Regierungsbildung

Gastkommentar von Christian Wolff: Endlich zur Sache kommen

Für alle LeserEine GroKo wird es nicht geben. Denn eine mögliche CDU/CSU-SPD Koalitionsregierung ist keine „große“ Koalition, sondern mit knapp 53 Prozent Stimmenanteil allerhöchstens eine schwarz-rote Koalition. Insofern muss niemand die Sorge haben, dass eine solche Koalition das Parlament bedeutungslos macht. Die Stimmenmehrheit wird sich vielleicht schneller verbrauchen, auch manchem lieb ist. Aber so weit ist es noch nicht. Denn noch wird sondiert. Aber was?

Die bisherigen Verlautbarungen hören sich nicht verheißungsvoll an:

  • Die Medien sind erpicht darauf, endlich mit der Meldung aufwarten zu können: Diese Sondierungsgespräche sind auch nicht besser als die gescheiterten der Jamaika-Parteien. Kaum einer hält sich an die Regel, alles dringt nach draußen. Also stehen schon seit Tagen nicht Inhalte im Mittelpunkt, sondern die Etikette: wer hat wem was wann „zugestochert“.
  • Die CSU gefällt sich darin, kurz vor den Sondierungsgesprächen eine Tonlage anzuschlagen, die kaum noch zu unterscheiden ist von der AfD. Wer hat da noch Lust, mit den Dobrindts und Scheuers zu verhandeln? Wie soll das zusammengehen: das dümmliche Gerede von der „konservativen Revolution der Bürger“, um die „68er“ endlich zu entmachten, und eine Partei, die das große Verdienst hat, 1968ff eine aufbegehrende Generation zu integrieren und gleichzeitig die Demokratie zu erneuern und die für ein weltoffenes Deutschland steht?
  • Statt dass über einen neuen Gesellschaftsentwurf (wo bleibt die sozialdemokratische Geschichte, die den Menschen erzählt werden kann?) gestritten wird, geht es in erster Linie um Abgrenzungen. Das Thema Integration wird reduziert auf den Familiennachzug; über Geflüchtete wird nur mit dem ausgrenzenden Unterton „(krimineller) Störfaktor“ gesprochen; das Zukunftsthema Energie reduziert sich auf abstrakte Daten, wann vereinbarte Klimaziele angeblich erreicht werden können; von zukunftsweisenden Visionen für Europa, für Renten, die für Menschen im Alter auskömmlich sind, für die öffentliche Infrastruktur, für lebensfähige Ortschaften im ländlichen Raum, für Wohnungsbau in den Städten, für radikale Begrenzung der Rüstungsausgaben und -produktion hört man nur wenig.

Dabei wäre es jetzt so wichtig, dass den Menschen, die jetzt in Deutschland leben, das Angebot einer erstrebenswerten Vision von einer demokratischen, pluralen Gesellschaft in Europa gemacht wird: Wie sich ihr Leben vor Ort entwickelt und dabei ihr Bedürfnis nach Sicherheit, nach Freiheit, nach gerechter Teilhabe an Einkommen, Arbeit, Bildung Berücksichtigung findet.

Ich nenne ein paar Stichworte:

  • Europa: Ja, die Vision von den Vereinigten Staaten von Europa kann dazu führen, dass die Regionen in den einzelnen Staaten an Bedeutung gewinnen. Gleichzeitig verlieren der Nationalstaat und damit die Versuchung, diesen zum die Fremden ausschließenden Identifikationsmerkmal zu erheben, an Bedeutung. Das Friedensprojekt Europa wird neue Strahlkraft erhalten, insbesondere für die Neuordnung von krisen- und kriegsgeschüttelten Weltregionen im Nahen Osten oder auf dem afrikanischen Kontinent – wenn die europäischen Länder sich darin einig sind, den Krieg anheizenden Rüstungswettlauf zu durchbrechen.
  • Bildung: Ja, wir benötigen die kostenfreie Zugänge zu Kitas, Schulen und Hochschulen und mehr Kompetenzen des Bundes für die Schulpolitik. Genauso wichtig ist aber auch, dass wir uns neu über die Bildungsinhalte verständigen, den Bildungskanon insbesondere für die Gymnasien entmüllen und mit dem Anspruch an die Schulen herangehen: Jede sollte eine Elite-Schule sein, also eine exzellente Bildung und Persönlichkeitsentwicklung von Kindern und Jugendlichen ermöglichen. Schließlich brauchen wir kulturell gebildete, sozial kompetente, demokratisch gesinnte Schul- und Hochschulabsolventen.
  • Integration: Ja, wir wollen, dass die Menschen, die jetzt in unser Land gekommen sind und zukünftig kommen werden, eigenverantwortlich am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Wir brauchen eine enge Verzahnung von Integrations- und Sprachkursen mit Ausbildung und Arbeit und das Angebot von Wohnraum. Anerkennung der Grundwerte der Verfassung und die Möglichkeit, die eigene kulturelle und religiöse Identität zu wahren, sind Bedingungen für eine gelingende Integration.
  • Rente: Es muss alles getan werden, damit auch in Zukunft Menschen von ihrer Rente leben können. Wenn jetzt nicht das Rentenniveau Zug um Zug erhöht wird und gleichzeitig die Betriebsrenten gestärkt werden, droht in einer überschaubaren Zeit eine verheerende Altersarmut.
  • Energie, Klimaschutz: Bürgerinnen und Bürger möchten nicht mehr mit Leisetreterei abgespeist werden. Es ist jetzt an der Zeit, unmissverständlich das Ende der Braunkohleförderung, Kohleverstromung und des Verbrennungsmotors auszurufen. Natürlich muss der Ausstieg so gestaltet werden, dass die betroffenen Arbeitnehmer/innen und Regionen umfassend Unterstützung bei der Neuorientierung und Ansiedlung neuer Arbeitsplätze erfahren. Ohne diese Klarheit werden die Lasten einseitig denen aufgebürdet, die jetzt dafür herhalten müssen, dass die Unehrlichkeit noch politisch legitimiert wird: die Arbeitnehmer/innen.
  • Digitalisierung: Es wird vor allem darauf ankommen, diesen Begriff in der politischen Debatte zu entzaubern. Derzeit bewegt sich der Begriff zwischen Verführung und Bedrohung, Vision und Apokalyptik. Digitalisierung ist kein Wert, sondern ein Mittel. Eines der Hauptprobleme, das gelöst sein will, wird sein, wie wir die analoge Kommunikation, also die zwischenmenschlichen Beziehungen, in einem digital organisierten Alltag und einer Arbeitswelt gestalten und die Grundwerte des menschlichen Lebens nicht aus den Augen verlieren.

Erinnern wir uns kurz an den Januar 2017: Als Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD designiert wurde, kam plötzlich Bewegung in die politische Szenerie, nicht nur in der SPD. Die rechtsradikalen Gruppen und Parteien verloren an Bedeutung. Warum? Weil zum einen ein neues, unverbrauchtes Gesicht auf die bundespolitische Bühne kam, und zum andern Martin Schulz für Europa und für eine Politik stand, die wieder alle Bürgerinnen und Bürger einbeziehen wollte. Jedoch haben sowohl er selbst wie die SPD diese Chance nicht ergreifen und die hohen Erwartungen nicht erfüllen können.

Derzeit sind die rechtsradikalen Gruppen und Parteien wieder im Aufwind. Warum? Weil alles so weiterzugehen droht, wie vor dem 24. September 2017: Merkel forever … wir machen nur das, wozu uns die Verhältnisse zwingen. Deswegen: Eine schwarz-rote Koalition hat nur dann eine Chance, wenn zentrale Positionen durch neue Frauen und wenig Männer besetzt werden und – noch wichtiger: politische Vereinbarungen getroffen werden, denen eine Vorstellung demokratischer und sozialer Teilhabe aller in einem geeinten Europa zugrunde liegt, über die aber auch in der zukünftigen Regierung und im Parlament gestritten werden kann und muss. Wir brauchen keine Konsensunion, sondern den Geist eines demokratischen Aufbruchs.

* Kommentar *Regierungsbildung
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
IG Metall ruft zum Warnstreik bei BMW Leipzig und Schnellecke auf
11. Integrationsmesse Leipzig am 18. Mai 2018: Beteiligungsmöglichkeit für Unternehmen, Vereine und Akteure
Leipzig-SPD empfiehlt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Zum 10. Mal Notenspur-Salons an authentischen Musikerbe-Stätten
Polizeibericht, 17. Januar: Zeugin gesucht, Vermeintlicher KWL-Mitarbeiter, Brutaler Taxiräuber ergriffen
Verena Meiwald (Linke): Bürgschafts-Reste und Haushaltsüberschuss den Menschen zurückgeben, anstatt damit Schatzkisten zu füllen
Verkauf von ehemaligem Sachsen-LB-Portfolio
Markkleeberg: Bürgeranhörung zum „Wohnquartier Großstädteln“
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Nicht einmal ein Bekenntnis zur Petition der Bürgerinitiativen kriegt das Dialogforum Flughafen Leipzig / Halle noch fertig
Eine AN 225 bei der Landung auf dem Flughafen Leipzig / Halle. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Für alle LeserEs wird noch lauter am Flughafen Leipzig / Halle. Das kündigte Verkehrsminister Martin Dulig am Freitag, 19. Januar, an. Denn während die Flughafenanwohner seit zehn Jahren vergebens darum kämpfen, dass die Zusagen aus dem Planfeststellungsverfahren eingehalten werden, hat Sachsen schon mal den nächsten Vertrag mit China ausgehandelt.
Leipzigs Verkehrsbetriebe stecken noch immer im Nachhol- und Reparaturmodus, ein Plan für den Netzausbau fehlt
LVB-Haltestelle Hauptbahnhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Uns freut, dass der Freistaat Sachsen die Verkehrsunternehmen in der Region Leipzig und Nordsachsen dieses Jahr mit mehr Mitteln – insgesamt 43,4 Millionen Euro – unterstützt", freuten sich am Donnerstag, 18.Januar, die Leipziger Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter (beide SPD). Kurz zuvor hatte das SPD-geführte Verkehrsministerium die Summe für das ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm 2018 bekannt gegeben; 136,7 Millionen Euro. Das klingt viel. Ist es aber nicht.
Der neue Nahverkehrsplan des ZVNL, eine Analyse – Teil 3
Der Ausbau des S-Bahn-Angebots wird eine wichtige Rolle im Leipziger Verkehr spielen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn den ersten beiden Beiträgen dieser Serie habe ich dargelegt, welche Fahrgastzahlen für den Citytunnel und das Mitteldeutsche S-Bahnnetz erwartet wurden und wo man gerade steht. Im Dritten Teil geht es darum, die Potentiale zu nutzen. Als am 22. Juni 2017 der Entwurf zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans zur Öffentlichkeitsbeteiligung herauskam, verblieb noch 1 (in Worten: ein) Arbeitstag vor den Sommerferien, um rechtzeitig zum 31. Juli 2017 eine Stellungnahme zum 173-seitigen Werk abzugeben.
Das Leipziger S-Bahn-Netz ist noch immer ein Käse mit riesigen Löchern drin
City-Tunnel-Station Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSagen wir es mal so: Es ist wieder einmal eine hochgradig scheinheilige Debatte, die die Leipziger Volkszeitung derzeit rund um den zweiten Leipziger City-Tunnel führt. Und der OBM springt über das Stöckchen, obwohl selbst der ihm vorliegende "Nahverkehrsplan 2017" sagt: Es gibt überhaupt keinen Handlungsdruck für so einen Tunnel. Das S-Bahn-Netz steckt noch voller (eingeplanter) Potenziale, die bis heute überhaupt nicht genutzt werden.
Linke beantragt Gelder für „100 Jahre Frauenwahlrecht“
Von Männern geliebt: Frauen in gehobener Position. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser2018 ist in Leipzig das Jahr "Demokratie leben – Demokratie lebt". Und das trifft sich ganz überraschend mit einem Jubiläum, das fest vergessen ist, obwohl es eng verbunden war mit der Revolution von 1918. Denn die machte etwas möglich, worum die deutsche Frauenbewegung ein halbes Jahrhundert vergebens gekämpft hatte: das Wahlrecht für Frauen. Das sollte im Demokratiejahr unbedingt bedacht werden, findet Leipzigs Linksfraktion.
Oberbergamt hat LEAG nun doch noch zu Sicherheitsleistungen für die Tagebaue in der Lausitz verpflichtet
Bagger der Mibrag im Tagebau Espenhain. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAn der Kohlepolitik der sächsischen Staatsregierung hat sich zwar seit dem Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten im Dezember noch nichts geändert. Noch am 11. Januar meldete die "Sächsische Zeitung": "Kretschmer hält Braunkohle noch etwa 30 Jahre für unverzichtbar, 'um die Menschen in der Region auf dem langen Weg des Strukturwandels mitzunehmen'." Aber hinter den Kulissen geht eine leise Besorgnis um. Die hat mit den Bergbaufolgekosten zu tun.
Grüne fordern ein Zweckentfremdungsverbot für Leipzig
Im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit einer Anfrage im Stadtrat hat die SPD-Fraktion die weitreichende Fremdnutzung des rar gewordenen Mietwohnungsraums als Ferienwohnungen zum Thema gemacht. Auf Portalen wie Airbnb nutzen Anbieter die Gelegenheit, die Wohnungen sogar dauerhaft an Feriengäste zu vermieten. Schon im April 2017 hatten die Grünen deshalb auf Landesebene die Einführung eines Zweckentfremdungsverbots zur Sprache gebracht. Da schien das Problem auch in Leipzig nur klein zu sein.
Sozialdezernat will sozial flicken, Linke fordert Schulerfolge unabhängig vom Geldbeutel der Eltern
Eine höchst kompetente leere Tafel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 17. Januar veröffentlichte die LVZ ein paar Zahlen, die so eigentlich längst bekannt waren. Das "Bildungsdezernat" habe "mit Blick auf die Jahre 2015 bis 2017 einen Mittelwert für alle kommunalen Grundschulen berechnet", und zwar zur Quote der Bildungsempfehlungen in den 66 Leipziger Grundschulen. Es läuft auf das hinaus, was die L-IZ immer wieder zu den veröffentlichten Zahlen der Bildungsempfehlung resümieren kann: "Chancen fürs Gymnasium sind in reichen Stadtvierteln vier Mal höher als in armen". Sachsen hat ein elitäres Schüler-Auslese-System. Und die Stadt Leipzig kann wenig daran ändern.
Der neue Nahverkehrsplan des ZVNL, eine Analyse – Teil 2
S-Bahn in der Station Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) hat mit der 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans in seiner Analyse deutlich gezeigt, dass man von den Prognosen für das Fahrgastaufkommen in der Mitteldeutschen S-Bahn noch sehr weit entfernt ist. Das Netz ist ja auch noch nicht fertig. Es gibt noch viel zu tun. Ein Blick in die Prognosen.
Ein Leben mit Ecken und Kanten in Kriegs- und Nachkriegs-, Vor- und Nachwendezeiten zwischen Oelsnitz und Leipzig
Bernd Sikora: Balanceakte. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Nach Bernd Göbels großem Erinnerungsbuch "Verschiedenes Hell" ist auch das hier ein richtig dickes Lebensbuch aus dem Mitteldeutschen Verlag, geschrieben von einem, den die Leipziger als umtriebigen Kenner der Baugeschichte, des Waldstraßenviertels und der Westvorstadt kennen: Bernd Sikora. Mitgründer von Pro Leipzig und Neue Ufer. Wenn einer 77 wird, ist die Öffentlichkeit oft überrascht. Und natürlich hat er was zu erzählen. Das Lebensdrama beginnt im Erzgebirge.
Silvesterknaller, Treuhandschatten, Sondierungs-Gerumpel und eine Stadt in der Nahverkehrs-Klemme
Die Leipziger Zeitung Nr. 51. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

LZ/Inhalte der Ausgabe 51Für alle LeserDa mischte dann auch "Friederike" noch ein bisschen mit. Ganz vorsichtig brachte der Fahrer die druckfrischen Exemplare der Leipziger Zeitung ins Büro. Morgen werden auch die Verkaufsstellen beliefert. Bei so einem Sturm darf man sich auch um die Auslieferer sorgen, die das mit dem Fahrrad machen. Eigentlich das richtige Fahrzeug für eine bodenständige Leipziger Zeitung. Nur der Sturm ...
Sozialdezernat sieht keinen Grund für eine Extra-Anpassung der KdU-Sätze in Leipzig
Bitte warten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuch Leipzigs Verwaltung spricht in Leipzig nur noch von einer Wohnungsmarktreserve von 2 Prozent. So niedrig ist der Wohnungsleerstand mittlerweile. Der Wohnungsneubau aber nimmt nicht wirklich Fahrt auf. Was auch daran liegt, dass das wichtigste Wohnungsmarktelement beim Neubau noch völlig fehlt: der sozial geförderte Wohnungsbau. In einigen Stadtquartieren steigen die Mieten. Da sollten auch die KdU-Sätze stärker steigen, hatte die Linksfraktion im Herbst beantragt.
Nicht die Stellen fehlen im Land, sondern die anständige Bezahlung für real geleistete Arbeit
Kassensturz mit letztem Knopf. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserUnseren Beitrag „Dem Osten fehlt heute schon die Hälfte des benötigten Ausbildungsnachwuchses“ kommentierte „Olaf“ mit den Worten: „Wenn es denn zuträfe, dass es zu wenig Arbeitnehmer gäbe, müsste sich dies nach den Regeln des Marktes auch in den Arbeitsverhältnissen widerspiegeln. Sowohl in Quantität als auch in Qualität (Leiharbeit, befristete AV, Werkverträge, Entlohnung). Das ist nicht der Fall.“ Und dann verlinkte er auf einen Beitrag der „Frankfurter Neuen Presse“, in dem das scheinbar erklärt wird.
Rechtsgerichtete Verlage kann man von der Leipziger Buchmesse nicht ausschließen, aber man kann ihr Gedankengut kritisch hinterfragen
Leipziger Buchmesse 2017. Foto: Leipziger Messe

Foto: Leipziger Messe

Für alle LeserDie Vorfälle auf der Frankfurter Buchmesse sorgten im Oktober für eine Menge Aufmerksamkeit. Dort geriet die kritische Auseinandersetzung mit den auftretenden rechtsradikalen Verlegern teilweise regelrecht tumultuarisch. Die bundesweite Diskussion dazu nahm geradezu opulente Züge an. Und die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat beantragte hernach, dass die Stadt dafür sorgen möge, dass die Rechtsausleger auf der Leipziger Buchmesse nicht mehr ausstellen dürfen.
Der Moderne Prometheus erlebt im Westflügel seine Wiederaufnahme
Frankenstein oder Der moderne Prometheus. Foto: Dana Ersing

Foto: Dana Ersing

Für alle LeserEigentlich hatten es schöne Sommertage am Genfer See werden sollen, die ein paar der berühmtesten englischen Dichter gemeinsam verbringen wollten. Doch dann war das Wetter „nass, stürmisch und gewitterreich“, wie sich Mary Shelley erinnert. Die fünf verbrachten die Tage zwangsläufig im Haus und erzählten sich Schauergeschichten. Und das berühmte Ergebnis dieses Sommers war jenes Buch, das 1818 unter dem Titel „Frankenstein or The Modern Prometheus“ erschien. Die Schaubühne feiert das 200-jährige jetzt auf ihre Art.