Zum Referendum von Großbritannien über einen Austritt aus der Europäischen Union erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Das Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union muss ein Warnzeichen für alle Europäer*innen sein. Auch wenn es ein knapper Sieg des Brexit-Lagers ist, ist die Freude bei den rechtspopulistischen und rechten Parteien in Europa riesig.
Doch auch in Großbritannien können die ersten Trennlinien von europäischen und nationalistischen Positionen gefunden werden. Schottland und Nordirland haben sich, im Gegensatz zu Wales und England, im Referendum pro europäisch ausgesprochen. Es ist nun gut vorstellbar, dass sowohl Schottland als auch Nordirland ein Unabhängigkeitsreferendum anstreben werden. Der Blick in die Bevölkerung Großbritanniens zeigt spannenderweise auch auf, dass je jünger die Wähler*innen waren, desto europafreundlicher waren sie eingestellt. Dies ist zumindest für die Zukunft Europas ein positives Signal, bei diesem dennoch ernüchternden Ergebnis.
Wichtig wird es nun sein, die Europäische Union zu reformieren. Die Fokussierung auf eine Wirtschafts- und Fiskalunion war und ist ein schwerwiegender Fehler. Europa muss zu einer Sozialunion werden, in der die sozialen Unterschiede zwischen Mann und Frau aufgehoben, die Schere zwischen Arm und Reich geschlossen und in der kein Mensch auf Grund seiner Hautfarbe oder andere Merkmale diskriminiert wird.
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