Gastkommentar von Christian Wolff: Moralismus ohne Moral

Für alle LeserKommentarAls Sozialdemokrat kann man sich nur schämen für das, was sich jenseits der politischen Auseinandersetzungen um einen Koalitionsvertrag in der Führungsetage der SPD abgespielt hat. Doch dieses Schmierentheater währt schon viel länger und darum viel zu lange. Schon die Ouvertüre war peinlich genug. Über ein Interview (!) im STERN gab Sigmar Gabriel Ende Januar 2017 bekannt, dass er als Kanzlerkandidat nicht zur Verfügung steht und dass er auch den Parteivorsitz an Martin Schulz abgeben will.

Das normale Partei-Mitglied hat dies damals als Befreiungsschlag empfunden: endlich Klarheit, endlich ein Neuanfang. Bis zum Parteitag im März 2017 hielt dieses Gefühl an und wurde durch viele Eintritte und steigende Umfragewerte für die SPD bestätigt. Doch dann trat etwas ein, vor dem sicher nicht nur ich noch heute fassungslos stehe: ein faktisches Abtauchen des Kanzlerkandidaten Schulz bis zum Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017.

Kein Programm, keine Vision

Lediglich die Wahlniederlagen durfte er kommentieren. Wer das zugelassen oder gar befördert hat? Entweder hat man (aber wer ist „man“?) schon damals Martin Schulz bewusst ins Leere laufen lassen, oder aber es war Ausdruck politischer Unfähigkeit des Kandidaten und des Parteiapparates. Wie dem auch sei: Es wurde offenbar, wie verheerend der Gesamtzustand des Willy-Brandt-Hauses geworden ist nach acht Jahren konturloser, sprunghafter Politik ohne Fundament und Substanz.

Das erklärt auch, warum es 2015/16 nicht eine grundlegende, richtungsweisende Rede/Ansprache eines führenden Sozialdemokraten zum Thema Flucht, Integration und Umgang mit dem aufkommenden Rechtsradikalismus gab.

Jedoch: Zu jeder Entwicklung gehören zwei – einer, der sie betreibt, und einer, der das alles mit sich machen lässt.

Klar ist: Spätestens nach dem 24. September 2017 wurde offenbar, dass Schulz der Aufgabe und den Herausforderungen nicht gewachsen ist. Er hat es nicht vermocht, für sich eine strategische und inhaltliche Machtposition in der SPD aufzubauen. Das ist seine Schwäche. Schließlich vereinsamte er als Getriebener. Sein Anstand hat ihn dann noch die Koalitionsverhandlungen führen lassen – durchaus erfolgreich.

Jetzt stehen wir vor einer absurden Situation: ein erstaunlich sozialdemokratisch geprägter Koalitionsvertrag und eine unter dem Parteivorsitz von Martin Schulz innerhalb eines Jahres um über 10 Prozent an Mitgliedern gewachsene SPD. Gleichzeitig wird der, der wesentlich für den erbärmlichen Zustand der Parteizentrale verantwortlich ist, Sigmar Gabriel, plötzlich mit medialen Sympathiebekundungen überschüttet: glänzender Außenminister, beliebter Politiker.

Aus dem Shootingstar Schulz ist eine tragische Figur, aus dem Opportunisten und gekränkten Gabriel ist einer geworden, der tatsächlich noch einmal seine Chance wittert. Einsicht möge ihn eines Besseren belehren.

Nun aber die entscheidende Frage

Was steht eigentlich hinter dieser nicht nur für die SPD katastrophalen Entwicklung? Ein Politikbetrieb, dem etwas Wesentliches abhandengekommen ist: das Fundament, von dem aus abseits aller Opportunität Politik betrieben wird. Die Folgen sind offensichtlich: Nicht die Programme, auch nicht die nächsten Wahlen bestimmen die Politik – es ist der gerade geschriebene Kommentar, das gerade veröffentlichte Umfrageergebnis, der gerade losgetretene Shitstorm im Netz. Die Kurzatmigkeit und 280-Zeichen-Sprache machen aus Politiker/innen Eintagsfliegen und aus ihren Botschaften Belanglosigkeiten ohne Haltbarkeitswert.

Die weitere Folge: Lappalien werden plötzlich wichtiger als Grundwerte. Da verblasst völlig, dass unter Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel der Kriegstreiber Nummer 1, die Rüstungsproduktion und –exporte, seit 2013 so stark angewachsen sind wie lange nicht. Aber die Aussage von Martin Schulz „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten“ wird zum Bekenntnis hochstilisiert und gerät zum Totschlagargument.

Da sind sich plötzlich ganz viele einig: Wer das einmal gesagt hat, darf jetzt nicht Minister werden. Doch dahinter verbirgt sich nichts anderes als ein Moralismus ohne Moral. Statt die wesentlichen Grundwerte im politischen Alltag wirksam werden zu lassen, wird die Etikette zum unumstößlichen Gesetz. Wehe, wer das verletzt. Der wird mit inhaltsleerer Gnadenlosigkeit bestraft.

Substanzlosigkeit und Moralismus

Leider merken viel zu wenige, dass diese Art von Moralismus substanzlos ist. Wenn aber Moralismus ohne Moral den politischen und medialen Alltag bestimmt, dann wird genau denen der Weg bereitet, die noch nicht einmal über einen Moralismus verfügen, sondern nur damit beschäftigt sind, die demokratischen Grundwerte umzuwerten und zu verbiegen.

Man muss sich nur die entsprechenden Tweets und Mails unzähliger AfD-Abgeordneter zu Gemüte führen, um zu erahnen, was für ein verbissen-militanter Verdruss sich da breitmacht – ein Verdruss, der sich zumeist als braune Brühe über unsere Wirklichkeit ergießt: „Die Alternative zum Nicht-Widerstand gegen diese Dirne der Fremdmächte (gemeint ist Angela Merkel) ist der sichere Bürgerkrieg, den wir ab spätestens 2018 dann verlieren werden.“ so Peter Boehringer, AfD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Haushaltsausschusses.

Was deutlich wird: Der rasante Säkularisierungsschub der vergangenen Jahrzehnte, den mancher als Befreiung erfahren haben mag, entpuppt sich in vielen Bereichen unserer Gesellschaft, aber auch in den Parteien, eher als Erosion fundamentaler Grundwerte, als dass neue Anknüpfungspunkte für eine Politik mit Moral gefunden werden. Vor allem aber führt er zu einer Ich-Bezogenheit, die kein Gegenüber als sich selbst kennt. Mir ist bewusst, dass mancher, der das liest, aufheulen wird. Aber wer glaubt, dass der Abschied vieler Menschen von den Kirchen ohne tiefgreifende gesellschaftspolitische Folgen bleibt, irrt gewaltig.

Darüber müssen wir offen reden

Denn die Kurzatmigkeit der Politik und die Konzentration auf das eigene Ego sind ein riesiges Problem. In früheren Jahrzehnten gab es mit Gustav Heinemann, Hugo Brandt, Johannes Rau, Regine Hildebrandt, Hermann Scheer, Erhard Eppler Politiker/innen, die in entscheidenden Situationen das Fundament freilegen konnten, von dem aus sie Politik betrieben haben.

Sie bekleideten nicht unbedingt Spitzenämter, aber sie bewahrten andere davor, sich in Inhaltsleere zu verlieren, und warben für eine Politik mit Moral. Diese Menschen fehlen uns derzeit, ihr moralischer Kompass auch. Stattdessen dominieren die intellektuellen Eintagsfliegen – auch in den Medien. Das muss sich ändern, wenn Erneuerung gelingen und Glaubwürdigkeit wachsen sollen.

Jusos on Tour: GroKo oder NoGroKo in Leipzig mit Kevin Kühnert + Video

* Kommentar *GroKoNoGroKo
Print Friendly, PDF & Email
 
10 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Company nimmt nach Premieren-Absage Vorstellungen wieder auf
Semperoper. Foto: Marcus Fischer

Foto: Marcus Fischer

Das Semperoper Ballett gibt bekannt, dass mit der Vorstellung am Freitag, den 25. September 2020, die Serie der Galavorstellungen „Semper Essenz: We will dance!“ stattfindet. „Nachdem die ersten beiden Vorstellungen unserer Ballett-Gala leider abgesagt werden mussten, sind wir endlich zurück auf der Bühne unseres wunderbaren Opernhauses und freuen uns darauf, die Premiere von „Semper Essenz: We will dance!“ unter Mitwirkung der weltberühmten Sächsischen Staatskapelle Dresden zu präsentieren.“
A-cappella-Lebenszeichen: Großes Livekonzert mit 6 Leipziger Vokalensembles am Donnerstag
Quelle: Dreieck Marketing

Quelle: Dreieck Marketing

Das Leipziger Vokalensemble amarcord und sein Internationales Festival „a cappella“ laden am 24. September zu einem großen Livekonzert. Unter dem Titel „Lebenszeichen“ singen sechs Vokalensembles der Stadt gemeinsam einen Abend lang vor Publikum in der Leipziger Peterskirche.
Premiere am 29. September: „Kabale und Liebe“ – Jugendtheaterprojekt ab 13 Jahren
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Das neue Jugendtheaterprojekt des Theatrium hat sich Schillers Drama „Kabale und Liebe“ gegriffen und den Stoff ins Heute übersetzt. Die Liebe zweier junger Frauen wird hier zum Fokus.
Dienstag, der 22. September 2020: Substanzverlust für die Kultur, Substanzgewinn für die Schulen
Auf der einen Seite gibt's Geld für Leipzigs Schulen, auf der anderen Seite eine ungewisse Zukunft für die Kneipenkultur in Reudnitz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenEs war ein Dienstag mit sehr gegensätzlichen Nachrichten in Leipzig. Während einerseits die Kultur- und Gastroszene mit der „Substanz“ im Täubchenweg bereits nächste Woche eine feste Einrichtung verlieren wird, dürfen sich die Schulen über viele Millionen Euro vom Freistaat freuen. Außerdem: Linke und SPD wollen die Pistolendrohung eines Polizisten in Dresden im Landtag thematisieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 22. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Talsperre Pirk: Azubis sichern Burgruine Stein: Projektwochen zur nachhaltigen Werterhaltung von Anlagen
Montage. L-IZ.de

Montage. L-IZ.de

An der Talsperre Pirk (Vogtlandkreis) finden derzeit Arbeiten an der Burgruine Stein statt. Diese werden durch die Auszubildenden Wasserbauer der Landestalsperrenverwaltung Sachsen ausgeführt. Dabei lernen sie, Schäden an Bruchsteinmauern zu beheben. Die Arbeiten laufen noch bis zum 2. Oktober 2020. Für Besucher ist die Ruine in dieser Zeit gesperrt.
Landesdirektion Sachsen erleichtert über Aufhebung der Quarantäne für Dölzig
Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig im Sommer 2015. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

In der Landesdirektion Sachsen ist das Ergebnis der Corona-Testreihe für die Aufnahmeeinrichtung in Dölzig und die damit verbundene Aufhebung der Quarantäne mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen worden.
Beltretter-Aktion zum Prozessauftakt in Leipzig: Dieser monströse Tunnel darf auf keinen Fall gebaut werden!
Beltretter-Aktion vor der Kongresshalle am 22. September. Foto: Beltretter

Foto: Beltretter

Für alle LeserSchon am 9. September machte der Beltretter e. V., mit einer großen Lichtprojektion am Bundesverwaltungsgericht auf den jetzt endlich beginnenden Prozess um den Ostseetunnel unterm Fehmarnbelt aufmerksam. Am Dienstag, 22. September, begann der Prozess tatsächlich. Und die Hoffnung ist groß, dass dieses derzeit größte Umweltrechtsverfahren auch endlich einmal im Sinne eines unersetzlichen Lebensraumes ausfällt.
Leipziger Wohnungsgenossenschaften befürchten Überversorgung auf dem Leipziger Wohnungsmarkt
Wolf-Rüdiger Kliebes (Vorsitzender des Vorstandes der VLW Vereinigte Leipziger Wohnungsgenossenschaft eG), Mirjam Luserke (Vorstand VSWG Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e. V.) und Jörg Keim (Vorstandsvorsitzender der Wohnungsbau-Genossenschaft Kontakt eG). Foto: IMMOCOM

Foto: IMMOCOM

Für alle LeserAuch bei der letzten Auswertung 2019 hatten die Leipziger Wohnungsgenossenschaften schon gemahnt: Man darf die Lage am Leipziger Wohnungsmarkt nicht überspitzen und dramatisieren. In ihren Wohnungsbeständen gäbe es jedenfalls noch genug freie Wohnungen. 2020 haben sich die Rahmenbedingungen noch weiter verändert. Die Bevölkerungszahl stagniert seit einem halben Jahr – auch durch Corona bedingt. „Leipzig verfügt über einen bezahlbaren Wohnungsmarkt ohne Anspannung“, meldeten die Wohnungsgenossenschaften am Montag.
Das Amt für Umweltschutz plant tatsächlich neue Schilder im Naturschutzgebiet Elster-Pleiße-Auwald
Die Paußnitz im südlichen Auwald. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn diesem Jahr haben viele Leipziger/-innen nicht nur coronabedingt ihren Urlaub daheim verbracht, sie nutzten die sommerlichen Tage auch zum Aufenthalt im Auenwald. Und sie sahen einen Wald, dem es sichtlich schlecht geht. Nicht nur durch die anhaltende Trockenheit, auch durch die Rücksichtslosigkeit vieler Zeitgenossen, die den Wald zertrampeln und zerfahren. Was Stadtrat Marcus Weiss (Die PARTEI) ja dazu bewegte, einen entsprechenden Antrag zu stellen.
Erster Schritt zu einer neuen Straßenbahntrasse: Studie soll mögliche Straßenbahntangente Südsehne untersuchen
Heute bedienen noch die Buslinien 70 und 74 die mögliche künftige Straßenbahntrasse. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm 16. September wurde zwar die Beschlussfassung im Stadtrat aus Zeitgründen vertagt. Aber das Planungsdezernat macht jetzt tatsächlich ernst mit seinen Vorschlägen zu den Erweiterungen im Netz der Leipziger Straßenbahn. Eine der priorisierten Netzerweiterungen ist ja die sogenannte Südsehne. Und zu der ist jetzt eine Machbarkeitsstudie beauftragt.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #45
Überlandleitung. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWenn die Historiker eines Tages ein Resümee dieser Präsidentschaft ziehen und mit ihren Worten die großen Linien aufs Papier malen, wird es in puncto Umwelt- und Klimaschutz so aussehen, als habe die Trump-Regierung eine Rückwärtsrolle nach der anderen gemacht. Und doch finden sich unter dem ganzen Rückwärtsgekuller hier und da vorsichtige Kriechbewegungen in die andere Richtung.
Ein kontemplatives Erlebnis frei nach „Maria Stuart“: MARIANNE hat Premiere im WERK 2
MARIANNE. Foto: Cammerspiele, Mim Schneider

Foto: Cammerspiele, Mim Schneider

Für alle LeserZu einer recht ausgefallenen Inszenierung laden die Cammerspiele Leipzig am heutigen 22. September ein. Das Jahr 2020 steht ganz im Zeichen der Industriekultur in Leipzig. In diesem Rahmen rückt der Leipziger Künstler Sven Glatzmaier die Halle A der WERK 2 – Kulturfabrik in ein ganz neues Licht. In Anlehnung an Motive des Gefangenseins und der Freiheit aus Schillers Drama „Maria Stuart“ entsteht mit der interdisziplinären Messe MARIANNE ein kontemplatives Erlebnis.
Eine Wiese für alle: Wie lernt man als kleines Schaf, sich von den Angstmachern nicht feige machen zu lassen?
Hans-Christian Schmidt, Andreas Német: Eine Wiese für alle. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSind wir Schafe? Vielleicht ist das Bild gar nicht so falsch, das Hans-Christian Schmidt und Andreas Német hier gewählt haben, um Kindern zu zeigen, wie schafsmäßig sich Menschen benehmen können, wenn es um die Rettung anderer Menschen geht. Sie haben eine dunklere Fellfarbe? Och nee, dann gehören die nicht zu uns. Das Kinderbuch entstand übrigens vor den jüngsten Ereignissen in Moria.
Verschiebung der Irish Christmas Tour 2020 von Angelo Kelly & Family nach 2021
Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Aufgrund des Beschlusses der Bundesregierung Ende September 2020, Großveranstaltungen bundesweit bis Ende Dezember 2020 weiter auszusetzen, sehen wir uns schweren Herzens gezwungen, die für den November/Dezember 2020 geplante „Irish Christmas Tour 2020“ von Angelo Kelly & Family auf das kommende Jahr zu verlegen.
Montag, der 21. September 2020: Feuer frei bei der Polizei
Ein Beamter in Dresden greift zur Pistole. Fotoscreen des Videos von @Pixel_Roulette (Twitter)

Fotoscreen des Videos von @Pixel_Roulette (Twitter)

Für alle Leser/-innenDer sächsische Ex-LKA-Mitarbeiter, der nicht ins Gesicht gefilmt werden wollte, hat einen würdigen Nachfolger: Bei einer Demonstration in Dresden drohte ein Polizist einem Teilnehmer damit, dass dieser sich „eine Kugel fangen“ könnte. Außerdem: Wir haben Fotos und Videos von den Leipziger Demonstrationen am Wochenende zusammengetragen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 21. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.