon über den besonderen Ortsteil auf der Insel
Schleußig. Ein Leipziger Stadtteillexikon. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich ist Schleußig der unbekannteste aller Leipziger Ortsteile. Man fährt meistens nur durch oder spaziert am Rand durch die Nonne, vielleicht schippert man auch in der Schute über die Weiße Elster. Aber so richtig greifbar wird der Ortsteil nicht. Er hat kein altes Rathaus, keinen Marktplatz, kein Zentrum. Und dennoch wird es richtig spannend, wenn sich eine Handvoll geübter Autoren mal richtig hineinkniet in die Verschlagwortung von A wie Agricola bis Z wie Zweirad-Woj.
Fabian Schmidt klagt gegen den Teil-Lockdown in Sachsen: „Die Gastronomie ist nicht das Problem, sondern die Lösung“
Gastronom Fabian Schmidt (l.) und Rechtsanwalt David Wirth (r.) gehen juristisch gegen den Lockdown vor. © Antonia Weber

© Antonia Weber

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im Handel31 Jahre alt, verheiratet, zwei Kinder. Fabian Schmidt ist einer von vielen Gastronomen, die mit dem erneuten Lockdown an den Rand ihrer wirtschaftlichen Existenz gedrängt wurden. Als Miteigentümer des erst seit einem Jahr bestehenden Gasthauses Mr. F&F in Jesewitz geht Schmidt juristisch gegen die Einschränkungen vor.
Mittwoch, der 2. Dezember 2020: Kretschmer warnt vor hartem Lockdown im Januar
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel

Archivfoto: Matthias Rietschel

Für alle LeserDie nächsten Wochen könnten abwechslungsreich werden: ein bisschen Lockdown vor Weihnachten, weniger Lockdown rund um Weihnachten, harter Lockdown nach Weihnachten. Entsprechende Signale sendet zumindest gerade der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer. Außerdem: Auch der Landkreis Leipzig plant Ausgangsbeschränkungen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 2. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Rodig reflektiert: Küsst die Polizisten, wo ihr sie trefft + Video
Brutale Ängste und Panik satirisch aufgespießt. Die PARTEI unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Gesundheit auf der Demonstration von „Querdenken“ am 7. November in Leipzig. Foto: Die PARTEI Leipzig

Foto: Die PARTEI Leipzig

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelAllzu häufig ist diese Kolumne gespickt mit fiesen Bemerkungen, hanebüchenen Anwürfen und grundsolidem Klassenhass. Doch heute nicht, meine lieben Leserinnen! Bevor Sie angeödet weiterblättern, möchte ich mich erklären. Denn unerhörte Dinge ereignen sich in diesem Leipzig, das ich meinen Wohnort nenne. Am 07.11. – wie die Vorwahl von Stuttgart. Zufall? – vor nun knapp zwei Wochen, schwamm eine Welle durch die mythosbeladene Innenstadt. Sie haben sicher die Bilder im Interweb gesehen, sich davon erzählen lassen, oder: haben es Ihrem bescheidenen Kolumnisten gleichgetan und haben sich selbst ein Bild gemacht vor Ort.
Das in Leipzig lebende Musikerehepaar Anna-Maria Maak & Sef Albertz sucht Unterstützer fürs zweite Album
Anna-Maria Maak und Sef Albertz. Foto: Florentyn Music

Foto: Florentyn Music

Für alle LeserMit dem neuen Klavieralbum „In the Secret of the World“, welches nach „Resplendences around Bach“ (2018) den dramaturgischen Bogen weiterspannt und damit ein großes künstlerisches Konzept vervollständigt, geben die Leipziger Pianistin Anna-Maria Maak und der Komponist Sef Albertz eine künstlerische Antwort in Zeiten von Corona. Aber damit das Album im Frühjahr erscheinen kann, braucht es noch kräftige Unterstützung.
Bürgerinitiative hat ihren Vorschlag zu gestaffelten Entgeltzuschlägen am Flughafen Leipzig/Halle übergeben
Landeanflug am Flughafen Leipzig/Halle. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIm November gab es ein zweites Treffen von Vertretern der Bürgerinitiativen aus dem Umwelt des Flughafens Leipzig/Halle mit Vertretern des Sächsischen Umweltministeriums, das mit einer erstaunlichen Zusage endete: Die Bürgerinitiativen durften einen Vorschlag für gestaffelte Entgeltzuschläge für die Starts am Flughafen machen. Das haben sie jetzt auch getan.
Eine Brücke wie keine andere: Wie der Corona-Sommer der Könneritzbrücke zu einem besonderen dichterischen Auftritt verhalf
Die Könneritzbrücke. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEs gibt diese Orte in einer Stadt, an denen man einfach innehalten muss, weil sie einen ansprechen, unverwechselbar sind und auch noch von einer Schönheit, die ganze Generationen von Künstler/-innen in ihren Bann zieht. So ein Ort ist die Könneritzbrücke, die Schleußig und Plagwitz miteinander verbindet. Der Leipziger Dichter Ralph Grüneberger hat ihr jetzt einen eindrucksvollen kleinen Filmessay gewidmet.
Die Leipzig Charta ist ein herrliches Beispiel dafür, wie Regierungen die nachhaltige europäische Stadt verhindern können
Leipzig aus Charta-Höhe betrachtet. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWas war das für eine stille Hoffnung 2007, als in Leipzig die erste „Leipzig Charta für eine nachhaltige europäische Stadt“ unterzeichnet wurde und sich auch OBM Burkhard Jung euphorisch gab, was für eine schöne Arbeitsgrundlage das nun werden könnte für wirklich zukunftsfähige Städte in Europa. Am Montag, 30. November, haben nun die EU-Minister für Stadtentwicklung und Raumordnung auf einem informellen Treffen im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die „Neue Leipzig Charta“ unterzeichnet.
Auch das Schillerhaus gibt es jetzt als kleines Tastmodell in Bronze
Wilma Rambow, Mitarbeiterin für Bildung und Vermittlung am Museum, und Bert Noack, Inhaber der Leipziger Traditionsunternehmens Bronzebildgießerei Noack, geben dem 1:100 Bronzemodell des Schillerhauses den letzten Schliff. Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig, Katja Etzold

Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig, Katja Etzold

Für alle LeserWenn die Museen nach ihrer coronabedingten Schließung wieder öffnen dürfen, wartet das Schillerhaus Leipzig in der Gohliser Menckestraße mit neuen Angeboten auf. Dazu gehört auch ein Tastmodell aus Bronze im Maßstab 1:100 gleich hinter dem Eingangsportal. Es ermöglicht insbesondere sehbehinderten und blinden Besuchern, sich eine Vorstellung des historischen Gebäudeensembles zu verschaffen.