Ein Streik des Krankenhauspersonals kann dem St. Georg das Genick brechen

Für alle LeserEtwas ist kaputt im deutschen Gesundheitssystem. So gründlich kaputt, dass die Arbeit der wichtigsten Menschen darin mittlerweile hochgradig gefährdet ist, derer, die man so landläufig nichtärztliches Personal nennt. Dass jetzt am Städtischen Klinikum St. Georg ein Streik droht, der gar die Existenz des Krankenhauses gefährdet, ist Folge einer Politik, die Rendite auf Kosten der Beschäftigten machen will. Egal, ob sie dran kaputtgehen oder der Betrieb zusammenbricht.

Schon im Mai deutete sich an, dass es am Klinikum St. Georg auf eine Kraftprobe hinauslaufen wird. Da fand die dritte Verhandlung des Klinikums St. Georg gGmbH mit der Tarifkommission des Nichtärztlichen Dienstes statt. Beim erneuten Austausch der gegenseitigen Positionen wurde dann aber deutlich, dass die gewerkschaftlichen Vorstellungen und die Möglichkeiten des Klinikums weit auseinanderliegen.

Eigentlich sogar unvereinbar sind.

Also haben sich die Vertreter des Klinikums dazu entschieden, ein externes Gutachten zu beauftragen, welches die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Gesundheitsbranche und die Auswirkungen auf das Klinikum untersucht sowie die ver.di-Forderung bewertet. Die Erstellung des Gutachtens sollte die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) übernehmen, mit dem Ziel, das Ergebnis in der nächsten Verhandlung vorzustellen. Gleichzeitig wurde von der Geschäftsführerin Dr. Iris Minde zugesichert, alle Gestaltungsmöglichkeiten für ein Tarifangebot zu nutzen, die sich aus dem Gutachten ergeben.

Aber wenn die Einnahmen des Krankenhauses keine Spielräume ergeben, hilft auch ein Gutachten nicht weiter. Außer, dass es zeigt, dass es kaum Spielräume gibt. Es sei denn, das Krankenhaus fängt an zu tricksen und sich vor allem gut honorierte Fälle ins Haus zu holen. Denn die wesentlichen Einnahmen erzielt ein Krankenhaus über eine Pauschale pro Patient, die sich nach der „Bewertungsrelation“ richtet – komplizierte Fälle werden höher bewertet und von den Krankenkassen besser honoriert als nicht so komplizierte.

Ein Berechnungsmodell, das Krankenhäuser in den vergangenen Jahren immer mehr zur „Effizienz“ getrieben hat – einige haben sich zunehmend auf höher dotierte Fälle spezialisiert, die meisten haben die Bettenzahl deutlich reduziert, die Durchlaufzeiten der Patienten deutlich verkürzt und auch kräftig beim Pflegepersonal gespart. Was gerade bei Landkrankenhäusern oft nicht mehr gereicht hat. Sie haben reihenweise dichtgemacht.

Doch das Krankenhaus St. Georg zeigt, dass das Problem jetzt selbst gut ausgelastete Stadtkrankenhäuser in die Enge treibt. Denn das „dienende“ Personal kommt in den Pauschalen der Krankenkassen eigentlich nicht vor. Die Lücke zwischen Einnahmen und eigentlich fälligen Gehaltserhöhungen klafft immer weiter auf.

Und auf einmal steht auch die Frage im Raum: Was kann eigentlich der Krankenhausträger, die Stadt Leipzig, da noch tun?

Der Gesellschafter muss handeln, findet Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende der Grünen und Mitglied des Aufsichtsrates St. Georg.

„Das Klinikum St. Georg ist in schwierigem Fahrwasser. Sollte es nach den Warnstreiks tatsächlich zum Streik kommen, droht das Klinikum unterzugehen“, schätzt sie die Lage ein. Denn das Gutachten bestätigt ja, dass das St. Georg an der Belastungsgrenze angekommen ist.

„Die aktuelle finanzielle Lage gibt der Geschäftsführerin überhaupt keinen Spielraum, den Forderungen über das Arbeitgeberangebot hinaus entgegenzukommen. Die Situation der nichtärztlichen Beschäftigten rechtfertigt eine höhere Bezahlung, jedoch werden sie ihren Preis haben. Investitionen werden weiterhin aufgeschoben werden müssen, um den Preis sinkender Wirtschaftlichkeit, die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und die Aufenthaltsqualität für die Patienten werden sich im Vergleich zu den Mitbewerbern verschlechtern, wenn die Stadt Leipzig ihr eigenes Klinikum nicht unterstützt“, meint Katharina Krefft.

Und sie beschreibt einen Vorgang, der die Bundespolitik seit 30 Jahren bestimmt: Die Lasten für immer mehr soziale Sicherungen werden immer mehr auf die Kommunen abgewälzt. Die Verwandlung des Gesundheitswesens in ein System der unterschiedlich bewerteten Pauschalen hat vor allem die menschliche Arbeit in der Grundversorgung immer weiter entwertet.

Und die Kommunen, die sich für die medizinische Versorgung ihrer Bürger verantwortlich fühlen, stehen ohnmächtig vor einem System, das vor ihren Augen zerbröselt. Denn die „Gewinnmaximierung“ hat ja längst auch dazu geführt, dass das überforderte Pflegepersonal in Scharen flieht, zermürbt von einem Leistungsdruck, der eine immer mehr von Zeitdruck bestimmte Arbeit auf immer weniger Schultern verteilt.

„Jahrelang lag das Klinikum nicht im Fokus des Gesellschafters. Umso nötiger ist nun ein klares Signal an die Geschäftsführerin, dass die Stadt Leipzig als Gesellschafterin hinter ihr steht und bereit ist, finanzielle Sicherheiten zu leisten, um das Haus auf zeitgemäßem Niveau zu halten“, meint Katharina Krefft. „Darum hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Antrag eingereicht. Es geht um die gesundheitliche Versorgung der Menschen dieser Stadt, die pflegenden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die das leisten, und um die Daseinsvorsorge für die Stadt. Das Klinikum St. Georg muss vor einem Streik bewahrt bleiben.“

Was ja in der Folge heißt: Die Kommune springt da ein, wo das deutsche Pauschalensystem gründlich versagt.

Ein Punkt, an dem absehbar ist, dass das nicht lange gutgehen kann. Schon gar nicht in einer Stadt wie Leipzig, der die Sozialkosten jetzt schon um die Ohren fliegen und den Haushalt 2018 zu sprengen drohen.

Der Blick nach Berlin ermutigt freilich auch nicht. Der aktuelle Gesundheitsminister hat sich noch längst nicht mit klugen Vorschlägen zur Lösung dieses Grundproblems der Krankenhausfinanzierung zu Wort gemeldet. Verschärft wurde das Problem 2003 durch das neu eingeführte „leistungsorientierte und pauschalierende Vergütungssystem“, das unterschiedliche schwere Krankheiten pro Tag unterschiedlich vergütet. Als würde das Pflegepersonal bei leichteren Krankheiten weniger zu tun haben als bei schweren.

Ein radikal neoliberaler Ansatz, der auch in der entsprechenden Verlautbarung des Bundesgesundheitsministeriums betont wird: „Die DRG-Einführung hat zu einer Verbesserung der Transparenz und Wirtschaftlichkeit der allgemeinen Krankenhausversorgung geführt. Die allgemeinen Krankenhäuser haben insbesondere ihre Prozessorganisation verbessert und Wirtschaftlichkeitsreserven realisiert; Fusionen und Kooperationen haben zugenommen. Die durchschnittliche Verweildauer in allgemeinen Krankenhäusern hat sich weiter verringert und lag im Jahr 2016 bei 6,7 Tagen (2000: 9,2 Tage).“

Nicht die grundsätzliche gute Versorgung des Patienten ist das Ziel, sondern die schnellere „Abarbeitung“ des Falls.

Und dazu kommt die Frage nach der Finanzierung der Krankenhausinvestitionen – ein Thema, für das der Freistaat in der Verantwortung steht. Aber der spart ja, wie man weiß, mit aller Verbissenheit ebenfalls auf Kosten der Kommunen. Im Antrag werden die Grünen noch deutlicher: „Die neue Geschäftsführerin hat schmerzhafte Prozesse zur Effizienzsteigerung über das Haus laufen lassen, sodass die Wirtschaftlichkeit hergestellt werden konnte. Doch darüber wird die Klinik zunehmend auf Verschleiß gefahren, Modernisierungen werden verschoben, Effizienzen konterkariert.

Die Krankenhausfinanzierung ist Länderaufgabe, trotz des Verfassungsauftrags ist die Förderung des Freistaates seit Jahrzehnten vollkommen unzureichend. Gerade die Pavillonstruktur des Klinikums ist ein enormer Kostentreiber. Der Neubau ist vom Landeskrankenhausausschuss bewilligt, muss jedoch noch in den Haushalt des Freistaates aufgenommen werden und wird sicher eine Kofinanzierung erfordern. Eine politische Unterstützung aus Leipzig ist jetzt dringend angezeigt.“

Und sie benennen auch die Unwucht in der Pauschalisierung, denn dadurch werden gerade Grundversorgungen für die Bevölkerung viel zu schlecht honoriert: „Das Klinikum leistet sich zur durch die Stadt gewünschten und für die Gesundheit der LeipzigerInnen nötigen Vollversorgung auch (DRG-bedingt = Diagnosenbedingte Fallgruppen) defizitäre Abteilungen wie eine Kinderklinik. Der politische Wille zum Vorhalten dieser Angebote muss sich auch in Zuschüssen wiederfinden.“

Und ein Zuschuss für die bessere Honorierung des Personals solle jetzt erst einmal helfen, das Dilemma zu lösen.

Katharina Krefft: „Wir Grüne fordern die Umsetzung lange besprochener Entlastungen und sind bereit, auch einen städtischen Zuschuss zu leisten, gerade weil wir ein Haus der Vollversorgung wollen. Vor allem aber muss das Land gemahnt werden, seinem Verfassungsauftrag zum Krankenhausbau nachzukommen.“

Der Antrag der Grünen-Fraktion.

Im Städtischen Klinikum St. Georg in Leipzig stehen die Zeichen auf Streik

 

 

Klinikum St. Georg
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Späte DM 2020: Lea Wipper mit erster Leipziger Medaille
Alle vier SC DHfK-Starter liefen toll über 1500 m. Alexander Ide zog als Einziger ins Finale ein Foto: Sebastian Beyer

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserAls erster Sachse im pandemiebedingt zuschauerfreien Braunschweiger Stadion sicherte sich Max Hess vom LAC Erdgas Chemnitz einen Titel als Deutscher Meister. Höhepunkt am Samstag war für den SC DHfK Leipzig die Bronzemedaille im Speerwurf der Frauen. Leipziger griffen am Samstagnachmittag ein, als die 1.500 Meter Halbfinals der Männer begannen. Pech hatte Artur Beimler, den ein Sturz um die Chance auf den Finaleinzug brachte und die Männer über 100 Meter verpassten das Finale.
Es gibt nicht mal Zahlen zum Erfolg der Rundverfügung des Generalstaatsanwalts zu Bagatelldelikten vom März 2019
Schriftzug über dem Haupteingang des Leipziger Landgerichts. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEigentlich hätte es Franz Sodann, Landtagsabgeordneter der Linken, schon ahnen können, als er seine Anfrage zum „Vollzug der Rundverfügung Bagatelldelikte“ stellte. Die heißt zwar nicht so, sondern „Rundverfügung zur einheitlichen Strafverfolgungspraxis sowie zur Strafzumessung und zu sonstigen Rechtsfolgen“. Sie gilt seit dem 1. März und wurde von Generalstaatsanwalt Hans Strobl verfügt. Und was zu erwarten war: Kein Mensch kann nachvollziehen, was sie gebracht hat.
Leichenfund im Clara-Zetkin-Park: Polizei veröffentlicht Bild des Toten und bittet um Mithilfe
Der abgesperrte Fundort der Leiche am Donnerstag. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Nach dem Fund einer Leiche im Inselteich des Clara-Zetkin-Parks am Donnerstag steht fest, dass es sich bei dem Toten um einen älteren Mann handelt und er gewaltsam zu Tode kam. Zur Klärung seiner Identität bittet die Leipziger Polizei nun die Öffentlichkeit um Unterstützung und hat ein Foto mit Beschreibung äußerer Merkmale des Mannes veröffentlicht.
Auch am 27. September ist ein Seifenkistenrennen auf dem Fockeberg undenkbar
Fockebergmarkt im vergangen Jahr. Foto: Tine Zeiler

Foto: Tine Zeiler

Für alle LeserEs sollte der 29. Prix de Tacot werden am 10. Mai auf dem Fockeberg. Doch Corona machte auch diesem von der naTo veranstalteten Traditionsereignis den Garaus. Auch wenn man im Haus am Südplatz noch zuversichtlich war, dass man das Rennen im Herbst würde nachholen können, genauer: am 27. September. Doch auch das wird nichts. Weder ist Corona aus der Welt verschwunden, noch kann man bei so einem Rennen die berühmten AHA-Regeln einhalten.
Extreme Dürreperioden in Mitteleuropa werden zunehmen, wenn wir den Treibhausgasausstoß nicht drastisch senken
Niedrigstwasser in der Elbe in Dresden im Jahr 2018. Foto: André Künzelmann / UFZ

Foto: André Künzelmann / UFZ

Für alle LeserEigentlich ist es seit über zwanzig Jahren bekannt, was die Klimaerwärmung speziell auch für Sachsen bedeutet, das neben den längeren Hitzeperioden auch besonders von zunehmenden Dürreperioden betroffen ist. Das dritte Jahr hintereinander erlebt Sachsen so ein Jahr. Und Entwarnung gibt es keine. Im Gegenteil. Das in Leipzig heimische Umweltforschungszentrum sieht noch mehr Dürren und Trockenzeiten auf uns zukommen. Denn den Treibhausgasausstoß haben wir noch immer nicht gesenkt.
Aus großer Wiese entsteht in Liebertwolkwitz ein neuer Park direkt vorm Seniorenheim
Der Entwurf für den neuen Park in Liebertwolkwitz. Grafik: Stadt Leipzig / Landschaftsplanungsbüro Köhler

Grafik: Stadt Leipzig / Landschaftsplanungsbüro Köhler

Für alle LeserBis jetzt war es immer nur eine große grüne Wiese an der Getreidegasse. Wenn man am Bahnhof Liebertwolkwitz ausstieg und die Getreidegasse hinunterging, kam man am Weiher vorbei, dahinter tauchte dann die Wiese auf. Doch die wird derzeit zu einem richtigen Park umgestaltet. Am 13. August soll der neue Park der Öffentlichkeit übergeben werden. Und besonders freuen wird das die Bewohner des benachbarten Seniorenheims.
Der Bambusspross wird zum Bambusstamm: Erstaunlich lebendige Spruchweisheiten aus Kambodscha
Gabriele und Ngen Yos: Der Bambusspross wird zum Bambusstamm. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal ist es wirklich nur die Sprache, die uns daran hindert, in den Kulturen fremder Völker uns selbst wiederzufinden, das Vertraute, das allen Völkern gemeinsam ist. Denn alle Menschen müssen für ihren Lebensunterhalt arbeiten, mussten Land urbar machen und miteinander klarzukommen lernen. Wären da nicht ein paar Tiere, die es nur in Südostasien gibt, die Sprichwörter, die Gabriele und Ngen Yos jetzt veröffentlicht haben, könnten manchmal auch aus deutschen Sammlungen stammen.
Freitag, der 7. August 2020: Von „Warnungen aus der Nachbarschaft“ zu „Weimarer Verhältnissen“
Im Vordergrund: ein schwarzer Block; im Hintergrund: ein schwarzer Block. Foto: Tim Wagner

Foto: Tim Wagner

Für alle Leser/-innenAls vor drei Jahren einige hundert Antifaschist/-innen in Wurzen demonstrieren wollten, reagierten Einwohner/-innen, indem sie Geschäfte verbarrikadierten. Ähnlich unverhältnismäßig fielen nun die Reaktionen auf die Ausladung einer Kabarettistin in Hamburg aus, gegen die angeblich Linke gewaltsam vorgehen wollten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 7. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Einkommenstatistik 2018: Sachsen ist kein gutes Pflaster für Selbstständige
Primär- und Verfügbare Einkommen 2018. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle Leser„Verfügbares Pro-Kopf-Einkommen stieg im Jahr 2018 in Sachsen um 3,3 Prozent bzw. 646 Euro“, meldete am Donnerstag, 6. August, das Statistische Landesamt. Das klang erst einmal gut. Denn wenn die Sachsen 2018 mehr Einkommen hatten, mussten sie sich ja weniger vor Armut fürchten, oder? Aber tatsächlich erzählt die sächsische Statistik von einer nicht gerade unwichtigen Entwicklung bei den Beschäftigten – nämlich dem schleichenden Verlust an Selbstständigen.
LVB wollen Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz demontieren und dafür die Haltestelle deutlich vergrößern
Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einigen Wochen ist in den Straßenbahnen, die von der Eutritzscher Straße her die Haltestelle Wilhelm-Liebknecht-Platz ansteuern, die Ansage zu hören: Vorsicht! Die Haltestelle ist nicht barrierefrei! – Das überrascht, den eigentlich hat die Haltestelle Hochborde, die ein Einsteigen auch mit Rolli und Kinderwagen problemlos möglich machen. Aber eine Stadtratsvorlage zeigt jetzt, wo das Problem liegt: Die Bahnsteige sind zu kurz.
Mutmaßlicher Komplize will auspacken: Mammut-Mordprozess um verscharrten Geschäftsmann am Landgericht geplatzt
Er soll den Mord in Auftrag gegeben haben: Hüseyin D. (51, r.), hier 2018 bei seiner Vorführung am Landgericht. Er kam nun aus der U-Haft frei. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin ebenso spektakuläres wie zähes Verfahren um die Tötung eines Geschäftsmannes im Leipziger Norden vor fast sechs Jahren wird komplett neu aufgerollt. Dabei schien der Prozess nach über zwei Jahren seinem Ende nahe. Doch nun meldete sich überraschend ein mutmaßlicher Mittäter zu Wort, der seit Jahren untergetaucht ist. Bringt er eine Wende in den verworrenen Fall?
Trödelei bei sächsischen Regionalplänen macht das neue Klimaprogramm zum zahnlosen Tiger
Windräder am BMW Werk im Leipziger Norden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Sächsische Energie- und Klimaprogramm ist ein Thema, bei dem nicht nur Marco Böhme, Energie- und Klimaschutzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, wie auf Kohlen sitzt. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen wurde zwar ein schnellerer Ausbau von Photovoltaik- und Windenergieanlagen beschlossen. Aber tatsächlich stockt der Ausbau, während die Landesregierung ganz offiziell für den Weiterbetrieb der schmutzigen Kohlekraftwerke gekämpft hat. Bremst da jemand?
In diesem Buch stirbt jeder: Die lustvolle Demontage des Romaneschreibens in einem Roman von Beka Adamaschwili
Beka Adamaschwili: In diesem Buch stirbt jeder. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVor ein paar Jahren hat der georgische Autor Beka Adamaschwili seinen Helden Piere Sonnage in die Literatenhölle geschickt. Das Buch gefiel nicht nur den Georgiern. Vielleicht auch, weil Adamaschwili sie nicht mit den Malaisen der gegenwärtigen georgischen Politik oder der jüngeren Geschichte konfrontierte. Im Gegenteil: Augenzwinkernd nahm er sie mit in die großen Bücher der Weltliteratur. Denn nichts öffnet Horizonte so sehr wie große Literatur. Auch wenn der Autor darin seltsame Dinge anstellt.
Haltungsnote: „Jump, you Fuckers“ – Eine Kolumne über Börsencrash und Steuergerechtigkeit
Autor, Leipziger und Kolumnist David Gray. Foto: Erik Weiss Berlin

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelAls 2008 die Finanzkrise begann, forderten Demonstranten, dass die Banker, die die Krise verursacht hatten, gefälligst aus ihren Bürotürmen springen sollten. So, wie das einige der Bankrotteure am Schwarzen Freitag 1929 getan hatten. Es sagt viel über den Fortschritt der Zivilisation aus, dass beim Bankencrash 2008 kein einziger Banker zerschmettert auf dem Büropalasthofpflaster landete. Stattdessen betonte die Bankerelite nur kurz nachdem der erste Staub sich gesetzt hatte, wie gefährlich es sei, jetzt etwa die Boni einzufrieren.
Donnerstag, der 6. August 2020: Die Kurve steigt wieder an
Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz kritisiert die Kritik an den Kritikern der Corona-Maßnahmen. Foto: Arnold Vaatz

Foto: Arnold Vaatz

Für alle Leser/-innenDie Tage, an denen in Sachsen kein einziger neuer Coronafall dazu kam, sind offenbar vorläufig gezählt. Allein seit Montag hat es 45 neue Fälle gegeben. Zu den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen hat sich der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz geäußert – und klingt dabei nicht viel anders als jene, die auf der Straße waren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 6. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.