Kein Programm, keine Vision und Lappalien werden plötzlich wichtiger als Grundwerte

Gastkommentar von Christian Wolff: Moralismus ohne Moral

Für alle LeserKommentarAls Sozialdemokrat kann man sich nur schämen für das, was sich jenseits der politischen Auseinandersetzungen um einen Koalitionsvertrag in der Führungsetage der SPD abgespielt hat. Doch dieses Schmierentheater währt schon viel länger und darum viel zu lange. Schon die Ouvertüre war peinlich genug. Über ein Interview (!) im STERN gab Sigmar Gabriel Ende Januar 2017 bekannt, dass er als Kanzlerkandidat nicht zur Verfügung steht und dass er auch den Parteivorsitz an Martin Schulz abgeben will.

Das normale Partei-Mitglied hat dies damals als Befreiungsschlag empfunden: endlich Klarheit, endlich ein Neuanfang. Bis zum Parteitag im März 2017 hielt dieses Gefühl an und wurde durch viele Eintritte und steigende Umfragewerte für die SPD bestätigt. Doch dann trat etwas ein, vor dem sicher nicht nur ich noch heute fassungslos stehe: ein faktisches Abtauchen des Kanzlerkandidaten Schulz bis zum Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017.

Kein Programm, keine Vision

Lediglich die Wahlniederlagen durfte er kommentieren. Wer das zugelassen oder gar befördert hat? Entweder hat man (aber wer ist „man“?) schon damals Martin Schulz bewusst ins Leere laufen lassen, oder aber es war Ausdruck politischer Unfähigkeit des Kandidaten und des Parteiapparates. Wie dem auch sei: Es wurde offenbar, wie verheerend der Gesamtzustand des Willy-Brandt-Hauses geworden ist nach acht Jahren konturloser, sprunghafter Politik ohne Fundament und Substanz.

Das erklärt auch, warum es 2015/16 nicht eine grundlegende, richtungsweisende Rede/Ansprache eines führenden Sozialdemokraten zum Thema Flucht, Integration und Umgang mit dem aufkommenden Rechtsradikalismus gab.

Jedoch: Zu jeder Entwicklung gehören zwei – einer, der sie betreibt, und einer, der das alles mit sich machen lässt.

Klar ist: Spätestens nach dem 24. September 2017 wurde offenbar, dass Schulz der Aufgabe und den Herausforderungen nicht gewachsen ist. Er hat es nicht vermocht, für sich eine strategische und inhaltliche Machtposition in der SPD aufzubauen. Das ist seine Schwäche. Schließlich vereinsamte er als Getriebener. Sein Anstand hat ihn dann noch die Koalitionsverhandlungen führen lassen – durchaus erfolgreich.

Jetzt stehen wir vor einer absurden Situation: ein erstaunlich sozialdemokratisch geprägter Koalitionsvertrag und eine unter dem Parteivorsitz von Martin Schulz innerhalb eines Jahres um über 10 Prozent an Mitgliedern gewachsene SPD. Gleichzeitig wird der, der wesentlich für den erbärmlichen Zustand der Parteizentrale verantwortlich ist, Sigmar Gabriel, plötzlich mit medialen Sympathiebekundungen überschüttet: glänzender Außenminister, beliebter Politiker.

Aus dem Shootingstar Schulz ist eine tragische Figur, aus dem Opportunisten und gekränkten Gabriel ist einer geworden, der tatsächlich noch einmal seine Chance wittert. Einsicht möge ihn eines Besseren belehren.

Nun aber die entscheidende Frage

Was steht eigentlich hinter dieser nicht nur für die SPD katastrophalen Entwicklung? Ein Politikbetrieb, dem etwas Wesentliches abhandengekommen ist: das Fundament, von dem aus abseits aller Opportunität Politik betrieben wird. Die Folgen sind offensichtlich: Nicht die Programme, auch nicht die nächsten Wahlen bestimmen die Politik – es ist der gerade geschriebene Kommentar, das gerade veröffentlichte Umfrageergebnis, der gerade losgetretene Shitstorm im Netz. Die Kurzatmigkeit und 280-Zeichen-Sprache machen aus Politiker/innen Eintagsfliegen und aus ihren Botschaften Belanglosigkeiten ohne Haltbarkeitswert.

Die weitere Folge: Lappalien werden plötzlich wichtiger als Grundwerte. Da verblasst völlig, dass unter Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel der Kriegstreiber Nummer 1, die Rüstungsproduktion und –exporte, seit 2013 so stark angewachsen sind wie lange nicht. Aber die Aussage von Martin Schulz „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten“ wird zum Bekenntnis hochstilisiert und gerät zum Totschlagargument.

Da sind sich plötzlich ganz viele einig: Wer das einmal gesagt hat, darf jetzt nicht Minister werden. Doch dahinter verbirgt sich nichts anderes als ein Moralismus ohne Moral. Statt die wesentlichen Grundwerte im politischen Alltag wirksam werden zu lassen, wird die Etikette zum unumstößlichen Gesetz. Wehe, wer das verletzt. Der wird mit inhaltsleerer Gnadenlosigkeit bestraft.

Substanzlosigkeit und Moralismus

Leider merken viel zu wenige, dass diese Art von Moralismus substanzlos ist. Wenn aber Moralismus ohne Moral den politischen und medialen Alltag bestimmt, dann wird genau denen der Weg bereitet, die noch nicht einmal über einen Moralismus verfügen, sondern nur damit beschäftigt sind, die demokratischen Grundwerte umzuwerten und zu verbiegen.

Man muss sich nur die entsprechenden Tweets und Mails unzähliger AfD-Abgeordneter zu Gemüte führen, um zu erahnen, was für ein verbissen-militanter Verdruss sich da breitmacht – ein Verdruss, der sich zumeist als braune Brühe über unsere Wirklichkeit ergießt: „Die Alternative zum Nicht-Widerstand gegen diese Dirne der Fremdmächte (gemeint ist Angela Merkel) ist der sichere Bürgerkrieg, den wir ab spätestens 2018 dann verlieren werden.“ so Peter Boehringer, AfD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Haushaltsausschusses.

Was deutlich wird: Der rasante Säkularisierungsschub der vergangenen Jahrzehnte, den mancher als Befreiung erfahren haben mag, entpuppt sich in vielen Bereichen unserer Gesellschaft, aber auch in den Parteien, eher als Erosion fundamentaler Grundwerte, als dass neue Anknüpfungspunkte für eine Politik mit Moral gefunden werden. Vor allem aber führt er zu einer Ich-Bezogenheit, die kein Gegenüber als sich selbst kennt. Mir ist bewusst, dass mancher, der das liest, aufheulen wird. Aber wer glaubt, dass der Abschied vieler Menschen von den Kirchen ohne tiefgreifende gesellschaftspolitische Folgen bleibt, irrt gewaltig.

Darüber müssen wir offen reden

Denn die Kurzatmigkeit der Politik und die Konzentration auf das eigene Ego sind ein riesiges Problem. In früheren Jahrzehnten gab es mit Gustav Heinemann, Hugo Brandt, Johannes Rau, Regine Hildebrandt, Hermann Scheer, Erhard Eppler Politiker/innen, die in entscheidenden Situationen das Fundament freilegen konnten, von dem aus sie Politik betrieben haben.

Sie bekleideten nicht unbedingt Spitzenämter, aber sie bewahrten andere davor, sich in Inhaltsleere zu verlieren, und warben für eine Politik mit Moral. Diese Menschen fehlen uns derzeit, ihr moralischer Kompass auch. Stattdessen dominieren die intellektuellen Eintagsfliegen – auch in den Medien. Das muss sich ändern, wenn Erneuerung gelingen und Glaubwürdigkeit wachsen sollen.

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