Freitag, der 5. Juni 2020: Vor dem „Black Lives Matter“-Demowochenende

Rassismus, Polizeigewalt und die „Black Lives Matter“-Bewegung dominieren seit Tagen die Schlagzeilen. Für das Wochenende sind in Leipzig mehrere Demonstrationen angekündigt; die wohl größte am Sonntag um 13 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Die „taz“ enthüllt derweil, dass eine Leipziger Burschenschaft offenbar den „Rassenkrieg“ plante. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 5. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Leipzig steht erneut ein Wochenende mit zahlreichen Demonstrationen bevor. Die größte Aufmerksamkeit dürfte diesmal jedoch nicht der „Bewegung Leipzig“ gelten, die am Samstag und Sonntag „für Freiheit“ spazieren und tanzen möchte, sondern der Solidarität mit Opfern von Rassismus und Polizeigewalt.

Sowohl am Samstag als auch am Sonntag soll unter dem Motto „Black Lives Matter“ jeweils ein Aufzug durch die Innenstadt stattfinden. Jener am Samstag startet um 14 Uhr auf dem Augustusplatz und jener am Sonntag um 13 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Anlass ist der durch Polizisten herbeigeführte Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd, dem bis heute anhaltende Unruhen folgten.

Für viel Empörung hatte vor einigen Tagen ein Tweet des Altenburger Oberbürgermeisters André Neumann (CDU) gesorgt, in dem er „Rassismus gegen Weiße“ durch Schwarze beklagt hat. In einem LVZ-Interview gibt sich Neumann nun geläutert. Er habe mit Aktivist/-innen gesprochen und seitdem viel gelesen – er verstehe nun den „Shitstorm“. Tatsächlich liest sich das Interview erstaunlich reflektiert. Hoffentlich zeigt es sich auch im konkreten politischen Handeln.

Und wieder eine rechte Gruppe in Kriegsvorbereitung

Über die gefährlichsten Ausprägungen von Rassismus berichtete heute die „taz“. Laut einem Bericht haben sich Mitglieder der Leipziger Burschenschaft Germania jahrelang auf einen „Rassenkrieg“ vorbereitet. Dazu wollten sie unter anderem ihr Dasein als Bundeswehr-Reservisten nutzen. Einige Mitglieder der Gruppe sollen in AfD-Fraktionen tätig gewesen sein.

Als sehr gefährlich hat sich in der Vergangenheit auch der rechtsradikale Aktivist Sven Liebich aus Halle präsentiert. Im Vorfeld eines Gerichtsprozesses in Berlin kam es gestern zu einem Angriff auf ein ZDF-Team – sowohl durch Liebichs Begleitung als auch durch Justizbeamte. Der Gerichtspräsident äußerte mittlerweile sein Bedauern über den Vorfall.

Ein verurteilter Neonazi aus #Halle wendet sich an einen Justizbeamten vor dem Landgericht #Berlin. Der Beamte hat daraufhin nichts Besseres zu tun, als unsere Dreharbeiten zu behindern. Spätere Angriffe von #Rechtsextremen vor dem Gericht wurden von Beamten nicht unterbunden. pic.twitter.com/IETLBuTotp

— Arndt Ginzel (@GKDJournalisten) June 4, 2020

Was heute außerdem wichtig war: Krankenhäuser in Leipzig nutzen die ab Samstag geltende Corona-Schutzverordnung, um wieder Besuche für Patient/-innen zu ermöglichen. Voraussetzungen sind unter anderem: Kontrolle der Körpertemperatur, maximal eine Stunde pro Person und Tag, Gesichtsschutz, Abstand und Angabe von Kontaktdaten.

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