Das Legida-„Manifest“: Patrioten aller Länder, vereinigt euch!

Legida hat sich ein Manifest gegeben und spart dabei nicht an historischen Verweisen. Es geht um Geflüchtete, Medien und die Antifa. Im Kern bedient der Text das bekannte Narrativ: Nicht wir sind die Nazis, sondern die anderen. Die Sprachwahl und Ausdrucksform erinnert dabei eher an den Heroismus rechtsextremer Kreise und die NPD.

Deutlicher kann man die Referenz kaum markieren: Wo das Original von Karl Marx und Friedrich Engels einleitend vom „Gespenst des Kommunismus“ sprach, heißt es nun in der Neuauflage von Legida: „Ein Gespenst geht um in Deutschland und Europa – das Gespenst des erwachenden Staatsbürgers.“ Zugleich markiert dieser Einstieg aber auch einen wesentlichen Unterschied. Im „Manifest der Kommunistischen Partei“ war im ersten Satz nur von Europa die Rede. Das ist einer nationalistischen Bewegung natürlich zu weit gefasst.

Legida hat auf Facebook ein „Manifest“ veröffentlicht, das zeigen soll, wofür man steht und wer die Feinde sind, und dass man „jene, die noch getäuscht auf der anderen Seite stehen“, für die eigenen Ziele gewinnen möchte. Zunächst einmal ist diese Facebook-Notiz – genau darum handelt es sich streng genommen – jedoch eine Ansammlung von Erklärungen und Rechtfertigungen. Das übergeordnete Thema lautet: Wir sind keine Nazis und haben nichts gegen Flüchtlinge.

Nazis erkenne man laut Verfassern an ihren Taten; also daran, dass sie Andersdenkende nicht respektieren, Denkverbote aussprechen und zur Gewalt aufrufen würden. Auf wen das zutrifft, sollen die Leser selbst beurteilen, heißt es am Ende. Freilich suggerieren diese Zeilen: Auf uns nicht. Wären die genannten Punkte hinreichend, um eine Person als Nazi zu identifizieren, gäbe es heute vermutlich deutlich mehr davon als noch vor 75 Jahren. Zur Beschreibung viel geeignetere Begriffe wie „Führerkult“, „Holocaust“, „Gleichschaltung“ und „Vernichtungskrieg“ finden keine Verwendung.

Aber auch die eigene, vermeintlich maßgeschneiderte, Definition lässt Legida nicht allzu gut wegkommen. Am 11. Januar rief Tatjana Festerling öffentlich dazu auf, mit Mistgabeln gegen Andersdenkende vorzugehen. Diese Forderung wiederholte sie seitdem mehrfach. Zahlreiche Angriffe auf Journalisten sind bestens dokumentiert. Gäbe es die massive Polizeipräsenz nicht, die Legida-Teilnehmer strikt von Gegendemonstranten trennt, würde man wohl auch andere Zielgruppen ins Visier nehmen. Fasst man den Gewaltbegriff etwas weiter, so gibt es Gewalt auf jeder Legida-Kundgebung dutzendfach – verbal in Form von Hetze auf der Bühne oder durch Beleidigungen und Morddrohungen gegen die Presse während der Spaziergänge.

Beweislastumkehr und Opfermythos bei Legida

Wer pauschal von „Lügenpresse“, „Volksverrätern“ und „Gutmenschen“ redet, scheint Andersdenkende zudem kaum zu respektieren. Misst man Legida an den Worten und Kriterien ihres Manifests, handelt es sich bei den maßgeblichen Akteuren sozusagen um „selbsternannte Nazis“.

Aus Sicht der Deutschnationalen sind die Nazis jedoch die anderen, da lässt die Wahl der Worte keine Zweifel. So ist von „schwerstkriminellen Gewalttätern“, die „in Manier der Sturm-Abteilungen“ agieren und „offenen Terror“ verbreiten könnten, die Rede. Tatsächlich sind gewalttätige Übergriffe gegen Legida-Teilnehmer oder Angriffe auf Polizeidienststellen nicht von der Hand zu weisen. Nur hat das alles mit Ausmaß, Struktur und Zielsetzung des Straßenterrors der historischen SA nicht viel gemeinsam.

„Hätte es jemals ein Wort der Distanzierung von diesen Kräften gegeben?“, fragen die Verfasser des Manifests schließlich. Die Antwort lautet: „Nein!“ Eine glatte Lüge, vor dem Hintergrund des eigenen Schweigens zum Überfall von über 200 rechten Schlägern in Leipzig Connewitz am 11. Januar 2016 fast schon eine Selbstanzeige durch Legida. Sowohl Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) als auch das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ – um nur zwei zu nennen – haben sich hingegen nach den Ausschreitungen am 12. Dezember in der Südvorstadt von körperlicher Gewalt gegen Neonazis und Polizisten distanziert. Ersterer musste anschließend Kritik für seine Verwendung des Begriffs „Straßenterror“ einstecken, letztere sahen sich mit dem Vorwurf der „Entsolidarisierung“ von linken Aktivisten konfrontiert.

Legida sieht sich dennoch in der Opferrolle, als Unterdrückte, die gegen die Unterdrückenden kämpfen. Bei Marx und Engels heißt es: „Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet, der Papst und der Zar, Metternich und Guizot, französische Radikale und deutsche Polizisten.“ Da man bei Legida eher Lob als Tadel für deutsche Polizisten hört, sind es nun im Manifest ersatzweise und wie zu erwarten war die Medien, die zu „eilfertigen Lakaien der Mächtigen herabgesunken“ sind.

Weil jene genau wie die „gleichgeschalteten Medien früherer Epochen“ vor allem „ganze Lügen und halbe Wahrheiten“ verbreiten würden, bezeichne man sie als „Lügenpresse“. Auch das ist eine interessante Umdeutung politischer Realitäten, waren es doch nicht die gleichgeschalteten Medien, die während der Zeit des Nationalsozialismus als „Lügenpresse“ bezeichnet wurden, sondern jene, die vorher frei berichteten. Auch hierin findet sich die gleiche Sehnsucht nach diktatorischen Verhältnissen und die Unterdrückung anderer Haltungen und Sichtweisen, als die, welche Legida-Anhänger auf selbst gewählten, einschlägigen Hetzseiten vorfinden.

Legida übernimmt demnach ein weiteres Mal freiwillig die Perspektive der Nazis. Zusätzliches Indiz: Die im Manifest genutzte Sprache ist vom Heroismus rechtsextremer Kreise derart durchdrungen, dass es auch von der NPD stammen könnte. Wenn es in ihrem patriotischen „Manifest“ so etwas wie einen roten Faden gibt, dann ist es wohl dieser. Nur ist er in diesem Fall nicht rot, sondern braun – auch wenn Legida das wieder ganz anders sehen wird.

Legida/PegidaNazisManifest
Print Friendly, PDF & Email
 
10 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Donnerstag, der 6. August 2020: Die Kurve steigt wieder an
Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz kritisiert die Kritik an den Kritikern der Corona-Maßnahmen. Foto: Arnold Vaatz

Foto: Arnold Vaatz

Für alle Leser/-innenDie Tage, an denen in Sachsen kein einziger neuer Coronafall dazu kam, sind offenbar vorläufig gezählt. Allein seit Montag hat es 45 neue Fälle gegeben. Zu den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen hat sich der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz geäußert – und klingt dabei nicht viel anders als jene, die auf der Straße waren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 6. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Eine Line ziehen macht glücklich und gesund: Slacklinen in Leipzig
Slackline-Romantik vorm Stelzenhaus. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelSie sind unter uns, man kann sie sehen – jeden Mittwoch im Clara-Park oder sogar auch schon am Karl-Heine-Kanal: Slackliner. Diese Menschen, die über ein schmales Seil balancieren und dabei die komischsten Verrenkungen machen, um nicht herunterzufallen. In Polen werden die Lines sogar an Kirchtürme und Rathäuser gespannt, in Tschechien hängen sie zwischen Felsen. In Leipzig versucht der Verein Slacknetz Leipzig e. V., den Sport prominenter zu machen. Vielleicht klappt das ja bald zum Stadtfest? Ruthger Fritze gehört dem Verein an und erklärt die Faszination des Sportes.
Das letzte, verrückte Jahr der DDR und der Weg zur Einheit (5): Der offizielle Antifaschismus in der DDR
März 1966: Der vor dem Obersten DDR-Gericht angeklagte Auschwitzer Lagerarzt Horst Fischer zeigt an einer Tafel die Krematorien des Vernichtungslagers. Fischer wird im Juli 1966 hingerichtet. © Bundesarchiv

© Bundesarchiv

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im Handel„Wir bitten das Volk in Israel um Verzeihung für Heuchelei und Feindseligkeit der offiziellen DDR-Politik gegenüber dem Staat Israel und für die Verfolgung und Entwürdigung jüdischer Mitbürger auch nach 1945 in unserem Lande.“ Ernüchternde Worte, mit denen sich Sabine Bergmann-Pohl, Präsidentin der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer, im April 1990 an die Öffentlichkeit wendet – und das Selbstverständnis der DDR als antifaschistisches Vorbild zerlegt.
BachOrgelFestival in der Thomaskirche Leipzig

©Son

Am kommenden Samstag, 8. August, wird das bisher gut besuchte BachOrgelFestival in der Thomaskirche Leipzig mit zwei identischen Konzerten um 15:00 und 17:00 Uhr fortgesetzt. Die Kirchgemeinde St. Thomas schätzt sich glücklich, dass dem berühmten Organisten der Kathedrale Notre Dame von Paris – Olivier Latry – die Anreise aus Frankreich möglich ist. An der Bach-Orgel, die dieses Jahr Ihr 20. Jubiläum feiert, erklingen Werke von Johann Sebastian Bach und Bert Matter.
Am 24. August in der Heilandskirche: Konzert mit Ensemble Consart

Foto: PR

Das Programm des Ensemble Consart macht sich 2020 auf den Weg. Es spürt dem Leben in der Fremde nach und der ewigen Sehnsucht nach Ankunft. Im Mittelpunkt steht dabei Händels Vertonung der Moseworte im 2. Teil des Oratoriums „Israel in Ägypten“. Dieses wurde für die geringere Besetzung des Konzertes arrangiert und somit kann mit geringer Besucherzahl das Konzert in Leipzig glücklicherweise realisiert werden.
Morgendlicher Leichenfund im Clara-Zetkin-Park: Kriminalpolizei im Einsatz
Die Polizei sperrte den Fundort der Leiche weiträumig ab und sicherte Spuren. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGrausiger Fund am frühen Donnerstagmorgen am Inselteich im Clara-Zetkin-Park: Ein Passant entdeckte dort einen leblosen Körper. Stundenlang waren Spezialisten der Kriminalpolizei vor Ort und sicherten Spuren. Ob es sich um ein Verbrechen handelt, ist bislang ebenso unbekannt wie die Identität der verstorbenen Person. Die Ermittler halten sich bedeckt.
Zufahrten für den Löhrsteg werden jetzt fußgänger- und radfahrerfreundlich ausgebaut
Eingezwängt in 100 Jahre alte Stützmauern: die Parthe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Zusammenspiel zwischen Stadtrat und Verwaltung hat sich in den letzten Jahren so einiges verändert. Immer öfter nutzen die Stadtratsfraktionen die Möglichkeit, wichtige Stadtentwicklungsthemen noch nachträglich in Verwaltungsvorlagen zu drücken, die sie vorher nicht enthielten. So geschah es im Juni mit der Vorlage zur Sanierung einer Stützwand an der Parthe. Wo aber blieb da der nächste Schritt, das Nachdenken über Fußgänger und Radfahrer? Der steckt jetzt in der neuen Vorlage.
Leipziger Clubkultur: Elipamanoke startet Crowdfunding und sucht Unterstützer
Elipandemie auf Startnext. Foto: Elipamanoke

Foto: Elipamanoke

Für alle LeserDie massiven Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie haben auch Leipzigs Clubszene mit voller Breitseite getroffen. Nichts erscheint unter Corona-Bedingungen so unmöglich, wie wieder hunderte tanzende Menschen auf engem Raum die Nächte durchfeiern zu lassen. Da helfen auch bei den Organisatoren des Elipamanoke in Plagwitz alle Grübeleien nichts: Bevor der Club wieder aufmachen kann, braucht es noch einige kluge Ideen und vor allem Unterstützung von Freunden.
Leopoldina-Experten plädieren für technische Infrastruktur, die jederzeit auch Homeschooling absichern kann
Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Montag, 3. August, gab das Sächsische Kultusministerium bekannt, dass Sachsens Schulen am 31. August wieder in den Normalbetrieb starten. „Es wird aber immer eine Abwägung zwischen Infektionsschutz und Kinderrechten bleiben“, erklärte Kultusminister Christian Piwarz zu den berechtigten Sorgen um die Auswirkungen von Corona auf den Schulbetrieb. „Auch in Zukunft kann es zu Corona-Infektionen an Schulen und in Kitas kommen. So ehrlich und realistisch müssen wir sein.“
Schlachthofbrücke wird jetzt mit neuen Straßenbahngleisen gebaut
Bus auf der Schlachthofbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht hätte man den Entwurf für ein neues Straßenbahnnetz in Leipzig schon vor Jahren einem unabhängigen Projektbüro übergeben sollen. Der Gedanke drängt sich regelrecht auf, wenn man an die Debatte um die Straßenbahngleise auf der Schlachthofbrücke in der Richard-Lehmann-Straße denkt, die jetzt für 3,9 Millionen Euro komplett erneuert werden soll. Geplant wurde das schon seit 2013.
Kino der Jugend: Ein Kulturzentrum für den Leipziger Osten + Bildergalerie
An der Außenfassade thront noch Fortuna, die Göttin des Glücks. © Pia Benthin

© Pia Benthin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelFür einen Tag herrscht Leben in der Eisenbahnstraße 162. Denn in das ehemalige Kino der Jugend soll nach jahrzehntelangem Leerstand nun endlich ein Kultur- und Begegnungszentrum einziehen. Dafür läuft bis 30. September ein Konzeptverfahren, ausgeschrieben von der Stadt Leipzig. Am 20. Juli konnten sich Interessent/-innen das denkmalgeschützte und recht verfallene Gebäude anschauen.
House of Europe: Die europäische Idee in den Beständen der Deutschen Nationalbibliothek
House of Europe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 1. Juli begann die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, eine Ratspräsidentschaft, auf die auch viele Europäer sehr viel Hoffnung setzen. Denn sie bietet die seltene Chance, endlich wichtige Weichenstellungen vorzunehmen, um die EU wieder zukunftsfähig zu machen. Und damit auch die europäische Idee vom gemeinsamen Haus. Die Deutsche Nationalbibliothek hat dem Anliegen extra ein dickes Buch gewidmet mit hunderten Europa-Motiven aus den eigenen Buchbeständen.
Rodig reflektiert: Sächsische Rundschau – Wie geht es weiter im freiesten aller Freistaaten?
Tom Rodig lässt den Blick in die politische Zukunft der Stadt schweifen. © privat

© privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelIch möchte in den kommenden Absätzen meiner ureigenen Aufgabe nachkommen. Als Ministerpräsident in spe (außer Dienst) dieses freiesten aller Freistaaten, dieses sogenannten Sachsens, werde ich mich für Sie umsehen und ins Land blicken – damit Sie es nicht tun müssen. Denn ich kann in den braunen Sumpf schauen ohne zu erblinden, kann in die Stollen fahren und unversehrt herauskommen, kann dem sächsischen Volk auf das Maul sehen ohne zur Salzsäule zu erstarren.
Mittwoch, der 5. August 2020: Sächsischer Verfassungsschutz soll verdächtigen dürfen
Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt

Foto: SMI/C. Reichelt

Für alle Leser/-innenDer sächsische Verfassungsschutz will künftig auch über „Verdachtsfälle“ informieren, der Lübcke-Mörder hat seinen Entschluss angeblich nach einer Demonstration in Chemnitz gefasst, die Landestalsperrenverwaltung warnt vor Blaualgen und die Linkspartei kritisiert den „Vier-Stufen-Plan“ für Schulen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 5. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Neue Markenware aus der Leipziger Leichtathletik-Schmiede: Läufer/-innen des SC DHfK Leipzig gründen das Distance Team
Das neu gegründete Distance-Team im SC DHfK Leipzig. Foto: larasch

Foto: larasch

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelAnfang letzten Jahres ließ der zweimalige Kugelstoß-Weltmeister David Storl aufhorchen, als er auf einer extra einberufenen Pressekonferenz die Gründung des eigenständigen Mitteldeutschen Kugelstoßteams innerhalb des SC DHfK Leipzig bekannt gab. Das war seinerzeit ein Novum. Nun jedoch folgten auch die Mittel- und Langstreckenläufer des Vereins diesem Vorbild. Anfang Juli gaben sie die Gründung des „Distance Team“ im SC DHfK bekannt. Diesem gehören momentan zehn Läufer/-innen an. „Flaggschiff“ ist Robert Farken, der dreimalige Deutsche Hallenmeister über die 800 Meter.