Nachdenken über ... Panikmache

Warum und wie die Rechtsradikalen unsere gesellschaftliche Diskussion an sich gerissen haben

Für alle LeserEs ist verblüffend, aber wahr: Niemand hat so schnell und gründlich gelernt, wie man das Internet für seine Zwecke gebrauchen kann, wie die Rechtsradikalen. Wenn wir heute die zunehmende Panik beobachten, die immer mehr Bürger ergreift, dann hat das damit zu tun. Denn dort, wo die meisten glauben, am gesellschaftlichen Diskurs teilzunehmen, dominieren die Rechtsextremen.

Wobei Rechtsextreme alles umfasst – von den bestens vernetzten gewaltbereiten Netzwerken über die Altright Bewegung aus den USA bis zur AfD. Dass die AfD so stark wurde in der Wählergunst, hat Gründe. Und das sind kommunikative. Wer die meisten Menschen mit seinen Positionen, Schlüsselworten, Denkweisen erreicht und die aktuellen Diskussionen immer wieder an sich zu reißen vermag, der bekommt natürlich auch Wählerzuspruch.

Und dominiert die Diskussion. Und zwar ziemlich schnell. Das Ganze hat Methode. Und wer aufmerksam ist, merkt es, wenn die aktiven Guerilla-Krieger in den Netzwerken auftauchen und die Diskussion in eine andere Bahn lenken. Das Thema also einerseits besetzen und dann auch noch dafür sorgen, dass es keine wirklich offene Diskussion mehr gibt.

Man zwingt allen anderen seine eigene Sichtweise auf. Die ist nun freilich bei Rechtsextremen immer eine fatalistische. Sie malen düstere und bedrohliche Bilder. Stichwort: Frames.

Wer hier fleißig mitgelesen hat, weiß, was das ist und wie es funktioniert.

Und keine Plattform eignet sich besser dafür, die ganze Diskussion in Frames zu zwängen, wie die „social media“, wo es nun einmal keine Moderation gibt.

Das klägliche Versagen von Facebook 2016 hat es ja überdeutlich gezeigt: Die hübsche Tech-Idee eines riesigen, völlig unregulierten Diskussionsraumes, in dem alle alles sagen dürfen, führt dazu, dass ein paar wenige die ganze Aufmerksamkeit auf sich ziehen und ganze Wählergruppen beeinflussen können.

Der Fokus liegt zwar bis heute auf den viel diskutierten russischen Einflussnahmen.

Aber noch viel intensiver haben die rechtsextremen Netzwerke gearbeitet.

Und warum sie mit ihrer Methode, die politische Diskussion zu überschreiben, solchen Erfolg haben, hat der Leiter des MIT Media Lab, Joi Itō, in einem Interview der „Zeit“ benannt: „Ich muss zugeben, dass ich am Anfang aber auch daran geglaubt habe. Gerade in den frühen Tagen des Internets. Da habe ich noch gedacht: Könnte jeder Mensch nur seine Stimme erheben, dann käme der Weltfrieden. Das ist ja eigentlich auch die richtige Idee. Es stellte sich bloß heraus: Gibt man jedem eine Stimme, sind die Arschlöcher die Lautesten. Sie übertönen alle anderen. Wir waren sehr naiv damals, als es mit dem Netz losging. Manche sind es bis heute. Aber eigentlich bin ich wirklich ein Optimist.“

In Wirklichkeit reißen die Schreihälse die Diskussionen an sich, lassen ein freies Gespräch unter Gleichberechtigten nicht mehr zu. Und sie sorgen dafür, dass das Misstrauen wächst. Ganz systematisch. Das Misstrauen in das Funktionieren der Demokratie, in die Medien, in die Wissenschaft, in die politischen Parteien, die kurzerhand zur „Elite“ erklärt werden. Und wenn man von einer abgehobenen Elite regiert wird, kann ja nichts, was aus einer dieser Parteien kommt, in irgendeiner Weise vertrauenswürdig sein, oder?

Wer aber das Misstrauen in die Funktionsfähigkeit der Demokratie schürt, der strebt, wie Renate Künast in einem Interview mit der F.A.Z. erklärt, den „Systemsturz“ an. Wobei schon das Wort System aus dem Vokabular der Nationalsozialisten stammt. Damit haben sie „das System“ der Weimarer Republik angegriffen und diskreditiert.

Wenn heute genau solche Frames aus dem Vokabular der Nazis wieder im gesellschaftlichen Diskurs auftauchen, dann hat das selbst System. Dann wird gezielt und beharrlich und mit einer Menge Ressourcen daran gearbeitet, den politischen Diskurs an sich zu reißen und sogar die konkurrierenden Parteien dazu zu zwingen, rechtsradikale Begriffe zu übernehmen und letztlich ihre eigene Politik immer weiter nach rechts zu verschieben, weil es ja so aussieht, als würde „das Volk“ ganz etwas anderes wollen.

Aber will es das?

Wer will das wissen? Immer dann, wenn wir einen von den wirklich Aufgeregten und Wütenden, die sich in unseren Diskussionen zu Wort melden, zu einem wirklich offenen Gespräch bringen, stellt sich heraus, dass sich hinter dem ganzen Wirrwarr aus dem rechtsradikalen Bildgebrauch echte, menschliche Sorgen und Probleme verstecken. Aber sie werden nicht benannt, sie finden nicht zur Sprache, weil das „Themensetting“ der Rechtsradikalen so wirkt, dass immer ein Schuldiger gesucht wird, immer irgendein imaginärer oder scheinbar realer „Feind“ für alles verantwortlich ist.

Es legt sich wie Mehltau über die Diskussion, stellt Renate Künast fest.

Oder im ganzen Wortlaut: „Aber natürlich haben die Politiker da etwas versäumt. Wir müssen wieder die Alltagsfragen der Menschen zum Kern unserer Politik machen: Kinder, Bildung, Gesundheitsversorgung, Pflege. Und sie für neue Jobs qualifizieren, die durch unsere Anstrengung für den Klimaschutz entstehen. Vor allem müssen wir aber klar sagen, was die AfD will: die Abschaffung unserer demokratischen Strukturen und des Respekts. Und das müssen wir sagen, ohne unsererseits respektlos zu sein. Die Migrationsfrage lag wie eine Art Mehltau über allem anderen und hat kaum zugelassen, dass wir uns sichtbar den anderen Themen gewidmet haben. Aber das wird inzwischen anders.“

Kinder, Bildung, Gesundheitsversorgung, Pflege – das sind die Sorgenthemen unserer Zeit. Stattdessen wird immer wieder über „Flüchtlinge“ debattiert, „kriminelle Ausländer“, „islamistische Bedrohung“. Sie merken schon, wie allein das Zitieren solcher Worte wirkt: übermächtig, bedrohlich. Es zieht alle Aufmerksamkeit auf sich. Logisch, dass dann nur noch Panik dominiert. Als ginge es tatsächlich um Homogenität versus Multikulturismus, beides übrigens Frames der Rechtsradikalen. Muss man ja mal sagen. Es suggeriert auch, dass wir mit unserem Erwirtschafteten prima zurechtkämen, wenn wir nur alle Leute wieder rausschmeißen, die nicht unsere Hautfarbe oder Religion haben. Oder gar unsere Leitkultur.

Das weite ich jetzt nicht aus. Aber jeder merkt es überall, wo Diskussionen immer wieder ins selbe Fahrwasser gelenkt werden. Das passiert ganz professionell.  So nebenbei sorgt es dafür, dass sich nachdenkliche und kritische Menschen aus diesen Diskussionen immer mehr zurückziehen. Was erst recht den Effekt verstärkt, dass in den Kommentaren und Diskussionen nur noch Häme, Verachtung und Panik herrschen.

Was aktuell gerade droht, auch in die Wirklichkeit zu schwappen. Das Gefühl haben immer mehr Menschen.

Wenn man ein wenig darüber nachdenkt, merkt man, dass Demokratie sogar zwingend auf eine gute Moderation angewiesen ist, eben damit nicht die Schreihälse die wirklich wichtigen Debatten an sich reißen und zuschütten mit ihrem Hass auf eine freie, offene und demokratische Gesellschaft.

Das freie Gespräch braucht eine gute Moderation.

Erstaunlich, dass man das noch so betonen muss. Sonst kommen die Nachdenklichen, Rücksichtsvollen, Respektvollen nämlich nicht mehr zu Wort.

Oder mit Renate Künasts Worten: „Wir alle müssen im Alltag wieder lernen, zuzuhören und Respekt einzufordern, für uns und andere Menschen. Und wir müssen uns klar abgrenzen von rechter Hetze, indem wir nicht die gleichen Begriffe verwenden. Und natürlich müssen wir Politiker die Probleme auch anpacken die da sind.“

Und zwar die richtigen Probleme richtig. Und nicht die verdrehten Probleme falsch.

Die Serie „Nachdenken über …“

RechtsradikaleNachdenken über ...
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
9 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Linksfraktion beantragt Stadtratsentscheidung zu den Leipziger Gebieten mit Erhaltungssatzung
Biedermannstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls Leipzigs Stadtverwaltung Anfang März ihre Befragung zur sozialen Erhaltungssatzung startete, war man in der Linksfraktion ein wenig entsetzt. Denn noch im September 2018 hatte die Vorlage des Dezernats Stadtentwicklung und Bau mehrere dutzend Stadtgebiete festgestellt, in denen der Verdrängungsdruck heute schon groß ist, wo die Stadt also dringend handeln muss, um die Verdrängung finanziell schwächerer Bewohner zu verhindern.
Lesepicknick im Clara-Park, ein geschenkter Drache und die Freuden des (Vor-)Lesens
Vorlesen auf der Lesewiese. Foto: LeseLust e.V.

Foto: LeseLust e.V.

Für alle LeserBevor wir es vergessen: Am heutigen 23. April ist natürlich auch wieder Welttag des Buches. Tausende Buchhandlungen, Verlage, Bibliotheken und Schulen bieten zum Welttag des Buches etwas Besonderes an. Und rund 1 Million Mädchen und Jungen bekommen in diesem Jahr zum Welttag des Buches den Fantasyroman „Der geheime Kontinent“ des Kinderbuchautors THiLO, mit Illustrationen von Timo Grubing, geschenkt.
Wenn sieben Menschen ihr ganzes Geld zusammenschmeißen: Finanzcoop oder Revolution in Zeitlupe
FC-Kollektiv: Finanzcoop oder Revolution in Zeitlupe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserUnsere Welt ist nicht so, weil Menschen dumm sind und besessen davon, eine Müllhalde zu hinterlassen, wenn sie abtreten. Sie ist so, weil keiner den Zwängen entkommen kann, weil eine zur furiosen Marktkonformität zwingende Gesellschaft jede Form des Andersmachens fast unmöglich macht. Obwohl sich viele Menschen danach sehnen. Und manche haben dann auch den Mut, etwas anderes zu probieren. Zum Beispiel eine Finanzkooperative zu gründen.
Die zwiespältigen Zahlen aus der Sanktionspraxis der deutschen Jobcenter 2018
Kassensturz, schön übersichtlich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 10. April veröffentlichte die Bundesarbeitsagentur eine Meldung, die das ganze falsche Denken in der Sanktionspraxis vor allem gegenüber jungen Arbeitslosen deutlich machte: „Die Jobcenter mussten im letzten Jahr 904.000 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (sog. ‚Hartz IV-Empfänger‘) aussprechen. Die Zahl der Leistungsminderungen ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 49.000 gesunken“, las man da. Acht Tage später meldete unter anderem der „Spiegel“: Viele Sanktionen sind unrechtmäßig.
Gerade mit Parks und Naherholung sind die Leipziger zufrieden, aber die Zustimmungswerte sinken
Zufriedenheitswerte der Leipziger. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Für alle LeserWer die jährlichen Leipziger Bürgerumfragen liest, der merkt nicht nur, dass verschiedene Alterskohorten in völlig verschiedenen Welten leben und deshalb völlig unterschiedliche Probleme als wichtig wahrnehmen. Der kann auch nachlesen, warum eigentlich junge Leute zwischen 18 und 25 nach Leipzig kommen und hier versuchen, einen Berufsstart zu wagen.
Polizeisoftware PreCops wird seit einem Monat in Leipzig getestet
In Leipzig ist PreCops jetzt im Testeinsatz. Montage: L-IZ

Montage: L-IZ

Für alle LeserAnfang 2018 wurde noch diskutiert, war auch noch offen, was alles von der Wunschliste des damaligen Innenministers Markus Ulbig aus dem Jahr 2016 umgesetzt würde. Aber mittlerweile ist ziemlich deutlich, dass auch Roland Wöller (CDU) den Kurs seines Vorgängers ungeschmälert fortsetzt. Seit dem 15. März wird auch die „Vorhersagesoftware“ PreCops in Sachsen eingesetzt – natürlich in Leipzig.
Kleiner Business-Knigge: Ein paar kleine Verhaltensregeln für das Leben in gehobenen Berufsfeldern
Frauke Weigand: Kleiner Business-Knigge. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAdolph Franz Friedrich Ludwig Freiherr Knigge (1752-1796) hätte sich wahrscheinlich nicht gewundert, dass sein Familienname heute regelrecht zum Synonym für Benimm-Bücher geworden ist. „Sein Name steht heute stellvertretend, aber irrtümlich, für Benimmratgeber, die mit Knigges eher soziologisch ausgerichtetem Werk im Sinne der Aufklärung nichts gemeinsam haben“, behauptet Wikipedia. Auch Wikipedia erzählt eine Menge Blödsinn, wenn der Tag lang ist und keiner kontrolliert.
Die größten Probleme Leipzigs aus Sicht der befragten Bürger
Die größten Probleme aus Bürgersicht. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Für alle LeserDie Leipziger Bürgerumfragen fragen auch jedes Jahr aufs Neue die Problemsicht der Leipziger ab. Welches sind – aus Sicht der Bewohner – die größten Probleme der Stadt? Das könnte eine sehr gute Orientierung für die Verwaltung sein, wo sie in den nächsten Jahren ihre Schwerpunkte setzen sollte. Aber die Tabellen verraten dann auch sehr deutlich, dass es 1. darauf ankommt, wen man fragt, und 2. was für einen Medienkonsum die Befragten haben.
Bürgerinitiativen aus dem Leipziger Osten laden zum Informationspaziergang am 3. Mai ein
Straße An der Tabaksmühle mit Wilhelm-Külz-Park (rechts). Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser250 Demonstranten zählte die LVZ am 3. April bei einer Demonstration über Paunsdorfer, Engelsdorfer und Sommerfelder Straße. Zwei Bürgerinitiativen demonstrierten dort gegen den überhand nehmenden Durchgangsverkehr durch Mölkau und für den Bau des Mittleren Rings. Zum Entsetzen jener Bürgerinitiativen, die nun seit Jahren gegen den Ausbau des östlichen Mittleren Rings kämpfen.
Leipzigs Umweltdezernat hat eigentlich keine Lust auf ein regionales Biosiegel
Ein paar Äpfel aus der Region, noch ohne Siegel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Biosiegel des Märkischen Wirtschaftsverbunds e. V. „Fair regional“ könnte ein Vorbild sein, fand die Grünen-Fraktion im März. Da reichte sie einen entsprechenden Antrag ein: Leipzig soll ein „Siegel für regionale Bioprodukte entwickeln“.
Jugendparlament beantragt, dass die Stadt das Black Triangle kaufen oder pachten soll
Graffiti zum Black Triangle. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Dienstag, 15. Januar, rückte Leipzigs Polizei mit Großaufgebot an und durchsuchte das zuvor zwei Jahre lang besetzte Gelände des Black Triangle. Eine Riesenshow. Obwohl kein Mensch das Gelände wirklich erwerben möchte. Selbst die Stadt Leipzig winkte im Februar ab: Allein die Kosten der Altlastenbeseitigung und des Denkmalsschutzes würde die Sache aus ihrer Sicht völlig unbezahlbar machen.
Stadt Land Volk: Der Versuch, sich über Nation, Migration und Demokratie zu streiten
Michael Bröning, Michael Wolffsohn: Stadt Land Volk. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas passiert, wenn man zwei streitbare Leute zu einem Streitgespräch über Demokratie, Migration, Volk und Nation einlädt? Immerhin alles fette Brocken, an denen man sich richtig Beulen holen kann. In diesem Fall hat es der F.A.Z.-Redakteur Reinhard Bingener versucht und Michael Bröning und Michael Wolffsohn zum Streitgespräch gebeten.
Leipzigs Mietpreisansteig macht gerade jungen Leipzigern und Familien mit Kindern immer größere Sorgen
Die größten Probleme der Leipziger. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Für alle LeserLeipzigs Bürgerumfragen erfassen die Leipziger Mietpreisentwicklung im Grunde wie ein Seismograph. Sie beschränken sich bei der Befragung der Bürger eben nicht auf die reinen Angebotsmieten, also das, was gerade auf dem Leipziger Wohnungsmarkt angeboten wird. Sie erfassen das, was die Leipziger wirklich zahlen. Und das hat sich seit 2013 doch spürbar verändert.
Braucht Leipzig ein eigenes Lobbyregister?
Eingang zum Neuen Rathaus: Wer geht hier alles aus und ein? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls der Stadtrat 1995 die Beteiligung von Bürgervereinen bei Bauplanungen beschloss, war das ein echter Fortschritt. Fortan wurden die Initiativen der Betroffenen zumindest um ihre Stellungnahme gebeten. Auch wenn die Planer dann doch haufenweise Gründe fanden, sie trotzdem zu ignorieren. Nun haben die Freibeuter einen Antrag vorgelegt, der die Beteiligungsmöglichkeiten deutlich erweitern soll. Nur mit dem Begriff „Lobbyregister“ griffen sie augenscheinlich in ein Regalfach zu hoch.
Am 16., 17. und 18. Mai im Westflügel: Spleen – Charles Baudelaire. Gedichte in Prosa

Foto: Helmut Pogerth

Die manchmal düster-bestialische, manchmal heiter-melancholische Atmosphare des Baudelaireschen Kosmos spielt mit dem Menschen an der Schwelle zur Moderne: zwischen apathischer Lebensgier und erotisierter Todessehnsucht, zwischen Sehnsucht nach Unendlichkeit und brutaler Belanglosigkeit, im Tragischen meist lapidar, im Komischen immer subtil.