Im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft „Initiative Mitteldeutschland“ haben die Sicherheitsgruppen der Freistaaten Thüringen, Sachsen und des Landes Sachsen-Anhalt am 28. Oktober 2025 einen planmäßigen Durchsuchungseinsatz in der Justizvollzugsanstalt Torgau durchgeführt.
Justizministerin Prof. Constanze Geiert: „Sicherheit im Justizvollzug braucht konsequentes Handeln und eine enge Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg. Der gemeinsame Einsatz in Torgau zeigt, dass unsere mitteldeutsche Sicherheitspartnerschaft funktioniert – und dass wir entschlossen sind, illegale Strukturen und verbotene Gegenstände in unseren Justizvollzugsanstalten konsequent und gemeinsam zu unterbinden. Ich danke den Bediensteten aus Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen, die sich an dem erfolgreichen Durchsuchungseinsatz beteiligt haben.“
An dem mehrstündigen Einsatz nahmen insgesamt 79 Bedienstete teil (davon sechs Diensthundeführer). Ziel des Einsatzes war die Kontrolle von 44 Hafträumen sowie verschiedener Nebenräume, darunter auch Stationsküchen. Dabei wurden mehrere unerlaubte Gegenstände, darunter Mobilfunkgeräte und Betäubungsmittel, sichergestellt.
Die Ergebnisse des Einsatzes werden derzeit ausgewertet. Bei den Gefangenen, bei denen unerlaubte Gegenstände gefunden wurden, wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Zudem wird geprüft, ob im Ergebnis weitere Sicherungsmaßnahmen erforderlich sind.
Der Durchsuchungseinsatz verdeutlicht die enge Zusammenarbeit der Länder im Bereich des Justizvollzugs. Diese Zusammenarbeit wurde auch bei dem kürzlich abgehaltenen Treffen der Justizministerinnen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in Freyburg (Unstrut) erneut betont und als wichtiger Bestandteil der Sicherheitspartnerschaft hervorgehoben.
Hintergrund
Die Sicherheitsgruppe Justizvollzug (SGJ) besteht in Sachsen aus fünf hauptamtlichen und 26 nebenamtlichen Mitgliedern (Justizvollzugsbedienstete der sächsischen Justizvollzugsanstalten). Die SGJ führt insbesondere regelmäßig Kontrollen und Durchsuchungen in den Anstalten durch. Ferner ist sie u.a. für den Transport von gefährlichen Gefangenen zuständig.
Mindestens einmal pro Jahr führen die Sicherheitsgruppen von Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen – wie im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft vereinbart – einen gemeinsamen großen Durchsuchungseinsatz auch mit Unterstützung unserer Diensthundeführer durch. Die größere Anzahl der Bediensteten ermöglicht zeitgleich eine Durchsuchung von einer Vielzahl an Hafträumen. Es wird hierdurch dem Umstand begegnet, dass sich eine Durchsuchungsaktion „herumspricht“ und unerlaubte Gegenstände durch die Gefangenen vor einer Sicherstellung entsorgt werden.
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