Kein Programm, keine Vision und Lappalien werden plötzlich wichtiger als Grundwerte

Gastkommentar von Christian Wolff: Moralismus ohne Moral

Für alle LeserKommentarAls Sozialdemokrat kann man sich nur schämen für das, was sich jenseits der politischen Auseinandersetzungen um einen Koalitionsvertrag in der Führungsetage der SPD abgespielt hat. Doch dieses Schmierentheater währt schon viel länger und darum viel zu lange. Schon die Ouvertüre war peinlich genug. Über ein Interview (!) im STERN gab Sigmar Gabriel Ende Januar 2017 bekannt, dass er als Kanzlerkandidat nicht zur Verfügung steht und dass er auch den Parteivorsitz an Martin Schulz abgeben will.

Das normale Partei-Mitglied hat dies damals als Befreiungsschlag empfunden: endlich Klarheit, endlich ein Neuanfang. Bis zum Parteitag im März 2017 hielt dieses Gefühl an und wurde durch viele Eintritte und steigende Umfragewerte für die SPD bestätigt. Doch dann trat etwas ein, vor dem sicher nicht nur ich noch heute fassungslos stehe: ein faktisches Abtauchen des Kanzlerkandidaten Schulz bis zum Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017.

Kein Programm, keine Vision

Lediglich die Wahlniederlagen durfte er kommentieren. Wer das zugelassen oder gar befördert hat? Entweder hat man (aber wer ist „man“?) schon damals Martin Schulz bewusst ins Leere laufen lassen, oder aber es war Ausdruck politischer Unfähigkeit des Kandidaten und des Parteiapparates. Wie dem auch sei: Es wurde offenbar, wie verheerend der Gesamtzustand des Willy-Brandt-Hauses geworden ist nach acht Jahren konturloser, sprunghafter Politik ohne Fundament und Substanz.

Das erklärt auch, warum es 2015/16 nicht eine grundlegende, richtungsweisende Rede/Ansprache eines führenden Sozialdemokraten zum Thema Flucht, Integration und Umgang mit dem aufkommenden Rechtsradikalismus gab.

Jedoch: Zu jeder Entwicklung gehören zwei – einer, der sie betreibt, und einer, der das alles mit sich machen lässt.

Klar ist: Spätestens nach dem 24. September 2017 wurde offenbar, dass Schulz der Aufgabe und den Herausforderungen nicht gewachsen ist. Er hat es nicht vermocht, für sich eine strategische und inhaltliche Machtposition in der SPD aufzubauen. Das ist seine Schwäche. Schließlich vereinsamte er als Getriebener. Sein Anstand hat ihn dann noch die Koalitionsverhandlungen führen lassen – durchaus erfolgreich.

Jetzt stehen wir vor einer absurden Situation: ein erstaunlich sozialdemokratisch geprägter Koalitionsvertrag und eine unter dem Parteivorsitz von Martin Schulz innerhalb eines Jahres um über 10 Prozent an Mitgliedern gewachsene SPD. Gleichzeitig wird der, der wesentlich für den erbärmlichen Zustand der Parteizentrale verantwortlich ist, Sigmar Gabriel, plötzlich mit medialen Sympathiebekundungen überschüttet: glänzender Außenminister, beliebter Politiker.

Aus dem Shootingstar Schulz ist eine tragische Figur, aus dem Opportunisten und gekränkten Gabriel ist einer geworden, der tatsächlich noch einmal seine Chance wittert. Einsicht möge ihn eines Besseren belehren.

Nun aber die entscheidende Frage

Was steht eigentlich hinter dieser nicht nur für die SPD katastrophalen Entwicklung? Ein Politikbetrieb, dem etwas Wesentliches abhandengekommen ist: das Fundament, von dem aus abseits aller Opportunität Politik betrieben wird. Die Folgen sind offensichtlich: Nicht die Programme, auch nicht die nächsten Wahlen bestimmen die Politik – es ist der gerade geschriebene Kommentar, das gerade veröffentlichte Umfrageergebnis, der gerade losgetretene Shitstorm im Netz. Die Kurzatmigkeit und 280-Zeichen-Sprache machen aus Politiker/innen Eintagsfliegen und aus ihren Botschaften Belanglosigkeiten ohne Haltbarkeitswert.

Die weitere Folge: Lappalien werden plötzlich wichtiger als Grundwerte. Da verblasst völlig, dass unter Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel der Kriegstreiber Nummer 1, die Rüstungsproduktion und –exporte, seit 2013 so stark angewachsen sind wie lange nicht. Aber die Aussage von Martin Schulz „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten“ wird zum Bekenntnis hochstilisiert und gerät zum Totschlagargument.

Da sind sich plötzlich ganz viele einig: Wer das einmal gesagt hat, darf jetzt nicht Minister werden. Doch dahinter verbirgt sich nichts anderes als ein Moralismus ohne Moral. Statt die wesentlichen Grundwerte im politischen Alltag wirksam werden zu lassen, wird die Etikette zum unumstößlichen Gesetz. Wehe, wer das verletzt. Der wird mit inhaltsleerer Gnadenlosigkeit bestraft.

Substanzlosigkeit und Moralismus

Leider merken viel zu wenige, dass diese Art von Moralismus substanzlos ist. Wenn aber Moralismus ohne Moral den politischen und medialen Alltag bestimmt, dann wird genau denen der Weg bereitet, die noch nicht einmal über einen Moralismus verfügen, sondern nur damit beschäftigt sind, die demokratischen Grundwerte umzuwerten und zu verbiegen.

Man muss sich nur die entsprechenden Tweets und Mails unzähliger AfD-Abgeordneter zu Gemüte führen, um zu erahnen, was für ein verbissen-militanter Verdruss sich da breitmacht – ein Verdruss, der sich zumeist als braune Brühe über unsere Wirklichkeit ergießt: „Die Alternative zum Nicht-Widerstand gegen diese Dirne der Fremdmächte (gemeint ist Angela Merkel) ist der sichere Bürgerkrieg, den wir ab spätestens 2018 dann verlieren werden.“ so Peter Boehringer, AfD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Haushaltsausschusses.

Was deutlich wird: Der rasante Säkularisierungsschub der vergangenen Jahrzehnte, den mancher als Befreiung erfahren haben mag, entpuppt sich in vielen Bereichen unserer Gesellschaft, aber auch in den Parteien, eher als Erosion fundamentaler Grundwerte, als dass neue Anknüpfungspunkte für eine Politik mit Moral gefunden werden. Vor allem aber führt er zu einer Ich-Bezogenheit, die kein Gegenüber als sich selbst kennt. Mir ist bewusst, dass mancher, der das liest, aufheulen wird. Aber wer glaubt, dass der Abschied vieler Menschen von den Kirchen ohne tiefgreifende gesellschaftspolitische Folgen bleibt, irrt gewaltig.

Darüber müssen wir offen reden

Denn die Kurzatmigkeit der Politik und die Konzentration auf das eigene Ego sind ein riesiges Problem. In früheren Jahrzehnten gab es mit Gustav Heinemann, Hugo Brandt, Johannes Rau, Regine Hildebrandt, Hermann Scheer, Erhard Eppler Politiker/innen, die in entscheidenden Situationen das Fundament freilegen konnten, von dem aus sie Politik betrieben haben.

Sie bekleideten nicht unbedingt Spitzenämter, aber sie bewahrten andere davor, sich in Inhaltsleere zu verlieren, und warben für eine Politik mit Moral. Diese Menschen fehlen uns derzeit, ihr moralischer Kompass auch. Stattdessen dominieren die intellektuellen Eintagsfliegen – auch in den Medien. Das muss sich ändern, wenn Erneuerung gelingen und Glaubwürdigkeit wachsen sollen.

Jusos on Tour: GroKo oder NoGroKo in Leipzig mit Kevin Kühnert + Video

* Kommentar *GroKoNoGroKo
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
10 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der alte Gohliser Dorfanger soll als historischer Ort wieder erlebbar werden
Eher Parkrand als Erlebnisort: der Gohliser Anger. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm September machte der Bürgerverein Gohlis den alten Gohliser Anger in der Menckestraße zum Thema beim PARKing Day. Das Thema kam bei den Gohlisern gut an, sodass der Bürgerverein seinen Wunsch, den Anger wieder unter Denkmalschutz zu stellen und im historischen Ortsbild sichtbar zu machen, an die Öffentlichkeit brachte. Jetzt greift die erste Fraktion im Stadtrat das Thema auf.
Linksfraktion macht Druck, endlich den aktuellen Baustand bei Schulen zu erfahren
Steffen Wehmann (Linke) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Linksfraktion hat zwar über 70 Einzelanträge zum Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig gestellt. Aber bei Einzelanträgen zum Schulhausbau habe man sich extra zurückgehalten, betont Steffen Wehmann, der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion. Man wisse ja nicht einmal, ob Leipzig es schafft, das im Sommer beschlossene 150-Millionen-Euro-Paket abzuarbeiten. Und auch nicht, wie es um längst beschlossene Schulbauprojekte steht.
Gerechtigkeit ist eine wirtschaftliche Frage und Heimat eine von sozialem Rückhalt
Vertrauen in politische Institutionen. Grafik: Freistaat Sachsen, Sachsen-Monitor 2018

Grafik: Freistaat Sachsen, Sachsen-Monitor 2018

Für alle LeserNein, die Ausländer sind nicht schuld. In Dresden wurde am Dienstag, 13. November, der dritte „Sachsen-Monitor“ vorgestellt. Und der zeigt zwar, wie fest viele Ressentiments in Sachsen sitzen. Aber er zeigt auch, dass die befragten Sachsen die Ursachen für ihr Unbehagen ganz und gar nicht da sehen, wo es die neuen Populisten behaupten. Gerechtigkeit ist ein sehr handfestes Thema. Und während die Politik über „Flüchtlinge“ streitet, fühlen sich noch mehr Sachsen ungerecht behandelt als im Vorjahr.
Kandidatenzeit (3): Der Wahlkreis 28 – Leipzigs rot-rot-grüne Hochburg
Juliane Nagel, Stadträtin und Landtagsabgeordnete (Linke). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIm Wahlkreis von Juliane Nagel (Linke) sollte es etwas absehbarer als in anderen Stadtteilen Leipzigs verlaufen. Die linke Landtagsabgeordnete und Stadträtin gilt als basisnah, gut vernetzt und könnte wohl nur sich selbst schlagen. Nagel wird vor allem in Connewitz, Südvorstadt und Lößnig mit dem antretenden Stadtrat Karsten Albrecht (CDU) eher kleinere Probleme haben als noch 2014 mit dem CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Robert Clemen.
Die latente Menschenfeindlichkeit und der nationale Chauvinismus in der Leipziger Bürgerumfrage
Vergleich von Leipziger Bürgerumfrage und Sachsen-Monitor. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2017

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2017

Für alle LeserIn den Vorjahren machte jener Teil der Bürgerumfrage immer stets viel von sich reden, in dem Fragen zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit gestellt wurden. Ein Thema, das ja bekanntlich im „Sachsen-Monitor“ genauso eine Rolle spielt wie in der aktuell wieder vorgelegten „Autoritarismus-Studie“. Ein bisschen unterscheidet sich ja Leipzig. Das hat Gründe.
Video „Sportpunkt“: Die Sendung mit der Goldmedaille
Paralympicssieger Martin Schulz (re.) zu Gast beim Sportpunkt. Foto: Screenshot Sportpunkt

Foto: Screenshot Sportpunkt

Für alle LeserVideo Der Sportpunkt Nummer 45 flimmert durchs Netz. Moderator Norman Landgraf muss darin diesmal ohne seinen Sidekick Martin Hoch auskommen. An dessen Stelle steht lediglich ein spitzer roter Hut auf dem Tisch. Allerdings - so stellt sich schnell heraus - ist es kein sprechender Hut. Umso besser also, dass Paralympicssieger Martin Schulz zu Gast in der Sendung ist und einen Einblick in seine erfolgreiche Karriere als Paratriathlet gewährt.
Rangelei nach NPD-Aufzug in Dresden – Gegendemonstrant zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt
Strafabteilung des Amtsgerichts. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserEr soll nach einem Polizisten getreten haben, um auf die Route einer NPD-Demonstration in Dresden zu gelangen – das Amtsgericht Leipzig hat nun einen heute 22-Jährigen wegen versuchter Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu 30 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Der Aufzug fand bereits vor knapp dreieinhalb Jahren statt.
Simon & Garfunkel Revival Band – Feelin’ Groovy
„Simon & Garfunkel Revival Band. Quelle: Veranstaltungsagentur Steffen Mendrok

Quelle: Veranstaltungsagentur
Steffen Mendrok

Im Dezember 2018 ist erstmals die legendäre „Simon & Garfunkel Revival Band“ mit ihrem neuen Programm und großer Band in der Leipziger Peterskirche zu Gast. Es gibt wenige Künstler, denen ein vergleichbar guter Ruf vorauseilt, wie dies bei der Simon & Garfunkel Revival Band der Fall ist. Wo sie auch auftreten, hinterlassen die sympathischen Vollblutmusiker ein begeistertes Publikum und überschwängliche Kritiken. In ihrem Programm „Feelin´ Groovy“ präsentieren sie am Samstag, dem 1.12.18 die schönsten Songs des Kult-Duos.
2ERSITZ & Emily’s Giant am Samstag, 24. November 2018 in der naTo

Bild: Bandmaterial

Musik voller Leidenschaft präsentiert Apollo White Events im November mit 2ERSITZ und Emily’s Giant. Die Leipziger Band 2ERSITZ lässt Genregrenzen verschwimmen, es entstehen neue Klangwelten, in denen sich spielerisch Elemente aus Hiphop, Songwriter, Pop und Reggae verbinden. 2ERSITZ stehen für urbane Musikkultur und fangen die Themen ihrer Generation ein, sie beschreiben Momente des Glücks, der Stille, der inneren Zerreißproben, der Sehnsüchte ebenso wie wahnwitzige Tagträume.
Kandidatenzeit (2): Die Wahlkreise 27, 32 und 33 – Gibt es einen AfD-Sieg?
Für den Landtagsabgeordneten Holger Gasse (CDU) könnte es 2019 richtig eng werden. (Hier mit Bundestagsmitglied Jens Lehmann 2017. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVor allem für Ronald Pohle (CDU) könnte die Landtagswahl 2019 im Wahlkreis 27 (Anger-Crottendorf, Althen-Kleinpösna, Baalsdorf, Engelsdorf, Heiterblick, Holzhausen, Mölkau, Sellerhausen-Stünz und Stötteritz) zu einer Wiederwahl auf direktem Wege führen. Wenn er die AfD fernhalten kann. Auch für Wolf-Dietrich Rost (CDU) steht im nördlichen Wahlkreis 32 (Eutritzsch, Gohlis, Lindenthal, Möckern und Wahren) die Chance nicht schlecht, wenn auch wesentlich knapper, zum Direktmandat zu kommen. Wenn da nicht die AfD, die Leipziger Stadtentwicklung und der sachsenweite Trend wären. Etwas, das auch Holger Gasse (Wahlkreis 33, entlang der Eisenbahnstraße) besonders umtreiben dürfte.
Kandidatenzeit (1): Starke Demokraten in Leipzig gesucht
Ziel aller Kandidaten am 1. September 2019: Der Landtag in Dresden. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEin Wort macht mit Blick auf die kommenden Wahlen um die Kommunal- und EU-Parlamente (26. Mai 2019) und vor allem die Sachsenwahl am 1. September 2019 bei vielen Gesprächen mit Stadtpolitikern die Runde: volatil. Erststimmen, Direktmandate, Grundkonstellationen: nichts scheint mehr in gewohnten Bahnen, seit die CDU in Sachsen stark abgebaut hat in den Prognosen. Und so auch nach 1990 erstmals den Raum freigibt für andere starke Direktkandidaten aller Parteien. Gleichzeitig bleibt die Linke derzeit stabil, während sich die bislang eher schwachen Grünen im Bundesaufwärtstrend fühlen. Und die AfD vom ersten Endsieg gerade in Sachsen träumt.
Konzert von Die Sax´n – Christmas Swing Thing
Quelle: Die Sax`n - Saxophonklänge aus Leipzig

Quelle: Die Sax`n - Saxophonklänge aus Leipzig

Um sich dem Genuss der Weihnachtszeit in vollen Zügen zu widmen und der stressigen alljährlichen Geschenkesuche für einen Augenblick zu entkommen, laden Sie die Sax´n zu einem Weihnachtskonzert unter dem Titel „Christmas Swing Thing“ ein.
Livestream & Video: Gregor Gysi zu Gast am Schillergymnasium + Bildergalerie
Gregor Gysi zu Gast am Schillergymnasium. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoEs ist längst eine kleine Traditionsreihe geworden. Unregelmäßig treffen sich die Schüler des Schillergymnasiums Leipzig in ihrer großen Aula mit Politikern, Philosophen und bekannten Zeitgenossen zur Debatte. Friedrich Schorlemmer war schon da und zeigte sich beeindruckt von der Neugier der jungen Menschen in der „Schillerakademie“. Heute, am 13. November 2018 hat der organisierende Deutsch-Geschichtslehrer Jens-Uwe Jopp erneut zur politischen Bildungsstunde geladen. Dieses Mal zu Gast Gregor Gysi (Die Linke). Die Debatte wird von den Schülern selbst live bei Youtube und hier auf L-IZ.de ab ca. 16 Uhr übertragen.
In dieser Form darf das Polizeigesetz den Sächsischen Landtag nicht passieren
Am Sonntag, den 27. August, wurden die Polizeibeamten in Chemnitz im Stich gelassen. Foto vom 01.09.: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass Deutschland so betrunken ist von autoritären Vorstellungen, hat eine Menge mit ratlosen Landesregierungen zu tun, die ihre Länder seit Jahren auf Sparflamme fahren, die eingesparte Sicherheit aber nun glauben, mit drakonischen Polizeigesetzen kompensieren zu können. Das aber funktioniert so nicht und droht das Land Sachsen in ein ganz wildes Fahrwasser zu bringen. Am Montag, 12. November 2018, debattierte der Innenausschuss des Landtags den Entwurf.
Klett Kinderbuch Verlag freut sich über den Preis für ein Buch, das erst 2019 erscheinen soll
Auszug aus „Manno!“ von Anke Kuhl. Grafik: Anke Kuhl

Grafik: Anke Kuhl

Für alle LeserIm Klett Kinderbuch Verlag Leipzig sammeln sich die Talente. Was natürlich an der Seele des kleinen Verlages liegt: Hier werden wirklich freche Kinderbücher gemacht. Und so bindet der Verlag auch phantasievolle Grafikerinnen wie Anke Kuhl an sich. Und die bekommt jetzt einen Preis für ein Buch, das überhaupt noch nicht da ist.