Maja T. zu acht Jahren Haft verurteilt

Das Stadtgericht in der ungarischen Hauptstadt Budapest hat Maja T. zu acht Jahren Haft verurteilt. Das berichten mehrere Medien und Journalist*innen übereinstimmend. Die antifaschistische Person war angeklagt, weil sie sich an Angriffen auf Neonazis beteiligt haben soll. Rund um den Prozess gab es viele Kontroversen. In Leipzig ist am Abend eine Kundgebung geplant.

Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von 24 Jahren beantragt; die Verteidigung von Maja T. forderte Freispruch. Die angeklagte Person hatte sich zu den Vorwürfen nicht geäußert.

Laut dem taz-Journalisten Konrad Litschko, der selbst vor Ort ist, waren zahlreiche prominente Personen zum letzten Hafttag erschienen, darunter Politiker*innen aus Bundestag und Europaparlament, Majas Vater Wolfram Jarosch und der deutsche Neonazi Sebastian Schmidtke, früherer Parteivize der mittlerweile in „Die Heimat“ umbenannten NPD.

Ursprünglich hatten Antifaschist*innen aus Deutschland eine Busanreise nach Budapest geplant, um Maja T. am letzten Prozesstag zu unterstützen. Diese wurde wegen Sicherheitsbedenken allerdings abgesagt. Die Behörden hätten keine Anmeldung in Gerichtsnähe zugelassen; zudem sei mit zahlreichen rechten Akteuren vor Ort zu rechnen, lautete die Begründung. Tatsächlich hatten sich am Mittwoch zahlreiche Neonazis vor dem Gebäude versammelt.

Umstritten war der Prozess unter anderem wegen der Haftbedingungen, die Maja T. beklagt hatte. Zwischenzeitlich war die Person deshalb sogar in einen Hungerstreik getreten. Die Überstellung von Maja T. von Deutschland nach Ungarn war laut Bundesverfassungsgericht rechtswidrig. Beobachter*innen äußerten zudem wiederholt Zweifel an einem rechtsstaatlich fairen Verfahren im rechtsautoritär regierten Ungarn.

Zusammen mit anderen Antifaschist*innen soll Maja T. vor drei Jahren Neonazis rund um den sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest angegriffen haben. Mehrere Personen wurden dabei teils schwer verletzt. Auch in Deutschland laufen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den Vorfällen.

In Leipzig ruft ein Solidaritätsbündnis für heute 18 Uhr auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz zu einer Solidaritätskundgebung auf. Auch in anderen Städten sind Versammlungen geplant. Am Samstag soll in Jena eine große Demonstration mit Teilnehmer*innen aus ganz Deutschland stattfinden.