Die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA) fordert die Erneuerung des sächsischen Ladenöffnungsgesetzes. Anlass hierfür ist die Gefährdung der Sächsischen Spätshops. Nach Presseberichten hat das Ordnungsamt in Leipzig jetzt Spätverkaufbesitzern den Krieg erklärt wegen „Verstoßes gegen das sächsische Ladenöffnungsgesetz“. Nach sächsischem Ladenöffnungsgesetz dürfen Geschäfte in Sachsen nur an Werktagen von 6-22 Uhr öffnen- jede weitere Öffnungszeit ist ein Verstoß. Ausnahmen bilden zum Beispiel Tankstellen, Flughäfen und Bahnhöfe.
Dazu erklärt der Landesvorsitzende Philipp Hartewig: „Der Hick-Hack um den Bestand der Spätis in Sachsen muss endlich ein Ende haben. Es liegt an der Landesregierung durch ein modernes Ladenöffnungsgesetz nach der Sommerpause dem Zirkus ein Ende zu bereiten und die Zukunft der Spätis zu sichern. Wenn diese Gewerbetreibenden bereit sind, an Sonntagen und zu später Stunde das Geschäft zu öffnen, sollte der Staat dies nicht beschränken. Für Bürger ist die Möglichkeit des späten Einkaufs ein Stück Lebensqualität.“
Der JuliA-Vorsitzende fügt an: „Wir fordern die Abschaffung jeglicher zeitlichen Öffnungszeitenbeschränkungen für Geschäfte in Sachsen, wovon nicht nur Spätshops profitieren würden. Gerade für viele junge Leute sind Sonn-, Feiertags- oder Nachtzuschläge ein willkommener Anreiz“.
Hartewig abschließend: „Die derzeitige Gesetzeslage ist inkonsistent und absurd. Wir haben einerseits die Möglichkeit an Sonn- und Feiertagen in Bahnhöfen einzukaufen, aber gleichzeitig ist es dem Supermarkt um die Ecke nicht gestattet, sein Geschäft am Sonntag zu öffnen. Das ist eine Einschränkung der Freiheit und widerspricht allen marktwirtschaftlichen Prinzipien. Die Abschaffung aller gesetzlichen zeitlichen Begrenzungen ist daher die einzig realitätsnahe Lösung.“
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