Gastkommentar von Christian Wolff: Weihnachtliche Klarheit

Für alle LeserKommentarEin Gutes hat die lange Zeitspanne zwischen Bundestagswahl am 24. September 2017 und einer Regierungsbildung auf Bundesebene im neuen Jahr: Durch die politische Debatte kristallisiert sich langsam heraus, welchen gesellschaftspolitischen Veränderungen wir ausgesetzt sind und gerecht werden müssen. Fast sieben Jahrzehnte nach der Verabschiedung des Grundgesetzes und fast drei Jahrzehnte nach der Friedlichen Revolution und der Vereinigung der beiden deutschen Staaten spürt jeder, dass die politischen Koordinaten neu justiert werden müssen – mehr noch: Wir benötigen einen an den Verfassungsgrundsätzen ausgerichteten neuen Gesellschaftsvertrag.

Stichworte deuten an, was sich verändert hat:

  • Zunehmende Individualisierung, die zu beidem führt: die freiheitlichen Möglichkeiten des Einzelnen wachsen ebenso wie seine Vereinsamung und die Vereinzelung der Interessen.
  • Die Spaltung der Gesellschaft vertieft sich. Es gibt eine breite Schicht, die den Verwerfungen der Globalisierung in besonderer Weise ausgesetzt ist: das sind diejenigen, die große Probleme haben, bezahlbaren Wohnraum zu finden, durch Erwerbsarbeit einen auskömmlichen Lohn zu erzielen und später eine Rente zu beziehen, von der sie im Alter leben können.
  • Das Stadt-Land-Gefälle ist gekennzeichnet von innerem Verfall und strukturellem Ausbluten der kleineren Ortschaften.
  • Digitalisierung ist ein für viele Menschen durchaus bedrohliches Zauberwort, weil sie nicht zu ermessen vermögen, was Digitalisierung bedeutet. Ich selbst auch nur bedingt. Klar ist: die Digitalisierung verändert das alltägliche Leben. Dennoch werden wir Menschen uns um nichts mehr als um Menschlichkeit zu bemühen haben – eine bleibende Aufgabe analoger Kommunikation.

Nun wird unsere Gesellschaft von einer Schicht bestimmt, die die Globalisierung und Digitalisierung nicht als Bedrohung, sondern als Bereicherung (materiell, kulturell, ideell) erfahren, ja davon profitieren. Sie sind aber eine Minderheit (ich selbst gehöre dazu). Diese Minderheit hat noch nicht begriffen, dass der Spaltung der Gesellschaft weder eine Verheißung innewohnt noch diese sinnvolles Zusammenleben ermöglicht.

Teile der Minderheit versuchen, ihr Leben gegenüber der Mehrheit abzuschotten und sich bewusst von Regeln solidarischen Zusammenlebens zu verabschieden. Das ist der tiefe Grund dafür, warum der Versuch, eine sog. Jamaika-Koalition zu bilden, gescheitert ist.

Denn die Koalition hätte diejenigen zusammengeführt, die nicht wahrhaben wollen, dass die Hauptaufgabe der politischen Arbeit darin bestehen wird, die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden – und zwar in der Weise, dass die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zusammengeführt werden. Dies wird nur gelingen über annähernd gleiche Bildungschancen und einen materiellen Ausgleich über Steuern und Abgaben. Nur so lässt sich auf Dauer Demokratie erhalten und der Rechtspopulismus bekämpfen. Denn dieser macht sich die bestehende Spaltung zunutze – aber nicht, um diese zu überwinden, sondern um weitere Keile in die Gesellschaft zu treiben, indem Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufgebracht werden, und um eine neue Herrschaftsclique zu etablieren – eine, die den zur Ideologie aufgeheizten asozial-nationalistischen Egoismus für die schnöde Befriedigung eigener Interessen nutzt.

Wer also der Spaltung der Gesellschaft aktiv begegnen und gleichzeitig dem Rechtspopulismus widerstehen will, der muss für die Schichten unserer Gesellschaft neue Ziele entwickeln, die unter der Globalisierung am meisten zu leiden haben: das sind diejenigen, die derzeit ihren Lebensalltag aufgrund mangelnder Teilhabe an Einkommen, Arbeit, Wohnen nicht autonom bestimmen können. Die keine Möglichkeit haben, sich das woanders zu besorgen, was sie in ihrer Ortschaft nicht (mehr) finden. Für sie muss vor Ort das neu geregelt werden, was sie zutiefst verunsichert, empört, frustriert und empfänglich werden lässt für rechtspopulistisches Gedankengut.

Dazu gehört

Bezahlbarer Wohnraum, Arbeitsmöglichkeiten in Ortsnähe, Rekultivierung der örtlichen Infrastruktur in kleineren Ortschaften, Bekämpfung von Kriminalität und Verwahrlosung, Ausgleich von Freiheit und Sicherheit.

Dabei muss bedacht werden: Sicherheit ist – wie die Geschichte zeigt – leider ohne Freiheit möglich, aber Freiheit nicht ohne Sicherheit. Darum bedarf es in der freiheitlichen Demokratie klarer Regeln, die durchgesetzt werden müssen: in Schulen, in Betrieben und auf der Straße. Sie gehören aber auch auf den Prüfstand, müssen demokratisch kontrolliert werden. Insgesamt gilt: Wir benötigen kaum neue Gesetze, sondern vor allem ein den Menschen zugewandtes politisches, wirtschaftliches, kulturelles, demokratisches Handeln vor Ort. Noch klarer: Wir brauchen eine Vorstellung von der Machbarkeit des Visionären und Notwendigen im Kleinen.

Von ihrer Geschichte her gesehen ist die SPD die Partei, die eine solche Gesellschaftsvision entwickeln und politisch umsetzen kann. Dazu muss sie aber auf kommunaler und auf Landesebene die Bevölkerungsgruppen ansprechen, die jetzt nach neuer Partizipation suchen und verlangen. Sie muss klarmachen, dass Teilhabe nicht dadurch zu erreichen ist, andere Bevölkerungsgruppen davon auszuschließen. Vielmehr müssen die unterschiedlichen Interessen aufeinander bezogen werden.

Wenn die SPD die neuen Herausforderungen annehmen will, muss sie bei sich selbst die politische Überzeugung wachrütteln, Menschen Teilhabe zu ermöglichen und diese Politik einzubetten in eine europäische, weltpolitische Friedensvision. Über diesen Weg kann es der SPD auch gelingen, als Volkspartei zu wirken – die unterschiedlichen Gruppen und Schichten zusammenzuführen.

Allerdings ist das nicht mit dem zu erreichen, was der ehemalige Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, nunmehr seiner Partei anempfiehlt: Begriffe programmatisch zu übernehmen, die aus dem Arsenal der Rechtspopulisten stammen. Modewörter wie „Heimat“ oder „Leitkultur“ dienen nur dazu, Menschen auszugrenzen (Ihr gehört nicht dazu!). Sie stärken aber nicht das Selbstbewusstsein derer, die sich benachteiligt fühlen.

Natürlich benötigt jeder Mensch ein Zuhause

Eine innere Mitte, einen Ort, an dem er sich innerlich und äußerlich sicher fühlt. Natürlich trägt eine Gesellschaft dafür Verantwortung, Bedingungen zu schaffen, die das ermöglichen. Das aber gilt für den Geflüchteten genauso wie für den Deutschen, für die Christin genauso wie für die Muslima. Dies kann nicht von oben verordnet werden. Es muss sich speisen aus den religiösen, weltanschaulichen, kulturellen Wurzeln einer Gesellschaft; es muss wachsen und sich im pluralen Zusammenleben bewähren. Wenn wir allerdings die Frage, was eine Gesellschaft im Innersten zusammenhält, von den materiellen Bedingungen des Zusammenlebens loslösen, dann wird jede Art von „Leitkultur“ zur Ideologie – zur klebrigen Soße, die über Ungerechtigkeiten, Unvermögen und Verwerfungen gegossen wird.

Genauso untauglich ist auch ein anderer Hinweis von Sigmar Gabriel, die SPD aus der Sackgasse zu führen: „Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als innere Sicherheit, und die Ehe für alle haben wir in Deutschland fast zum größten sozialdemokratischen Erfolg der letzten Legislaturperiode gemacht.“ Allein den Klimaschutz, ein existentielles Menschheitsthema, auf eine Ebene zu stellen mit der „Ehe für alle“, zeigt, dass es Gabriel nicht um Erneuerung, sondern um veraltete Alternativen geht. Die SPD muss aber endlich den sich schon vor Jahrzehnten fatal auswirkenden Fehler vermeiden, globale Themen wie Klimaschutz oder Rüstungsproduktion gegen Arbeitsplätze auszuspielen.

Ich erinnere mich noch sehr genau, wie 1982 die Gewerkschaften zu einer Großkundgebung mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) ins Gelsenkirchener Parkstadion aufriefen, um für die Atomenergie zu werben. Was ist daraus geworden? 16 Jahre Opposition und ein andauernder Glaubwürdigkeitsverlust. Was wird aus der SPD, wenn sie jetzt nicht ganz entschlossen das Ende der Energiegewinnung aus Kohle und Braunkohle proklamiert und gleichzeitig ein Programm auflegt, wie dieser Ausstieg arbeitnehmerorientiert gestalten werden kann?

Die Menschen in Jülich, in der Oberlausitz, im Südraum Leipzigs brauchen keine sozialdemokratische Beruhigungsrhetorik, sondern Klarheit und ein glaubwürdiges Angebot für Arbeit und Sicherheit in ihrer Region.

Was das für die Regierungsbildung bedeutet?

Eine neue Regierung benötigt eine neue Gesellschaftsvision – nicht Rückkehr zu einem heimeligen Deutschland, das es nie gab. Eine neue Regierung muss gleichberechtigte Teilhabe der Menschen ermöglichen und dadurch die Demokratie stärken. Eine neue Regierung braucht neue Gesichter – so wie in der Weihnachtsgeschichte die Karten weltpolitisch neu gemischt wurden. Neue, unbekannte Menschen wurden zu Akteuren und ermöglichten vielen anderen Menschen neue Teilhabe am Leben. Wodurch? Durch Orientierung an dem Dreiklang: Gott die Ehre, der Erde Frieden, den Menschen Gerechtigkeit.

Möge die Weihnachtszeit auch zu mehr politischer Klarheit führen.

Fast so etwas wie eine Geburtstagsausgabe – Die neue LZ Nr. 50 ist da

* Kommentar *Regierungsbildung
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Stadtwerke Leipzig dürfen ihr modernes Gasturbinenheizkraftwerk an der Bornaischen Straße bauen
Bauskizze für das neue Gaskraftwerk. Visualisierung: Stadtwerke Leipzig

Visualisierung: Stadtwerke Leipzig

Für alle LeserEin Leipziger Traum gewinnt immer mehr Konturen: Ende 2022 soll es so weit sein, die Stadt endgültig aus ihrer Kohleabhängigkeit zu befreien. Im Mai konnten die Stadtwerke Leipzig melden, dass sie die modernsten Gasturbinen bei Siemens ordern konnten. 2022 sollen sie in das neue Gaskraftwerk Süd an der Bornaischen Straße eingebaut werden, um ab 2023 die Fernwärmeversorgung für Leipzig zu sichern. Für die Bauwerke gab es jetzt Grünes Licht von der Landesdirektion Sachsen.
Seit Montag fahren Fahrradkuriere mit Lastenrädern die innerstädtischen Sendungen der Verwaltung aus
Max von Fulmo und Hauptamtsleiter Christian Aegerter bei der Vorstellung der beiden Lastenräder vorm Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Welt ändert sich, Stück für Stück. Erst einmal wird im Kleinen etwas Neues ausprobiert. Wenn es funktioniert, wird die Sache erweitert. Auch in Leipzig passiert das. Im November 2018 beantragten die Grünen im Stadtrat: „Der derzeit extern beauftragte Kurierdienst der Stadtverwaltung und alle nachgeordneten Einrichtungen werden schrittweise per Ausschreibung auf Lastenfahrräder umgestellt.“ Im Januar 2019 gab es eine wohlwollende Stellungnahme aus dem Hauptamt. Seit dieser Woche fahren Lastenräder die Post der Stadt Leipzig aus.
Montag, der 3. August 2020: Der Kater nach der Party

Foto: René Loch

Für alle Leser/-innenMehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende in Berlin für die Verbreitung des Coronavirus demonstriert. In Sachsen denkt man derweil darüber nach, was passiert, falls die Zahlen wieder steigen – zum Beispiel mit den Schulen. An den Flughäfen sind die „Testcenter“ für Reiserückkehrer/-innen mittlerweile offiziell gestartet. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 3. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der 1. FC Lok zwischen Trauer und Träumen: „Wir nehmen die Herausforderung an“
Der neue Lok-Trainer Almedin Civa gibt Anweisungen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelDie neue Saison beim 1. FC Lok begann mit Tränen. Sportdirektor und Cheftrainer der vergangenen Saison, Wolfgang Wolf, versammelte zwei Tage nach dem Scheitern in den Aufstiegsspielen gegen den SC Verl noch einmal die Mannschaft, seine Mannschaft. In der Kabine versuchte er den Jungs zu erklären, warum er gehen muss und bekam bald vor Tränen keine kompletten Sätze mehr heraus. Der Bundesligaspieler und -trainer, der mit dem 1. FC Nürnberg und den Stuttgarter Kickers aufgestiegen war, sollte kein dritter Aufstieg vergönnt sein.
Polizeihubschrauber waren im ersten Halbjahr auch zehn Stunden lang zur Umweltüberwachung in der Luft
Der Polizeihubschrauber über Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBei der Auswertung der Antwort zur Landtagsanfrage von Juliane Nagel (Die Linke) zu polizeilichen Hubschraubereinsätzen fällt noch ein bisschen mehr auf als die schiere Zunahme der Einsätze. Auch die Definition der Einsätze hat sich gründlich geändert, ist zwar einfacher, aber dadurch nicht wirklich klarer geworden. Und es ist ein völlig neues Einsatzfeld aufgetaucht: „Umweltschutz“.
Vom 11. bis 13. September: Leipziger Straßentheatertage
Foto: Hannes Fuhrmann

Foto: Hannes Fuhrmann

Die 13. Leipziger Straßentheatertage dürfen stattfinden. Vom 11.-13.September 2020 kommen internationale Künstler und Lokalmatadoren in der Innenstadt (Grimmaische Str.) zusammen, um die Passanten zum an- und innehalten zu bewegen.
Ökolöwe fordert härtere Gangart beim Abschleppen falsch geparkter Fahrzeuge in Leipzig
Hier war es eine ausgeschilderte Baustelle, wegen der mehrere geparkte Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Freibrief für Falschparker?“ fragte Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek am 30. Juni. Ziemlich konsterniert über eine flapsige Äußerung aus dem Leipziger Ordnungsamt, das sinngemäß äußerte, dass es die Vielzahl an Anzeigen, die ein einzelner Bürger wegen Falschparkens gestellt hatte, nun nicht mehr bearbeitet werde. Und das nach Jahren der sichtlich sehr zurückhaltenden Kontrolle von Falschparkern in Leipzig. Der Ökolöwe fordert jetzt ein konsequenteres Abschleppen falsch geparkter Fahrzeuge in Leipzig.
Was nutzen all die Antikorruptions-Telefone, wenn doch alles unter der Decke bleiben soll?
Manchmal wird nur ein Teil des Rades geklaut. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Ende wusste sich der- oder diejenige keinen Rat mehr und gab die Informationen zum größten Korruptionsfall in der jüngeren Polizeigeschichte Sachsens an die Dresdner Morgenpost weiter. Sonst hätte Sachsens Innenminister das „Fahrradgate“ wohl weiter unter der Decke gehalten. Aber damit wird eine/-r Polizeibedienste/-r in Sachsen natürlich zum Whistleblower. Und was tut Sachsens Polizei? Sie sucht die undichte Stelle.
MOSES Generalprobe „Elbe 2020“ startet am 4. August bei Niedrigwasser und unter Corona-Bedingungen
Elbe-Messkampagne Sommer 2019 mit dem Forschungsschiff "Albis". Foto: André Künzelmann / UFZ

Foto: André Künzelmann / UFZ

Für alle LeserSchon die erste Testfahrt 2019 fand unter erschwerten Bedingungen statt, denn auch damals führte die Elbe Niedrigwasser. Und wenn die Forscher/-innen vom Helmholtz Umweltforschungszentrum gehofft hatten, 2020 zur Generalprobe wäre es anders, so sehen sie sich enttäuscht. Ihre so wichtige MOSES Generalprobe „Elbe 2020“ findet wieder unter Niedrigwasserbedingungen statt. Die Corona-Schutzmaßnahmen kommen noch extra obendrauf.
Modellversuch Chemnitz: Der tragische Tod des Journalisten Arne Heller
Ronald Willmann: Modellversuch Chemnitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ein vertrackter Roman, freilich nicht unbedingt, weil der Held stirbt darin wie der Held in William Goldings „Pincher Martin“ von 1956. Das ist lediglich erschütternd, vertrackt ist er, weil er ein Stück weit die Wehrlosigkeit von Journalisten zeigt, die wirklich herausfinden wollen, wer im deutschen Rechtsextremismus tatsächlich die Fäden zieht und welche Rolle dabei die seltsamen Ämter für Verfassungsschutz spielen, die so erwartbar immer wieder versagen, wenn es um rechtsextreme Umtriebe geht.
Am 24. August in der Moritzbastei: „Der durstige Pegasus“
Der durstige Pegasus, Bild: Pressematerial

Bild: Pressematerial

Ein durchaus kontrastreiches Programm bietet Der durstige Pegasus im August – Open Air auf der Terrasse der Moritzbastei erstmalig nach dem Lockdown – mit einem Roman des Autorin-Übersetzerin-Duos Svetlana Lavochkina und Diana Feuerbach und Kurzgeschichten von Francis Mohr.
Der goldene Moment, wenn unser Gehirn nach Futter ruft
Langeweile im Wahrig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 30. Juli veröffentlichten wir hier die ersten Ergebnisse einer Längsschnittstudie, die die Krankenkasse DAK zusammen mit dem Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf (UKE) durchführt, um das Medienverhalten von Jugendlichen genauer zu untersuchen. Die Gründe, warum die 10- bis 17-Jährigen sich in der Corona-Zeit erst recht vor die Spielkonsole gesetzt oder in den Social Media getummelt haben, haben mich eigentlich nicht überrascht. Eigentlich genauso wenig wie der Umgang der Medien und Forscher mit dem, was sie so gedankenlos Langeweile nennen.
Die Wahrscheinlichkeit von Pandemien steigt mit zunehmender Vernichtung von Ökosystemen
UFZ-Biodiversitätsforscher Prof. Dr. Josef Settele. Foto: UFZ / Sebastian Wiedling

Foto: UFZ / Sebastian Wiedling

Für alle LeserIm neuen Heft „Umweltperspektiven“ des Umweltforschungszentrums gibt es auch ein Interview mit Prof. Josef Settele, UFZ-Agrarwissenschaftler und Co-Vorsitzender des Globalen Assessments des Weltbiodiversitätsrats IPBES. Er spricht nicht nur darüber, dass die Menschheit endlich lernen muss, solidarisch mit der biologischen Vielfalt zu leben. Er beantwortet auch Fragen zum Überspringen gefährlicher Krankheitserreger vom Tier auf den Menschen und was das mit unserer Naturzerstörung zu tun hat.
Senioren-Union zur Leipziger Straßennamendiskussion: Moderne Bilderstürmerei?
Kochstraße / Ecke Arndtstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einigen Monaten – eigentlich seit der vom Stadtrat beschlossenen Umbenennung der Arndtstraße im Hannah-Arendt-Straße – wird in Leipzig endlich einmal darüber diskutiert, ob man Menschen, die mit Straßennamen geehrt wurden, diese Ehre auch wieder aberkennt, wenn man ihre persönlichen Haltung zu humanitären Fragen nicht mehr akzeptieren kann. Dazu gibt es vehementes Pro und Contra. Aus Sicht der Leipziger Senioren-Union ist das Bilderstürmerei.
Schrottroboter, Kuscheltiermetzgerei und riesige Money Mouse: Westflügel feiert das Sommerfest diesmal ein bisschen anders
Das überleg ich mir noch ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Westflügel hat schon im Frühjahr ausprobiert, wie man trotz Corona doch (Puppen-)Theater für Publikum machen kann. Aber die Pandemie ist ja noch lange nicht vorbei. So verändert sich logischerweise auch alles, was das Haus im Sommer und Herbst vorhatte. Auch das beliebte Sommerfest auf der Hähnelstraße. Etwas wird trotzdem stattfinden. Und das geht schon am 19. August mit Schrottrobotern los.