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Einsatz der Leipziger Polizei anlässlich des Versammlungsgeschehens am 6. März 2021

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    Unter Führung der Polizeidirektion Leipzig bereitet sich die sächsische Polizei zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit auf einen Großeinsatz am morgigen Samstag vor. Hintergrund sind die zahlreichen, bei unterschiedlichen Versammlungsbehörden angezeigten Fahrzeugkorsos aus Plauen, Limbach-Oberfrohna, Dresden, Halle, Dessau und Naumburg und aus Leipzig, die der coronakritischen Protestbewegung zuzurechnen sind.

    Diese starten im Zuständigkeitsbereich verschiedener Polizeidirektionen. Weiterhin liegen der Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig aktuell acht Versammlungsanzeigen des Gegenprotestes vor, die in Form von Fahrrad- und Motoradkorsos, einer Menschenkette und einer stationären Kundgebung abgehalten werden sollen.

    Die zuständigen Versammlungsbehörden sind teilweise noch in der Bescheidung der Aufzugsstrecken für die verschiedenen Fahrzeugkorsos. Die Stadt Leipzig hat dazu bereits eine Information unter https://www.leipzig.de/presse/medieninformationen/ veröffentlicht. So wird der Gegenprotest grundsätzlich im Bereich des Leipziger Zentrums stattfinden. Die Fahrzeugkorsos werden sich, aus unterschiedlichen Landkreisen kommend, im Leipziger Norden, Südwesten, Osten und Süden bewegen.

    Die Bevölkerung wird gebeten, sich auf einschneidende Verkehrsbeeinträchtigungen im Leipziger Stadtgebiet sowie auf den umliegenden Autobahnen und Zubringerstraßen einzustellen.

    Die Polizeidirektion Leipzig hat über das Sächsische Staatsministerium des Innern Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern angefordert. Mit aktuellem Stand wird die Leipziger Polizei durch Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie aus Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen unterstützt. Durch die Vielzahl der Versammlungen und der räumlichen Dimension setzt die Polizei im sächsischen Luftraum mehrere Hubschrauber für Bildübertragungen in den Führungsstab ein.

    Für die transparente Darstellung polizeilicher Maßnahmen sind Kommunikationsteams und Lautsprecherfahrzeuge vorhanden. Der Einsatzleitung stehen mehrere Wasserwerfer und Polizeireiter zur Verfügung. Auch werden Polizeiabschleppfahrzeuge vorgehalten. Abschleppfirmen sind vorinformiert, um schnell auf auftretende Behinderungen oder Gefahren bei den Fahrzeugkorsos reagieren zu können.

    Die Einsatzleitung hat sich mehrere Ziele auf die Agenda gesetzt. Für den Leipziger Polizeipräsidenten René Demmler steht fest: „Die Polizeidirektion Leipzig schützt die Versammlungsfreiheit vor dem Hintergrund des Infektionsschutzes, auch wenn die vorhandene Dynamik des Einsatztages eine enorme Herausforderung sein wird. Diese resultiert aus den unterschiedlichen, teilweise höchst mobilen Protestformen sowie den zum Teil sehr gegensätzlichen politischen Meinungen, die am 6. März 2021 aufeinander treffen.“

    Der Betrieb des Leipziger Impfzentrums im Bereich der Neuen Messe wird gewährleistet. Die Bürgerinnen und Bürger, die am 6. März 2021 dort Impftermine haben, sollen diese auch wahrnehmen können.

    Die Polizeidirektion Leipzig wird zum Einsatzgeschehen über das Social-Media-Team auf den Kanälen der Polizei Sachsen berichten, insbesondere auf Twitter. Für Medienschaffende sind ein Polizeisprecherteam und zwei weitere Teams im Raum präsent. Weiterhin sind die aus den Erfahrungen des letzten Jahres heraus initialisierten Schutzkomponenten im Einsatz. Diese Teams können von Journalistinnen und Journalisten direkt angesprochen werden. Alternativ können Medienschaffende die Teams bei der Stabsstelle Kommunikation der Polizeidirektion Leipzig, Telefon 0341 966 42627, angefordert werden.

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